EU-Gipfel beschäftigt sich auch mit Alternativrouten

Derzeit biete sich Bulgarien als "die Alternativroute" an. Bisher seien die griechischen Inseln für die Flüchtlinge die "Autobahn" auf dem Weg in die EU gewesen, hieß es in Kreisen der EU-Ratspräsidentschaft.

Die Debatten darüber würden jedenfalls am ersten Gipfeltag am Donnerstag zu führen sein. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu werde erst Donnerstag knapp vor Mitternacht in Brüssel eintreffen. Am Freitag als zweiten Gipfeltag ist das Zusammentreffen der 28 Staats- und Regierungschefs mit Davutoglu vorgesehen, bei dem der EU-Türkei-Deal unter Dach und Fach gebracht werden soll. Allerdings wurde am Mittwoch in Kreisen des EU-Ratsvorsitzes betont, dass es noch einiger harter Diskussionen bedürfe.

Bei den Alternativrouten hieß es zur Lage am Brenner, Österreichs Aufmerksamkeit habe sich auf die Westbalkan-Route konzentriert. Das Thema sei ja schon beim EU-Türkei-Gipfel vom 7. März behandelt worden. Doch gehe es bei den Alternativrouten nicht nur um die Südgrenze der EU. Es wurde auch auf die Entwicklungen im Nicht-EU-Land Norwegen verwiesen, wo bei Murmansk über die russische Grenze mit dem Rad Flüchtlinge nach Europa gelangten, oder auch über Finnland.

Über sogenannte "rote Linien" beim EU-Türkei-Deal wurden keine Auskünfte erteilt. Ziel sei es, einen legalen und praktikablen Deal mit der Türkei zu erreichen, wobei die notwendigen zusätzlichen Klärungen zu einer ausgewogenen Vereinbarung führen sollten.

Die Botschafter der EU-Staaten arbeiten bis zur letzten Minute an einem solchen Deal. Noch im Lauf des Mittwochnachmittag treffen die 28 Vertreter der Staaten neuerlich zusammen. Der EU-Gipfel beginnt Donnerstagnachmittag um 16 Uhr, wobei zunächst Wirtschaftsthemen behandelt werden. Unter anderem geht es um das Europäische Semester. Am Abend steht dann das Thema Migration auf der Tagesordnung. Freitagvormittag beginnt dann der eigentliche EU-Türkei-Gipfel mit Davutoglu.