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Kommentar

Feudalherren

Von von Werner Beninger   23. Februar 2010 00:04 Uhr

Irgendwie sind die Bilder von Kärnten und Niederösterreich ähnlich. Bei der Kärntner Hypo musste der Vorstand gehen, weil er Millionenverluste aus Spekulationsgeschäften besonders „phantasievoll“ in der Bilanz verstecken wollte. Auch gegen die Vorstände der Hypo Invest AG, einer Tochter der niederösterreichischen Landesbank, läuft ein Strafverfahren wegen des Verdachts allzu kreativer Bilanzgestaltung.

In Kärnten nutze „Feudalherr“ Jörg Haider seine Hypo, um „Brot und Spiele“ für die Bevölkerung zu finanzieren. In Niederösterreich spielt Geld offenbar auch keine Rolle, wenn es um Dinge geht, die die schwarzen Landesherren um Erwin Pröll für wichtig erachten. Wenn sich dann herausstellt, dass ein Finanzlandesrat mit Wohnbaugeld hunderte Millionen verspekuliert hat, ist das noch immer kein Grund für einen Rücktritt. Denn in Niederösterreich bestimmt einzig Landeshauptmann Erwin Pröll, was zu geschehen hat und was nicht.

Das ist auch die entscheidende Parallele zwischen Kärnten und Niederösterreich: In beiden Ländern fehlt so etwas wie eine ernstzunehmende politische Opposition, fehlt damit jede wirkliche Kontrolle. Und wenn Regierende tun können, was sie wollen, tun sie das auch.

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