Steuerphantasie kennt keine Grenzen
Biersteuer, Bimsteuer, Zweitwohnsitzsteuer: Nur beim Steuererfinden kennt die Politphantasie keine Grenzen.
Die Stadt Linz möchte wie andere Städte auch eine eigene Alkohol-Gemeindesteuer von 15 Prozent auf alle alkoholischen Getränke in der Gastronomie einführen. Die Halbe Bier beim Wirten oder auf dem Urfahraner Markt, der Wein im Restaurant, das Rüscherl in der Disco – das alles soll um 15 Prozent teurer werden. Das ist phantasievoll, vor allem wenn man bedenkt, dass es schon eine Biersteuer und eine Grundsteuer gibt. Wird halt ein zweites Mal die Hand aufgehalten.
Keine Frage, die Kommunen pfeifen finanziell aus dem letzten Loch. Doch zu lange hat man auch in guten Zeiten neue Ausgaben, Subventionen und Zuckerl für die Stammklientel gefunden, die man leichtfertig eingeführt hat.
Generell ist die Phantasie beim richtigen und rechtzeitigen Sparen bei den meisten politisch Verantwortlichen verkümmert. Bleiben nur noch schmerzhafte Eingriffe oder eben neue Steuern.
Und was meinen Sie dazu?
Es wäre eine gute Gelegenheit, die alten, saturierten, unbeweglichen, sich selbst längst widersprechenden, unfähigen Politiker Dobusch, Mayr und auch die Dolezal auf einmal zu entsorgen und einen neuen, tragfähigen, hoffnungsvollen Boden zu legen.
Natürlich wäre das mit Schmerzen (zB. auch Bürgermeisterwhl) verbunden, würde Ehrlichkeit und Offenheit verlangen und würde auch in der Partei zu einer großen Belastung, vielleicht sogar Zerreißprobe. Aber eine bessere Gelegenheit für den Genossen Ackerl zur Demonstration seiner Ehrlichkeit und seines guten Willens wird es so rasch nicht mehr geben. Die Wähler würden das belohnen.
Wenn Ackerl bis zum "Tag der Arbeit" dieses Problem nicht ordentlich löst bzw. in den Griff bekommt gilt er selbst als sofortiger Ablösekandidat.
Für viele Genossen - so wie mich - ist das ein Knackpunkt!
wann die Luftsteuer kommt, und zwar die, die das Atmen besteuert....Ich denke, es wäre auch bei uns hoch an der Zeit für eine Wende. Die Frage ist nur, wen soll man wählen??
Gäbe es genügend für die flach liegenden Kommunen. Zum Beispiel werden Sozialgelder viel zu leichtfertig vergeben. Sozialschmarotzer finden immer eine Lücke um zu Geld zu kommen, den müsste Einhalt geboten werden. Ausgliederung, bzw. Kürzung der Subventionen diverser Vereine, Galerien usw. Weg mit der Stadtwache, braucht ohnedies keiner. Anpassung der Parkgebühren in der Innenstadt. Heizung- und Mietzuschüsse vor Ort prüfen lassen. Verwaltungsreformen endlich in Angriff nehmen. Dies ist nur ein Auszug aus zwar immer wieder geplanter, jedoch nie in Angriff genommener Reformen. Dann, geht es auch ohne Einführung von Fantasiesteuern wieder aufwärts.
Dass eine 15%ige Zusatzsteuer auf Alkohol legalisieren möchte, Graz, Salzburg usw. hatten dasselbe vor. Eigenartig ist nur, dass Linzer bei Alkoholbesteuerung aufschreiben. Werden Zigaretten über Nacht um 50 Cent pro Packung teurer hat man größtes Verständnis dafür (sind sowieso schädlich, bringen aber jede Menge an Steuergelder) Dem Gastronomen der ebenso über Nacht die Preise seiner Speisekarte um 30% anhebt bleibt man ungeachtet dessen positiv gesinnt. Sind wir Linzer ein Volk der „Tscheranten“, wobei jeder einzelne einige Liter Alkohol am Tag im Gasthaus konsumiert? Mir persönlich ist, ob eine Steuer eingeführt werden würde, oder eben nicht ziemlich egal, nur das Geraunze, ob ein Glas Bier um 50 Cent teuer werden würde ist nicht auszuhalten. Beim Urfahraner Jahrmarkt regt sich keiner auf, wenn man für einen halben Liter Bier 5,00 hinblättert.
beleidigt, obwohl mir nichts wurschter sein könnte als der Bierpreis: Noch vor Kurzem habe ich die Linzer Finanzpolitik vehement verteidigt und auf die wesentlich fragwürdigere des Landes verwiesen.
Und nun geht die Stadt - haben DIE schon einmal was von PR gehört? - mit einer sowieso sinnlosen Resolution an den Finanzminister an die Öffentlichkeit, welche die Einführung neuer Steuern verlangt:
Keineswegs die Vermögenssteuer für Vermögen ab einer Million Euro, auch nicht die Finanztransaktionssteuer oder eine Pragmatisierungssteuer. Nein, eine Massensteuer für die ganz Kleinen von ganz unten. Das legt den Schluß nahe: Die müssens nötig haben.
Dann sollen sies auch ausbaden.
Bis zur Amtsübernahme des F-Bürgermeisters bin ich in Pension.
... bin ich in Pension."
Nein, da bist du bei den Engerln. Oder bei Marx.
Nicht dass ich dir nicht ein langes langes Leben wünschte - im Gegenteil ...
ein Optimist
Die Parkplätze der Einkaufszentren gehören besteuert. Bauen auf der grünen Wiese so wie in Leodning oder Pasching und die Öffentlichkeit kann dann die Anbindung per Straße oder Straßenbahn zahlen.
Die Politik in Linz und einigen anderen Städten sucht sich mit besonders pfiffigen Ideen ein Körberlgeld für die leeren Kassen zu lukrieren. Otto Normalverbraucher sollen blechen, Arbeiter,Angestellte,Pensionisten, alle welche die Wirtshauskultur noch nicht für gestorben halten, sollen eben ihren Obulus beisteuern indem diese für Alkohol mehr bezahlen sollen. Verwaltungsreform kann man und will man scheinbar nicht in Angriff nehmen. Man könnte ja einem Parteifreund möglicherweise ein Privileg wegnehmen, oder einem anderen mehr Arbeit aufbürden.
Politikersteuer für inkompetente Politiker (Da müsste jede Menge zu holen sein), Wuchtelsteuer (Der Wahrheitgehalt der Politikeraussagen ist etwas wenig), Jammerersteuer (Die Vermögenden jammern ja immer, dass sie nicht mehr besteuert werden dürfen da sonst der Wirtschaftstandort Österreich in Gefahr ist) usw.
Für unsere Linzer Spitzenpolitiker (Dobusch&Mayr) könnte man die Spekulationssteuer + Politikerseteuer in Deppensteuer umtaufen.
Leider sind aber wir - das Zahl- und Maulhaltevolk - momentan die Deppen und werden es wohl auch bleiben, weil an persönliche Konsequenzen und persönliche Verrantwortung denken Dobusch/Mayr nicht einmal im Traum.
Endlich Zweitwohnsteuer.
Endlich zahlen die Mitverursacher der leeren Gemeindekassen auch einen Teil der Kosten für Kanal,Wasser Straße und Infrastruktur die
sie verursachen.
Den Schaden den sie durch völlig überhöhte Grundstückspreise unddie dadurch verursachte Abwanderung aus dem ländlichen Raum verursachen können sie sowieso nie wieder gutmachen.
Gerade in einer Stadt wie Linz, die durch die Tagespendler ohenhin unter einer sehr hohen Verkehrsbelastung leidet, ist das mehr als dumm! Warum bestraft man jene, die sich eine kleine Pendlerwohnung in der Stadt nehmen, nur noch am Wochenende nach Hause fahren und so helfen, den täglichen Stau zu verringern, anstatt jene, die sich täglich allein im Auto sitzend gen Linz stauen?
und wie wäre es wenn du vor dem Posting einmal dein Hirn einschaltest?? Ich bezahle über die Betriebskosten meines Zweitwohnsitzes die selben Kosten für Wasser, Kanal, Müll etc. wie du mit deinem Hauptwohnsitz! Und Zweitwohnungsbesitzer sind nicht verantwortlich für die Abwanderung aus dem ländlichen Raum - im Gegenteil sie bleiben ihrem Heimatort treu und sorgen dafür dass er über den Finanzausgleich entsprechende Steuermittel bekommt...
Ich freue mich also sehr über Ihren nächsten Artikel mit dem Titel: "Runter mit den Lohnsteuern, statt dessen her mit der Vermögenssteuer für die ganz Reichen!" oder so ähnlich.
Aber den werde wahrscheinlich nicht so schnell lesen, denn da graben Sie lieber wieder Ihren alten aus, der besagt, dass Geld und Vermögen sehr scheu sind und gerne vor höheren Steuern flüchten (möchten).
Fakt ist aber: In anderen EU-Ländern sind Vermögen im Verhältnis zu den Einkommen weit höher besteuert, als in Ö.
haspe1
nachdem die sozipartie ohnehin von wahlsieg zu wahlsieg jagt, kann sie es sich natürlich erlauben getränkepreise und was sonst noch alles, willkürlich zu erhöhen. das g'spür für wähler, deren befindlichkeiten und willen ist den bundes- und landessozis ja ohnehin schon lang abhanden gekommen. oder sans wirklich so deppat, dass sie nicht checken, dass mit solchen aktionen das stimmvieh richtung f gedrängt wird.
sollten vielleicht wir bürger 15% steuern fordern und zwar vom bürgermeister abwärts, von jedem, der politisch und somit aus öffentlichen geldern
bezahlt wird!
Ich finde es eigentlich fantastisch, wie man immer mehr mitbekommt, wie sinnlos eigentlich das Wählen ist, egal welche Politgruppe man sich aussucht, jeder von den machtgeilen Polit**** hält gerne die Hand auf, wenn es darum geht, neue Steuern einzuführen, seien sie noch so wirtschaftsschädigend.
Wir als Volk müssen mit unserem Geld auch auskommen und können nicht zum Chef gehen und sagen "bitte mehr Geld, ich komm damit nicht aus, weil ich nicht wirtschaften kann", der würde uns höchstens auslachen und sagen "Bringen's ma Leistung, dann seh'n ma weiter"
Doch WO ist die Leistung unserer Politiker???
Alleine, dass wir eine Steuer auf der Steuer (NOVA auf Mwts. zB) haben zeigt davon was wir OÖler uns alles gefallen lassen...
aber nun gut, wir haben dieses Jahr ja keine Wahlen, da könn ma ja machn was ma wolln, schließlich haben wir Wähler ja nur ein Kurzzeitgedächnis und nächstes Jahr schaffn ma de Steuer dann einfach wieder ab!
Sinnlose Bauprojekte werden durchgedrückt, Schmiergelder fließen in rauhen Mengen, das kostet halt.
Beim Bindermichl, Westring oder der Straßenbahn werden völlig sinbnlose Tunnels gebaut, weil die Baufirmen da auch gerne was springen lassen. Aber dei OÖer bedanken sich auch noch, wenn ihnen jemand auf den Schädel scheißt. Selber schuld...
Die „mündigen Bürger“ (gibt’s die?), und damit auch die „mündigen Medien“ (gibt’s die?) sind nicht wirklich besser als der Verwaltungs-Horror, den wir uns vom „Staat“ auf die Augen drücken lassen.
Wenn es eine kritische Masse gäbe, die solche Ideen wie z.B. die „Linzer Biersteuer“ nicht nur kommentieren, sondern argumentativ aushebeln würde, hätten es die Politiker wesentlich schwieriger, derartigen Unsinn auch noch vom Finanzministerium absegnen zu lassen.
Diese kritische Masse müsste in diesem Beispiel dem Land OÖ und der Stadt Linz profund vorrechnen können, wie viel Geld Sinn- und Nutz-los auf der Ausgabenseite der Behörde verschleudert wird. Geld, dessen Einsparung jegliche Steuererhöhung erübrigen würde.
Wenn diese Zahlen präsentiert würden, hätten es die Landes- und Stadt-Väter jeden Tag schwerer, auf die Straße zu gehen, und den Bürgern in die Augen zu schauen.
... die mündigen Bürger (in meiner Gemeinde nur EIN Mandat) und wo sind die mündigen ( = Unabhängigen, kritischen, investigativen) Medien OÖs, die über diesen Skandal nicht nur berichten, sondern ihn korrigieren.
....müssen die Fehler schon die Politiker selbst, dafür sind sie gewählt. Das können Medien leider nicht, lieber herbertw. Dieser Selbstüberschätzung unterliegen zwar manch andere Medien, aber man mmuss realistisch bleiben. Unserer Aufgabe, transparent zu machen, was eingenommen und ausgegeben wird, versuchen wir aber natürlich nachzukommen. Zumindest eine Diskussion darüber wurde durch die Berichterstattung ausgelöst.
Natürlich können die OÖN eine Veränderung nicht durchführen! Aber die OÖN – und andere – können durch entsprechende Berichterstattung den Fokus unübersehbar auf ein bestimmtes Thema lenken.
Natürlich ist hier nicht die Kronen-Zeitung© zu imitieren, die ja auf einem Niveau arbeitet, mit dem ich mir hier den Tag nicht verderben lassen möchte.
Aber es ist inzwischen – aus meiner Sicht – ZU WENIG, nur mehr zu kommentieren, dass auf der Ausgabenseite keine Fantasie waltet.
Die Politiker haben in diesem „sicheren Hafen der kritiklosen Bürger“ inzwischen jeden Hausverstand außen vor gelassen.
„Mündige Bürger“ und „mündige Medien“ sind in diesem Land durchaus ETWAS NEUES.
Aber umso mehr ETWAS NOTWENDIGES.
Ich brauche mir nur meine kleine Liste UNS in der Gemeinde anschauen. Ich kann keine Abstimmung gewinnen. Ich kann NICHTS quasi „durchdrucken“. Aber eines kann ich: Druck erzeugen, der die Herrschaften zwei Mal zum Denken zwingt – gegenüber NIE, wie es vorher war!
... haben sicher NOCH keine Angst vor "aufdeckenden" Kommentaren der OÖN, wenn Ihnen solche Unsinnigkeiten wie die Linzer Biersteuer und die OÖ-Umwidmungsabgabe in den Sinn kommen.
Über FAKTEN (das können Medien professionell recherchieren) lassen sich diese "Dampfplauderer" ganz schnell beeindrucken!
Guttenberg ist nicht an den hohen Moral-Vorstellungen der deutschen Bevölkerung gescheitert.
Aber am Willen der Süddeutschen, solches Gehabe einfach NICHT ZU DULDEN. Und das nenne ich "lebendige Demokratie".
die Medien: Da spricht herbertw einen ganz wesentlichen Punkt an, den man sich jeden einzelnen Tag vor Augen führen sollte:
Manche (gute und verantwortungsbewußte) Medien haben es in der Geschichte immer wieder zustande gebracht, auch GEGEN eine Mehrheit in der (leider oft nicht sehr kritisch denkenden) Öffentlichkeit die richtigen Konsequenzen durchzusetzen! Siehe "die Süddeutsche" im Fall Guttenberg (den so viele "Bürger" wieder zurück haben wollen). Auch Profil hat öfters sehr viel in diesem Sinne geleistet.
Karl Kraus hat seinerzeit diverse dubiose Gestalten ganz im Alleingang in seiner "Fackel" abserviert (das muss man aber KÖNNEN UND WOLLEN).
Auf das "Gesunde Volksempfinden" ist in dieser Hinsicht leider oftmals kein Verlass. Also: Mut, liebe Journalisten, und Haltung zeigen! Es kann sich zum Wohl der Allgemeinheit auszahlen...
nicht sehr täusche, dann gibt es sogar in der SPÖ Linz irgendjemanden, der es vermag, sinnerfassend zu lesen und der die 150 (oder so) postings zu diesem Biersteuer-Thema findet, liest, und seinen geschätzten Partei-Kollegen erzählt, was "Volkes Tastatur" dazu zu vermelden hat.
Alsdann werden in der Parteizentrale die Köpfe rauchen und eine Strategie gesucht werden (vielleicht diese: Nein, wir heben die Steuer ganz sicher nicht wegen Design Center, AEC, Lentos, SWAP-Spekulationsverlusten (15 Mio. heuer!!!), etc., etc., ein, sondern NUR deshalb, weil der böse, böse Bund unseren geliebten Westring nicht alleine bezahlen kann und will. Nur wegen dieser Wiener müssen wir Euer Bier, liebe Linzer und Konsumenten in Linz höher besteuern. Bei unserer EHR!).
Doch ob wir Linzer das glauben werden?
Anstatt das Bier höher zu besteuern, sollten Finanz-SR Mayr und sein Finanzdirektor Penn durch fähigere Personen ersetzt werden. Darauf würden wir Linzer dann ein, zwei Biere trinken!
Da dürfte Ihnen die Berichterstattung der OÖN zum tragischen Tod des Gmunnder Stadtamtsleiters aber entgangen sein.
DDR Journalismus vom Feinsten
aufgemuntert durch die scheinbar einzige lösung der von unseren unfähigen regierungen von rot/schwarz der letzten 35 jahre mit hilfe von steuern probleme zu lösen, fühlen sich nun schon die kleinsten provinz-könige für solche prollsinnige idden nicht zu blöd.
wir österreicher haben GENUG GEZAHLT
steuern senken muss die devise lauten, will man das festgefahrene schiff loslösen.
wenn bei uns etwas teurer werden soll, dann zuerst einmal der RAUSCH!-saufen ist absolut un-notwendig; kein mensch auf der welt ist noch gestorben, weil er zuwenig alkohol zum sufen hatte. alko-preise verzehnfachen, den gewinn aber in bildung und soziaes investieren, nicht in den verkehr.
Sehr geehrter Tacitus: Grundsätzlich ist Ihre Anmerkung richtig. Doch die Erfahrung der vergangenen Jahrzehnte in Österreich zeigt, dass neue bzw. höhere Steuern selten dazu verwendet werden, in zukunftsträchtige Bereiche (Bildung, Forschung) zu investieren. Im konkreten Fall müssen die Linzer viel Alkohol konsumieren und dafür zusätzlich zahlen, damit die Stadt Linz ihre überhöhten Schulden und die Spekulation mit dem Schweizer Franken wieder in den Griff bekommt.
... nennt es aber 'saufen', wenn jemand alkoholische Getränke als das nutzt, was sie sind: Genussmittel.
Kein Mensch wird besoffen von Alkoholgenuß in vernünftigen Rahmen.
Ja, auch andere gibt's ! Solche die Missbrauch betreiben, die ... saufen.
Wenn deine Aussagen nicht auf frühere einschlägige Sünden und deren Folgen schließen ließen, und wenn es irgendeinen Sinn ergäbe, sich mit denselben (also den Aussagen) inhaltlich auseinanderzusetzen, dann könnte man sich ja ernsthaft damit beschäftigen.
Zum Beispiel sich der Frage widmen, was eine 15%ige Preiserhöhung an der Situation der Süchtigen ändern könnte. Außer einem Zusatzgewinn für den Dealer.
Aber das wäre wohl "Perlen vor die Säue" ...
Solch pauschale Beschimpfung wird üblicherweise einer bestimmten politischen Richtung attestiert.
Hetze nennt man das dann gern.
Und? Tut es gut, auch mal "die Sau aussalassn" zu können, und so richtig schön zu hetzen?
sonst die Bolitiger (für ein hartes P sind sie zu schwach) Gagen und Pensionen bezahlen. Wer weiß wieviel der Pensionist Schüssel in 1 Monat verschlingt!
Steuerschulden diverser Unternehmen! Wenn ich beim Fiskus Schulden habe, werde ich gnadenlos gepfändet!
Die gscheiten Steurererhöher sollten zuerst bei manchen Wirten darauf achten, daß überhaupt Steuern abgeführt werden. Ins Finanzamt und nicht in die eigene Tasche!
störben ツ
Wer die Entwicklung anschaut, weiß: Die Steuern werden sukzessive erhöht. Mich würde ein Vergleich zwischen den 1970er, 1980er-Jahren und jetzt interessieren. Ich behaupte: Die Steuerbelastung heute ist um ein Vielfaches höher als damals. Sprich: Die Real-Löhne sind massiv gesunken.
Da geht's jetzt nicht um Bier oder Benzin, sondern um die Gesamtbelastung. Und da haben wir (Mittelverdiener) verloren.
Bisher sind die Steuern immer nur raufmarschiert, keine Steuerentlastung hat tatsächlich die Abgaben reduziert. Das waren allesamt nur Augenauswischereien! Senkt endlich die Steuern!
Abgesehen davon: Die Politiker reden immer von Budgetsanierung. Ja muss denn dauernd repariert werden?! Bringen die Volksvertreter kein ordentliches Budget mehr zusammen, das nicht repariert werden muss?! Besteht ein Budget nur noch aus Reparaturen?!
"Die Steuerbelastung heute ist um ein Vielfaches höher als damals."
Na dann muß sie schon über hundert Prozent sein, den unter 50 war sie nie.
In absoluten Zahlen hat Sumpfdotterblume Recht. Natürlich steigt die Steuerlast. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt ist sie, und hier stimmt der Einwand von Eulenauge, ist sie nicht dramatisch gestiegen. Die Belastung des Faktors Arbeit wiederum ist vor allem im Bereich des MIttelstandes allerdings in jeder Hinsicht gestiegen.
Dienst"nehmer"- und Dienst"geber"beitrag zu den SVen war vor dreißig Jahren zwischen 60 und 70 Prozent und ist es heute noch - wobei es auf zehn Prozent auf oder ab - in diesem Falle! - nicht ankommt:
Ein "Vielfaches", also mindestens dreifaches, von, konservativ geschätzt, 60 Prozent, ergibt mindestens 180 Prozent:
Wie dürften also, wollten wir dem Sumpfe glauben, inzwischen für jeden verdienten Euro zwei abliefern.
Wir wollen festhalten: Wenn die Gesamtsteuer im Verglich zum BIP die letzten Jahrzehnte ca. gleich geblieben ist, aber, wie jeder weiss, die Unternehmenssteuern für Kapitalgesellschaften (KÖST) (prozentuell natürlich!) drastisch gesenkt wurden (auf 25% nominell), sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuer eliminiert wurde, DANN: blieb den armen, armen Finanzministern gar nichts anderes übrig, als die unselbständig Tätigen noch höher zu besteueren (unberücksichtigt ist die Änderung bei der Umverteilung zwischen Besser-Schlechterverdienern und diverse andere Steuermaßnahmen).
Aber wenn Sie ganz zu recht beklagen, Herr Mascher, dass der Faktor Arbeit zu hoch besteuert ist, und falls es mit weniger Gesamtsteuern nicht geht, und weil den Ärmeren, die ohnehin ihr gesamtes Geld für´s Leben und Wohnen ausgeben müssen nicht noch mehr genommen werden kann, wäre es hoch an der Zeit, in Ö. auch die großen Vermögen ordentlich zu besteuern! Richtig? Ich glaube schon...
Ich freue mich also sehr über Ihren nächsten Artikel mit dem Titel: "Runter mit den Lohnsteuern, statt dessen her mit der Vermögenssteuer für die ganz Reichen!" oder so ähnlich.
Aber den werde wahrscheinlich nicht so schnell lesen, denn da graben Sie lieber wieder Ihren alten aus, der besagt, dass Geld und Vermögen sehr scheu sind und gerne vor höheren Steuern flüchten (möchten).
Fakt ist aber: In anderen EU-Ländern sind Vermögen im Verhältnis zu den Einkommen weit höher besteuert, als in Ö.
Also kann man auch in Ö. gerechter werden.