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Nur VP-Stimmen? Mikl-Leitners komplizierte Wahl

Von OÖN, 23. März 2023, 09:34 Uhr
Johanna Mikl-Leitner
Mikl-Leitner soll im Landtag zur Landeshauptfrau gewählt werden. Bild: APA/Fohringer

SANKT PÖLTEN. Die Zustimmung für Johanna Mikl-Leitner (VP) bei ihrer Wiederwahl zur Landeshauptfrau wird wahrscheinlich dünn ausfallen. Wir berichten live ab 10 Uhr.

Für Mikl-Leitner als Landeshauptfrau werden voraussichtlich nur die 23 VP-Mandatare im niederösterreichischen Landtag stimmen.

SPÖ, Grüne und Neos gaben gestern an, gegen Mikl-Leitner zu stimmen. Die FPÖ hatte schon zuvor angekündigt, ungültig zu wählen. So verhelfen die Freiheitlichen der Landeshauptfrau ins Amt, ohne formal ihr Wahlversprechen, Mikl-Leitner nicht zu wählen, zu brechen.

Zum Livestream:

Mehrheit gültiger Stimmen zählt

Denn für die Wahl zur Landeshauptfrau braucht Mikl-Leitner ein Wahlergebnis von mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen im 56-köpfigen Landtag. Wenn die 14 FP-Mandatare nun ungültig (und alle anderen Mandatare gültig) wählen, bleiben 42 gültige Stimmen. Damit würden die 23 VP-Stimmen für Mikl-Leitner reichen, um eine Mehrheit von 50 Prozent zu gewährleisten.

Die beiden LH-Stellvertreter stehen den zwei mandatsstärksten Parteien zu. Ins Rennen gehen Stephan Pernkopf (VP) und Udo Landbauer (FP). Sie benötigen ebenfalls eine Mehrheit der gültigen Stimmen. Die Volkspartei hat angekündigt, die Wahl Landbauers zum Landesvize zu ermöglichen. Zur Frage, in welcher Form das passieren wird, hielt man sich bisher bedeckt.

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