Schallenberg: "Mitnichten Beitrittsgelüste" zur NATO
Wien. Schallenberg sprach sich in der ORF-Pressestunde am Sonntag einmal mehr für die österreichische Neutralität aus.
Österreich hat keinen Wunsch, der NATO beizutreten. Eine verstärkte Kooperation im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) bedeute, "mitnichten, dass wir irgendwie Beitrittsgelüste haben", sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Sonntag in der ORF-Pressestunde angesprochen auf Informationen, wonach in der noch in Ausarbeitung befindlichen neuen Sicherheitsdoktrin Österreichs auch eine stärkere Kooperation mit der NATO verankert sein soll.
- Schallenberg zur Neutralität von Österreich:
- Was bringt Neutraliät?
Schallenberg brach einmal mehr eine Lanze für die österreichische Neutralität. Österreich bleibe neutral, "und das mit gutem Grund". Angesprochen auf die jüngsten, als Folge der geänderten Sicherheitslage durch den Angriff Russlands auf die Ukraine erfolgten NATO-Beitritte Finnland und Schwedens, verwies Schallenberg auf die unterschiedliche Geschichte und auf die stark in der österreichischen Bevölkerung verankerte Unterstützung der Neutralität.
- Stärkere Kooperation mit der NATO?
Österreich müsse die Sicherheitsdebatte und die Diskussion über den österreichischen Beitrag vielmehr im Rahmen der Europäischen Union führen. "So zu tun als gebe es nur die NATO und jeder andere ist ein Illusionist und sieht nicht die Realitäten halte ich für vollkommen verfehlt", erteilte der Außenminister etwaigen Forderungen nach einer Diskussion über einen NATO-Beitritt eine Abfuhr. Österreichs Neutralität habe "einen Wert", betonte Schallenberg und verwies auf Österreichs Rolle als Begegnungsort der internationalen Diplomatie.
- Position zur Aussage des Papstes zur Kapitulation der Ukraine:
Schallenberg verteidigte auch die Rolle Österreichs in Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine. Angesprochen auf die Aussage von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der die Möglichkeit einer Entsendung von NATO-Bodentruppen in der Ukraine ausgesprochen hatte, meinte der Außenminister, die Diskussion sei "mehr als überflüssig und unnötig". Unter Berufung auf die Neutralität sagte er, Österreich werde auch nie "Kriegsmaterial, Waffen, Munition oder etwas ähnliches" an die Ukraine liefern.
- Zu den Sanktionen gegen Russland:
In Bezug auf die Russland-Sanktionen sagte der Außenminister, man müssen im Hinblick auf die gegenwärtige Abhängigkeit von Gas aus Russland die "Fakten sehen", er betonte gleichzeitig aber auch die Absicht, aus dieser Abhängigkeit herauszukommen.
- Zu den Verflechtungen der FPÖ mit Russland:
Einen kräftigen Seitenhieb auf die FPÖ gab es auch in der Pressestunde. "Ich finde es sehr bedauerlich, dass wir eine Partei in diesem Land haben, und eigentlich erschreckend, die sich immer wieder (...) ganz mutwillig vor den Karren Russlands spannen lässt."
- Ist Österreich von Putin unterwandert?
Er habe manchmal das Gefühl, die richtige Abkürzung für die Partei sei "Freunde Putins in Österreich" - "weil sie zum Teil eins zu eins die Fake News und was alles in den russischen Kanälen verbreitet wird, übernehmen".
- Mögliche Koalition mit FPÖ ohne Kickl:
SPÖ-Europaabgeordnete Andreas Schieder bezeichnete Schallenberg mit Blick auf die kommende Europawahl als "unglaubwürdig". "Die Realität zeigt, dass die Konservativen auf EU-Ebene gemeinsame Sache mit den Rechtsaußenparteien machen. Die EVP ist in den letzten zwei Jahren immer weiter nach rechts gerückt", betonte der Spitzenkandidat der größten Oppositionspartei bei der EU-Wahl in einer Aussendung.
- Aktueller Stand der Europäischen Volkspartei:
Sein NEOS-Konkurrent Helmut Brandstätter warf dem Außenminister "Schönfärberei, was Russland beziehungsweise das Vrogehen der Bundesregierung gegen Russland betrifft", vor, und kritisierte, dass Österreich auch zwei Jahre nach Kriegsausbruch immer noch keine neue Sicherheitsstrategie habe, "immer noch genauso vom russischen Gas abhängig wie vor dem Krieg" sei und "immer noch ein wahres Paradies für russische Spione" sei.
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Ich frage mich auch was mit den Menschen bei uns los ist, die einen NATO Beitritt fordern weil ein gewisser Putin die Ukraine überfallen hat ?
Wie kommen die darauf, dass der in Österreich einmarschiert ? Aus irgendwelchen Wirtshausdiskussionen ? Das ist doch absolut absurd. Seid ihr alle verblendet oder macht es euch Spaß die Menschen zu ängstigen ?
Ich bin jedenfalls froh in einem neutralen Land zu leben und möchte das auch meinen Kindern und Enkeln so weitergeben.
Die ganze Aufrüsterei ist genau das, was uns die Geschichte gelehrt haben sollte, was wir nicht tun sollen. Da ist wieder typisch zu sehen wie einfach einige zu beeinflussen sind. Wohin das führt sollten alle wissen.
Kriege funktionieren heute anders: Raketen, Drohnen, Hacker-Angriffe, aber auch massive Fake-News-Angriffe.
Putin kämpft ja schon länger gegen Europa: er beeinflusst Wahlen, unterstützt Rechtspopulisten mit Geld, hat seine Agenten im Einsatz, tötet auf europäischen Boden Menschen, z .B. in D und GB, ....
Wenn man eine Gemeinschaft spalten will, dann wählt man das schwächste Glied aus. Ö wäre da ein guter Kandidat. Putin könnte Europa damit provozieren. Warum sollte uns die NATO in so einem Fall unterstützen?
Ich habe mittlerweile festgestellt, dass sie mit ihren Ansichten ziemlich allein auf weiter Flur stehen und bin sehr froh über diesen Umstand
Und gegen Hacker- bzw. FakeNews-Angriffe wird uns die NATO auch kaum helfen
Wie man sieht, helfen die Offiziere aus NATO Ländern den Hackern teilweise sogar, indem sie sich in ungesicherte Hotel-Funkverbindungen einloggen und damit konferieren.
@schubbi
Wir brauchen eine groooßen Feind, weil:
Viel Feind - viel Ehr!
"Männer" die keine Feinde haben, die nicht wehrhaft sind, sind keine "richtigen Männer"!
Fürs nationale Selbstbewußtsein brauch man Feinde!
So funktioniert auch Putins Ansage: "Niemand wird uns unterdrücken!"
So funktionieren auch andere Diktatoren: Milosewitz im Jugoslawienkrieg: ".. sie dürfen euch nicht angreifen!"
Hitlers Doktrin: die Deutschen werden von allen Nachbarn bedroht .... Wir sind das Opfer, das "Volk ohne Raum" usw.
Die selbstkonstruierte Opferrolle ist der Anfang vom Ende!!
Stimmt genau.
Und mittlerweile kann ja auch unserer Politik nicht mehr vertraut werden, ob sie nicht trotz absoluter Mehrheit der Bevölkerung die dagegen stimmt, trotzdem irgend was von Grund auf Falsches machen. Was das Volk will interessiert anscheinend niemanden mehr.
Ich würd bei unserer dzt. Ö- und EU-Politik da nicht mehr die Hand dafür ins Feuer legen. Welcher Teufel sie da geritten hat ist mir unerklärlich
Eine Mutter von SIEBEN Kindern, die vehement Waffenlieferungen und Aufrüstung fordert ?
Unvorstellbar und zutiefst traurig
Es gibt derzeit nur einen Teufel und der sitz im Kreml und reitet unsere faschofreunde putins Österreich. Ich würde gerne wissen wieso die sich so gegen die eigene Bevölkerung und für putin einsetzen, soviel, dass sie sogar Wahlhelfer auf die Krim entsenden? Wo ist da die Neutralität? Was ist wohl der Preis für soviel Unterstützung? Wie viele Sporttaschen sind da wohl umgeladen worden??? Fragen über Fragen, gell...
Mit Angst- und Panikmache kann der eine oder andere in der Politik das eigene Programm durchsetzen.
Umweltpanik, Kriegsängste, Asylantenflut, Klimahysterie, Angst vor Viren dienen als Beispiele.
Panik mit Außerirdischen mag eigenartig klingen, aber auch das gab es schon.
Ich frage mich auch was mit Menschen los die für einen gewissen Putin die eigene Bevölkerung und das eigene Land verraten? Wahlhelfer auf der Krim entsendet von den faschofreunden putins Österreich sind wohl Ausdruck unserer Neutralität? Verträge mit der putinpartei sind auch Neutralität pur?
Vereinbarkeiten bzw. Nicht Vereinbarkeiten:!?
EU bestehend aus NATO-Staaten und Staaten mit Neutralität???
Sky Shield Bündnis aus NATO-Staaten und Staaten mit Neutralität???
Österreich hat sich vertraglich zur militärischen Bündnisfreiheit verpflichtet.
Ist das so schwer zu verstehen?
Das fp- Argument, dass der österr. Zahlungen an dir EU fürs Militär eingesetzt werden ist abgelutsch, vor allem faktenlos!!
Seit wann ist die EU ein militärisches Bündnis?
Schallenberg einer der größten Schmähführer was wir schon kennen.
Die ÖVP und Grünen treiben uns genau in die Richtung NATO mit genau den selben Trick wie immer "wie konnte das nur passieren".
In der Realität lässt man bereits Waffenlieferungen über neutrales Staatsgebiet durchqueren, man ist bei allen Sanktionen dabei und Hetzreden ist man auch gut im Gleichklang.
Es wird immer gewarnt wie schlecht alles wird wenn gewisse Parteien an die Macht kommen sowie das die Demokratie gefährdet ist.
Wieviel Demokratie gab es zu dem Thema?
Wenn man sich ansieht was ÖVP Grüne alles in den Abgrund gefahren haben, sowie Korruption Tür und Tor geöffnet haben. Als nächstes steht die Identität Österreichs auf der Kippe mit der Neutralität.
Die SPÖ-Schreiberlinge hetzen, bringen aber keine Substanz.
Einfach mal nachlesen, was es mit der NATO-Annäherung Österreichs auf sich hat,
und warum ein Betritt nicht zur Diskussion stehen kann. Bildungsmangel ist heilbar, lesen hilft!
Totschlagargumente soweit das Auge reicht.
Also streitest du sämtlichen Rüstungsverkehr durch Österreich ab? Du streitest auch ab das Österreich sich an Sanktionen beteiligt?
Ich weiß nicht ob man bei dir nicht weiter vorne anfangen muss....
Die Sanktionen sind keine kriegerischen Akte.
Und internationale Transporte durch Österreich ebenso.
Ach, na dann ist ja alles gut, wenn das keine kriegerischen Akte sind. Dann kann man ja fein die Hände reinwaschen, wenn man eine Kriegspartei ja nur "unterstützt".
Internationale Transporte, da hören sich Güter der Rüstungsindustrie ja noch harmloser an.
Passt ja alles super rein, wenn man Neutral ist.
Sorry aber manchmal fragt man man sich wirklich ob manche den Pfiff nicht hören oder hören können....
@sergio_eristoff mit den aus ihrem Halbwissen resultierenden Kommentaren mach Sie sich nur lächerlich.
Richtig soviel weiß ich dann nicht wie du, wie man Kriegspropaganda in die Bevölkerung streut und so tut wie wenn das ganz normale Dinge wären. Ganz wichtig dies ist alles Alternativlos...
Ich freue mich schon wenn du den Einmarsch in Russland so relativierst, dass das ja alternativlos war.
Sorry manche sind immer noch überzeugt das man Frieden mit mehr Waffen herstellt insbesondere gegen Russland.
Weiß nicht wie Bildungsfern man da sein muss...
@sergio
Ihre Behauptung "Die ÖVP und Grünen treiben uns genau in die Richtung NATO"
ist einfach nur ein lächerlich konstruiertes Manipulationsmärchen -
für Kinder, denen man Angst machen kann,
aber nicht für politisch wache Menschen!
Beweise mir das Gegenteil Vinzi!
Schau es ist immer wieder das selbe das du irgendwelche Dinge herfantasierst und die Fakten ignorierst.
Aber sag mir, in welchen neutralen Land ist es üblich Infrastruktur ala Straßen und Schienen für Kriegsparteien bereitzustellen.
Ich warte auf deine Antwort mit einem Beispiel!
Sonst kann man das als billigen Versuch deuten genau das Thema klein zu reden und geht genau in die Richtung was man immer macht "wie konnte das passieren"
@sergio_eristoff
Lernens Geschichte und hörens auf derartige Unwahrheiten zu verzapfen. Lesens nach welche Parteien 2001 jenes Gesetz (Truppenaufenthaltsgesetz) beschlossen haben, welches Munitionstransporte durch Ö unter welchen Bedingungen erlaubt. Eine Hilfestellung: Die GRÜNEN waren nicht dabei.
Warum hat die FPÖ bereits in ihrem Parteiprogramm von 1997 Ö Neutralität als „obsolet“, also als überflüssig bezeichnet, spielt sich aber jetzt wieder als Schutzpatronin der Neutralität auf? Können Sie mir diesen radikalen Sinneswandel der FPÖ erklären?
Blickt man in der FPÖ Politik zurück und wäre es nach der FPÖ gegangen, so wäre Ö schon längst NATO-Mitglied und die Neutralität weg.
Die aktuelle blaue Gschichtldruckerei zur Neutralität Ö und NATO hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Die FPÖ hat immer wieder für eine Beendigung der Neutralität und einen raschen NATO-Beitritt Österreichs geworben. So schaut’s in Wahrheit aus!
Blamierst dich schon wieder mit Geschichten aus der Vergangenheit?
Eine Frage an dich, wieviele Leute sind heute noch bei der FPÖ aktiv dabei welche das 1997, vor 27 Jahren unterstützt haben?
Umgekehrt waren die Grünen immer eine Antikriegspartei und was will man unbedingt vorantreiben?
Wo wird denn von den Grünen zu Friedensgesprächen aufgefordert?
Sorry aber deine Gschichtln ich weiß nicht, ob da nicht ein Hanger, Schallenberg und Sobotka glaubhafter sind als du.
Aber ja du versuchst wieder billig ein Totschlagargument zu bringen um wieder abzulenken.
Es ist doch völlig wurscht wer von der braunen Partei heute noch aktiv ist, Fakt ist, dass sie damals wohl nicht von putin gekauft wurden und völlig logische Schritte in einer veränderten Sicherheitsstruktur gesehen haben. Heute sehen die Freunde putins Österreich nur den Chef im Kreml...
"Eine Frage an dich, wieviele Leute sind heute noch bei der FPÖ aktiv dabei welche das 1997, vor 27 Jahren unterstützt haben?"
@sergio.., interessant. Nach meinem Verständnis heißt das, dass Versprechen, Ankündigungen, Forderungen,Zusagen usw. der FPÖ und eines FPÖ-Politikers immer ein Ablaufdatum haben. Das Volk sich auf Zusagen, Versprchen usw. der FPÖ, eines FPÖ-Politikers also nicht verlassen kann. Gut dass Sie vor den anstehenden Wahlen indirekt auf diese Besonderheit der FPÖ noch hinweisen.
Noch etwas: Im FPÖ-Parteiprogramm von 1997 wurde Österreichs Neutralität als „obsolet“, also als überflüssig bezeichnet. Worauf begründet sich der plötzliche Sinneswandel der Kickl-FPÖ betreffend die Neutralität? Ihre Antwort dazu fehlt noch immer. Wissen Sie etwa keine?
Die Wahrheit ist: Österreich muss endlich der NATO beitreten, sonst sind wir im Falle eines hybriden Krieges gegen Putin erledigt! Und in Wahrheit hat Putin schon damit begonnen uns auf solche Weise anzugreifen!
Freidenker
Nun, dass ist Ihre Meinung.
MEINE Meinung ist eine andere!
- in dem Sinne, dass wir NICHT der Nato beitreten sollen!
Dazu gibt es mehrere Argumente- all die hier zu erörtern würde den Rahmen hier sprengen.
Unter anderem nur so viel:
Neutralität ist ein hohes, wertvolles Gut!
Einst hart ausverhandelt!
Wird diese mal aufgegeben, kann sie NIE WIEDER erreicht werden!
Das muss uns allen bewusst werden, bzw, sollte es schon längst sein!
.
Ich pfeif auf die "Neutralität" und will das auch nicht!
Tebasa
Darf man fragen wie alt Sie sind, bzw. wie weit sie politisch
und vor allem geschichtlich
versiert sind?
Natürlich brauchen Sie nicht antworten-' aber nur so viel:
Es war einst ein langer, harter Weg, diesen besonderen Status mal zu erreichen.
Und ist der mal weg ist er NIE WIEDER erreichbar.
Also ersuch ich Sie sich zu informieren.
was das bedeutet.
Danke
Inwiefern ist die Neutralität ein hohes, wertvolles Gut?
Wieso kann sie nicht jederzeit aufgegeben oder wieder eingeführt werden? Wir haben sie aus freien Stücken beschlossen (sagt das Gesetz) und können sie aus freien Stücken wieder aufgeben und auch wieder einführen. Wir brauchen dafür niemandes Zustimmung. Denn sie verpflichtet ja nur uns selbst. Kein anderes Land muss sie beachten.
Österreich ist vertraglich zur militärischen Bündnisfreiheit verpflichtet!
Was nun?
Das ist totaler Blödsinn, es wurde von uns beschlossen, wir können es auch ändern und das sollten wir auch tun. Neutralität schützt uns nicht vor den Wahnsinnigen auf der Welt.
Es ist völlig wurscht ob wir bei NATO sind, oder nicht. Das ist nur eine,, Papiersache ,,. Im Falle eines Konfliktes, was ich jedoch nicht glaube, wird es sowieso nach ,, Schema F,, vorgehen.
Titus...
So ein Schmarrn
Es ist NICHT wurscht ob wir bei der NATO sind oder nicht!!
Wissen Sie eigentlich, was das bedeutet?
Ach herrje,
Lernens mal Geschichte!!!!
.
Dann wüssten Sie, u.a. wie einst österreichische Politiker (von einer Klasse, die es heute so nicht mehr gibt), einst gekämpft haben, um Österreich "Frei" zu machen?
Kennen' s den Spruch
"Österreich ist frei"? 🥂🍀👍
.
Deutschland zB ist bis heute im Grunde ein "besetztes "Land.
(Stichwort:
"Ramstein Air Base" mitten in D- klingelt da was bei Ihnen?
Wollen wir sowas auch in Ö?
Nein Danke!
Hier ist der Knackpunkt. Man könnte sich eine NATO Mitgliedschaft vorstellen, jedoch ohne fremde stationierten Truppen auf unseren Gebiet. Das ist alles Verhandlungssache. Wir leben in wackelige Zeiten. Man sollte sich dementsprechend organisieren.
Die Sowjets entliessen uns aus der Besatzung, weil sie hofften, so Deutschland durch Neutralisierung aus der Westbindung herauszulösen und ein vereintes Deutschland unter kommunistischen Vorzeichen zu schaffen.
Deutschland ist keineswegs ein besetztes Land. Es gibt seit der akuten Bedrohung durch Putistan auch andere Länder, in denen ausländische Truppen stationiert sind (Baltikum).
Setzen "Nicht genügend" würde es bei dir lauten in Geschichte.
Lies dir mal durch was Österreich unterschrieben hat und was passiert wenn wir dagegen verstoßen.
Manchen Kriegstreibern kann man echt nicht mehr helfen....
Ja wir haben Kriegstreiber im Parlament. Die unterstützen einen Diktator der in andere Länder einfällt. Es wurden sogar Wahlhelfer entsendet die dann Wahlen unter vorgehaltener Waffe mit durchsichtigen Wahlurnen als völlig legitim abgesegnet haben. Ist das unsere Neutralität? Wieso können wir uns denn da nicht heraus halten? Sie verzapfen hier puren Schwachsinn...
@sergio_eristoff ich galube nicht, dass Sie die Kompetenz haben jemanden zu benoten!
Russland unter Putin ist nicht zu unterschätzen. Das begreifen viele noch immer nicht. Wir wissen gar nicht welche Vorstellungen Russland hat gegenüber Friedensverhandlungen. Auf jeden Fall das Land unter diese Führung ist auf keinen Fall zu besiegen. Um den Kriegsbeil zu begraben muss man gewisse Kompromisse eingehen und äußerst flexibel handeln. Die meisten sehen nur eines, und zwar Ukraine mehr und mehr zu bewaffnen. Das ist meiner Meinung nach, der falsche Weg. Damit wird nur der Krieg auf eine unbestimmte Zeit verlängert. Wenn jemand glaubt dass Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnt, der hat zu viele Science Fiction gesehen. Der Weg ist ein ganz anderer 😎😎😎
Neutralität hin und her: Wichtig ist, dass das BH endlich modernisiert und aufgerüstet wird.
Nicht nur Kriege, auch der Klimawandel wird uns alle noch beschäftigen.
Stimmt darum wird um 5 Uhr zurückgeschossen gegen den Klimawandel....
Jahrelang will die ÖVP unser Land in die NATO bringen.
Seit einiger Zeit auch die GRÜNEN.
Nun meint der Herr Ex-Bundeskanzler Schallenberg (ÖVP) dass der NATO Beitritt Österreichs kein Thema sei.
Woher der Sinneswandel?
Ach so - demnächst stehen Wahlen an.
Höchst durchschaubar, dieser SCHEINBARE Sinnesvandel.
Worstrest
Ihre Behauptungen und Unterstellungen sind faktenlose Phantasie!
"PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 227 VOM 16.04.1998
FPÖ FORDERT IN DRINGLICHEM ANTRAG RASCHEN NATO-BEITRITT ÖSTERREICHS
Klima für Weiterentwicklung der bestehenden Sicherheitspolitik"
StevieRayVaughan, das jahrelange Agitieren der FPÖ gegen die Neutralität Österreichs haben die FPÖler vergessen, das Internet nicht.
Wäre es in der Vergangenheit nach der FPÖ gegangen wären wir schon längst ohne Neutralität und dafür NATO-Mitglied.
Beispiele:
„Die FPÖ hat am Freitag im Nationalrat einen Entschließungsantrag eingebracht, in dem sie die Regierung zu einem raschen NATO-Beitritt auffordert.“ (APA, 16.12.1994)
„Jedenfalls kann uns die Neutralität in Zukunft keine Sicherheitsgarantie geben. Nur die Einbindung Österreichs in ein Bündnis kann effizient und kostengünstig diese Problematik für die Zukunft regeln. […] Daher soll Österreich noch vor dem Herbst die Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der NATO treffen...“ (FPÖ-OTS, 2.6.1997)
FPÖ-Parteiprogramm 1997: Neutralität „obsolet“:
". ….Ö soll daher als Vollmitglied der NATO und der Westeuropäischen Union (WEU) aktiv am Aufbau eines europäischen Sicherheits- und Verteidigungssystems mitarbeiten.“