EU-Kommission will im Streit um Glyphosat Zeit gewinnen

Soll das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat in der EU weiter zugelassen werden? Die EU-Länder konnten sich bislang nicht darüber einigen, die EU-Kommission wollte ohne deren Einigung keine Entscheidung treffen.

Nun zeichnet sich in der verfahrenen Situation ein Kompromiss ab. Die EU-Kommission wird den Ländern eine Zulassung für weitere 12 bis 18 Monate vorschlagen. So lange soll es dauern, bis eine Einschätzung der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zur Gefährlichkeit von Glyphosat vorliegt. Auf deren Grundlagen müsse dann ein endgültiger Beschluss gefasst werden, sagte der zuständige Kommissar Vytenis Andriukaitis gestern, Mittwoch, in Brüssel.

"Die Entscheidung soll sich auf die Wissenschaft und nicht auf politische Meinung stützen", meinte der Litauer. Die ECHA solle daher "das letzte Wort" in dem Streit haben. Vorerst sind aber wieder die EU-Länder am Wort. Am kommenden Montag sollen sie auf Expertenebene über den neuen Vorschlag der EU-Kommission abstimmen. Einigen sie sich wieder nicht, kann die Behörde letztlich selbst eine Entscheidung treffen, bevor die derzeitige Genehmigung Ende Juni abläuft.

Auch nach einer Zulassung könnten die Länder die Nutzung von Glyphosat auf ihrem Gebiet beschränken. "Sie müssen sich nicht hinter der Entscheidung der Kommission verstecken", mahnte er. Die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek appellierte in einer Aussendung an Umweltminister Andrä Rupprechter, den Einsatz in Österreich gegebenenfalls "radikal zu beschränken". Geht es nach dem Europaparlament, soll der Einsatz etwa in der Nähe von Spielplätzen untersagt werden.