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Ein Paukenschlag, der aber niemanden rettet

Von Heidi Riepl,  20. Mai 2024 19:55 Uhr
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Großes Leid in Rafah Bild: (APA/AFP/-)

Haftbefehle gegen Israels Führung lösen bestenfalls Diskussionen aus

Der Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag kam keineswegs überraschend. Doch die politische Sprengkraft ist enorm: Erstmals zeigt die internationale Strafjustiz ein völlig neues Selbstbewusstsein. Denn die Vorwürfe aus Den Haag verschonen diesmal auch Israel, den engen Verbündeten des Westens, nicht mehr. Der Strafgerichtshof, der auf Finanziers aus Europa angewiesen ist, will nicht nur die Anführer der Terrorgruppe Hamas vor Gericht bringen.