Rechnungshof sieht Mängel im Truppenübungsplatz Allentsteig

In dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht geht es um Mängel in der Organisation, in forstlichen und jagdlichen Belangen sowie bei der Auslastung von Schießanlagen und Unterkünften. Das Verteidigungsministerium verspricht Verbesserungen.

Überprüft wurde die wirtschaftliche und militärische Aufgabenerfüllung von 2008 bis 2013. In dieser Zeit wurde die örtliche Heeresforstverwaltung in den Truppenübungsplatz integriert, und zwar in einer Art und Weise, die dem RH äußerst kritikwürdig erscheint.

Nach der Integration "waren die organisatorischen Rahmenbedingungen mangelhaft, die Kosten und Leistungsrechnung war nicht auf einen Wirtschaftsbetrieb ausgelegt und die Aufgabenerfüllung in den einzelnen Wirtschaftsbereichen des Truppenübungsplatzes, die keine militärischen Kernaufgaben darstellten, war mangelhaft", heißt es.

Die Kosten- und Leistungsrechnung nach der Eingliederung im Jahr 2013 sei trotz Ausgaben von 13,4 Mio. Euro und Einnahmen von 3,4 Mio. Euro nicht auf einen Wirtschaftsbetrieb ausgelegt gewesen. Ein- und Auszahlungen konnten nicht den einzelnen Bereichen (z.B. Forst, Jagd, Landschaftspflege, Landwirtschaft, Steinbruch) zugeordnet werden. Das Ministerium "setzte trotz insgesamt negativem Saldo keine geeigneten zahlenbasierten Steuerungsmaßnahmen".

Eine bundesweite Gesamtplanung der Schieß- und Übungstätigkeiten zur Optimierung der Auslastung fehlte. In Allentsteig wurden die entsprechenden Anlagen an 56 Arbeitstagen pro Jahr nicht genutzt. Die Mannschaftsunterkünfte waren nur zu 34,2 Prozent genutzt, die Kader- und Gästeunterkünfte zu 55,5 Prozent.

Weitere Mängel ortet der RH beim Forstmanagement, bei Landwirtschaft und Landschaftspflege, im Bereich der Jagd, aber auch bei Personalverwaltung und im Kraftfahrwesen. Insgesamt gibt der Rechnungshof dem Ministerium 40 Empfehlungen für Verbesserungen mit.

Im Verteidigungsministerium reagierte man mit dem Versprechen, ein Projekt zur Reorganisation des Übungsplatzes zu starten. "Dieses Projekt sieht klare Aufträge und einen eindeutigen Zeitraum zur Bearbeitung vor. Es soll die Grundlagen für einen zweckmäßigen und effizienten Betrieb legen", hieß es in einer Aussendung.

Neu regeln will man die Führungsstruktur, das Rechnungswesen, die Kosten- und Leistungsrechnung, das forstliche "Operat", die Pachtverträge, den Managementplan, die Abschusspläne, die Jagd- und die Pirschbezirke sowie die Riegeljagden. Die Holzschlägerungsleistungen sollen auf Jahres- bzw. auf Rahmenabrufverträge umgestellt werden. "Mit diesen Maßnahmen wird eine wirtschaftliche und nachhaltige Bewirtschaftung sichergestellt und der Kritik des Rechnungshofes Rechnung getragen", hieß es.