Costa lässt sich feiern - Portugals Sozialisten vor klarem Wahlsieg

Am letzten Wahlkampftag unternahm er einen Spaziergang durch die Straßen des Altstadtviertels Chiado. Er verteilte rote Rosen, das Symbol der Sozialisten, ließ Selfies mit sich machen, schüttelte ununterbrochen Hände.

Er war diesmal noch besser gelaunt als gewohnt. Der Grund könnten die jüngsten Wahlumfragen sein, welche am Freitag von der Wochenzeitung "Expresso" veröffentlicht wurden. Demnach dürften Costas Sozialisten (PS) die portugiesischen Parlamentswahlen am kommenden Sonntag klar für sich entscheiden. Laut der Umfrage dürften sie auf rund 38 Prozent der Stimmen kommen. Weit vor der konservativ-liberalen PSD von Oppositionsführer Rui Rio, die nur auf 28 Prozent hoffen kann.

Mit 16 Abgeordneten weniger und den ebenfalls schwächelnden Konservativen der CDS, die von 18 auf 10 Sitze abrutschen könnten, ist selbst eine Mitte-Rechts-Koalition ausgeschlossen, die noch vor vier Jahren die Parlamentswahlen trotz der harten Sparpolitik gewinnen konnten. Da die Konservativen damals jedoch eine absolute Mehrheit verfehlten und sich nicht auf eine Regierungsprogramm einigen konnte, bildete Costa mit dem Linksblock BE und den Kommunisten (PCP) eine linke Parlamentsmehrheit, welche seine sozialistische Minderheitsregierung trug.

Behält die "Expresso"-Umfrage vom Freitag Recht, könnte Antonio Costa nun erneut eine Minderheitsregierung bilden. Mit welchem Partner ist noch offen. Durch den Stimmenzuwachs von über acht Prozent wird er in Zukunft wahrscheinlich nur noch einen Bündnispartner brauchen. Hier bietet sich neben dem Linksblock vor allem der Newcomer PAN an. Die Tier- und Umweltschutzpartei könnte laut "Expresso" mit drei Prozent bis zu fünf Parlamentarier bekommen. Das könnte den Sozialisten reichen. Der Linksblock von BE-Chefin Catarina Martins wird wahrscheinlich bei 10 Prozent bleiben. Die Kommunisten könnten leicht auf 7 Prozent abrutschten.

Klarer Sieg erwartet

Fest steht jedoch: Sollte nichts Unvorhersehbares passieren, werden die Sozialisten klar gewinnen, auch wenn sie eine absolute Mehrheit verfehlen. "Antonio Costa ist ein begabter und charismatischer Politiker, dem es gelungen ist, das scheinbar Unmögliche zu erreichen - ein volles Mandat als Ministerpräsident einer Minderheitsregierung mit parlamentarischer Unterstützung der radikalen Linken zu beenden. Selbst Kontroversen und Skandale verschiedener Größenordnungen wie das Krisenmanagement bei den verheerenden Waldbränden 2017 oder der jüngste Freunderlwirtschaftsskandal konnten ihm nichts anhaben. Jeder zweite Portugiese bewertet Costas Leistung als positiv. Das haben neuste Umfragen des ICS-Instituts für Sozialstudien gezeigt.", erklärt Jose Santana Pereira, Politologe an der Europa-Universität in Lissabon, im Gespräch mit der APA. Costa habe sich als verantwortungsvoller Regierungschef erwiesen, der dem Land politische Stabilität brachte, obwohl er von linksradikalen Bündnispartnern unterstützt wurde.

Der wichtigste Faktor für Costas Wahlsieg wird laut Santana Pereira allerdings das Wirtschaftswachstum sein, wobei den Sozialisten hier auch weltweite Konjunkturverbesserung zugutekam. Das gibt auch Joao Galamba, sozialistischer Staatssekretär für Energie und Kandidat für Setubal, zu. "Aber niemand wir uns eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik absprechen können. Wir haben viele Maßnahmen ergriffen, um den Inlandskonsum anzuregen und das Vertrauen der Konsumenten wie der internationalen Finanzmärkte in Portugal zu stärken. Wir haben eine soziale Wirtschaftspolitik gemacht, die Wachstum bringt und zeigt, dass es Alternativen zu Austeritätspolitik der Europäischen Union gab", so Galamba im Gespräch mit der APA.

Er erinnert an die Herabsetzung der Einkommenssteuer für Geringverdiener und die Anhebung des Mindestlohns um 20 Prozent auf 600 Euro. Die Arbeitslosenquote konnte auf sieben Prozent fast halbiert werden, die Wirtschaft wachse. "Trotz all dieser Maßnahmen haben wir gleichzeitig die Sparauflagen der Europäischen Union strikt eingehalten", so der Parlamentarier und Wahlkandidat.

Isabel Meirelles, stellvertretene PSD-Vorsitzende, bekommt bei solchen Aussagen die Krise. "Die Sozialisten ernten die Früchte unserer Arbeit", versichert Meirelles. Dabei hat sie nicht ganz Unrecht. Ihre liberal-konservative Vorgängerregierung wurde von der internationalen Troika für den 78-Milliarden-Euro-Hilfscheck zu einem harten und sehr unpopulären Sparprogramm und Strukturreformen gezwungen, welche die Grundlage des heutigen Wirtschaftswachstums bilden.

"Ein Wachstum, welches die Sozialisten wieder in Gefahr bringen. Sie führen die notwendigen Wirtschaftsreformen nicht weiter und das macht Portugals Wirtschaft gerade mit Blick auf die weltweite Abkühlung der Konjunktur, den Brexit und den Handelskrieg zwischen den USA und China sehr verwundbar", so die PSD-Vize-Chefin im Gespräch mit der APA. Doch gibt sie zu: "Mit den populistischen Maßnahmen wie Steuersenkungen für Geringverdiener oder der Erhöhung des Mindestlohns werden die Sozialisten viele Stimmen am Sonntag erhalten".