ÖH-Wahl begann mit Pannen

346.000 Studierende an öffentlichen und Privatuniversitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) können bis Donnerstag bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) über ihre Vertretung abstimmen. Bundesweit kandidieren neun Listen, 2021 lag die Beteiligung bei nur 16 Prozent. Der erste Wahltag stand daher im Zeichen von Wahlappellen. Wegen Serverausfällen war eine Stimmabgabe aber vorübergehend teils nicht möglich.

Die aktuelle ÖH-Spitze sowie die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten fast aller Fraktionen riefen die Studierenden vor der Universität Wien dazu auf, zu den Urnen zu schreiten. Unter anderem schrieb sich ÖH-Vorsitzende Keya Baier (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS) die zuletzt erfolgte Valorisierung der Studienbeihilfe sowie die Studiengebührenbefreiung von Iranern und Ukrainern auf die Fahnen. Ihre Stellvertreterin Sara Velic (Verband Sozialistischer StudentInnen/VSStÖ) verwies etwa auf den Corona-Härtefallsfonds der ÖH. Man habe auch die Regierung mehrfach daran erinnert, wie die Lebensrealität von Studierenden aussieht. "Gute Bildung und ein schönes Leben kann es nur mit einer starken ÖH geben."

Technische Probleme

Das Wählen war am Dienstag allerdings wegen Serverausfällen nicht an allen Standorten durchgehend möglich, wurde ein Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" (Onlineausgabe) der APA von der ÖH-Bundesvertretung bestätigt. Nach aktuellem Stand seien laut einem ÖH-Sprecher zwischen elf und 14 Uhr die meisten Standorte von technischen Problemen betroffen gewesen, allerdings in höchst unterschiedlichem Ausmaß von wenigen Minuten bis zu länger anhaltenden Störungen. Mittlerweile sind die Störungen behoben. Gewählt wird zwar mit gewöhnlichen Stimmzetteln - allerdings muss über das elektronische Wahlsystem festgestellt werden, wer wo wählen darf.

Kann Mindestzeit bei Wahllokalen eingehalten werden?

Je nach Anzahl der Studierenden müssen die Hochschulen über die drei Wahltage hinweg die Wahllokale für eine gewisse Mindestzeit offenhalten. Sollte diese Dauer wegen der Serverausfälle unterschritten werden, müssen die Öffnungszeiten der Wahllokale entsprechend verlängert werden. An wie vielen bzw. an welchem Tag das passiert, entscheiden die jeweiligen Wahlkommissionen.

Für die technische Durchführung der Wahlen ist heuer erstmals die ÖH selbst hauptverantwortlich. Schon beim neuen elektronischen Wahladministrationssystem eines Privatanbieters, das auf Wunsch der ÖH heuer erstmals zum Einsatz kam, gab es zunächst Probleme: Das Wählerverzeichnis war auf Ebene der Studienvertretung nicht vollständig. Laut ÖH habe man das allerdings innerhalb weniger Tage beheben können.

Die Beteiligung an den ÖH-Wahlen lag bei den letzten Urnengängen meist bei rund 25 Prozent. 2021 stürzte sie auf knapp 16 Prozent ab - damals fanden aufgrund der Corona-Pandemie allerdings kaum Lehrveranstaltungen an den Hochschulen statt, wo sich wiederum die Wahllokale befinden. Das konnte auch die stärker genutzte Briefwahl nicht wettmachen.

Wahlkarten müssen bis Mittwoch einlangen

Auch heuer können die Studierenden wieder per Wahlkarte abstimmen. Insgesamt wurden heuer knapp 6.000 beantragt (2021: 21.000, 2019: 8.800). Diese müssen bis morgen, Mittwoch, um 18.00 Uhr bei der Wahlkommission einlangen. Die letzten Wahllokale an den Hochschulen schließen am Donnerstagnachmittag, mit einem Endergebnis wird am späten Donnerstagabend gerechnet.

Die Studenten können auf drei Ebenen wählen: Ihre Studienvertretung, ihre Hochschulvertretung sowie die Bundesvertretung (BV), das österreichweite Studierendenparlament. In der 55 Mandate umfassenden Bundesvertretung verfügt der VSStÖ über 14 Mandate, die GRAS und die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) über je zwölf. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) halten sechs Mandate, auf die gleiche Anzahl kommen die Fachschaftslisten (FLÖ). Zwei konkurrierende Kommunistische Studierendenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ) haben je zwei Mandate, über den letzten Sitz verfügt der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Neben diesen acht Fraktionen steht auch noch die neue Liste "Who the F*uck is Herbert" bundesweit am Stimmzettel. Die ÖH-Spitze bilden eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ.