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Schweden vor schwieriger Regierungsbildung - Rechte legen zu

Von nachrichten.at/apa, 10. September 2018, 06:25 Uhr
Bei den schwedischen Parlamentswahlen blieben die Sozialdemokraten stärkste Kraft, verloren aber knapp sechs Prozentpunkte. Bild: JONATHAN NACKSTRAND (AFP)

STOCKHOLM. Die Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in Schweden einer Katastrophe zwar entgangen, haben aber deutlich an die Rechtspopulisten verloren.

Schweden steht nach der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Nach deutlichen Stimmgewinnen der rechten Schwedendemokraten verfehlte das rot-grüne Regierungsbündnis unter Führung der Sozialdemokraten die Mehrheit. Das gilt ebenso für eine Allianz von Oppositionsparteien, wie sich nach Auszählung fast aller Wahlbezirke am Sonntagabend ergab.

Ministerpräsident Stefan Löfven rief zu einer lagerübergreifenden Zusammenarbeit im Parlament auf. "Es ist klar, dass keiner eine Mehrheit erzielt hat, also ist es natürlich, eine blockübergreifende Zusammenarbeit zu haben", sagte Löfven vor Anhängern. Die Wahl habe "die Beerdigung der Blockpolitik" besiegelt.

Nach Auszählung von 99,8 Prozent der Wahlbezirke kamen Löfvens Sozialdemokraten auf 28,4 Prozent der Stimmen. Die (konservativen) Moderaten landeten mit 19,8 Prozent auf Platz zwei. Drittstärkste Kraft wurden die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) mit 17,6 Prozent.

Video: Schweden vor schwieriger Regierungsbildung

Als Wahlsieger sehen sich insbesondere die Schwedendemokraten, die ihren Stimmenanteil auf 17,6 Prozent steigerten. Bei der Wahl vor vier Jahren waren es noch 12,9 Prozent gewesen. Allerdings verfehlte Parteichef Jimmie Akesson das selbstgesteckte Ziel von mindestens 20 Prozent. Auch mehrere Umfrageinstitute sahen die Rechtsdemokraten vor dem Urnengang ganz vorn "Wir werden großen Einfluss gewinnen auf das, was in Schweden in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren passieren wird", sagte Akesson. Allerdings haben alle Parteien in den beiden großen Blöcken eine Koalition mit den Schwedendemokraten, die für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und ihre strenge Einwanderungspolitik bekannt ist, ausgeschlossen. Auch streben die Schwedendemokraten einen Austritt des Landes aus der EU an.

Der rot-grüne Block aus Sozialdemokraten, Grünen und der sozialistischen Linkspartei vereinigt den bisher vorliegenden Wahlergebnissen zufolge 40,6 Prozent der Stimmen auf sich. Das zweite große Lager, eine liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz, dürfte 40,3 Prozent erreichen. Dessen Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Ulf Kristersson, rief den amtierenden Regierungschef Löfven zum Rücktritt auf. Zugleich wies Kristersson aber ein Angebot der Schwedendemokraten zurück, eine Regierung unter seiner Führung zu unterstützen.

Löfven betonte, dass er trotz des schlechten Wahlergebnisses seiner Partei nicht zurücktreten werden. Natürlich sei er aber enttäuscht, sagte er. Als denkbar gilt unter anderem weiter eine Minderheitsregierung der Sozialdemokraten mit den Grünen. Minderheitsregierungen sind in Schweden zwar üblich. Jedes mögliche Bündnis wäre aber bei Abstimmungen im Parlament auf die Zustimmung der Schwedendemokraten angewiesen. Das wollen die traditionellen Parteien eigentlich verhindern, denn es würde den Schwedendemokraten, ähnlich wie den dänischen Rechtspopulisten, die Macht geben, als Mehrheitsbeschaffer die eigene Politik mit durchzudrücken.

Die SD findet vor allem wegen der Einwanderungswelle der vergangenen Jahre, Kriminalität und Unruhen in Großstädten Zulauf. Schweden mit rund zehn Millionen Einwohnern hat 2015 rund 160.000 Asylsuchende aufgenommen. Pro Kopf der Bevölkerung sind das mehr als in jedem anderen europäischen Land. Viele Wähler machen sich außerdem Sorgen um die soziale Stabilität.

Das endgültige Wahlergebnis dürfte erst am Mittwoch vorliegen, da die Stimmen der Schweden im Ausland noch ausgewertet werden müssen.

Video: ORF-Korrespondent Andreas Mitschitz zum Wahlausgang in Schweden

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124  Kommentare
124  Kommentare
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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 10.09.2018 16:27

Gibt es schon eine Wählerstromanalyse ?
Ich vermute nämlich das die Sozis in Schweden von einem Klientel das erst kürzlich die Staatsbürgerschaft erhalten hat unterstützt wurde.
Nein, ich habe nichts dagegen, lustig wird es erst dann wenn der Staat, ganz gleich welcher in Europa die für dieses Klientel vorgesehene Unterstützung nicht mehr bezahlen kann.
Auf Dauer wird das kein gutes Ende nehmen.
Ich arbeite nichts und bekomme genauso viel Netto auf die Hand wie derjenige der schon länger hier lebt und 8 oder gar 12 Stunden am Tag arbeiten geht.

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 10.09.2018 19:06

Bei 7,5 Mio. Wahlberechtigten in Schweden machen 160.000 Migranten prozentual genau wie viel aus?
Und wenn's auch 300.000 sind (wie in einem anderen Artikel der OÖN geschrieben), dann macht das (in Prozent) wie viel aus?

Schweden hat erfahrungesgemäß eine hohe Wahlbeteiligung (ca. 80-85%).

Jetzt rechnen Sie bitte.
Voraussetzung: Alle wurden eingebürget und sind stimmberechtigt.

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( Kommentare)
am 10.09.2018 16:14

Wie überall in Europa sind Rechtsradikale Gruppierungen im Vormarsch. Auch, wenn es in Schweden nicht zum prognostizierten Rechtsruck kam, konnten die Rechten Ultras abermals an Wählerstimmen zulegen. Ungeachtet dessen eine Warnung an die letzte Soziale Bastion Europas: Schweden.

Ein Blick auf unsere Nachbarländer, bzw. der EU spricht „Rechte“ Bände: Deutschland, England, Frankreich, Italien, Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Tschechei, Österreich usw. Wohin der Weg eines gemeinsamen Europas führen wird kann keiner mehr sagen, vermutlich, wenn es so weitergeht führt die eingeschlagene Richtung geradewegs ins (rechte) Verderben.

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gutmensch (16.734 Kommentare)
am 10.09.2018 14:07

Na ja, DER Rechtsruck, wie prognostiziert wurde, hat dann doch nicht stattgefunden.

Die Schweden dürften intelligenter sein als die Österreicher.

Unsere Rechtsausleger sollten sich nicht so ereifern. Das Ergebnis der Schwedendemokraten war angesichts der Umfragen mäßig.

Bei uns sind die Effen auch schon wieder auf dem absteigenden Ast.

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Gugelbua (31.986 Kommentare)
am 10.09.2018 12:06

nicht nur Schweden (das einstige Vorzeigeland) muß bei seinen sozialen Einrichtungen laufend Abstriche machen !

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amha (11.333 Kommentare)
am 10.09.2018 17:42

Selbst jene Sozis, bei welchen unser unsäglicherGeldvernichter Kreisky Anleihe nahm, mussten die Geldhähne nach und nach zudrehen, als sie erkannten, dass purer Sozialismus unfinanzierbar ist! Zu viele Parasiten nisten sich in der sozialen Hängematte ein, sobald man diese entsprechend polstert.

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gutmensch (16.734 Kommentare)
am 10.09.2018 10:05

Na ja, DER Rechtsruck, wie prognostiziert wurde, hat dann doch nicht stattgefunden.

Die Schweden dürften intelligenter sein als die Österreicher.

Unsere Rechtsausleger sollten sich nicht so ereifern. Das Ergebnis der Schwedendemokraten war angesichts der Umfragen mäßig.

Bei uns sind die Effen auch schon wieder auf dem absteigenden Ast.

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NedDeppat (14.182 Kommentare)
am 10.09.2018 10:29

Schönreden und einschlägige Propaganda hilft auf Dauer nicht. Das einst Sozialistissche Schweden hat gewählt.

Die Slowakei, Rumänien etc. mit Sozialdemokratischen Parteien an der Macht, werden die nächsten sein.

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NichtBlind (1.886 Kommentare)
am 10.09.2018 12:08

Und die Sozialisten sind nicht am absteigenden Ast?
Dann schau mal wieviel noch vor 20 Jahren die schlimmen Sozialisten in Schweden gewählt haben!

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 10.09.2018 13:51

ich weiss nicht, wer es prognozierte?!
jimmie akesson sagte, dass es bei der nächste wahl so weit sein wird wird.....

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betterthantherest (34.142 Kommentare)
am 10.09.2018 10:03

Mit der 2015-er Welcome Politik und den darauffolgenden Verunglimpfung der kritischen Bürger haben die etablierten Parteien sehr viel, wenn nicht sogar jedes Vertrauen des Wählers verspielt

Das verheißt nichts gutes für die Zukunft.

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Flavius (465 Kommentare)
am 10.09.2018 09:23

Wer entscheidet, dass die Schwedendemokraten "Populisten" sind?

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.09.2018 09:26

Sinds eh nicht. Sind Extremisten.

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Flavius (465 Kommentare)
am 10.09.2018 09:28

... also DU, eh klar.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.09.2018 09:50

"Die Schwedendemokraten bezeichnen sich heute als "sozialkonservative Partei mit einem nationalistischen Kernethos". Sie propagiert eine ethnisch homogene Gesellschaft, die durch Globalisierung, Amerikanisierung, die EU und vor allem den Islam bedroht sei. Sie ist gegen die Homo-Ehe und für bessere Altenpflege. Die SD instrumentalisiere den schwedischen Mythos vom "Volksheim" (volkshemmet), erklärt die Historikerin Helene Lööw von der Universität Uppsala. Sie blicken "auf das Schweden der 1950er und 1960er Jahre wie auf das ‚Traumland’ mit sozialem Wohlstand, hohen Beschäftigungsraten, Fortschritt und kaum Immigranten aus nichteuropäischen Ländern zurück."

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.09.2018 09:52

In der Nachkriegszeit sei der treusorgende Wohlfahrtstaat Teil der schwedischen Identität geworden. "Die Kürzung von Sozialleistungen [während] der Wirtschaftskrise der 1990er Jahre war Öl ins Feuer für die Argumente der SD, die etablierten Parteien hätten den Wohlfahrtsstaat zugunsten von Multikulturalismus verkauft und ‚ohne Migranten und das Establishment wäre der Wohlfahrtstaat das geblieben, was er einst war’."

Politische Ziele:
"Konservatismus in gesellschaftspolitischen Fragen verbunden mit eindeutiger Fremdenfeindlichkeit wie Forderungen nach einer „homogenen Gesellschaft“ sowie Rückbesinnung auf ´schwedische Werte´"

Quellen:

http://library.fes.de/pdf-files/do/08841.pdf

https://www.zeit.de/feature/populismus-extremismus-europa

https://www.sydsvenskan.se/2009-02-24/sd-vaxer-inte-ifran-sina-bruna-rotter

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.09.2018 09:54

Zufall oder nicht? Bei

"Sie propagiert eine ethnisch homogene Gesellschaft, die durch Globalisierung, Amerikanisierung, die EU und vor allem den Islam bedroht sei."

fällt mir eigenartigerweise

https://www.fpoe.at/artikel/norbert-hofer-wenn-ich-bundespraesident-werde-gebe-ich-euch-euer-oesterreich-zurueck/

ein...

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tradiwaberl (15.616 Kommentare)
am 10.09.2018 09:54

auf jedem Fall sind sie nicht "das Volk".
Sonst hätte das Volk sie ja gewählt zwinkern

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 10.09.2018 09:58

Diemschwedendemokreten haben das entschieden,

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gutmensch (16.734 Kommentare)
am 10.09.2018 09:22

Na ja, DER Rechtsruck, wie prognostiziert wurde, hat dann doch nicht stattgefunden.

Die Schweden dürften intelligenter sein als die Österreicher.

Unsere Rechtsausleger sollten sich nicht so ereifern. Das Ergebnis der Schwedendemokraten war angesichts der Umfragen mäßig.

Bei uns sind die Effen auch schon wieder auf dem absteigenden Ast.

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 09:38

Besser rechts als linksextrem. Und wenn man bedenkt wer die NSDAP Wähler vor dem Krieg waren.........

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Ichsagwasichmag (204 Kommentare)
am 10.09.2018 09:46

Da gibt es kein "besser" !

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.09.2018 10:22

Wo bitte sitzen in Europa Linksextreme im Parlament?

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betterthantherest (34.142 Kommentare)
am 10.09.2018 08:55

die Zufriedenheit mit der Migrationspolitik der Sozialisten scheint in der Vorzeitgesozialdemokratie nicht all zu hoch zu sein.

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NedDeppat (14.182 Kommentare)
am 10.09.2018 08:39

Herrlich, wie sich die Linkspopulisten aufpudeln,... und ihre GenossenInnen erst, die ihre Vorteile und Privilegien in Gefahr sehen.

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Ichsagwasichmag (204 Kommentare)
am 10.09.2018 09:52

Vorteile und Privilegien: Freiheit, Friede, demokratische Mitbestimmungsrechte und Streben nach Bildungsmöglichkeiten und Wohlstand möglichst fürs ganze Volk.

Wirklich sehr ungehörig sich aufzuregen, wenn man sieht, dass man Gefahr läuft genau diese "Vorteile und Privilegien" wegen rechter Parteien zu verlieren. zwinkern

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NedDeppat (14.182 Kommentare)
am 10.09.2018 10:10

Freunderlwirtschaft, Zwangsbeiträge,... und diverse sonstige himmelschreiende Ungerechtigkeiten... gibt's ja alles gar nicht.

Pfeift ja eh alles im realen Sozialismus.

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Ichsagwasichmag (204 Kommentare)
am 10.09.2018 14:51

Haben Sie sich schon einmal gefragt welche "Ungerechtigkeiten" bloß Ungerechtigkeiten sind und welche "Ungerechtigkeiten" prinzipielle Ungleichbehandlung, Terror, Spitzelwesen, Verleumdung, Verfolgung, Unfreiheit, Diktatur, Mord, usw. als Programm beinhalten.
Es macht einen gewaltigen Unterschied ob irgendwo einzelne Personen versagen oder sich eines Vergehens schuldig machen - das passiert in jeder Partei und überall wo Menschen tätig sind, oder ob diese bösen Dinge Programm sind, "normaler", gewollter Inhalt!

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 08:30

Warum ist Schweden einer Katastoohe entgangen ? Meine Schwester die in Schweden lebt, sieht das nicht so. Im Gegenteil. Hat doch die bis jetzt regierende Partei versagt. Ein Wahnsinn was dort Passiert, aber man berichtet buchr darüber. Man muss ja 3 Wochen über den Sager von Dönmez berichten. Der wird aber sicher nicht auf Knien daherrutschen, dass ihn die ÖVP wieder nimmt.

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NedDeppat (14.182 Kommentare)
am 10.09.2018 08:46

Warum ist Schweden einer Katastrophe entgangen...

Aus Sicht der Sozialistischen Internationalen, der Linken, der Grünen und gewisser Vorteilsnehmer, vielleicht?

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jago (57.723 Kommentare)
am 10.09.2018 08:14

Die Leute, auch hier in den OÖN, lassen sich wie Schafe von der herrschenden, öffentlichen Meinung vor sich her treiben, dass

1. die Regierungsbildung die Hauptsache der Demokratie wäre.

2. die 1-dimensionalen rinks gegen lechts -Scheuklappen aus dem 18.Jhdt. heute noch gültig wären.

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WernerKraus (938 Kommentare)
am 10.09.2018 08:08

Die linken Schwachköpfe haben wieder etwas zu bedauern. Da machen sie Politik für Zuwanderer und unerwünschte angebliche Flüchtlinge- gegen den Willen des Volken und verstehen dann plötzlich die Welt nicht mehr, wenn fast jedes Land nach rechts rückt. Sind die Gutmenschen und Gesinnungsterroristen wirklich so blöd und erkennen nicht, dass die Bürger diese linke Politik NICHT wollen? Alles Gute den Schweden, sie haben richtig gewählt, und mit ein wenig Glück, sind die Sozis in Schweden auch bald Geschichte.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.09.2018 08:15

Cool, wie die ganz Einschlägigen wieder zu wissen glauben, was "der Willen des Volkes" ist. Ist aber nur zu verständlich - die meinen ja auch immer "wir sind das Volk" - dabei ist dieses Volk nur wirr...

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jago (57.723 Kommentare)
am 10.09.2018 08:22

Na geh, und was trägst du zur Demokratie bei außer "wir sind die Guten" und "ihr seid die Bösen" und "mit euch redi net"?

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 08:35

Ihr seid genau das, was ihr den anderen vorwirft zu sein.

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Ichsagwasichmag (204 Kommentare)
am 10.09.2018 08:26

Sie wissen wohl nicht was rechts in Wahrheit für ein Volk bedeutet? Diesen Terror und diese Unfreiheit wünsche ich Ihnen und Ihren Gesinnungsgenossen an den Hals - aber nur Ihnen, nicht dem ganzen Volk.

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 08:33

Das was sie den Rechten vorwerfen, praktizieren doch die Linken. Und wer und wo waren die Linken vor dem Krieg, im Krieg und nach dem Krieg ? Und welche Partei hat Nazi zu Ehrenmitglieder gemacht ?

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.09.2018 09:04

Welche Partei wurde von Nazis gegründet, geführt und über die Burschenschaften stets an ihre Kinder weitergegeben? Auch Jörg Haider war Burschenschafter, sein Vater Nazi.

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 09:19

Informierwn sie sich besser,wer bei der SPÖ ehemaliger Nazi war. Zumindest hat die FPÖ ihre Nazi nie zu Ehrenmitglieder gemacht und in Ehrengräber gelegt.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.09.2018 09:28

Die Blauschildboys vergessen gerne, dass die SPÖ ihre diesbezügliche Parteigeschichte zumindest aufgearbeitet hat:

http://www.czernin-verlag.com/buch/der-wille-zum-aufrechten-gang

währenddessen die VdU gegründet wurde, um "Ehemalige" anzusprechen:

https://derstandard.at/2000086222807/Die-braunen-Wurzeln-der-FPOe

https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_Partei_%C3%96sterreichs#Vorg%C3%A4ngerpartei_VdU

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 13:17

2005 ist Dr. GROSS trotz Anklage unverurteilt gestorben. Er lebte glücklich und zufrieden mit einer hohen staatlichen Pension in Hollabrunn. Anstatt für seine Opfer Entschädigung zu zählen, hat das der Staat gemacht. Also der Steuerzahler. Auch ein Krenek der Jahre nach dem Krieg noch immer sein Nativerhalten an Kindern ausübte, blieb ungestraft. Es war die SPÖ die ihn aufgenommen hat und ihm die Posten verschafft hat.Nazi die als Voestdirektor und auch als Ärzte wieder auf die Menschheit losgelassen wurden.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.09.2018 09:31

Danke. Ich bin informiert. Sie scheinen es aber nicht zu sein.
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/Mettmach-Aufregung-um-Ehrung-fuer-SS-Brigadefuehrer;art70,2411009

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 13:27

Auch von sehr vielen SPÖ Anhänger waren die Eltern im Krieg bei den Nazis. Man bedenke mal auch die Nazi und ehemaligen NSDAP Anhängern die nach dem Krieg bei der SPÖ aufgenommen würden, haben Kinder bekommen. Der Vater von Jörg Häuser war im Krieg bei den Nazis. Krenek der Nazi würde erster Jugendamtsleiter und Kinderheimleiter durch die SPÖ und lebte sein Naziverhalten Dank SPÖ ungehindert noch viele Jahre nach dem Krieg an Kinder an.

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Ludwigg3 (492 Kommentare)
am 10.09.2018 09:34

Weist du wo die waren, in den Konsentrationslagern waren sie.

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Gfrasttraun (402 Kommentare)
am 10.09.2018 13:09

Haha Dort waren die Roma und Juden. Und warum hat die SPÖ massenweise Nazi aufgenommen und sie auf diversen Posten untergebracht ? Einige versah man mit Ehrenzeichen und legte sie ins Ehrengrab. Kreiska Verbot dem Wiesental dem Nazijäger nach Nazi zu suchen ? Jahrelang war ein Nazi Voestdirektor und einer der grausluchsten Nazi würde staatlicher Gutachter. Ich habe eine verstorbene Verwandte, die im KZ war. Lustig wo die danach Nazi die KZ Aufseher waren, danach überall angetroffen hat. Und aufgearbeitet hat die SPÖ ihre Nazivergangenheit vermutlich nicht. Den erst 2005 starb Gross, trotz Anklage unverurteilt. Und warum dürfen sie selber eruieren.

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Ludwigg3 (492 Kommentare)
am 10.09.2018 09:31

Ganz normal bist du nicht!

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NichtBlind (1.886 Kommentare)
am 10.09.2018 06:31

Wie lange wird es noch Wahlen geben in der EU? Wenn die Rot - Grünen gesponsert von den Medien, Schauspielern, Musikern und Sportlern, immer mehr an Wählern verlieren wird bald schluß sein mit Wahlen, kann doch nicht sein das die Andersdenkenden an der Macht sind.

Zudem gehört die Überschrift des Artikel geändert, Linkspopulisten vorne, Rechtspopulisten auf Platz 2!

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tradiwaberl (15.616 Kommentare)
am 10.09.2018 07:02

Warum soll man lügen??
Die Schwedenautokraten liegen auf Platz 3. Dort wo auch unsere Rechten sind.

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NichtBlind (1.886 Kommentare)
am 10.09.2018 07:11

Schweden wird auch immer schlauer, wählen doch fast 60% keine Linksradikalen mehr.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.09.2018 08:23

Wenn man selber radikal ist, ist es jeder andere für einen auch. Hat nur mit der Realität nichts zu tun.

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