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Innenpolitik

Steiermark: Eine Landtagswahl wird zum Déjà-vu der Bundespolitik

Von Lucian Mayringer 18. November 2019 00:04 Uhr

Steiermark: Eine Landtagswahl wird zum Déjà-vu der Bundespolitik
Voller Wahlkampfeinsatz: Schützenhöfer ist, wie zuvor Kurz bei der Nationalratswahl, einsamer Favorit.

WIEN. In der Grünen Mark zeichnet sich wie bei der Nationalratswahl ein VP-Alleingang ab.

Am Sonntag endet mit dem Urnengang in der Steiermark das Wahljahr 2019. Danach gibt es auch für Türkis und Grün in Wien keinen Grund mehr, aus Rücksicht auf die steirische Wahltaktik bei den Koalitionsverhandlungen auf Zeitgewinn zu setzen. Auffallend sind bei dieser Landtagswahl die vielen Parallelen zu den Verhältnissen im Bund.

Einsamer Favorit: Wie Sebastian Kurz vor der Nationalratswahl gilt auch VP-Spitzenkandidat Hermann Schützenhöfer als einsamer Favorit in der Steiermark. 2015 noch mit 28,5 Prozent als Zweiter knapp hinter der SPÖ gelandet und von deren Landeschef Franz Voves in den Landeshauptmannsessel gehievt, liegt Schützenhöfer diesmal in den wenigen Umfragen bei 32 bis 35 Prozent. Die SPÖ von Michael Schickhofer pendelt zwischen 21 und 26 Prozent. Wie Kurz im Bund kann sich Schützenhöfer den Koalitionspartner zwischen SPÖ, FPÖ und womöglich den Grünen aussuchen.

Blaue Imagekrise: Im Sommer hat Mario Kunasek selbst die Initiative für vorgezogene Neuwahlen gesetzt, weil er sich trotz des Ibiza-Videos Chancen auf Platz zwei ausgerechnet hat (2015: 26,8 Prozent; Platz 3). Heinz-Christian Straches Spesenaffäre und dessen Rauswurf haben aber auch die Blauen in der Grünen Mark weiter ramponiert. Als eigenen Beitrag zur Imagekrise lieferte der steirische Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger die nächste "Liederbuch"-Affäre. Jetzt hofft Kunasek, nicht unter die 20-Prozent-Marke zu rutschen.

Rote Sinnkrise: Wie Pamela Rendi-Wagner im Bund winkt auch Schickhofer in der Steiermark ein zweiter Platz, über den sich niemand freuen kann. Anders als in Wien gilt in Graz ein roter Führungswechsel unmittelbar nach der Wahl als denkbar – auch um die Chancen auf eine Juniorpartnerschaft mit Schützenhöfer zu erhöhen.

Grüner Aufschwung: Bei 6,7 Prozent (2015) als Ausgangspunkt ist die Prognose, dass die steirischen Grünen unter Sandra Krautwaschl am 24. November massiv zulegen werden, die ungefährlichste. Umfragewerte zwischen elf und 13 Prozent lassen eine Verdoppelung als möglich erscheinen. Für ein schwarz-grünes Modell wären aber selbst im Idealfall dieser Umfragen die Mehrheitsverhältnisse zu instabil.

Pink ist die Hoffnung: Nach einem ersten Achtungserfolg 2015 (2,6 Prozent) setzen die Neos mit Niko Swatek diesmal zum Sprung über die Vier-Prozent-Hürde an. Damit wäre sogar das schwarz-grün-pinke Salzburger Modell denkbar.

Kernöl-Kommunismus: Als auffälligstes steirisches Unikum sind seit Jahren die Kommunisten im Landtag vertreten. Meinungsforscher geben KP-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler gute Chancen, dass das für weitere fünf Jahre so bleibt.

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Redakteur Innenpolitik

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