ÖVP-Ermittlungen: Kurz-Chats widersprechen laut Ethikrat Verhaltenskodex
WIEN / INNSBRUCK. Der Ethikrat der ÖVP kritisiert die in den Chats bekannt gewordenen Aussagen von Parteiobmann und Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Das Gremium unter der Leitung der früheren steirischen Landeshauptfrau Waltraut Klasnic "stellt fest, dass die Wortwahl und der mangelnde Respekt in einigen der an die Öffentlichkeit gelangten Chats völlig unangemessen und abzulehnen ist und dem Verhaltenskodex widerspricht, auch wenn es sich nicht um öffentlich getätigte Äußerungen handelt".
Gleichzeitig hält der Ethikrat in seinem der APA vorliegenden Beschluss aber auch fest, diese sei "ohne Beachtung von Datenschutz und Privatsphäre öffentlich gemacht. Vor allem wurden sie auch ohne Rücksicht auf sämtliche Begleitumstände und aus dem Zusammenhang gerissen öffentlich."
"Der Ethikrat nimmt die dafür erfolgte Entschuldigung zur Kenntnis", heißt es in der Erklärung. Kurz hatte zuletzt gesagt, dass er manche Formulierungen so nicht mehr verwenden würde und sie "bedauert". Der Ethikrat erwartet, "dass ein derartiger Umgangston künftig nicht nur unterlassen wird, sondern dass vielmehr ein respektvoller Umgangston auch in der privaten Kommunikation von Funktionsträgerinnen gepflogen wird".
Die in staatsanwaltschaftlicher Untersuchung befindlichen Sachverhalte kann der Ethikrat nach eigenen Angaben derzeit nicht beurteilen. "Diesbezüglich hat auch die Unschuldsvermutung zu gelten." Die weitere Entwicklung will der Ethikrat "aufmerksam beobachten und begleiten". Weitere Sanktionen, die theoretisch bis hin zu einem Parteiausschluss reichen könnten, hat der Ethikrat abseits der genannten Empfehlung, einen derartigen Umgangston zu unterlassen, nicht ausgesprochen.
Unterdessen meldete sich am Freitag mit Tirols schwarzem Arbeiterkammerpräsidenten Erwin Zangerl einmal mehr ein scharfer Kritiker der türkisen Politik unter Sebastian Kurz zu Wort. Er forderte eine "lückenlos Aufarbeitung" durch den ÖVP-Ethikrat in einigen für ihn zentralen Fragen. "Wer war an dem Putsch innerhalb der ÖVP beteiligt? Wer hat das "Projekt Ballhausplatz" finanziert und sich durch Kurz' Sprung an die Staatsspitze Vorteile erhofft - und später eingefordert? Wie hoch ist der Schaden, den die Nichtabschaffung der Kalten Progression sowie die fehlende flächendeckende Kinderbetreuung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verursacht hat?", will Zangerl in einer Aussendung geklärt wissen. Schließlich sei "durch diejenigen, die den Putsch in der ÖVP verursacht haben", das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die Politik zutiefst erschüttert worden. "Außerdem hat die Vorgehensweise dieser Gruppe die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Milliarden gekostet", meinte der Tiroler AK-Chef.
Der Ethikrat der ÖVP war 2012 unter der Ägide des damaligen Obmannes Michael Spindelegger unter dem Vorsitz von Klasnic eingerichtet worden. Aufgabe es Ethikrates ist es, über die Einhaltung des Verhaltenskodex zu wachen, den die ÖVP für ihre Politikerinnen und Politiker beschlossen hat.
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jo mei...
man sehe sich doch einmal die Handys anderer Politiker an
bzw
auch ohne Handys....so wird halt manchmal gesprochen
und intrigiert....
so ist das eben
VielLärm um Nichts
Ist halt so toll, dann auf einen am Boden liegenden hinzutreten...
Man ist überrascht warum für eine sich gerne als vor Anstand und apostolischem Feuer strotzend gerierende Truppe die zehn Gebote und das StGB nicht reichen um ein anständiges Leben zu führen, und es seit 2012 eines zusätzlichen Ethikrates bedurfte, der seit Kurz-Höhenflügen womöglich geknebelt war?
Denn seit Monaten gibt es hinreichend Material um aktiv zu werden.
Die große Frage ist, WIE die Chats öffentlich wurden! Es waren private Chats und da wird kein Wert auf anständige Formulierungen gelegt. NIEMALS hätten diese Chats für die Öffentlichkeit gehört. Ich möchte gerne wissen, wie die anderen Parteien so tönen .... nur eines haben sie Kurz & Co voraus: Sie sind intelligenter und chatten nicht!
1. Es sind vielfach dienstliche Chats die unmittelbar mit dem Job zu tun haben und von Diensthandys geführt wurden. Oder warum sollte nicht nur für Korruptionsermittler teils konspirativ und mutmaßlich auch strafrechtlich relevant wahrnehmbare Kommunikation türkiser Eliten untereinander bzw. mit Dritten privaten Charakter haben?
2. Zur Frage wie und warum Chats aus Ermittlungsakten den Weg in die mediale Öffentlichkeit fanden könnte türkis durchaus beitragen, verlegt sich aber per Hangerismus lieber aufs Verschleiern und anpatzen, denn ...
3. Staatsanwälte im Korruptions-U-Ausschuss sagten dazu erhellendes der
Art aus klare Beweise für Urheberschaft im türkisen Umfeld vorzulegen.
https://orf.at/stories/3174592/
Es waren eben KEINE privaten Chats, Kurz und Schmid unterhalten sich da eher über alles andere als private Dinge, zudem übers Diensttelefon.
Mittlerweile würde ich sogar sagen dass das öffentliche Interesse stark überwiegt.
Dieses Land soll wissen, welche Spielchen der ehemalige Herr Kanzlerdarsteller gespielt hat um sich zuerst die ÖVP, dann das ganze Land unter den Nagel zu reißen.
Kurz betont ja immer wieder dass die Anschuldigungen falsch u die Chats aus dem Zusammenhang gerissen seien.
Ich würde mir in so einem Fall eine Gegendarstellung erwarten, ER soll erklären in welchem Zusammenhang diese Nachrichten stehen, wenn nicht im vorgeworfen.
Warum macht er das nicht???
Früher machte man das am (dies nicht registrierendem) Festnetz
bzw bei Jagdausflügen oder Ähnlichem
Man sollte sich einmal die handys anderer Politiker ebenso zu gemüte führen
wir würden uns alle wundern
UND:
wer frei von Schuld ...der werfe den ersten Stein....
Anzukreiden ist denen höchstens ihre "digitale Naivität" bei Handykommunikation
(im Ausland bekomme ich noch immer anonyme Geräte.... so what?
Haben halt naiv nicht mitgedacht
"... Man sollte sich einmal die handys anderer Politiker ebenso zu gemüte führen
wir würden uns alle wundern ..."
Ihre unbedarfte Kenntnis und Logik über den Rechtsstaat entspricht jener einer mit gefährlichem Selbstbewußtein gerüsteten Krankenschwester, die sich berufen fühlt dem Primar bei der Visite die notwendigen nächsten Therapieschritte für den Patienten in den Mund zu legen.
Na geh! Da habens den "Ethikrat" gebraucht, um festzustellen, dass die Chats dem Verhaltenskodex nicht entsprechen? Das hättens von mir billiger haben können!
die Stiefelputzer der Autokraten werden dies wohl als Angriff an ihre Ideologie einscannen ...
->
https://www.derstandard.at/story/2000130446911/burgschauspieler-tragen-aus-chatprotokollen-vor?ref=push_os_forum_post#posting-1080278333
Zitat:
Das Gremium stellt fest
...dass die Wortwahl und der mangelnde Respekt in einigen der an die Öffentlichkeit gelangten Chats völlig unangemessen und abzulehnen ist und dem Verhaltenskodex widerspricht, auch wenn es sich nicht um öffentlich getätigte Äußerungen handelt".
Und was stellt der ORF fest , der sich mit e. Dauerberichterstattung an der Schlammschlacht genüsslich beteiligt , bevor die Gerichte urteilen können.
LINK
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/Armin-Wolf-Sapperlot-das-ging-daneben;art385,2566996
"Django, die Totengräber warten schon", ...
so hat ORF Hr. ARMIN WOLF Hrn. Mitterlehner vor seiner Abwahl in der ZIB 2 anmoderiert und dass vor dem Hintergrund, dass ein paar Monate vorher Hr. Mitterlehner seine eigene Tochter, die an Krebs verstorben ist, zu Grabe tragen musste
Lieber ORF , Ihr seids um nix besser,
Heuchler - Schaut in den Spiegel schämt Euch
Heuchlerische Medien , überall
...so wie gestern in der ZIB 2 Hr. Andreas Khol ausgeführt hat
Interessant, dass im Bericht des Ethikrats der Name Kurz nicht vorkommt
Wenn der Herr Kohl etwas weniger narzisstisch wäre, hätte er uns nach dem Ergebnis der letzten Bundespräsidentenwahl, mit seiner Expertise verschont. Ein Mensch, der mit der Weisheit des Alters gesegnet ist, weiß wo ist mein Platz und wann und wie sage ich etwas. Die Integrität, der Charakter und das nötige Können sollten Antrieb sein, dass man sich für die politische Arbeit hergibt. Es zeigen ja die enorm gestiegenen Beraterhonorare, dass sie nicht die besten Köpfe sind. Auf unsere sogenannten Politstars ( Kurz, Haider, Grasser , Scheuch,.......)wartet am Ende immer die Staatsanwaltschaft. Ich wünsche mir, dass wir wieder auf einen besseren Weg kommen.
Blecha, Graz & Co hast du vergessen! Die hatten auch mit der Staatsanwaltschaft zu tun, wurden rechtskräftig VERURTEILT und sind -im Gegensatz z.B. zu Strasser - NIE im Gefängnis gewesen!! Warum? Wohl weil das Zitat aus "Animal Farm" von George Orwell galt: "Some Animals are more equal than others!"
Man soll nicht nur auf einem Auge sehen und dafür auf der anderen (linken) Seite blind sein!
Es wird sich noch herausstellen, daß diese Chats dem Kurz unterjubelt wurden. Weshalb glaubt denn das Niemand?
Weil niemand die Echtheit der Chats bestreitet. Auch die Beschuldigten nicht.
Khol und Clasnic sollen endlich in ihrer Versenkung bleiben! Auf deren blöden Kommentar ist kein normaler Mensch neugierig. Die schwarz/türkis/grüne Regierung ist eine Schande für unser schönes Land! Kurz bildet sich wohl ein, dass das Land nach wie vor nach seiner Pfeife tanzen soll! Wer soll noch Respekt vor diesem großkotzigen Typen und seinen Vasallen haben? Er soll endlich aus der Politik verschwinden und sich auf seine Vaterrolle vorbereiten, aber wahrscheinlich kann er das auch nicht!
Wer ist Clasnic?
Da schwafeln die von Verhaltenskodex und dann bringen die eine Bild von Klasnic?
Unfassbar was der ÖVP Greis Kohl gerade in der ZIB 2 ablässt.
Entsetzlich!
Schwarz = Türkis = Schwarz = ewiggestrig
Unfassbar, dass Khol die Dinge beim Namen nennt? Unfassbar, dass er die mediale und oppositionelle Heuchelei anprangern?
Es ist immer wieder beachtenswert, wie klug und fundiert Sie Ihre Beweisführung aufbauen. Sie sind wahrscheinlich durch das Politbüro ausgebildet worden? Warum ich das glaube? Weil man nur dort keine Abschätzung über wahre und unwahre Indizien und Fakten braucht und sich damit auch die Beweisführung für die Behauptung erspart. Die ÖVP ist schon seit Rudigier die Partei der Weissagung ohne Begründung. Adelige und die Kirche haben immer das Recht auf ihrer Seite gehabt. Versuchen Sie einmal Ihr Urteil auch zu begründen.
Ein Tipp dazu: richtige Beweiswürdigung.
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer taucht in den brisanten ÖVP-Chats auf. Er soll 2017 interveniert haben, damit sein Freund Klaus Kumpfmüller als Vorstand der Finanzmarktaufsicht wiederbestellt wird.
War eh nur eine Frage der Zeit.
Für das Büro von Stelzer ein ganz normaler Vorgang,
man "interveniert" eben, wenn man etwas möchte.
DAS IST NICHT NORMAL!!!!!!
ABNORMAL!
Das würde bedeuten, dass die Landesregierung nicht untadelig arbeitet. Jetzt weiss ich, warum die Grünen mit der ÖVP koalieren wollten. Sie wollten den Stelzer gegen einen Untadeligen austauschen, oder?
Die Frau Klasnic, die über die illegale Förderung des Tierparks Herberstein gestolpert ist, ist da natürlich besonders befugt.
Der Kontext macht die Chats nur umso schlimmer.
Die gesamte ÖVP ist nicht regierungsfähig. Schönreden genügt auch nicht.
Glaube das nicht! Es ist keiner regierungsfähig außer ÖVP-FPÖ
Sagt wer? Die ÖVP? Witzbold!
Sagt ein Rechtsextremer, dem die ÖVP dank Türkis mittlerweile rechts genug ist.
Die Beinschab hat ausgepackt, das Burli kann einpacken.
Kurz reißt die ÖVP auch noch mit in den Abgrund.
Dann wird das Land wieder mal gebräunt werden.
Täte dir so passen!
Rechtsextrem ist für mich kein Schimpfwort unter lauter linksextremen Kommunisten.
QED
Geh bitte, der arme Bua, oder die Geschichte vom "Pöbel und den Tieren", eh ois halb so wild.
Was für eine Privatsphäre am Diensthandy!
Geh schon kleiner Rabauke. *tätscheltätschel*
ÖVP Ethikrat sagt ein strenges....Du...Du...oder anders gesagt...für die
Katz die ganze Show
Hätten sie das Burli nicht so verwöhnen und antiautoritär erziehen sollen.
Vielleicht wärst du Bundeskanzler geworden?
Bessere Manieren und gesündere Motive habe ich allemal.
Bessere Maniern als Kurz, der nie über andere Partein geschimpft hat?
Bein Schab dürfte sich von Kurz Sprecher Johannes Froschmann beim Löschen von Chats und iclouds mit Beschuldigten in der Inseratenaffäre Tips geholt haben.
So weit, so nett.
Auf einem iPhone 11. Für ein iPhone 6.
Nur: es wurde kein iPhone 6 gefunden…
Wieviele Handys hatte nochmals Herr Grasser? 6?
Bissi bla bla u gespielte Empörung und die övp glaubt damit ist die sache gegessen?
SICHER NICHT!
Ich wußte gar nicht das es in der ÖVP eine Ethikkommission gibt
Normalerweise müßte ja dann auch Ethik vorhanden sein..
...einzigartig !!!
...für die grauslichen entgleisungen und sauereien, die sich die türkise familie geleistet und uns diese beinahe täglich in den medien präsentiert haben, braucht es ernsthaft einen ethikrat ???
...eine wahrlich "scheinheilige" und durchsichtige geste der övp-riege, um die plamable lage, in der sich diese türkise övp befindet, schön zu reden !!!
...und so wie man es mittlerweilen von dieser dr..kspartei aus vergangener zeit gewohnt ist, wird nun mit allen mitteln versucht, diesen skandal herunterzuspielen !!!
Das ist doch nur weil er in der Öffentlichkeit steht, wäre er ein normaler Mensch, würde es niemand interessieren, was er schreibt und sagt, und auf die Idee würde auch niemand kommen, ihm die Hölle heiß zu machen, für ein paar dumme Einfälle die ihm aus irgendeinen Grund eingefallen sind.
Es macht halt einen Unterschied, ob der Schreiberling so wie die türkise chatter-clique unser Land regiert oder ob der selbständige Holzfäller Hias aus Afiesl das schreibt.
Ja, eh! Aber hat dann der Holzfäller Hias aus Afiesl das Recht jemanden wie Kurz für die selbe schlechte Tat die er selbst auch begann, schlecht zu machen?