Ukraine-Krise - Scholz: "In Europa droht wieder ein Krieg"
MÜNCHEN/KIEW/MOSKAU. Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine Entspannung im Ukraine-Konflikt.
"In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt", sagte Scholz am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Hinter diese Entwicklung fielen in der öffentlichen Debatte globale Herausforderungen wie die Corona-Pandemie und der Kampf gegen den Klimawandel zurück. Auch diese bedürften aber dringend einer Antwort.
Scholz hat Russland zudem erneut vor den Konsequenzen eines Angriffs auf die Ukraine gewarnt. "Jede weitere Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine wird hohe Kosten haben für Russland - politisch, ökonomisch und geostrategisch", sagt Scholz auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Scholz weiter zu Gesprächen bereit
"So viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein - das ist der Anspruch", sagt er. Russland habe die Frage einer möglichen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zum "casus belli" erhoben. "Das ist paradox: denn hierzu steht gar keine Entscheidung an."
Scholz sprach in München vier Tage nachdem er in Moskau mit Präsident Wladimir Putin über Wege zu einer Entschärfung des Konflikts gesprochen hatte.
"Eine militärische Aggression gegen die Ukraine wäre ein schwerer Fehler. Und wir wollen, dass es dazu nicht kommt." Deswegen sage er: "Ja, wir sind bereit zu verhandeln." Dabei müsse zwischen unhaltbaren Forderungen Russlands und legitimen Sicherheitsinteressen unterschieden werden.
Für nicht verhandelbar erklärte Scholz das Recht auf freie Bündniswahl, also auch die prinzipielle Möglichkeit für die Ukraine, der NATO beizutreten. "Gleichzeitig gibt es Sicherheitsfragen, die für beide Seiten wichtig sind. Allen voran Transparenz bei Waffensystemen und Übungen, Mechanismen zur Risikovermeidung oder neue Ansätze zur Rüstungskontrolle."
Deutschland werde NATO-Partner stets gegen Angriffe verteidigen, sagte Scholz bei der Rede. "Deutschland steht zur Garantie des Artikels 5 - ohne Wenn und Aber", sagt er mit Hinweis auf den entsprechenden NATO-Artikel. Die deutsche Bundesrepublik übe "praktische Solidarität", etwa durch eine größere Präsenz der Bundeswehr im Baltikum oder die Hilfe für die Luftraumüberwachung der NATO im Südosten Europas. Hintergrund der Bemerkungen ist auch Kritik an fehlenden Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine.
Wenn es dem Esel zu gut geht - dann geht er auf`s Eis!
Diesen Spruch sollten sich alle Kriegstreiber hinter die Ohren schreiben. Wir haben uns in Europa viel aufbauen können, da wir durch die EU und andere Vereinigung vermeiden konnte, dass sich verschiedene Länder kämpferisch gegenüberstehen. Bei einem Krieg verlieren nämlich alle - außer wenige Kriegsgewinnler. Daher ist es sehr nützlich solange zu verhandeln, bis man einen für alle tragbaren Kompromiss gefunden hat. Jeder noch so faule Kompromiss ist besser als Gewalt und Verlust von tausenden Menschenleben. Das Leben in einer Demokratie bei der es viele Meinungen gibt ist immer besser wenn auch manches Mal mühsamer ist, als das Leben in einer Diktatur, wo nur die Meinung eines (Putin!) zählt. Auch das Leben in China ist ebenso erstrebenswert. Daher denken wir immer, wen wir unterstützen wollen. Unsere Kinder werden wohl die Rechnung, wenn wir nicht Freiheit verteidigen - durch Verhandlungen.
Bevor man der hiesige RT-Reporterin Elena bei ihrer Verbreitung einschlägiger putin'scher Propaganda Glauben schenkt sollte man sich auch hier
https://euvsdisinfo.eu/de/desinformation-ueber-den-aktuellen-russland-ukraine-konflikt-sieben-mythen-entlarvt/
informieren...
"Die “EU vsDisinformation” Kampagne wird von der East StratCom Task Force im Europäischen Auswärtigen Dienst durchgeführt. Die Task Force wurde gegründet, nachdem die EU Staats- und Regierungschefs die Notwendigkeit betonten, Russlands laufenden Desinformationskampagnen entgegenzuwirken."
Oh .. Danke für die Aufmerksamkeit.
Interessante Seite, die finden Guantanamo ganz okay, das Referendum der Krim einen barbarischen Akt und der Olle Nawalny wird auch bemüht.
Man muss es potentiellen Propaganda Opfern immer wieder sagen ...
Nein, Guantanamo ist nicht okay, Nein, ein Referendum ist ein demokratisches Werkzeug und auch Nein, Nawalny wurde offensichtlich nicht vergiftet, nach schweren Anschuldigungen konnte Deutschland trotz angeblicher Beweise diese niemals veröffentlichen.
Reine Kriegsrethorik, Hetze oder Propaganda. Sie können es sich aussuchen.... und einen meiner Finger gleich dazu.
Letzter Satz
Wirklich nett. Warum fallt mir da mein Vater ein, der 3 Jahre russische Gastfreundschaft (1945 - 1948) genießen durfte. Er meinte stets, dass die Soldaten der damaligen Rotten Armee harmlos waren gegenüber den kommunistischen Politkommissären, wobei sich die Frauen besonders hervortaten. Früher schossen sie schnell und gerne, heute zeigen sie anscheinend gerne Finger.
Dieser homoerotische Giftzwerg entwickelt sich immer mehr zu einer Gefahr für die ganze Welt.
Ich ergänze den Giftzwerg mit "alt", Biden ist doch schon 80.
Alter hat mit Charakter nichts zu tun. In diesen Fall zeigt Biden für Europa Charakter und Stärke. Putin geht nach den Motto, gestern die Krim, heute die Ukraine morgen die baltischen Staaten übermorgen die ganzenmittelasiatischen Staaten und zu guterletzt den gesamten Ostblock. Er träumt noch immer von einen großen Russland a'la Stalin.
Wen genau hat Russland bisher angegriffen?
Wir haben in Osteuropa mit der Ukraine ein Pulverfaß, welches die Welt anzuzünden droht.
Um globale Kriege zu verhindern, wurde nach WK II die UNO eingerichtet, in deren Sicherheitsausschuss (SA) u.a. die USA und Russland ständige Mitglieder sind. Eine Sondersitzung des SA oder gleich des Gesamtplenums wäre der richtige Rahmen für eine diplomatische Einigung. Doch was hören wir von der UNO bzw. deren CEO Guterres zur Lage? > So gut wie NICHTS! Stattdessen hören wir das schon unerträgliche gleichlautende Geeiere vom Scholzomaten, der Makrelle, der Uschi, des "his masters (USA) voice" Stoltenberg und aus dem OFF das Kriegsgekrächze von Old Nut Cracker Joe.
Putin schrieb an die USA und NATO einen Brief mit seinen Forderungen, die viel Verhandlungsmasse bieten, der sollte beantwortet werden. In der UNO, NYC oder Genf oder Wien könnten dann die Verhandlungen stattfinden. China brachte sich nun auch ins Spiel > "keine NATO Erweiterung nach Osten." China ist auch ständiges Mitglied im SA.
Ich verstehe die Russen nicht.
Die müßten einfach in die Ukraine einreisen und ASYL brüllen.
Ab dem Zeitpunkt kann die EU Kopfstand machen, die Russen wären für immer und ewig berechtigt in der Ukraine zu bleiben!
Das würde den geplanten NATO-Standort an der unmittelbaren Grenze zu Russland aber auch nicht verhindern.
Mal so nebenbei gefragt: Wenn die Nato jetzt im Nachbarland ist oder 2000km entfernt... Was macht das heutzutage für einen Unterschied??
Wir sind ja nimma in den 60ern...
Die Deutschen sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren.
Noch immer dulden sie amerikanische Soldaten auf ihrem Staatsgebiet.
In die Ukraine schicken sie scheinheilig Helme, aber nach Griechenland verkaufen sie U-Boote und in Mali bilden sie Afrikaner zu Soldaten aus. 👎
Deutsche, reißt euch doch endlich einmal am Riemen. 🤔
FENSTERGUCKER
Du hast auch wieder einmal nichts begriffen - wie leider so viele hier! Deutschland duldet die US Armee nicht nur sondern sie will dass die Amerikaner im Land bleiben. Hast du nicht mitbekommen, dass Trump mit dem Abzug GEDROHT hat wenn die Deutschen nicht einen höheren Beitrag zahlen für den Schutz durch die USA?? Die Deutschen waren immer froh, dass sie die Drecksarbeit der USA überlassen konnten und haben sich nur zögerlich dazu entschlossen - auf Aufforderung der USA - einen höheren Wehr-Etat zu beschließen? Schön langsam - auch auf Grund der Krise in der Ukraine dämmert den Deutschen, dass sie die Wehrbereitschaft sträflich vernachlässigt haben. Auch das ist ein Grund warum Putin so dreist auftritt - weil er von den Europäern nichts zu befürchten hat. Mit denen redet er nicht einmal - sondern gleich mit der USA - das ist wie Schmiedl - Schmied!
Als wäre es nicht genug, dass die Welt zur Zeit eine schwere Pandemie durchmacht, müssen diese Diktatoren noch einen Krieg anzünden!
Leiden muss das arme Volk , das wieder flüchten muss und Hab und Gut verlieren!!
Diese grausliche GIER und HIERRACHIE dieser Politiker Russland .....ist zum 🤮🤮🤮🤮🤬
Mit dem Scholze werden wir noch viel Freude haben!
Wieso werden Sie als Österreicher mit Scholz Freude oder keine Freude haben? Kümmern Sie sich doch besser um Ihren Ponyzisten.
Auch sie werden die Energiepreise die in den Himmel steigen brennen müssen!
Also beherrschen sie sich, auf den Blödsinn den sie hier Posten ist keiner neugierig.
Scholz als willfähriges Sprachrohr der Amirambos.
Da war Schröder schon aus einem anderen Holz geschnitzt!
Stimmt. Der hat sich mit Haut und Haar an Putin verkauft. Und das nur für Geld.
Cedri....
Wie ihr roter Parteigenosse Gusenbauer! Oder schon vergessen?
NICHTSCHONWIEDER
der wievielte dumme Kommentar von dir ist das heute schon wieder?
Schröder als Beispiel benutzen der, noch dazu als sozialistischer Politiker(!) sich von Putin mit Millionen überschütten lässt in der Gazprom im Aufsichtsrat sitzt und NULL Rückgrat beweist!! Das soll ein Vorbild sein?
Nicht....
Sie begreifen aber schon gar nichts. Sie dürfen einem nur noch leid tun.
Und wieder einmal will der Ami "Frieden stiften"
Oder hat sonst jemand in den letzten Jahrzehnten Kriege angezündet, weil dessen Waffenindustrie zu volle Lager hatten?
Diese selbsternannte Weltpolizei sind die allerschlimmsten Kriegstreiber und die Europäer (NATO-Länder) sind so fetzendeppert und unterstützen das auch noch...
Und zahlen da noch kräftig mit...
Wer hat Hitler gezwungen Stalin zu überfallen? Eine plausible Antwort darauf gibt Nikolay Starikov.
Ist es jetzt wieder so?
Reicht es bei dir zu der Überlegung, dass es auch umgekehrt genau so kommen könnte?
https://www.derstandard.at/story/2000133504828/putin-will-mehr-als-die-ukraine
Vorher hatten sich Hitler und Stalin aber in aller Freundschaft Polen geteilt und jeder hat seinen Teil besetzt..
Eskaliert ist es erst, als Hitler alles wollte...
Unabhängig von der Ukraine hab ich die Leute die gemeint haben, dass es bei uns nie wieder Krieg geben wird, sowieso immer für mehr als naiv empfunden.
Wie kann man glauben dass es immer Steigerung und ein sorgenfreies Leben gibt? Wir haben den Zenit schon lange überschritten und es muss wieder mal alles fallen, damit man wieder aufbauen kann. Ich hab immer den "Dorfältesten" geglaubt, die im Wirtshaus prophezeit haben, dass wir jungen noch einen Krieg erleben werden.
O-Ton Scholz vor 5 Min. im ORF: Wir sind bereit zu verhandeln - rücken jedoch nicht ab von unseren Prinzipien. Putin denkt offensichtlich genauso - Verhandlungen obsolet !
Es ist nun einmal das Wesen von Prinzipien, dass sie nicht Teil einer Verhandlungsmasse sind. Es lässt sich ja auch in unserem Alltag schwer darüber verhandeln, ob wir grundsätzlich die Wahrheit sagen sollen.
Wie sagte doch Platon vor über 2.500 Jahren?
"Wenn das Volk unruhig ist braucht es eine starke Medizin, die LÜGE."*
Wie sagte Junker:
''Wenn es ernst wird, muss man lügen''
So enstanden und entstehen Kriege.
Schpenhauer sagte: "Ihr müßt für das einstehen was ihr getan habt und noch viel mehr für das was ihr nicht getan habt!"
Sagt alles aus!.
* Die USA haben dabei sehr große Erfahrung seit 1898 Span-amerkanischer Krieg.
Das Verständnis der Rechtsextremen für Putin ist natürlich wieder überbordend. Man muss kein Freund der Amerikaner sein, um diese Unterwürfigkeit vor dem KGB-Diktator widerlich zu finden.
Du Auskenner, die wahren Rechtsextremen sind aber in Kiew und deren Regierung.
WIR WOLLEN KEINEN KRIEG.
Wenn die Amis einen wollen, dann bitte in Amerika.
Minsker Abkommen umsetzen, liebe Ukraine und die Minderheiten anerkennen. Dann ist es gut. Aber nicht Europa da reinziehen.
Seit wann sind die kriminellen Separatisten bereit, das Abkommen umzusetzen? Und wie gross ist RU's Bereitschaft dazu?
Russland ist nicht Konfliktpartei.
"Kriminelle" Separatisten...?
Worin liegt die Kriminalität?
Zu fordern dass man auf Grund seiner Ethnie nicht diskriminiert und verfolgt wird?
Bei Ihnen tickt es wohl nicht mehr richtig.
@Elena
Die Sudetendeutschen haben auch Hitler "zu Hilfe" gerufen, und wie das ausging, weisst Du hoffentlich noch? So ziemlich jedes Land dieser Erde hat eine Minderheit. Falls eine Minderheit unzufrieden ist, gibt es genuegend Moeglichkeiten zur friedlichen Beilegung. Aber dafuer einen Krieg anzuzetteln bringt leider gar nichts. Der Putin hat ja schon oft genug bewiesen dass er ueber Leichen geht und daher wird es ihn nicht jucken wieviele Soldaten und Zivilisten in diesem Konflikt draufgehen.
Unglaublich - bin entsetzt. Die "Herrn" Politiker von Scholz bis Stoltenberg (der ist mir sowieso nicht ganz koscher) sprechen locker- flockig von Krieg in
Europa. Sind unfähig, in Gesprächen eine vernünftige Lösong für beide Parteien zu erreichen. (Status Quote - die Ukrainer verlieren event. den Donbass - glaubt jemand ernsthaft, die verlieren bei einem Krieg weniger ?)
Und darüber hinaus - wirtschaftliche und politische Konsequenzen für Europa !
Wird sich sicherlich alles durch einen Krieg verbessern - eine Zumutung !
.......Status quo - ..
Na dann sprechen wir Österreicher doch lockig-flockig über ein Abtreten von Teilen Kärntens an Slowenien.
Glaube nicht, dass die Kärntner Slowenen das wollen, oder? Ich mache in diesem Teil Kärntens schon seit Jahren Urlaub. Die 2-sprachigen Ortstafeln sind doch überhaupt kein Problem mehr. Ich finde es völlig in Ordnung und normal, dass die Kärntner Slowenen ihrer Sprache und Kultur so verbunden sind. Da ist soviel Theater gemacht worden und jetzt kratzt das keinen Kärntner mehr.
Es wurde in den Kiewer Abkommen aber kein Abtreten der Ostukraine vereinbart, sondern gewisse Sonderrechte (z.B. Sprache) und Schutzrechte, die zu sehr als Autonomie dargestellt wird.
@Leererturm
Die westlichen Politiker sprechen von Krieg, aber Putin treibt ihn geziehlt voran, das ist der grosse Unterschied!
Ein Krieg mit relativ geringem Risiko für den Aggressor ist kaum zu verhindern! Die mit sich beschäftigte EU ist maximal Zuschauer bzw. Zufluchtsort.
Leider haben die USA, NATO und EU die jetzige Situation durch ihre Politik herbeigeführt. Putin fühlt sich durch diese Politik in seinem Vertrauen auf die bisherigen politischen Zusagen schwer enttäuscht und herabgesetzt.
Das übliche "wir willen Frieden, treiben aber den Krieg massiv voran" Geschwafel.
der Olaf ist auch nur eine Marionette der USA👎
Scholz widerspricht sich im Ansatz, Anfang der Woche hat der noch gesagt das eine Aufnahme der Ukraine in die Nato momentan nicht zur Disskusion steht.
Heute spricht er von einem Nato Partner.
Mit NATO-Partner nicht im Stich lassen meint Scholz doch wohl u. a. die Baltikum-Länder (Estland, Lettland, Litauen) bzw auch Polen, die schon NATO-Mitglieder sind und nicht einen noch nicht geklärten Beitritt der Ukraine.