Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Freitag, 17. August 2018, 00:11 Uhr

Linz: 22°C Ort wählen »
 
Freitag, 17. August 2018, 00:11 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Der Startschuss für die Fusion der Krankenkassen ist gefallen

WIEN.Hauptverband managt Zusammenlegung, Aufgaben sollen auch nach Linz wandern.

Der Startschuss für die Fusion der Krankenkassen ist gefallen

Hauptverbands-Chef Alexander Biach: „Die Regierung hat uns das Okay gegeben, dass wir die Reform selbst ausarbeiten.“ Bild: APA

In den Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ war die Fusion der Sozialversicherungsträger einer der heikelsten Punkte. Vor allem die Länder machten gegen ein Ende der Gebietskrankenkassen mobil. Die Zusammenlegung ist unumgänglich, doch die konkrete Umsetzung wird nun vom Hauptverband orchestriert. "Die Regierung hat uns das Okay gegeben, dass wir die Reform selbst ausarbeiten", sagte Hauptverbands-Chef Alexander Biach im Gespräch mit den OÖN.

Diesen Montag wurden die Voraussetzungen geschaffen. Die Trägerkonferenz des Hauptverbands trat zusammen, um den Jahresplan für 2018 zu beschließen. Das Gremium, das sich aus Vertretern von Arbeitgebern und -nehmern zusammensetzt, segnete die von der Regierung skizzierten Fusionspläne ab. Selbst die SP-Vertreter stimmten zu. Festgehalten wurde, dass die Selbstverwaltung der Sozialversicherung nicht angetastet werden soll.

Die Gebietskrankenkassen sollen unter dem Dach der neu zu errichtenden ÖKK zusammengefasst werden. Schon seit längerem werden Prozesse gebündelt. Die niederösterreichische GKK wickelt etwa das Kinderbetreuungsgeld ab, in Oberösterreich wird Software für alle Kassen entwickelt. Dies soll weiter ausgebaut werden. Für Lohnverrechnung, Rechtsangelegenheiten, Beschaffung oder Statistik ist jede Kasse größtenteils selbst zuständig. Die Zusammenarbeit soll weiter verstärkt werden. "Da kommen sicher Aufgaben nach Oberösterreich", sagte Biach.

Die Zentrale der ÖKK dürfte hingegen in Wien bleiben, allein schon aufgrund der Nähe zu den Ministerien und der Ärztekammer. Der Prozess soll ab nächstem Jahr eingeleitet werden und in den nächsten acht bis zehn Jahren greifen. Es wird mit Einsparungen in Höhe von 120 Millionen Euro gerechnet.

AUVA soll bleiben

Ein klares Bekenntnis gibt es von Biach zur Unfallversicherungsanstalt. "Die AUVA wird bestehen bleiben", ist er überzeugt. Laut Regierungsprogramm sollen die Beiträge zur Unfallversicherung von 1,3 auf 0,8 Prozent abgeschmolzen werden. Eine Überlegung ist deshalb, die Entgeltfortzahlung für kranke Mitarbeiter nicht länger aus den Töpfen der AUVA zu zahlen. Die Unfallkrankenhäuser sollen erhalten bleiben, die Länder haben wenig Interesse gezeigt, diese zu übernehmen.

Offen ist, ob die Krankenfürsorgeanstalten fusioniert werden. Besonders in Oberösterreich gibt es deren viele, ob für Gemeinde-, Magistrats- oder Landesbedienstete. Eine Eingliederung in die Beamtenversicherung wäre logisch, explizit festgeschrieben wurde dies im Regierungspakt aber nicht.

Statt 22 künftig fünf Sozialversicherungsträger

 

Im Regierungsübereinkommen von Volkspartei und FPÖ wurde festgelegt, dass es zu einer Reduktion der Sozialversicherungsträger kommen soll.

Statt bisher 22 soll es künftig maximal fünf Sozialversicherungen geben: Vorgesehen sind eine Krankenkasse für Selbstständige und Bauern, eine für Unselbstständige, eine für Beamte, die Pensionsversicherungsanstalt und gegebenenfalls die Unfallversicherungsanstalt.
Die neun Gebietskrankenkassen werden zur ÖKK zusammengelegt. Nach beträchtlichen Widerständen der VP-Landeshauptleute wurde festgeschrieben, dass die Budgetautonomie sowie die Rücklagen im Bundesland verbleiben sollen.

Die AUVA muss Einsparungen in Höhe von 500 Millionen Euro erbringen. Sollten bis Ende 2018 keine Erfolge sichtbar sein, droht die Eingliederung in die Pensions- oder Krankenversicherung.

Kommentare anzeigen »
Artikel Annette Gantner 14. Februar 2018 - 00:04 Uhr
Mehr Innenpolitik

"Ich bin sicher nicht der, der die Sozialpartnerschaft zu Grabe trägt"

WIEN. „Zahltag im Herbst“. Härtetest für ÖGB-Präsident Katzian: Seine Mitglieder erwarten, dass er mit ...

Kneissl-Hochzeit: Putins Teilnahme löst Aufsehen in Russland aus

MOSKAU / WIEN. Kreml-naher Kommentator: "Das letzte Mal war ein Zar im Mai 1913 bei einer solchen ...

Sparen bei AUVA wird mehrere Jahre dauern

WIEN. Die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) muss sparen.

FPÖ-Stadtrat nach rassistischen Worten in Nöten

AMSTETTEN. Der Amstettner FPÖ-Stadtrat Bruno Weber ist nach einem rassistischen und homophoben Kommentar ...

Liste Pilz: Mitglieder wählen kommende Woche neuen Parteichef

WIEN. An der Parteispitze der Liste Pilz steht ein Wechsel bevor.
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS