Schotterabbau in Pichling: Muss nun der Minister entscheiden?

„Ich war überrascht, dass so kurz vor unserer Entscheidung dieser Antrag kommt.“ So kommentiert Landesrat Rudi Anschober (Grüne), der bisher für das letzte noch ausständige Genehmigungsverfahren (nach dem Mineralrohstoffgesetz) zuständig war. „Wir waren in der Schlussphase und haben nur noch auf ein Gutachten gewartet.“ Wie berichtet, ist nahe dem Pichlingersee und einem Natura-2000-Schutzgebiet geplant, jährlich rund 120.000 Tonnen Schotter abzubauen. Anrainer und Erholungssuchende protestieren dagegen, weil sie Lärm- und Staubbelästigung befürchten.

Wirtschaftsministerium prüft

Wenn das Behördenverfahren länger als sechs Monate dauert, kann der Projektwerber den Antrag stellen, dass die nächsthöhere Instanz das Verfahren übernimmt. Diese Möglichkeit hat er schon einmal genutzt: Damals stimmte das Land dem Antrag zu und übernahm das Verfahren von Linz.

Nun ist das Wirtschaftsministerium am Zug. Dort wird der Erhalt des Antrags bestätigt. „Jetzt wird überprüft, wie es zur Verspätung gekommen ist“, heißt es aus dem Ministerium. Die Unterlagen seien bereits beantragt worden. Geklärt werden muss, ob das Land ein „überwiegendes Verschulden“ für das Überschreiten des Zeitlimits trifft. Für diese Entscheidung habe man erneut sechs Monate Zeit, sagt ein Sprecher von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Die Frist begann am Montag, 10. Oktober, zu laufen.

Bereits drei Anläufe

Damit steht das letzte Verfahren zur Genehmigung des Schotterabbaus in Pichling möglicherweise zum vierten Mal in den Startlöchern. Die Stadt Linz entschied im ersten Anlauf negativ. Das Land hob das Urteil auf und ließ das Verfahren wiederholen. Weil die Stadt zu lange prüfte, übernahm das Land – und nun eventuell das Ministerium als dritte Instanz.