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In Linz naht das Ende von Rot-Blau

Von nachrichten.at, 19. Mai 2019, 18:30 Uhr
Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) und  Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) Bild: (Alexander Schwarzl)

LINZ. Welche Folgen hat das Ibiza-Video für die rot-blaue Zusammenarbeit in der Landeshauptstadt? Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) will am Montagvormittag an die Öffentlichkeit treten.

Die wichtigsten Entwicklungen vom Sonntag im Überblick:

  • Norbert Hofer ist in der Sitzung des FPÖ-Bundesparteipräsidiums am Sonntag einstimmig zum neuen Parteichef der FPÖ designiert worden
  • Klubobmann Johann Gudenus tritt nach neuen Vorwürfen mit sofortiger Wirkung aus der FPÖ aus
  • Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprach sich nach einem Treffen mit Kanzler Kurz für Neuwahlen Anfang September aus. Auch im Burgenland gibt es vorgezogene Neuwahlen.
  • Das Ibizia-Video dürfte Folgen für die Linzer Stadtpolitik haben: Bürgermeister Klaus Luger will am Montag vor die Presse treten, zuvor trifft er seinen blauen Vize Markus Hein zu einem Gespräch.

"So etwas habe ich noch nicht erlebt"

"Nein, so etwas habe ich in den all den Jahrzehnten in der Politik noch nicht erlebt", sagt der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) zum Ibiza-Video, das Heinz-Christian Strache zu Fall brachte und das Land in Neuwahlen stürzt. Er schließe sich all jenen an, die der Meinung sind, dass damit das "Sittenbild einer Partei" zum Vorschein gekommen sei.

Noch am Sonntagabend wollte Luger den engsten Kreis der Linzer SPÖ versammeln, um zu besprechen, wie man auf die neuen Entwicklungen reagieren wird. Offiziell wollte Luger noch kein Aus der rot-blauen Zusammenarbeit in Linz verkünden – aber hinter den Kulissen heißt es in der SPÖ, dass daran kein Weg vorbeiführt. Am Montagvormittag wird es von Luger eine Pressekonferenz geben, zuvor trifft der Bürgermeister seinen blauen Vize Markus Hein zu einem Gespräch.

In Linz gibt es eine Proporzregierung, in der SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne vertreten sind. Mit den Freiheitlichen hat Lugers SPÖ das umfassendste Arbeitsübereinkommen abgeschlossen.

Stelzer: Straches Verhalten "inakzeptabel"

An einem Rücktritt von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat nach Ansicht von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kein Weg vorbeigeführt. "Mit so einem epochalen, erschütternden Ereignis hat man nicht rechnen können“, sagt Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) zum Ibiza-Video von Heinz-Christian Strache. So ein Verhalten eines hohen Repräsentanten der Republik sei "inakzeptabel", sagt Stelzer. 

Daher habe Bundeskanzler Sebastian Kurz seine volle Unterstützung. Dass es offenbar einige Zeit lang den Versuch gegeben habe, die Koalition noch zu retten, versteht Stelzer: Immerhin liege die letzte Wahl noch nicht so weit zurück und man habe sich ursprünglich ein ambitioniertes Programm vorgenommen.

"Rasche Konsequenzen", verlangte die oberösterreichische SP-Chefin Birgit Gerstorfer. "Wer bereit ist, öffentliche Aufträge gegen Wahlkampfspenden zu tauschen, hat in den höchsten Ämtern der Republik, nichts verloren", so Gerstorfer. Auch von Landeshauptmann Stelzer verlangte sie, die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden.

Video: Das sagt Stelzer zur Ibiza-Affäre

Grünen-Chef fordert auch Stelzer zum Handeln auf

Von einer "veritablen Staatskrise" spricht Stefan Kaineder, Landessprecher der Grünen in Oberösterreich, in einer Aussendung. Er forderte auch Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) auf, die Koalition mit der FPÖ zu beenden. Er erinnert an die Rede des FPÖ-Landesrats Elmar Podgorschek vor der AfD in Deutschland. "Herr Landeshauptmann, warten Sie nicht auf die nächsten Skandale. Eine Reißleine gibt es auch in Oberösterreich“, appelliert Kaineder, der auch stellvertretender Bundessprecher der Grünen ist.

Lesen Sie zu diesem Thema auch: Dubiose Auslandskontakte zur FPÖ – Haimbuchner will in Wien "aufräumen"

Video: So kommentiert LH-Stellvertreter Haimbuchner die Ibiza-Affäre

 

Kuriosum am Rande: Beim Mai-Fest der FPÖ-Ortsgruppe Bulgari-Platz am Samstag in Linz spielte die Live-Band ungeachtet der aktuellen Entwicklungen den Song "Ibiza"

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125  Kommentare
125  Kommentare
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Altabernichtbloed (332 Kommentare)
am 20.05.2019 08:56

Meine Meinung dazu.

Wer anderen eine Grube (Falle) gräbt, fällt selbst hinein.

Nicht, dass ich Straches Verhalten gutheiße, aber das "plötzliche" Auftauchen des Videos zeigt mir wieder, wie niederträchtig gewisse Menschen sind, wenn ihnen jemand zu "nahe" tritt. Und das jetzt die SPÖ die Moralkeule schwingt kann nur als Scherz gewertet werden. Kern fordert den Rücktritt von Kurz? Was hat der Typ überhaupt noch zu sagen? Nichts! Die Mikl-Leitner, pudelt sich ebenso auf wie die Rendi Pam. Mit Gamon und co, kommt mir das vor wie ein verunglückter Amazonen Angriff!

Es kommt nichts Gutes zu auf Österreich, soviel steht fest.

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spoe (13.393 Kommentare)
am 20.05.2019 08:25

"Rendi-Wagner kündigt vorgezogene Wahl in Linz an"

Sollten das nicht besser die in Linz gewählten Politiker entscheiden?

Auch wenn sie die Bundes-SPÖ-Chefin ist, darf sie nicht die regionalen Entscheidungen vorwegnehmen, um sich wichtig zu machen. So was macht eine Führungskraft nicht und schon gar nicht in einer Demokratie!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 20.05.2019 08:47

@spoe: Wahrscheinlich fühlt Rendi-Wagner schon im Voraus, was etwas später die tiefsten Sehnsüchte und Wünsche von Klaus Luger und seiner Stadt-Partei sein werden. Es gibt solche Propheten und Voraus-Ahner.

Bald wird es sich auch BGM Luger zu sagen getrauen, was jetzt nur Rendi-Wagner ausspricht.

grinsen

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soling (7.432 Kommentare)
am 20.05.2019 07:46

Seit gestern hat der gelebte Größenwahn ein Gesicht: Pamela Rendi-Wagner.

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athena (3.249 Kommentare)
am 20.05.2019 06:01

verkauft sich jetzt die spö als die partei mit der weißen weste, die nur mit völlig integeren menschen auf gleicher parteilinie arbeitet?
u das bei einem swap skandal, u das wo man der linzer spö eindeutiges näheverhältnis zu den faschist. grauen wölfen vorwarf, u die aktenaffäre die auch der rote bürgermeister zu verantworten hat, noch nicht mal aufgeklärt ist ...
aber nach dem motto:" angriff ist die beste verteidigung! "
und das haben die roten im land , bund u eu weit zur perfektion gebracht!
da die mehrheit nicht selber denkt u liest, geht das natürlich leicht rein..........

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 20.05.2019 05:40

Gescheitert am Maßstab der Moral sind deshalb nun nicht nur Strache und seine Freiheitlichen, sondern auch Kurz und seine Volkspartei

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athena (3.249 Kommentare)
am 20.05.2019 06:04

und rot ist die sauberpartei??? zum todlachen!

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despina15 (10.051 Kommentare)
am 20.05.2019 06:54

nein, aber nicht mit soviel Dreck
am Stecken!

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 20.05.2019 09:10

Also DOCH genug Dreck am Stecken ...

Keine einzige Partei ist es Wert gewählt zu werden!

Ich gehe wählen, aber Weiß und das sollten alle tun.
Zeigen man ist bereit für etwas neues, aber nicht in der Art wie sich alle Politiker jetzt benehmen.
Ja, es ist etwas schreckliches an die Oberfläche gespült worden und das gehört Restlos aufgeklärt - wird aber NIE, weil so vieles von allen anderen Parteien noch im Sumpf liegt und nie geklärt wurde - nur dem doofen Wahlvolk erklärt.

SPÖ muss aufpassen der der schnell-Schuss von Fr. Rendi nicht in das eigene Knie geht ... und viel Möglichkeiten anderer gibt es eh nicht außer Hr. Düringer kommt wieder dazu zwinkern

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.657 Kommentare)
am 19.05.2019 23:15

Soso, Villimsky, der nicht mal Champagner-Flüsse seiner EU-Fraktion mitbekommen hat, will, hat keine Geldflüsse mitbekommen haben... Sowas aber auch!

Herrn Kickl sage ich gerne demokratie- und staatsgefährdendes Verhalten ins Gesicht. Die Petition zu seinem Rücktritt ist seit Monaten unterschrieben.

Dem Vorschlag von Ludwig, interimistisch eine Expertenregierung einzusetzen, finde ich gut! Damit sind auch die türkisen Ermoöglicher aus dem Geschäft!

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 19.05.2019 23:05

Wer kann verstehen, dass jemand diesen korrupten Staatsgefährdend noch die Stange hält?

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 19.05.2019 23:08

Staatsgefährdern

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 21:47

"Thema war auch die mögliche Ablöse Herbert Kickls als Innenminister: 'Sollte die ÖVP Herbert Kickl als Bundesminister für Inneres tatsächlich abberufen wollen, werden die freiheitlichen Regierungsmitglieder ihre Rücktritte verbindlich in Aussicht stellen', heißt es in der Aussendung. Dabei soll 'eine geordnete Amtsübergabe' gewährleistet werden."

Taktisch kann man von der FPÖ wirklich nichts lernen, die reißen mit dem Hintern ein, was sie vorher mit zahlreichen Intrigen mühevoll aufgebaut haben. - Aber stellt zur Sicherheit einige Stapo-Beamte in jedes Ministerium, auf dass nach der Übergabe soviel vorhanden ist wie vorher.

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benni_börger (1.462 Kommentare)
am 19.05.2019 21:33

der fisch stinkt vom kopf her!

inzwischen "riecht" aber schon die ganze fp grinsen

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athena (3.249 Kommentare)
am 20.05.2019 07:18

genau! die fischköpfe der anderen partein sollte man genau prüfen!

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( Kommentare)
am 19.05.2019 21:10

Die Schlacht bei Waterloo 1815 war das Ende von Napoleon Bonaparte.
Dem Unschlagbaren. Auch er war verletzlich. Die Moral seiner Truppe war der Untergang.

Heinrich Strache galt als unschlagbar. Die politische Moral wurde zu seinem Untergang. Eine Moral, welche nicht nur den Führer der FPÖ betrifft, sondern die gesamte FPÖ. Sei es in Oberösterreich ein Podgorschek, die Identitären, das Rattengedicht, die zunehmenden Einzelfälle. Alles zusammen ist die Moral dieser Partei. Alles zusammen ist die Moral, welche uns ein HC Strache genau so in dem Video von Ibiza zeigt.

Österreich hat diese Moral nicht verdient. "Österreich ist nicht so", sagte unser Herr Bundespräsident. Österreich muss nach vorne schauen und nicht wie es uns diese Moral zeigt, vom politischen Verrat leben.

Ja, es gehört jetzt endlich nachgedacht, wo wir wieder zur Moral unsere Geschichte zurückfinden können. Eine standfeste Moral, aber dennoch mit moderner Gesinnung. Diese FPÖ ist sicher nicht dazu geeignet.

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Flockinho (205 Kommentare)
am 19.05.2019 21:03

Das ist doch lächerlich... Die FPOÖ hat sich stets klar von der Bundes FPÖ abgegrenzt. Die Zusammenarbeit hat immer funktioniert.
Warum das jetzt als Vorwand benutzen? Das ist nicht glaubwürdig...

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 19.05.2019 21:09

Wo hat sie sich abgegrenzt? Ganz im Gegenteil wurden die Russlandkontakte und der "Freundschaftsvertrag" mit Putins Partei aus OÖ heraus organisiert. Und zwar von Detlef Wimmer. Von dem noch immer niemand weiß, warum er so fluchtartig aus der FPÖ abhaute.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 21:20

Der scheinbare Republiksflüchtling sitzt evtl. schon im Gulag in Sibirien, außerhalb der Wahrnehmungsgrenze. Auch mit politischen Nebelgranaten wie Strache, Gudenus wird Vladimir nicht lange fackeln. Straftatbestand : "Unseren geliebten Putin verarschen".

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 19.05.2019 21:51

Roter Troll.... denk mal nach: DU hast jeden FPÖ Wähler als Volltrottel hingestellt...JETZT auf einmal sollen diese zur SPÖ wechseln ???? Denn wenn NICHT wird es an euren erbärmlichen 27,8% nichts ändern

Fakt ist: Ihr seid ein erbärmliches Haufen Elend welches jetzt durch die UNFÄHIGKEIT von der FPÖ zufällig wieder in die Regierung kommt!!

NICHT weil ihr so GUT seid .......

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 19.05.2019 23:35

Nein, nicht nur Volltrotteln wählen die FPÖ: Auch Nazis und Superreiche wählen die FPÖ.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 21:11

Von der Bundes-FPÖ in Worten schon, nicht aber vom rechtsextremen Odin (allerdings auch nicht Stelzer, erst nach heftigem Druck von allen Seiten), erst nach Vorfall vom Rattendichter, und schon gar nicht von der AfD. Überhaupt ist Herr Podgorschek das Gegenteil von Abgrenzung von alldem. Und dann ist da noch die rechtsextreme Villa, und die Beteiligung am rechtsextremen Infodreck, Aula usw. usf. Ach ja, die Rede unterm SS-Parteigründer in Meggenhofen, sozusagen im Auge des Tornados etc....

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NedDeppat (14.118 Kommentare)
am 19.05.2019 21:27

Gestützt auf illegale Aufnahmen aus 2017, übergeben rein zufällig auf Datensticks eine Woche vor der EU-Wahl, in einem leerstehenden Hotel an deutsche Medien.

Das hat ja Ausmaße wie in einem Kriminalfall. Um mehr Nationalstaatlichkeit zu verhindern, scheint alles Recht.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 19.05.2019 22:51

Um Nationalsozialismus und alles ähnlich Rechtsextreme zu verhindern, ist tatsächlich alles recht. Das sagt auch die demokratische Verfassung dieser Republik. Stehen Sie zu dieser im Widerspruch? Ja? Wissen Sie was darauf steht?

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NedDeppat (14.118 Kommentare)
am 19.05.2019 20:53

Unfassbar,... jetzt Wahlen vom Zaun zu brechen, Steuergeld einzusetzen um die positiven Entwicklungen der letzten beiden Jahre umzukehren, könnte ein Schuss in den Ofen werden. Denn die FPÖ hat viele Anhänger, Mitglieder und Funktionäre, nicht nur die beiden Reingelegten.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 20:58

Nicht aufregen, auch die Oppositonsrolle kann erfüllen. Ich sehe die FPÖ in der Opposition bestens aufgehoben. Von dort kann sie dem Luger dann und wann seinen verdienten Tritt in den Allerwertesten verpassen oder auch weiterhin bequem mit ihm packeln so wie bisher.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 19.05.2019 21:10

SehrDeppert schreibt nicht über Linz, sondern über den Bund. SehrDeppert postet nämlich aus Wien. Da ist die blaue Propagandazentrale.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 21:29

Aha. Na, so wie knapp vor dem 1. Mai 2019 fällt mir auf, dass die FPÖ Linz immer unendlich traurig wird, wenn Luger schlecht über sie redet oder die Beziehung in Frage stellt. Während andere Gruppierungen wie die um Strache oder Kickl richtig aggressiv werden, verfallen die in Wehmut. Die müssen unglaublich verliebt sein in Luger. Oder es ist die deppressive Komponente der Kärntner Seele.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 19.05.2019 21:49

Pfiat di Gott, du liebe Alm ...

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mitdabei (1.697 Kommentare)
am 19.05.2019 20:43

Meine Eltern haben mich gelehrt: Sag mir, mit wem Du umgehst, und ich sage Dir, wer Du bist! Bundeskanzler, Landeshauptmann, Bürgermeister haben genau gewusst, mit welcher Braut sie sich da einlassen und haben sie bewusst gewählt, um andere Bräute ausschließen zu können. Ist Demokratie derartige Miteinander wert? Zahltag wird auch für die Bräutigamme kommen!

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alois_floimayr (26 Kommentare)
am 19.05.2019 20:37

Wenn Stelzer meint, dass man mit einem so erschütternden Ereignis nicht rechnen konnte, dann muss ich widersprechen: Wenn man an die zahlreichen Angriffe auf die Presse , die Bewunderung für Orban, die Kooperation mit der Partei des EU-Feindes Putin, das schon bisher gelegentlich rowdyhafte Auftreten Straches und anderer Funktionäre und viele andere Vorkommnisse denkt, dann wundert man sich gar nicht mehr so sehr darüber. Auch die Podgorschek-Rede vor der AfD hat eine demokratiepolitische Gesinnung Marke Orban deutlich gemacht. Stelzer und die OÖVP haben das alles konsequent ignoriert, weil sie den bequemen Koalitionspartner nicht verlieren wollen - auf Kosten unserer Demokratie und des internationalen Ansehens Österreichs.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 20:49

Stelzer ist wie Beton. Ob Stelzer Podgorschek in Freundschaft oder Ablehnung nahesteht, kann daher nicht bestimmt werden, sondern nur, dass eine technische Nähe besteht, über die er nicht diskutiert. Eben weil er ist wie ...

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 19.05.2019 20:35

In Linz gibt es eine Proporzregierung mit folgenden Stimmenanteilen SPÖ 32%, ÖVP 20%, FPÖ 25% und Grünen 15%.
Herr Luger falls sie ernst machen und die FPÖ aus dem Gemeinderat rauswerfen, dann werden sie 2021 ein “blaues” Wunder erleben, das garantiere ich ihnen. Ihnen geht es ja einfach nur darum auf der momentanen Welle mitzusurfen um vom Desaster ihrer Gemeindepolitik abzulenken.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 20:40

Die FPÖ in Linz sehe ich in der Oppositionsrolle sehr gut aufgehoben. Luger braucht diesen Tritt in den Hintern dann und wann. Stichwort Franckviertel.

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mitdabei (1.697 Kommentare)
am 19.05.2019 20:45

Blaue Wunder haben die Österreicher/innen schon erlebt. Wer davor gewarnt hat, wurde nicht angehört...

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 19.05.2019 21:03

Häh? Aus dem Gemeinderat werfen? Wie soll das gehen? Er kann sie nicht mal aus der Stadtregierung werfen. Auch kann er keine Neuwahl ansetzen, da die GR-Wahlen in OÖ mit den LT-Wahlen am selben Tag gekoppelt sind (Fragen Sie die OÖVP, warum das so ist) Es hängt alles an Stelzer. Der ist der letzte, der (noch?) zu einer Koalition mit den Blauen steht. Luger kann eigentlich nur das ressortbezogene Arbeitsabkommen mit der FPÖ - solche gibt es auch mit den Schwarzen und Grünen - aufkündigen. Und ich glaube, dass genau das auch morgen passieren wird.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 20:25

@freundlicher hinweis, by the way: Bekommt der MGSport-Schützenverein aus dem Innviertel jetzt die Schussfreigabe im Schiltenwald bei Ebelsberg, bitte um Information.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 19.05.2019 21:05

Und woher soll ich das jetzt wissen?

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 21:43

Na, vom Luger natürlich.

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tradiwaberl (15.564 Kommentare)
am 19.05.2019 20:12

Schon seltsam, dass diese Videos nur wenige Monate vor der Nationalratswahl publik gemacht werden...

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 19.05.2019 20:45

Der Zeitpunkt muss beabsichtigt sein.
Ich hoffe nur, dass nicht doch Kurz oder die ÖVP dahinterstecken,
wäre international eine Katastrophe.
Wie war das unlängst?
Ich lasse Österreich nicht schlechtreden.
Es ist aber einiges faul im Land und es sind nicht die Wiener.

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 19.05.2019 22:47

Was macht es? Gar nichts. Entscheidend ist der Inhalt. Und der stimmt, siehe jetzt Zentrum.

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sumpfdotterblume (3.158 Kommentare)
am 19.05.2019 20:10

Bild schreibt inzwischen vom Straxit!

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herst (12.743 Kommentare)
am 19.05.2019 21:00

Und bald auch von einem Kurxit?

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 19.05.2019 20:09

Erfolg, Erfolg, Erfolg.
Der langen Forderung der Effen nach mehr Videoüberwachung wurde endlich stattgegeben.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 20:05

Und Stelzer offenbar noch immer nicht in der Lage, seinem Verstand zu folgen. Man fragt sich schon:

Wie kann ein Mensch mit soviel Intellekt und auch Redetalent, aber sowenig Gefühl für die Menschen überhaupt ohne Gegenwehr der Partei Landeshauptmann werden, und vor allem auch, bleiben?

Aus meinem politischen Horizont fällt mir eigentlich nur die tschechoslowakische KP im Herbst 1989 ein, die als Vergleich für politisches Agieren am völlig am Volk vorbei dienen könnte.

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 19.05.2019 20:08

lies was Scheits, steht sogar schon in den Oon.

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 20:22

Nix steht dort. Und da ist auch nix.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 19.05.2019 20:08

Naja du RESTOCH .... obwohl 90% der FPÖ Wähler deppen sind sollen sie jetzt zu den ROTEN wechseln ???? Wenn’s um Stimmen geht nehmen die ROTEN auch die Deppen und ungebildeten ????

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restloch (2.553 Kommentare)
am 19.05.2019 20:15

Angeblich wurden vor einer Stunde ein gewisser August W. und ein gewisser Herbert K. vor ihrer Flucht aus Österreich bei Wernheim von der Stapo aufgegriffen und verhaftet. Was sagst jetzt?

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