Sondierungen starten mit starker oberösterreichischer Beteiligung
WIEN/LINZ. Am Donnerstag werden im Winterpalais von Prinz Eugen in Wien die Sondierungen beginnen.
Den Auftakt macht morgen die SPÖ, am Freitag setzen sich die Grünen an den Verhandlungstisch, um in den angesetzten drei Stunden vorzufühlen, ob eine Koalition mit der ÖVP denkbar ist. Dann folgen die Neos.
Die Teams stehen fest, nur die SPÖ wird voraussichtlich noch eine sechste Person nachnominieren. Am Dienstag lüftete Grünen-Chef Werner Kogler das Geheimnis, wer mit ihm gemeinsam die Sondierungen bestreiten wird. Oberösterreichs Landesrat Rudi Anschober wird wegen seiner Regierungserfahrung dabei sein, Leonore Gewessler bringt ihre Expertise als ehemalige Chefin von Global 2000 ein, die Wienerin Birgit Hebein vertritt eine der stärksten Landesgruppen. Komplettiert wird die Gruppe von Alma Zadic, die für die Liste Jetzt im BVT-U-Ausschuss Meriten erworben hat, und von Koglers ehemaligem parlamentarischen Mitstreiter Josef Meichenitsch, der als Budgetexperte gilt und in der Finanzmarktaufsicht tätig war.
OÖN-TV berichtet über die beginnenden Sondierungsgespräche, zu Gast im Studio ist OÖN-Politikchef Wolfgang Braun:
Per Du, aber sehr konträr
Bei den Koalitionsverhandlungen 2017 war Oberösterreich schwach vertreten: Diesmal ist das Bundesland deutlich stärker präsent.
Kurz holte Klub- und ÖAAB-Obmann August Wöginger ins VP-Team, der Innviertler wird unter anderem Sozialthemen verhandeln. Mit dem Hallstätter und SP-Metallergewerkschafter Rainer Wimmer sitzt ihm in Sozialfragen ein politisches Schwergewicht gegenüber. Sehr harmonisch dürften hier die Gespräche wohl eher nicht werden.
„Die Zusammenarbeit ist professionell, aber es ist in den vergangenen zwei Jahren doch schwieriger geworden“, sagt Wöginger. Man sei per Du, berichtet Wimmer, aber: „Wir haben keine innige Beziehung. Wir vertreten in vielen Dingen völlig konträre Ansichten.“ Wimmer ist ohnehin skeptisch, dass die Sondierungen in Koalitionsverhandlungen münden. „Die Frage ist, ob es die ÖVP ernst meint mit uns. Natürlich ist es auch eine Frage, welche Flexibilität die Volkspartei zeigt – dort, wo Korrekturen anzubringen sind.“ Der Metaller verweist etwa auf den Zwölf-Stunden-Tag und die Kassenfusionen.
Wöginger lässt sich noch nicht in die Karten blicken. „Es wird sicher mehrere solcher Runden geben, bis es zu konkreten Regierungsverhandlungen kommen kann“, sagt er. Es gehe in den Sondierungen nun um ein „Abtasten“.
Der Wahlkampf ist vorbei
Die Gesprächsebene zwischen Wöginger und Anschober sollte intakt sein. Das Verhältnis zum Grünen beschreibt Wöginger als „gut und professionell“. Auf seinen Sager angesprochen, wonach Kinder vom Studieren in Wien nicht als Grüne zurückkommen, sondern die Volkspartei wählen sollten, sagt Wöginger: „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Das eine war Wahlkampf, das andere sind Sondierungsgespräche.“
Wöginger sei für ihn eher ein unbeschriebenes Blatt, weil man keine gemeinsame Arbeits- oder Verhandlungserfahrung habe, sagt Anschober: „Aber wir können vernünftig miteinander reden.“ Bei den Sondierungen gehe es darum, zu entscheiden, ob Regierungsverhandlungen mit der türkisen ÖVP Sinn ergeben. „Darum haben wir gleich vertiefende Sondierungen vorgeschlagen, um bei gewissen Themen präziser zu sein, so wie das in Deutschland üblich ist“, sagt Anschober.
Oberösterreich-Bezug hat ein weiteres grünes Sondierungsmitglied: Leonore Gewessler kandidierte als Zweite auf der Landesliste. Dabei lebt die gebürtige Steirerin in Wien. Bei den Grünen ist es Tradition, dass Kandidaten auch auf einer Landesliste verortet sind. „Ich habe viel mit Anschober in der Antiatompolitik zusammengearbeitet, deshalb ist mein Bezug zur oberösterreichischen Landesgruppe am größten“, sagt Gewessler.
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Wo lebt Kurz? Weiss er bis Heute nicht wofuer die Parteien stehen? Was nuss er da noch sondieren? Oder ist er selber nur Orientierungslos und sucht Ideen?
Solch einen Kanzler braucht das Land
Für jeden normal denkenden und halbwegs informierten Staatsbürger ist klar, dass von den vorhandenen Parteien NUR ÖVP und FPÖ inhaltlich effektiv zusammenarbeiten können. Aber dem steht eine massive nationale und internationale mediale Hassfront entgegen. Daher MUSS Kurz ganz lange und gründlich und wasserdicht dokumentiert und öffentlich abgehandelt sondieren und verhandeln mit denen, die seine den Wählern versprochene Richtung dezidiert ablehnen. Kurz muss die Unmöglichkeit von Schwarzgrün wasserdicht beweisen. Monatelang muss er das tun. Trotzdem wird es immer noch die mediale Hassfront geben. Möge Gott geben, dass sich Kurz gegen diese wappnen kann.
Bravo NACHARBEITER, das haben Sie wirklich gut analysiert und geschrieben.
Da bin ich ganz bei Ihnen.
Ich hoffe jedenfalls sehr, dass nach den Sondierungsgesprächen wieder eine ÖVP/FPÖ Koalition kommt und dann in mühsamer Kleinarbeit die von der SPÖ in den vergangenen Jahrzehnten begangenen Fehler langsam wieder repariert.
Das wäre sicher das Beste was unserem Land passieren könnte!
Sie haben sicher recht, es ist uns ja in den letzten 20 Jahren so schlecht gegangen und die ÖVP war nie in der Regierung und konnte daher keine Fehler machen.
Manchmal hilft nachdenken!!!
Geht es nicht mehr darum, wer gegen für höheres Einkommen breit ist, die Interessen der Lobbies zu vertreten?
Wo lebt Kurz? Weiss er bis Heute nicht wofuer die Parteien stehen? Was nuss er da noch sondieren? Oder ist er selber nur Orientierungslos und sucht Ideen?
Solch einen Kanzler braucht das Land
Sind Sie der Oberkasperl oder was?
Sie wissen aber schon um was es bei Sondierungen geht oder?
Machen Sie mal einen Kurz in politischer Bildung!
Sondieren ist erkunden, erforschen. Was will er da erforschen was er nicht aus dem Parteiprogramm entnehmen kann. Wenn er nicht lesen kann, koennte man es ihm vorlesen. Koalitionsverhandlungen kommen ja erst nach dem verstehen der Parteiprogramme. Da wird dann festgelegt wie das Regierungsprogramm aussehen soll.
Aber in diesem Fall glaube ich soll sondieren nur dazu verwendet werden zu erkunden, wie weit jemand korrumpierbar ist , um ihn zum KANZLER zu machen. Ich glaube nichtn dass er da fuendig wird. Das weiss auch heute schon Jeder incl. Kurz, dass es nur eine Partei gibt mit der er sich seine AUSLAENDERPHOBIE teilt
nun haben wir eine Sondierungsphase, wie lange 5, 6, 7 Monate ?
Kurz ist eben kein Politiker nur Rhetoriker😉
Hast die krachende SPÖ Niederlage noch immer nicht verkraftet, gell?
@GUGELBUA
Keine Angst, es geht schneller!
Mit der SPÖ wird eh nicht lange geredet!
Wo lebt Kurz? Weiss er bis Heute nicht wofuer die Parteien stehen? Was nuss er da noch sondieren? Oder ist er selber nur Orientierungslos und sucht Ideen?
Solch einen Kanzler braucht das Land
Anschober wird sicher wieder unzählige green jobs an die Wand malen, dabei könnte er sogar recht haben:
Polizeibeamte, Sicherheitspersonal für Ärzte, Spitäler, Sozialarbeiter, Arbeitslosenbetreuer, CO2-Steuereintreiber, Betreuer und Hersteller von Alarmanlagen, Taschenfeitelmacher und andere Waffenproduzenten, Gerichtsmediziner...........
Messerwetzer und -schleifer, ...
Achtung österreichische Unternehmer und verantwortliche Manager !!!
Nebene Schwarzgrün droht der Wirtschaft auch hier Schlimmens, bitte unbedingt Lesen - CHINAGESCHÄFTE drohen große Probleme:
EPOCH-TIMES:" China erzwingt vollständigen Zugriff auf ausländische IPs und Datenmaterial weltweit"
hier der link:
https://www.epochtimes.de/china/china-politik/china-gesetze-it-cybersecurity-sicherheitsbedrohung-unternehmen-regierungen-a3033565.html
Aufgrund der kritischen Finanzlage der SPÖ entsteht nun dort auch ein gewisser Druck, doch noch eine Regierungsbeteiligung anzustreben. So kann man bevorstehende Kündigungen zumindest in Grenzen halten.
Etwas ungeschickt waren deshalb die bisherigen Ansagen und Forderungen seitens der SPÖ nach der Wahl, als wäre der Wahlkampf noch nicht vorbei. Umso unverständlicher, dass man sich in der SPÖ den persönlichen Berater von Rendi-Wagner EUR 24.000 monatlich kosten lässt, denn es wirkt alles sehr ungeschickt und unprofessionell.
Sebastian Kurz macht das alles tatsächlich sehr clever und gut. Und er hat ein Super- Wahlergebnis eingefahren. Das Ergebnis war so gut, dass es keinen Grund gibt, jetzt nicht auch den einen oder anderen heißen Erdapfel anzugreifen.
Kurz hat dabei nämlich einen ganz starken Verbündeten - wenn es um Reformen geht:
Den Wähler.
Genau dieser Wähler erwartet sich nun von Sebastian Kurz Kraft und Mut, diese längst notwendigen Reformen in unserem Land endlich umzusetzen. Das wird belohnt.
Stillstand und Rückschritt wird bestraft, siehe SPÖ.
An die Arbeit!
amen, heiligenschein aufsetzen, kutte anziehen und mit den 12 jüngern ran an die verhandlungen
Besser 12 Jünger als 12 Bonzen im Umfeld.
Die notwendigen Reformen:
12 Stundentag, Umfärbung der Sozialversicherung, Entmachtung der Arbeitnehmer.
Wahlzuckerl für Unternehmer und Großspender!!