ÖVP trennt sich wegen sexistischen Tweets von Dönmez
WIEN. Die ÖVP trennt sich von ihrem Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez nach seinem sexistischen Tweet. Dönmez erklärte nun, er werde sein Nationalratsmandat behalten und als freier Abgeordneter seine Arbeit fortsetzen.
Der frühere grüne Politiker, der vor der vergangenen Nationalratswahl bei den Türkisen von Sebastian Kurz angeheuert hatte, wird wegen eines sexistischen Tweets gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli aus dem Parlamentsklub geworfen, teilte die Partei am Montagnachmittag mit.
Der Ausschluss von Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Klub sei als "Signal und Mahnung" an alle Funktionsträger zu verstehen, erklärten Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Klubchef August Wöginger in der gemeinsamen Aussendung. "Es ist bedauerlich, weil wir Efgani Dönmez als Kämpfer gegen den politischen Islam sehr schätzen", meinten sie außerdem.
"Alle hohen politischen Funktionsträger und Funktionsträgerinnen müssen sich dessen bewusst sein, dass sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind. Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz", betonten Kurz und Wöginger. Der nun erfolgte Ausschluss sei Signal und Mahnung an alle, dass "der neue Stil und ein wertschätzendes Verhalten auch gegenüber politisch Andersdenkenden, insbesondere gegenüber politischen Funktionsträgern und Funktionsträgerinnen anderer befreundeter Staaten, eine wichtige Grundlage ist", hieß es weiters.
Rücktrittsaufforderungen an Dönmez wurden am Montag nicht nur aus der eigenen Partei laut, sondern auch aus Deutschland. Am Nachmittag meldete sich die deutsche Justizministerin Katharina Barley (SPD) zu Wort und bezeichnete den Tweet des Abgeordneten als "widerlich und sexistisch".
Dönmez fühlt sich missverstanden
Efgani Dönmez hat am Montag nach seinem Ausschluss aus dem ÖVP-Klub erklärt, er werde sein Nationalratsmandat behalten und als freier Abgeordneter seine Arbeit fortsetzen. Den heftig kritisierten, sexistischen Tweet habe er "anders gemeint", so Dönmez im "Kurier" (Online-Ausgabe). "Mir ging es darum, aufzuzeigen, dass die SPD Islamisten den roten Teppich ausrollt und das nicht im Stehen, sondern auf den Knien. Mit Sexismus hatte dieser Tweet nichts zu tun", erklärte Dönmez. "Ich hatte nie die Absicht, eine sexistische Bemerkung zu machen", so Dönmez. Er habe auch sofort reagiert, sich entschuldigt und den Tweet gelöscht: "Das wurde von den Medien und gewissen Linken bewusst aufgebauscht." Es sei schade, dass man wegen eines Halbsatzes auf Twitter auf die Titelseiten komme und nicht aufgrund der politischen Arbeit der letzten Monate: "Das sagt einiges über unser Land aus."
Er müsse zur Kenntnis nehmen, "dass die Klubführung Leuten wie Florian Klenk ("Falter"-Chefredakteur, Anm.) auf den Leim geht", erklärte er weiters. Die Angelegenheit sei "bedauerlich", denn er habe im Parlamentsklub "nicht nur Kollegen, sondern auch Freunde". Sein Mandat will er behalten, damit wird er nach der ehemaligen Liste-Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann der zweite "wilde" Abgeordnete.
Die NEOS erklärten unterdessen, der Ausschluss Dönmez' sei der richtige Schritt gewesen: "Derart sexistische und inakzeptable Aussagen haben im Parlament nichts verloren", erklärte der stellvertretende Klubobmann Nikolaus Scherak in einer Aussendung. Er forderte in diesem Zusammenhang auch einen Verhaltenskodex für Parlamentarier.
Frauenministerin: "Massive Entgleisung"
Als "Wenig erfreulich" bezeichnete Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) den Tweet ihres Parteikollegen. Das Statement des Nationalratsabgeordneten über die Berliner Politikerin Sawsan Chebli (SPD) sei "sicher nicht korrekt" gewesen, sagte die Frauenministerin am Montag vor dem informellen Jugendrat in Wien. "Das ist eine massive Entgleisung und völlig inakzeptabel. Jedenfalls kann man da nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Bogner-Strauß zur APA. Gefragt, ob sie eine Rücktritt befürworten würde, meinte Bogner-Strauß: "Diese Themen gehören diskutiert." Sie sei jedenfalls "sehr froh", dass sich Dönmez mittlerweile entschuldigt habe.
Aufgrund der ausgelösten Diskussionen sehe ich im Nachhinein, dass ich Frau Chebli herabgewürdigt habe. Das war ein Moment der Schwäche, absolut falsch von mir und dafür entschuldige mich bei ihr aufrichtig und bei allen, die sich dadurch verletzt fühlen.
— Efgani Dönmez (@efganidoenmez) 2. September 2018
Auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie die Berliner Staatssekretärin Chebli nur zu ihrem Amt gekommen sei, hatte Dönmez am Freitag getwittert: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies dahingehend interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke. Nach heftiger Kritik schrieb Dönmez daraufhin auf Twitter, dass es niemals seine Absicht gewesen sei "Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren". Wir haben berichtet.
Rücktritt gefordert
Auf den Tweet des Nationalratsabgeordneten reagierte ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm entsetzt: "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen."
Ob Dönmez aus der ÖVP rausgeworfen wird, habe der Klub zu entscheiden, so Schittenhelm, sie wünsche sich aber, dass Dönmez, der früher bei den Grünen war und im Vorjahr bei der ÖVP andockte, ohne Parteimitglied zu werden, für sich persönlich die entsprechende Entscheidung trifft. "Es wäre sehr anständig, wenn er von sich aus als Mandatar des Hohen Hauses die Konsequenzen zieht", so Schittenhelm.
Die ÖVP-Frauen wollen bei einer Konferenz Ende der Woche über den Fall beraten. "Vom Grundsatz her ist es so, dass wir derartige Äußerungen komplett ablehnen. Wir kämpfen nicht für Frauen und Frauenselbstbewusstsein, für Frauenrechte, und auf der anderen Seite akzeptieren wir dann solche Aussagen."
Auch ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verurteilte in der Mittags-"Zeit im Bild" die Aussagen von Dönmez: "Sexismus darf - speziell auch in der Politik - keinen Platz haben." Kritik kam auch von den SPÖ-Frauen.
Video: Für Bogner-Strauß "massive Entgleisung"
Wie sich die ÖVP doch ändert. Von der "Fickfinding mission" zum Femisnistenverein.
Oder ist der Dönmetz nur wieder angeeckt, wie gehabt?
Nach der Trennung von Efgani Dönmez hat die ÖVP nun keinerlei Kompetenz mehr in Sachen islamistischer Gefährder, gefährlicher türkischer Vereine oder Erdoganspitzeln.
Da gibt es nur zwei wirkliche Experten im Parlament. Efgani Dönmez und Peter Pilz.
Die FPÖ und jetzt auch die ÖVP sind blind im Gefährder-Eck.
Kurz und Strache wissen nicht von was sie reden. Ihre Aussagen sind alles nur PR- und Pressekonferenz-Blasen ohne Bezug zur Realität in Österreich.
Wir haben jetzt eine Regierung, die keine Ahnung hat, von was sie spricht.
Und einen Geheimdienst, der dank Datenleck-Minister Kickl nicht mehr funktioniert.
Österreich ist offen wie ein Scheunentor für Erdoganspitzel und Islamisten(anschläge).
Gott schütze Österreich!
Bald wird es die "Liste Dönmez" geben.....
ich glaube Dönmez hat Freunde und Unterstützer in allen gesellschaftlichen Schichten und politischen Lagern...
das wird dann nicht so lustig für die anderen Parteien....
Ich entschuldige mich im Vorfeld, ich kann nicht zwischen den Zeilen lesen, weil mir diese Art völlig fremd ist, dafür kann ich sinnerfassend lesen und NR Efgani Dönmez hat im Satz keinen Fehler gemacht, der eine fristlose Entlassung begründen würde und ich kenne die verschlüsselten Botschaft der Nazi Fans auch nicht, da soll angeblich eine Acht auch eine Bedeutung haben! Die Entlassung durch BK Sebastian Kurz gehört zurückgenommen, der lässt die Leute über die Klinge springen, wie ein römischer Imperator! Es werfe jener den ersten Stein, der frei von Fehler ist!
Es ist falsch Dönmez zu entschuldigen.
Die Aussage war letztklassig und sexistisch.
Aber ein Rauswurf? Er war einer der wenigen der den Islam frontal angegriffen hat.
Gut so!
Vor allem kommt die wirkliche Gefahr für Frauen und dem Rechststaat eher aus der Ecke Chebli. Der Islam verdient Ächtung und zwar global. Es sind leider zumeist Migranten, die zwar den Schutz der westlichen Werte genießen aber durch das Schönreden und Etablieren des Islam, gerade diese Werte gefährden.
Ein Ausschluss aus dem Parlamentsklub reicht bei weitem nicht; solche Leute wei Dönmez haben im Parlament nichts verloren.
Diesem Selbstdarsteller ging es doch immer nur um gut bezahlte Pöstchen. Deshalb hat er sich ja auch bei allen rechtslastigen Parteien angebiedert und wurded schließlich von Basti Kurz -wie manche andere auch- als Wahlkampfgag in diese Partei aufgenommen.
Wen soll der im Nationmalrat vertreten? Was rechtfertigt seine hohe Gage fürs Nichtstun? Solche Privilegienritter und Schmarotzer haben als Volksvertreter absolut nichts verloren.
0 Rückgrat diese ganzen Pseudo Berufspolitiker. Egal ob der oder ein X-beliebiger anderer.
Je nach Wetterlage einen auf intelektuell oder populistisch machen oder den kleinen Mann / die kleine Frau verstehend, sprich die Personen verarschen und täuschen die denen Monat für Monat 8.000 Gründe mehr liefern als es sonst das AMS tuen würde. Und wenn man es geschafft hat in der Branche, entschädigen einen zb Stromkonzerne für die jahrelange Scheinarbeit
Sie haben einfach keine Ahnung!
Kurz sollte selbst zurücktreten, weil er nur Gesetze im Sinne seiner Großspender aus Industrie und Immobilienbranche im Parlament durchpeitschen lässt. Das ist der neue Stil von Kurz.
Mit diesen auch in der Öffentlichkeit deutlich merklichen Freundschafts- und Buckeldiensten von Kurz werden sich später wahrscheinlich auch noch die Gerichte zu beschäftigen haben. Jeder kann sich schon überlegen, wie die Richter dieses Verhalten von Kurz benennen werden.
Der Lack bei Bundeskanzler Kurz ist schon ordentlich ab.
Seine Querelen mit Mitterlehner, die VP-Kritik aus Vorarlberg und Tirol, von Othmar Karas aus Brüssel, der Streit um den BVT-Skandal zwischen Kickl und Justizminister Moser. Da ist schon viel Sand im Getriebe.
Und der Tiroler ÖVP-Abgeordnete Dominik Schrott musste wegen eines Fake-Gewinnspiels zurücktreten.
Und ein paar Tage später verliert Kurz schon wieder einen Abgeordneten. Die ÖVP trennt sich von Efgani Dönmez nach seinem sexistischen Tweet. Dönmez wird nun wilder Abgeordneter. Damit hat die ÖVP keinerlei Kompetenz mehr in Sachen islamistische Gefährder oder bei gefährlichen türkischen Vereinen und Erdoganspitzeln.
Da gibt es nur zwei wirkliche Experten im Parlament. Efgani Dönmez und Peter Pilz. Die FPÖ und jetzt auch die ÖVP sind blind im Gefährder-Eck.
Der Streit in der Regierung ist nun auch öffentlich sichtbar. Zwei Minister schieben sich gegenseitig die Schuld beim BVT-Skandal zu. Der Anfang vom Ende!
Für mich persönlich ist damit die ÖVP noch mehr unglaubwürdig, bei derart natürlich dummen Äußerungen so überschießend reagieren,
aber bei Koalitionspartner Äußerungen überhaupt keine Einschränkung oder Kritik anbringen.
Autoritär gegen Einzelne, aber wegschauen bei diversen Äußerungen des Koalitionspartners, die mit dem typischen Verständnis von Demokratie nicht passen.
Aber eigentlich sind es ja keine Schwarzen mehr, sondern nur mehr Türkise und natürlich auf der anderen Seite Blaunblütige.
Der Wirtschaftsbund soll sich vom ÖAAB trennen, das wäre eine nachhaltige (Er)Lösung.
nur gemeinsam ist man stark, oder durch Rituale bei denen Blut fließt, das schweißt auch blutsbrüdermäßig zusammen.
Immer wieder kommt einem vor, die Politik nimmt mehr Anleihe an Marl May als an alle politischen Schriften zusammen.
Die SPD-Politikerin Chebli sagte: Die Scharia sei mit dem Grundgesetz kompatibel. Oder dass sie das Kopftuch für ein religiöses Gebot halte – selbst aber keines trage, weil man damit in Deutschland keine Karriere machen könne.
Dann ein überdrehter Sexismus-Vorwurf auf Facebook. „Unter Schock: Sexismus“ stand darüber. Ein ehemaliger Botschafter hat sie bei einer Diskussionsveranstaltung zwar öffentlich für ihre Jugend und Schönheit gelobt, sie aber nicht als Staatssekretärin erkannt. Für Chebli ist das ein klarer Fall von Sexismus.
Ihr vorerst letzter Coup stand in der „Bild am Sonntag“: „SPD-Politikerin fordert KZ-Pflichtbesuch für Deutsche und Migranten“.
Dönmez ist offenbar nicht der Meinung, dass die Scharia mit dem Grundgesetz kompatibel sei und wurde daher über eine konstruierte linke Medienhetze abgeschossen.
Keine einzige meiner Fragen beantwortet und schon geht es in die nächste Runde der stimmungsvollen Islamhetze.
Einen Biblebelt-Fanatiker kannst du nichts fragen
Der hat Behauptungen auf Nichtfragen.
An Karl Christian, zur Erinnerung:
Neue Proteste in Chemnitz mit Tausenden Teilnehmern.
Gegen aggressives Missionieren habe ich etwas.
Ob es wirkt, weiss ich auch nicht.
Hysterisch?
Einsilbig deppad?
Karlchristian (3151) 02.09.2018 22:20 Uhr
Seit dem Marsch der 68-er durch die Institutionen wurden Staaten in Europa linkslastig und es verbreiten sich Nihilismus und Süchte aller Art und wir stolpern von einer Krise in die andere.
Grün ist die Tarnfarbe der Okosozialisten bzw einiger Kommunisten
Von 105 000 wegen ihres Glaubens ermordeten Christen pro Jahr spricht Soziologe Massimo Introvigne, Antidiskriminierungsbeauftragter der (OSZE). So unglaublich diese Zahl klingt, sie wird von der IDEA-Dokumentation bestätigt.
Alle 5 Minuten wird weltweit ein Christ vorwiegend in islamischen Ländern nur wegen seines Glaubens ermordet oder zu Tode gebracht. Das ist kein Thema in unseren Medien und der Politik.
https://www.bild.de/.../scharia/reportage-scharia-gerichte-in-grossbritannien-43795672.b...
Jeder, der Glaubensinhalte des Islam infrage stellt, wird einer Phobie = Geisteskrankheit bezichtigt. Islamophobie, ein Begriff von radikalen Moslems kreiert und von LinksGrün zum Totschlagarg
Sie sind ein notorischer Lügner, ich habe ihnen auf ihre Fragen geantwortet.
(Siehe unten)
Bin aber kein bezahlter Kampfposter wie sie und habe auch nicht so viel Zeit um ständig vor dem Computer zu hängen
Ah geh, nur ein Missverständnis, eine Verwechslung. Sicherlich war das nur in Bezug auf die Kirche, da knien sie auch alle, Männlein wie Weiblein. ;.)
Da muss ich direkt den Hr. Kurz loben, mit solchen Äußerungen hat man in einem Parlament nichts mehr zu suchen!
Sag mir, Herr Kurz, mit wem Du umgehst, und ich sage Dir, wer Du bist! Oder: Jugend ist kein Garant für Erfolg!
Zitat: vor Inbetriebnahme des Mundwerks ist das Hirn einzuschalten 👍🏻 so einfach wäre das gewesen, Herr Dönmez!
Die Aussage von D. war nicht sexistisch gemeint. Es geht um Radikalismus.
Nein, es geht darum, wie man was sagt...
Der war gut!!!
Bei dieser ganzen Diskussion fällt mir wieder der Götz Schrage ein, der nach seinen verbalen Ausritten immer noch stolzer SPÖ Funktionär ist.
Das ist eben der unterschiedliche Stil!
ist der Thema? Wenns nur mit Whataboutism ablenken wollen - ich könnte auch Dutzende FPler aufzählen, denen nach diversen Entgleisungen nix passiert ist. Tu ich halt nicht, weil mir das zu blöd ist.
Was, glauben Sie, kann man sich sonst erwarten von Tim29Tim als Megahabaxerxes altes Ego?
Wie kann man nur so dumm sein, sich zu so einer Aussage hinreißen zu lassen? Kurz hat hier schnell und richtig reagiert.
Wie kann man nur...? Die Frage heißt eher, welches Gedankengut steckt in so einem Hirn? Und Kurz hat "richtig" reagiert... Deshalb ist er nicht reifer oder menschlicher geworden auf der Politikbühne. Für Kurz gibt es ja nur ein Thema, und wer sich diesem irgendwie in die Quere stellt, der wird ausgeschlossen.
Hieße er nicht Dönmez, sondern Müller oder Maier oder Gruber,
er wäre sicher nicht ausgeschlossen worden.
Merhaber! NR Efgani Dönmez kommt aus dem Salzkammergut und "Spitze Knie" haben mit Sexismus überhaupt nichts zu tun, es ist mit so einer Frau kein leichter Umgang gedacht! Ein Schelm, wer da was böses denkt und als Salzkammergütler muss ich ier unbedingt für Efgani Dönmez einspringen! Diese Dame aus Deutschland ist auch keine österreichische Politikerin, daher ist ein Ausschluss ungerechtfertigt? Der FPÖ Landesrat Elmar Podorscheck darf nach der AfD Rede bleiben, aber NR Efgani Dönmez nicht, da ist was Faul im Staate Österreich! Warum höre ich von BK Sebastian Kurz kein Wort über diese Rede vor der AfD? Ich bleibe dabei, NR Efgani Dönmez bekommt von mir auf ein leeres Papier meine Unterschrift! Als freier Nationalrat kann er endlich seine Stimme dort abgeben, was er für richtig empfindet und ist dem Clubzwang nicht mehr unterworfen! "Glück Auf" NR Efgani Dönmez!
Völlig richtig!
Da dreschen's verbal hin Gewisse - dabei sehen sie sich nur selbst im exGrünen.
Ich hatte früher schon nichts gegen ihn, und jetzt auch nicht. Sich von den Grünen abzukehren war weise.
---diesem Typen gehört sein Mandat abgesprochen. Wir brauchen keinen wilden Abgeorneten Dönmez!
Wer bist du, dass du "wir" schreiben darfst?
Nur ich Nichtwähler darf das schreiben: ich gönne euch den Wilden.
Er passt halt überhaupt nicht zu diesen nichtssagenden Buberln und Mäderln.
..er wird schon wieder ein platzerl bei einer partei finden ..
vielleicht bei der Schwesterpartei der ÖVP .. nö, nicht die FPÖ .. die Deutsche AFD
Seien sie froh dass das was sie da schreiben reiner Stumpfsinn ist!
es gehört raschend ein gesetz her, dass wilde abgeordnete verhindert.
Das widerspricht dem freien Mandat - und das ist verfassungsmässig abgesichert.
Politiker mit Moral und Anstand würde schon genügen.
bist schon wieder gegen die Demokratie
Ein Signal der VP an die FP, wie man mit "Einzelfällen" umzugehen hat!
Das geht nicht, denn das käme einer Auflösung der FP gleich.
Ich würde ob der vielen Einzelfälle bei den "Ausrutschern" für ein verpflichtendes Tragen von Steigeisen der FP-Regierungsmitglieder plädieren.
Integration ist möglich.
Sawsan Chebli wurde 1978 in West-Berlin als Kind einer palästinensischen Familie geboren, die 1970 auf der Suche nach Asyl nach Deutschland gekommen war.
Deutsch lernte sie erst in der Schule.
Nach ihrem Abitur 1999 begann ein Studium der Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt „Internationale Beziehungen“, das sie 2004 als Diplom-Politologin beendete. Ein wichtiges Vorbild war ihr ältester Bruder, der als Imam in Schweden arbeitet und die dortigen Behörden in Integrationsfragen berät.
Chebli ist verheiratet, ihr Mann ist in leitender Funktion für die Berliner Vivantes International Medicine tätig ist.
Nun kennen wir die bildhübsche Frau Chebli und ihre schöne Geschichte auch.
Sie hat übrigens ein abgeschlossenes Studium, herr Kurz und spricht Deutsch.