Regierung überlegt Maßnahmen gegen kriminelle Tschetschenen
WIEN. Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab haben am Sonntag einmal mehr Maßnahmen gegen islamistische Tendenzen angekündigt. Im Visier der beiden ÖVP-Minister befinden sich diesmal "kriminelle Tschetschenen", gegen die eine "Taskforce" eingesetzt werden soll.
Diese soll bis März Maßnahmen gegen "Sittenwächter" erarbeiten. Neuerlich angekündigt wird auch das bereits im Juli in Aussicht gestellte "Frühwarnsystem" gegen Parallelgesellschaften.
Anlass für die aktuelle Ankündigung ist einer Presseaussendung vom Wochenende zufolge die Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty durch einen in Moskau geborenen Jugendlichen mit tschetschenischen Wurzeln. Die beiden ÖVP-Minister kündigen nun ein schärferes Vorgehen gegen "extremistische Tendenzen in der tschetschenischen Szene in Österreich" an und verweisen diesbezüglich auch auf die seit Monaten laufenden Ermittlungen gegen tschetschenische "Sittenwächter" in Wien und Linz.
"Es geht hier nicht um einen Generalverdacht, doch müssen wir jegliche Vorfälle, die Hinweise auf extremistisches Gedankengut zeigen, mehr als ernst nehmen", so Raab in einer Aussendung. Die nun eingesetzte Arbeitsgruppe soll ein "Lagebild" zu "ehrkultureller Gewalt" erstellen und prüfen, ob es strafrechtliche Verschärfungen zur Bekämpfung von "Sittenwächtern" braucht. So könnte schon der bloße Zusammenschluss für solche Zwecke strafbar werden, wie das Innenministerium auf APA-Nachfrage konkretisierte. Für das Strafrecht zuständig ist freilich das Justizministerium. Dessen Experten werde man einbinden, hieß es.
Angekündigt wird auch eine Stärkung des Opferschutzes, wenn auch ohne konkrete Details. Als Möglichkeiten genannt werden etwa eine Helpline oder eine "Informationsoffensive". Starten soll die Arbeitsgruppe Anfang November. Die genaue Zusammensetzung war auf Nachfrage nicht zu erfahren. Man werde Religionspädagogen, Sozialwissenschafter und NGOs beiziehen, hieß es im Innenministerium. Erste Ergebnisse sollen Ende März vorliegen.
und was ist mit kriminellen PolitikernInen?
Unter Kickl würde nicht erst überlegt werden.
Kickl würde EINFACH die Verfassung ändern - ohne zu überlegen ...
weils ihm so taugt!
Die OÖN machen wieder einen Kniefall nach dem kleinen Zugeständnis hier:
Karikaturenstreit: Arabische Länder boykottieren Frankreich, online seit 17:29 darf nicht kommentiert werden.
Erstens frage ich mich, warum nicht zweifelsfrei außer Streit steht, dass Karikaturen von der Freiheit der Kunst umfasst sind, es also gar keinen Streit geben kann.
Zweitens frage ich mich, warum nicht spätestens jetzt jede europäische Tageszeitung diese Karikatur auf dem Titel bringt.
Drittens wäre es besser, die Araber würden uns boykottieren, indem sie ihr zuviel an - möglicherweise auch dort - unpassenden Menschen nicht mehr exportieren statt bloß Exporte aus Frankreich nicht mehr zu kaufen.
Die reichen Damen dort werden leiden, wenn sie unter der Verhüllung keine neuen Parfüms, Cremes und Fetzen aus Frankreich tragen können.
Sie irren sich, Kurz hat uns wissen lassen, daß der Großteil der islamischen Zuwanderer akademische Ausbildung haben. Und was Kurz sagt, glaubt die Mehrheit.
weil der kuaz das glück hat, daß ein großteil der österreicher sehr dumm ist.
Unsere Politik und ihre Tschetschenen:
5.7.20 Martin B wird erschossen, aka Ansor aus Wie, aka
Mamichan U, ehemaliger Polizist, 2005 nach Ö, seit 9/07 Konventionsflüchtling
01/09 spektakuläre Ermordung des AWerbers Israilov: Mamichan U, der aus dem selben Ort stammt und einige der an der Ermordung Beteiligten gut kennt, wird ausführlich von Verfassungsschützern als Zeuge befragt
11/09 Aktenvermerk: Wr Landesamt für Verfassungsschutz führt Mamichan U als "Gefährdete Person der tschetschenischen Diaspora"
Anfang 06/20 veröffentlichtes Interview mit ukrainischem Journalisten - M U über M U, der nunmehr nach ö Namensänderungsrecht MARTIN B heißt und auch einen auf diesen Namen lautenden Pass besitzt:
Ist Vermittler von Mordaufträgen aus Tschetschenien, arbeitet seit Jahren mit dem Verfassungsschutz Wien zusammen, iZm einem Gewaltdelikt 2008 vor einiger Zeit zu Haftstrafe in Ö verurteilt.
verifizierte Behauptungen aus dem Interview: nachweisliches Vorabwissen von Anschlag auf den ukrainischen, nationalistischen Parlamentsabgeordneten Mossijtschuk 10/17 (Auftraggeber im Umfeld von R Kadyrow), den er später auch in Wien traf.
M U/M B wurde im ukrainischen Ermittlungsverfahren als Zeuge geführt, sollte über den Amtshilfeweg in Ö ein weiteres Mal vernommen werden.
Martin B. dürfte zuletzt konkret bedroht gewesen sei. Laut APA wurde ihm behördlich Personenschutz angeboten, den er aber abgelehnt haben soll.
Eigenartigerweise war bei seiner Erschießung die Polizei so schnell, dass Journalisten keine Fotos gelangen.
-->Das LVT übernahm die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft Korneuburg verhängte eine Informationssperre.
-->seither Stille bis auf Berichte über seine Witwe
Die nun eingesetzte Arbeitsgruppe soll ein "Lagebild" zu "ehrkultureller Gewalt"
Wird das wieder eine Einkunftsquelle für "Experten"freunderl?
Was soll das?
Die Beamten bräuchten sich nur hinzusetzten und das, was die letzten paar Jahre im Zusammenhang mit Tschetschenen in die Medien gelangt ist, zu recherchieren.
Das ist so viel, dass es völlig irrelevant ist, über wie viel der Mantel des Schweigens gebreitet wurde.
Super, die kommen auch schon drauf, dass man gegen Kriminelle und Verbrecher was unternehmen sollte. Unwahrscheinlich, wie clever die sind, na Hauptsache sie haben genug "Coronasünder" erwischt, das ist ja wichtiger. Die Tschetschenen gehören am schnellsten WEg heimgeschickt, das ist das einzige was hilft.
Die Kriminelle gehören wieder den Kadyrov übergeben, vor Ort. Dort sind sie auf jeden Fall gut aufbewahrt. 🥶🥶🥶
Wenn schon die linken Realitätsverweigerer in der Regierung draufkommen das hier dringend was gemacht werden muß ist bei diesen Kulturbereicherer schon sehr viel im Argen.Aber Bürger die diese Zustände im österreichischen Staat aufzeigen und anprangern sind bei unseren linken Spinnern Blaune und Nazis.Die Deppen werden leider nicht weniger.
Hauts es aussi
35 000 TschetschenInnen beherbergt alleine das kleine Österreich, darunter viele heilige KriegerInnen und Krieger. Ich glaube, der Caritas und ihrem Familiennachzug gebührt ein großer Teil der Ehre dafür.
Sind diese ehrenwerten Bürger nicht in der Zeit der BLAU/SCHWARZEN Regierung zu uns gekommen…? Warum sind diese kriminellen Individuen noch immer bei uns??
Ja, Lambolp, 2004 gab es eine Nettozuwanderung von 120 000 oder so. Das hätte medial angeprangert gehört. Wurde es aber nicht, da die Medien an vorderster Front diese Politik der unbegrenzten Einwanderung und Islamisierung aus dem Orient und aus Afrika fördern und alle Gegner davon erbarmungslos mit der Nazikeule niederknüppeln.
Da werden sie aber Proplemme mit ihren Präsidänten bekommen! Hat Putin nicht zu denn abgewanderten Russlanddeutschen gesagt -kommt zurück Russland braucht euch !! Die Tschetschenen hat er wohl vergesssen-wieso wohl ???
Wohl proplemmplemm!?;-)
"Die nun eingesetzte Arbeitsgruppe soll ein "Lagebild" zu "ehrkultureller Gewalt" erstellen und prüfen, ob es strafrechtliche Verschärfungen zur Bekämpfung von "Sittenwächtern" braucht."
Echt jetzt schon ? Das nenne ich konsequentes Handeln unserer Politik.
Ironie off
Der Gesundheitsminister sollte da auch gleich mitmachen und den fast zu 100 Prozent rezepgebühren- und kostenanteilstbefreiten Tschetschenen ihren exzessiven Verbrauch von Benzos und Pregabalin streichen und auch die Psychotherapie auf Schein, die sogar hier geborene Kinder genießen.
Therapie wegen "entwendet zwanghaft Autos" und dgl, das kann doch nicht sein.
Tschetschenische Familien sind äusserst kinderreich. Sie werden die Hacklerregelung retten. Die einheimischen kinderlosen Innen können früher in Rente gehen und die tschetschenischen Jungen werden diese gerne zahlen. Warum redet die SPÖ nicht über diesen ihren genialen Plan?
Reine Ankündigungspolitik. Immer wieder das selbe depperte Spiel.Die NGO's, Staat im Staat, werden was dagegen haben dass man ihr Geschäftsmodell stört und dann der Aufschrei der IGGÖ ist der nächste Grund, den Schwanz einzuziehen. Und nix geschieht. 😖😖😖.
Fremdenhass ist Unsinn. Die Meisten sind ganz ordentliche Leute, ob Islam oder sonst was. Wer allerdings schon mit Tschetschenen, Nigerianern und auch Afghanen zu tun hatte wird das anders sehen. Vorsichtig sein, Fluchtweg freihalten.
Die Tschetschenien haette man schon längst abschieben muessen. Die haben schon vor Jahren einen aufstand im ldz linz gemacht. Das sind unruhestifter und bleiben es. Die ngo's und Konsorten braucht man nicht zu fragen, weil sie ihre Lieblinge nicht verlieren wollen. Diesen Vereinen hat man es ja zu verdanken, daß jetzt solche zustaende in Europa herrschen.
wird auch langsam zeit das was unternommen wird . befürchte aber es bleibt nur bei ankündigungen
Warum nur gegen Tschetschenen?
Das Problem, sind ja nicht die tschetschenischen Volksmärchen oder deren kaukasische Lyrik.
Es sind diese 3 Bücher ( Koran, Sira, Hadith), aber dann würde die ganze Problematik sichtbar, nämlich - das Problem liegt nicht nur bei den Tschetschenen, sondern im Islam.
Aus Tiefschlaf aufgewacht?
Da fällt mir doch glatt das wortwörtliche Zitat von SPÖ Christian Kern bei seiner vielumjubelten Abschiedsrede am SPÖ Parteitag am 24.11.18 in Wels ein: „Ich bin mit vielen von euch im Herbst 2015 auf den Bahnhöfen gestanden und habe mitgeholfen. Ich bin stolz darauf, dass wir das damals so gemacht haben. Das war einer der besten Momente unseres Landes.“
Da weiss man wen man zu Wählen hat!
Man hat ja schon 13 Jahre gewartet, wird endlich Zeit etwas zu unternehmen!!
Feine Ankündigungspolitik. Immer mit einem Schuss Fremdenfeindlichkeit garniert. Das ist die neue türkis-blaune Politik. Im Juli erstmals angekündigt, jetzt wieder, vielleicht kommt was im März 2021. Vielleicht. Was sicher kommt, sind noch mindestens 5 Pressekonferenzshows bis dahin.
Nachdem die ÖVP mit den Grünen in Koalition ist, gehe ich davon aus, dass Sie mit den Blaunen Grün meinen. Würden Sie uns Ihre Logik dazu erklären bitte?
Würden Sie uns Ihre Logik dazu erklären bitte?
GIOVANNI1 und Logik? 🤣🤣🤣
Wenn man gegen den Islam vorgeht, so hat das NULL mit Fremdenfeindlichkeit zu tun.
Aber wie es scheint, haben Sie ohnehin ein Problem, richtig von falsch zu unterscheiden.
Personen wie Sie, welche für Köpfungen auf offener Straße scheinbar Verständnis zeigen, welche "braun" nicht von "blau" unterscheiden können und so unmittelbar
den Nationalsozialismus verharmlosen, befinden sich ohnehin im Sumpf der Gesellschaft.
Ist die Erlaubnis aus Brüssel schon da?
Macht schon, worauf warten?
Schnell einen Lehrplatz und alles wird gut
"Regierung überlegt Maßnahmen gegen kriminelle Tschetschenen."
Da muss die Regierung noch überlegen? Wenn ein Österreicher kriminell ist, wird nicht lang überlegt, der landet schon wegen Kleinigkeiten im Gefängnis, womit ihm die ganze Zunkunft verbaut wird.
Tschetschenen muss man mit Samthandschuhen anfassen und lang überlegen, wie man ihre kriminellen Taten beschönigen kann.
Nein, ich habe keinen Fremdenhass. Ich habe nur eine Wut (fast hätte ich gesagt
Hoppala
Nein, ich habe keinen Fremdenhass. Ich habe nur eine Wut (fast hätte ich gesagt Hass) auf die ungleiche Behandlung.
ich versteh die Wut. Dennoch gelten die Strafgesetze für alle. Wär mir neu, dass es für Tschetschenen Ausnahmen gibt.
Achso deswegen sollen wir die gleiche Wut gegen unsere eigenen Leute aufbringen?
Wenn ein Österreicher...
Österreicher haben auch nicht so gute Kontakte zu den staatlichen Geheimlogen.
Schon vergessen, der Fall Mamicham U, später umbenannt in MARTIN B?
Dabei war das erst im Juni 2020.
Aufklärung durch das LVT plus Informationssperre durch die Staatsanwaltschaft bewirken Volksamnesie.
Weiß man schon, wie lange man überlegen will. 10 Jahre? 20 Jahre?🤔
Glauben Sie, dass das so schnell geht. 10 bis 20 Jahre? Sicher nicht.
Die Flex Nehammer wirds schon richten.
Na? Echt? Jetzt schon?