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SPÖ-Chefin stellt im Frühjahr die Vertrauensfrage

Von Christoph Kotanko, 15. Februar 2020, 00:04 Uhr
SPÖ-Chefin stellt im Frühjahr die Vertrauensfrage
Rendi-Wagner wagt eine Premiere in der 130-jährigen Geschichte der SPÖ. Bild: APA

WIEN. Pamela Rendi-Wagner lässt die Basis darüber abstimmen, ob sie die Sozialdemokraten weiter führen soll.

Das Ergebnis war eindeutig: Mehr als zwei Drittel der SPD-Mitglieder stimmten 2018 für den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU.

Auf einen ähnlichen Zuspruch hofft SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Sie lässt zwischen 4. März und 2. April die Basis über die Ausrichtung der Partei entscheiden.

Die umstrittene Vorsitzende geht aber einen Schritt weiter: Bei der Mitgliederbefragung im März und April steht auch sie als Parteichefin zur Disposition. Das gab Rendi-Wagner am Freitag bekannt.

Die Abstimmung im SPÖ-Vorstand über den Fragenkatalog ist offenbar sehr knapp ausgegangen. Zwölf Pro-Stimmen standen zehn Contra-Stimmen gegenüber. Die übrigen fünf Anwesenden ließen ihre Entscheidung offen.

Rendi-Wagner begründete ihren überraschenden Schritt ("das wurde von mir persönlich entschieden") so: Sie sei überzeugt, dass sowohl sie als auch die ganze Sozialdemokratie das Vertrauen der Basis brauche. Dass der Vorstoß im Präsidium nur wenig Begeisterung auslöste, wurde offiziell nicht bestätigt.

> Video: OÖN-TV Talk zur Vertrauensfrage von Pamela Rendi-Wagner

Auf ein exaktes Ziel wollte sich Rendi-Wagner nicht festlegen: "In der Demokratie gelten Mehrheiten, je höher, um so besser für mich." Durchgeführt werden soll die Befragung anonym, sowohl in Briefform als auch online. Kurz nach Bekanntgabe ihres Vorhabens schickte die SPÖ-Chefin ein Schreiben an die Mitglieder aus. "Ich bitte dich, mir zu sagen, ob ich Bundesparteivorsitzende bleiben soll, um für unsere wichtigen Themen gemeinsam mit allen in der Partei zu kämpfen", heißt es darin. In einer Erklärung umriss Rendi-Wagner ihre Position so: "Ich bin nicht in die Politik gegangen, um ein Amt auszuüben. Posten und Ämter sind sinnlos, wenn man nicht weiß, was man erreichen will. Ich kämpfe für Fairness und Zusammenhalt in der Gesellschaft." Sie sei überzeugt, ausreichend Rückhalt zu bekommen. "Überrascht" zeigten sich die SP-Landeshauptleute Peter Kaiser (Kärnten) und Hans Peter Doskozil (Burgenland). Letzterer sieht auch ein Risiko und nennt das Vorgehen mutig, er habe dafür aber "bis zu einem gewissen Grad" Verständnis.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger zollt Rendi-Wagner Respekt: "Das ist ein mutiger Schritt. Ich glaube, dass er belohnt wird." Die Linzer SPÖ hat im Dezember ein Modell beschlossen, bei dem der Linzer SP-Chef direkt gewählt wird.

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Autor
Christoph Kotanko
Redakteur Innenpolitik
Christoph Kotanko
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51  Kommentare
51  Kommentare
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rmach (15.212 Kommentare)
am 16.02.2020 15:30

Mein Bruder - 60 Jahre Parteimitglied - und auch ich, etwas weniger, weil jünger, sind über die Situation rat- und sprachlos

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 18:08

Man möge fortu&Comp.
einen einzigen Grund nennen,
warum die postings von vinzenz2015
gegen Forumsregeln verstoßen?

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 17.02.2020 20:54

na siehst, es geht auch ohne aufrufzeichen.

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 15.02.2020 17:27

XERXES hat mit seinem Posting ganz unten Recht, wenn er meint, dass eine Ehefrau, die von ihrem Mann fortwährend wissen möchte, ob er sie noch liebe, nervt.
Deshalb muss diese Basisbefragung auch der "letzte Schuss" sein. Fällt die Vertrauensfrage schlecht aus, der worst case ist <50%, wird die "schöne Pammy" wohl den Rückzug antreten müssen. Sie sollte aber die Größe haben, nicht sofort hinzuschmeissen, sondern die Nachfolge aufbereiten: Kein "name dropping", sondern eine Profilerstellung des / der künftigen Vorsitzenden. Mit dem Profil geht man dann auf Personensuche.
Ich wünsche der Frau PRW aber, das es nicht dazu kommt, sondern einen großen persönlichen Erfolg. Ich finde sie toll.

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( Kommentare)
am 15.02.2020 17:04

PEPONE,
du fragst dich hier, warum die Beiträge von Vinzenz/Europa stehen bleiben.
Das ist für mich keine Frage mehr. Gerade die Wochenendzensur ist sehr darauf ausgelegt, wie oft das Meldeknopferl gedrückt wird. Hier ist Vinzenz/Europa sehr tätig. Daher rate ich dir, bei Beiträgen, sobald die beiden im Forum auftreten, möglichst zu diesem Thema das Forum meiden.
Es steht zwar in den Forumsrichtlinien, dass Beiträge gelöscht werden, welche den Diskussionsverlauf stören, doch wird das von der Zensur, gerade der Wochenendzensur nicht berücksichtigt.
Also einfach selber so vernünftig sein und Themen, bei welchen die immer nur anpöbelnden Beiträge von Vinzenz/Europa schreiben ignorieren.
Es kann sein, dass dieser Beitrag hier auch wieder so oft gemeldet wird, bis die Zenzi ihn mit irgend welcher Begründung löscht.

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 19:29

fortu
Es wird immer absurder!
Eine Diskussion besteht aus Argument/Gegenargument.

Wenn Sie sich eine widerspruchsfreie Zone wünschen,
und nach Zensur schreien,
dann sind Zweifel an Ihrer Dialogfähigkeit unausweichlich!

Wer nach Zensur ruft, der maßt sich selbstherrlich/willkürlich an
über Zensur verfügen zu können!

Die Onlineredaktion greift bei Verstößen gegen die Forumsregeln ein!
Die Onlinered. ist keine Zensurstelle der OÖN!!

Ihr wording ist absurd und entlarvend!

"Wochenendzensur" ??
"Beiträge gelöscht werden, welche den Diskussionsverlauf stören"
Betr. "Zensur" bestimmen Sie allein?? Gehts noch anmapender?

" ..von .. der Wochenendzensur nicht berücksichtigt."
"bis die Zenzi ihn mit irgend welcher Begründung löscht."

"mit irgend welcher Begründung"Soso!?
Wenns nicht nach Ihren Wünschen geht .. dann wird der Onlineredaktion Willkür unterstellt! Hört!Hört!

Wenn Ihnen was an RendiWagners Vertrauensfrage nicht passt
dann argumentieren Sie bitte.
Widerspruch ist berechtigt!!

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 16.02.2020 06:24

! 12
? 4
. 2

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 15.02.2020 15:53

Ich empfehle die FAZ heute "CDU plötzlich ohne Orientierung", der Artikel ist online frei zugänglich. Das sage ich als Fan von Schwarzblau. Die Rettung der ÖVP war Kurz, der es 2017 trotz aller Anfeindungen gewagt hatte, das FPÖ Einwanderungsprogramm zu übernehmen und dieses nun bis in die grüne Koalition mitgenommen hat. SPD, CDU, SPÖ, sie werden alle keinen Boden finden, solage sie nicht einen ähnlichen Schwenk vollziehen. Aber in D verhindern das die Mainstream Medien.

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( Kommentare)
am 15.02.2020 15:52

Ich weiß nicht, ob in der Politik
die Frauenquote das Gelbe vom Ei ist ?

Da habe wir hier die Frau Rendi Wagner u. die Frau Tanner

dort die Frau Merkel, Karrenbauer u. Esken

und über drüber die Frau Leyden mit ihrer EU- Quote

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 15.02.2020 16:42

Weyermark, das Heiligste vom Heiligen, noch über der Demokratie, ist der Feminismus. Das zeigt sich gerade in der "Diskussion" über die katholische Kirche. Diskussion ist es ja in Wahrheit keine, denn es kommt nur die feministische Sichtweise zu Wort. Konservative Katholiken fallen im Mainstream zweifach der ewigen Verdammnis anheim: sie glauben an die Autorität des Papstes, bekennen sich also zu einem ausdrücklich nicht demokratischen Führungsmodell UND verteidigen den männlichen Priester.

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( Kommentare)
am 15.02.2020 18:13

Nicht falsch verstehen !

Ich bin schon der Meinung, daß Frauen in diese Positionen kommen sollen,

wenn sie die bessere Qualifikation dafür haben.

Bei der SPÖ trifft das für Frau Rendi Wagner zweifellos zu.
Weil ich sehe in dieser Partei weit und breit Niemand,
der mit ihr in den Ring steigen könnte.

Jetzt hat sich sogar der einzig ernst zu nehmende Konkurrent
selber ins Out geschossen.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 15.02.2020 14:54

Um Sebastian Kurz zu unterstützen beantrage ich in den nächsten Tagen eine Mitgliedschaft bei der SPÖ: Ich will unbedingt FÜR die Joy Rendi-Wagner stimmen, sie muss noch lange die Vorsitzende der SPÖ bleiben.

Sie ist nämlich Garantin dafür, dass Sebastian Kurz noch viele Jahre Bundeskanzler bleibt.

Danke jedenfalls für diese hervorragende und einmalige Aktion!

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Unterhose (2.061 Kommentare)
am 15.02.2020 14:46

Pam hat nach Kern in der SPÖ genug ruiniert. Jetzt ist wer anderer an der Reihe.

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 15.02.2020 15:10

nur.....es gibt kein anderer

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pepone (60.622 Kommentare)
am 15.02.2020 14:29

es fällt auf dass die Posting von vinzerl stehen bleiben und alle anderen gelöscht wurden ...hmmm...Noch fragen wer ist der Verräter sein kann ???

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franck (6.819 Kommentare)
am 15.02.2020 14:39

Pepone in "ein Denunziant hat Vinzenz verleumdet".

"Der Denunziant ist der größte Verräter im Land"

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franck (6.819 Kommentare)
am 15.02.2020 14:40

und jemand der Hetze betreibt. pfui Pepone!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 15.02.2020 14:25

Mir erschien R-W gestern in ZIB2 authentisch und irgendwie erlöst, weil sie selbständig gehandelt hat. Das sage ich als Küchenpsychologe. Aber die Politexperten scheinen ihren Schachzug eher als fatal für die SPÖ zu sehen. Das alles sage ich ohne Spott und Hohn.

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rudolfa.j. (3.620 Kommentare)
am 15.02.2020 14:18

Lasst sie weitermachen, es gibt keine andere, welche die SPÖ so gut ruinieren kann

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 15.02.2020 15:11

die richtung stimmt

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 15.02.2020 13:57

Leider dominieren auch hier Spott und Hohn gegen Frau Rendi-W. Inhaltlich interessant wären die übrigen Fragen an die GenossInnen bezüglich deren Vorstellungen von der Zukunft des immer mehr islamisch geprägten Österreichs. Man wird mich wegen dieser Frage sofort ins Nazi Eck stellen, das ist mir bewusst. Aber die Zunkunft findet sich in den Schulklassen, die die sozialdemokratische Lehrerin Susanne Wiesinger gerade wieder in einem Buch geschildert hat. Gerade in Wien ist die Zukunft mehrheitlich islamisch. Das ist ein eminent wichtiges Thema vor allem für die sozialistischen Frauen.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 15.02.2020 13:57

An alle die sich aufregen, : ich bin dafür, dass allen Unternehmern, die zur Minderung des zu versteuernder Gewinn es, ihre Frauen im Betrieb mit fürstlichen Gehältern, einstellen, sofort dies verboten wird und die Einkommensteuer entsprechend erhöht wird Das wird der soziale hl Basti und vor allem Xerxes doch als absolut gerecht empfinden

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 15.02.2020 14:07

Alsdann, dann fangen wir gleich beim Ehepaar Kern an. Da hat ja Frau Kern ihren Mann, der als Politiker versagt hat, sofort in ihrem Unternehmen angestellt.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 15.02.2020 14:12

Super Idee, Adaschauher! Die sozialistischen Frauen werden jubeln.

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( Kommentare)
am 15.02.2020 13:48

🎉 🎊 🎈 🎊 🎉 �� 🎉 🎊 🎈

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( Kommentare)
am 15.02.2020 12:21

Es ist einfach eine Frage der Selbstachtung zu gehen,

wenn man den Eindruck hat, nicht gewollt zu sein.

Ich denke da an einen Bürgermeister, der nach 18 Jahren Amtszeit
bei der letzten Wahl nur mehr 42 % erhalten
und dann zu einen 2. Wahlgang angetreten haben.

Und ich denke an den Eferdinger Bgm,, der mit 48 %
gesagt hat, pfirt eich Gott, macht es gut, ich wird euch nie vergessen.

Na ja, es gibt halt Solche und Solche.
Und Solche gibt es leider mehr.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 15.02.2020 12:29

"Das ist ein trauriges Sittengemälde", sagte Politik-Analyst Peter Filzmaier zu dem Verhalten von SPÖ Doskozil.

Tja, so geht's halt wenn man als Wahlsieger zu übermütig wird!

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 15.02.2020 10:11

Die SPÖ Gemeinde wurde doch schon bei CETA befragt. Was ist passiert ?
Genau das Gegenteil wurde gemacht.

Na dann "Freundschaft und gute Nacht"

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 10:20

900.000 Stimmen für die rauchfreie Gastronomie.
Vor allem die Blaunen, die dauernd von direkter Demokratie geschwafeklt haben, deren Kurs Sie so tapfer verteidigt haben, wurden negiert!
Schamlose Rosstäuscher und Wendehälse laufen herum ....

Ceta Abstimmung hat doch nix mit der Vertrauensfrage zu tun!

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 15.02.2020 10:05

Der dezeitige verpönteste Job von Österreich?
Vorsitzende/r der SPÖ, gut bezahlt aber keiner will ihn, ausser Pam.
Idealismus? (als Quereinsteigerin nicht glaubhaft) Masochismus?
Wir werden es nie erfahren. 😉😇

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 10:22

Wozu wollen Sie die Motivatio wissen?
Was bringt das?

Fragens mal nach Straches, Kickls, Hofers Motivation,
nach dem sie so grandios abgeschmiert sind!

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 15.02.2020 10:26

Ich werde Ihnen keine Plattform mehr bieten!
Also erwarten Sie keine Antwort mehr von mir.

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 10:38

Hört Leute hört!
Ramsch bieten Plattformen!
Jetzt im Dutzend billiger!

Die FP-blaun.Affinen sind hocknstad. Aslywerber gibts auch immer weniger. die eigenen Funktionäre daschnaufens nicxht auf die Poltitbühne.
Was sollens jetzt noch posten?

Ach ja! Rendi Wagner! Eine Frau! Joy Pamela - soll das teusch sein?
Und die SPÖ erst!? De Sozen!?
Eine arme Partie die hier die threads zumüllt!

Da stellt eine Politikerin die Vertrauensfrage. Und??
Die abschätzige Süffisanz der Handvoll Blaun-Affionen hier langweilt
angesichts der polit. Vergangenheit dieser vergesslichnen Mituser!

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 15.02.2020 11:31

8 aufrufzeichen
6 fragezeichen
4 punkt

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 15.02.2020 11:32

verbesserung
10 aufrufzeichen *g*

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 15.02.2020 11:51

vk2015 wird der nächste sein, der nach wr amokläuft......

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( Kommentare)
am 15.02.2020 09:14

Wenn Frau Dr. Rendi Wagner es nötig hat,
diese Frage stellen zu müssen,

wäre es besser, wenn sie den Hut nehmen würde .

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 09:45

Konnten Sie ihre Empfehlung auch argumentativ begründen??

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 09:48

Posting aus dem Schrebergarten eines frustrieten fp-Affinen.

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weinberg93 (16.387 Kommentare)
am 15.02.2020 10:00

Typisch Vinz! Wenn einem die Wahrheit nicht passt und/oder man kein Gegenargument hat bleibt immer noch den Schreiber auszudoddeln.

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 10:24

Weinb
Rende Wagner beschreibt die Fakten. Wo ist das Problem?

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weinberg93 (16.387 Kommentare)
am 15.02.2020 10:31

Vinz, dumm stelleb hilft nicht, es war dass der 2. Absatz von Xerxes (...Doskozil an der SPÖ Glaubwürdigkeit kratzt) gemeint.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 15.02.2020 10:14

Na Vinzenz, was sagst denn dazu dass die Geliebte vom SPÖ Doskozil demnächst im Landesdienst 74.200,- EURO verdient?

https://m.oe24.at/oesterreich/politik/Doskozils-Verlobte-im-Landesdienst-74-200-Euro-Gehalt/417232560

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 10:29

Und,?
Was sagen Sie zu den blaunen Spesenrittern, denen Sie sooo tapfer die Stange gehalten haben?
Die Optik von Dosko. ist nicht gut, aber gegen die .... Korruprionsbagage wirklich eine kleinkarierte Schrebergarterl-Reklamation!

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kpader (11.506 Kommentare)
am 15.02.2020 07:26

Merkt sie das nicht selbst und braucht es noch schriftlich?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 15.02.2020 07:07

@XERXES: "Dass Sebastian Kurz noch viele Jahre Bundeskanzler bleibt"
.
Wenn er nicht vorher wegen Verleumdung der Staatsanwälte verurteilt wird.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 15.02.2020 08:37

Na, Megahabaxerxes, musst Du wieder ruachln, weil Dir der Suppenheld und der allwissende Greis aus dem Bezirk Rohrbach Land den Titel des ersten Basti-Anbeters abjagen wollen?

Megahabaxerxes im OT 2017: "Ich habe mir in den letzten Jahren etliche Notizen gemacht die ich bei Wahlkampfbeginn mir wieder zur Aufmunterung durchgelesen habe."...

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 15.02.2020 01:18

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Diese Aktion von Frau PRW ist unkonventionell, doch mutig zugleich. PRW setzt alles auf eine Karte, die Basisabstimmung heißt. 160.000 Mitglieder werden gefragt, die Rücklaufquote und das Ergebnis werden spannend. Bekommt PRW mehr als 80%, ist und bleibt sie die Chefin mit gestärktem Rücken und die Debatte um ihre Person als Chefin ist vom Tisch. Spannend wird aber auch, was die Basis zur Ausrichtung der SPÖ rückmelden wird. Liegt wirklich ein Dissens zwischen Basis und den Funktionären vor? Agiert die Spitze an der Basis vorbei? Ich hoffe, das Ergebnis wird nicht "Verschärft die Möglichkeiten der Migration, macht die Grenzen dicht!" sein. Denn das wäre gegen den Grundsatz der internationalen Solidarität und somit zutiefst unsozialdemokratisch.

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 15.02.2020 06:35

Meine verstorbene Großmutter hat immer gesagt: „ Wenn eine Frau von ihrem Mann ständig bestätigt haben will, dass dieser sie noch liebt, dann ist das ein sicheres Anzeichen dafür, dass die Ehe bald zerbricht.“

Ja, meine Großmutter war eine weise Frau....

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vinzenz2015 (46.451 Kommentare)
am 15.02.2020 09:53

Seit wann ist ist Rendi Wagner mit der SPÖ verheiratet?
Politische Arbeit funktioniert anders als eine angekränkelte Ehe!
Ihre oma hat trotzdem recht ....
SIE aber nicht!

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