Mehr als 380.000 Unterschriften für das Klimavolksbegehren
WIEN. 380.590 Österreicher haben das von Katharina Rogenhofer initiierte Klimavolksbegehren unterschrieben.
Mit 5,96 Prozent landete es in der Liste der nunmehr 50 Begehren auf Rang 21. Auch drei weitere Volksbegehren, die in der vorigen Woche zur Unterzeichnung auflagen, kamen über die 100.000er-Hürde für die Behandlung im Parlament, nur "Smoke - JA" blieb mit 33.265 Unterschriften weit darunter.
- Video: 380.590 Personen haben das Klimavolksbegehren unterschrieben:
Das gleichzeitig von der "Initiative Gemeinsam Entscheiden" rund um den Ex-Piratenpartei-Chef Marcus Hohenecker vorgelegte Begehren "Smoke - NEIN" war mit 140.527 Unterschriften (Unterstützungserklärungen plus Eintragungen) wesentlich erfolgreicher, es rangiert mit 2,20 Prozent auf Platz 39. Die von der IGE angestrebte Entscheidung über das Rauchverbot in der Gastronomie ging somit zugunsten des Nichtrauchens aus. Allerdings nützen insgesamt keine drei Prozent der 6,382.377 Berechtigten diese Möglichkeit, ihren Willen kundzutun. Denn "Smoke JA" unterschieben nur 0,52 Prozent, und das bedeutet Rang 47.
Direkt hinter Smoke NEIN auf Platz 40 landete das dritte von der IGE angestoßene Begehren "Asyl europagerecht umsetzen". Die Forderung, Österreichs EU-Beitragszahlungen um die über den "gerechten EU-Anteil" hinausgehenden Asylkosten zu reduzieren, haben 135.087 Österreicher (2,12 Prozent) unterschrieben.
Mit 100.482 Unterschriften knapp über die Parlamentshürde - und mit 1,57 Prozent auf Rang 42 - schaffte es das von Robert Marschall (Wir für Österreich) initiierte Begehren für den EURATOM-Ausstieg Österreichs.
Auch das Tierschutzvolksbegehren hat mit 207.000 Unterstützungserklärungen genügend Unterschriften gesammelt, um die Eintragungsphase einleiten zu können. Diese soll nun Ende des Jahres stattfinden. Mehr darüber lesen Sie hier.
- Großer Zuspruch für das Klimavolksbegehren - wie geht es weiter? Ein Kommentar von Christoph Kotanko
Bisher schwächste Umwelt-Initiative
Das von SPÖ, Grünen und Neos, einzelnen ÖVP-Politikern, Religionsgemeinschaften und Umweltorganisationen unterstützte Klimavolksbegehren hatte die 100.000er-Hürde schon während der Einleitung geschafft: 114.703 Unterstützungserklärungen verhalfen ihm laut Aussendung des Innenministeriums zur Eintragungswoche, in der es dann von weiteren 265.887 Österreichern unterschrieben wurde.
Zwei andere Umweltthemen gewidmete Begehren - Anti-Gentechnik und Anti-Hainburg - waren allerdings (letzteres zumindest etwas) erfolgreicher. Die Initiatoren hatten auch die Verlängerung der Eintragung verlangt - weil am Montag für kurze Zeit (laut Innenministerium eine Viertelstunde) wegen technischer Probleme die Abgabe von Unterschriften behindert war.
Am Fakt der Behandlung im Parlament hätte eine längere Eintragung jedoch nichts mehr geändert. Und auch eine besonders hohe Zahl an Unterschriften garantiert nicht, dass Forderungen eines Volksbegehrens umgesetzt werden. Dies konnte man beim bisher erfolgreichsten Begehren sehen: 1.361.562 bzw. 25,74 Prozent haben 1982 die ÖVP-Initiative gegen das - trotzdem errichtete - Wiener Konferenzzentrum unterschrieben.
Ein Begehren zu einem Umweltthema findet sich gleich dahinter auf Platz 2, nämlich das (von den Grünen initiierte) Volksbegehren gegen Gentechnik. Dieses fand 1997 1,225.790 Unterstützer (21,23 Prozent). Etwas besser als das Klimaschutz-Begehren schnitt 1985 ein weiteres Umwelt-Begehren ab - nämlich jenes "Gegen Kraftwerk Hainburg": 353.906 Unterschriften bedeuteten damals 6,55 Prozent der Berechtigten - und damit hat es Rang 18.
"Smoke"-Begehren vergleichsweise schwach
Im Vergleich schwach abschnitten hat die "Initiative Gemeinsam Entscheiden" mit ihren beiden "Smoke"-Begehren: Sie fanden zusammen (mit 173.792 bzw. 2,72 Prozent) nicht einmal ein Viertel so viele Unterstützer wie das sehr erfolgreichen "Don't smoke"-Volksbegehren der Ärztekammer und der Krebshilfe. Das schaffte es 2018 mit fast 882.000 Unterschriften bzw. 13,82 Prozent auf Rang 7.
Ziemlich gleich geblieben ist die Zahl der Euratom-Gegner - zumindest jener, die Volksbegehren für den Austritt zu unterschreiben. Schon 2011 hatten 98.678 (1,56 Prozent) eine solche - damals von mehreren Parteien und den Landtagen unterstützte - Initiative der Umweltgruppe "Atomstopp Oberösterreich" unterzeichnet. Aber Marschall war nicht nur hinsichtlich der Zahl (100.482) erfolgreicher, sondern auch mit der Tatsache, dass sich mit seinem Volksbegehren das Parlament beschäftigen muss.
Ein Grund für die jetzt etwas mehr Unterschriften könnte sein, dass Volksbegehren mittlerweile - auch in Zeiten von Corona von Vorteil - nicht nur persönlich am Gemeindeamt, sondern auch online unterstützt werden können.
Insgesamt haben es bisher - inklusive der jetzt erfolgreichen vier - 42 der 50 Begehren über die 100.000er-Hürde geschafft.
Grüne und Umweltorganisationen erfreut
Die Grünen sind "erfreut" über das Ergebnis des Klimavolksbegehrens. Den Auftrag der 380.590 Unterzeichner dürfe man "nicht ignorieren", plädierte Kliamschutzsprecher Lukas Hammer für eine Behandlung im Parlament "mit aller gebührender Ernsthaftigkeit". Umweltorganisationen sehen die Unterstützung von 5,96 Prozent der 6,382.377 Unterschrift-Berechtigten als Handlungsauftrag an die Politik.
Hammer verwies darauf, dass das Klimavolksbegehren mit Hürden zu kämpfen gehabt habe. So sei lange nicht klar gewesen, ob die Eintragungswoche Corona-bedingt verschoben wird. Und während der Eintragungswoche sei es zwei Mal zu technischen Problemen gekommen. Die Abgabe der Unterschriften sei behindert worden, weil der Server zusammengebrochen war. Diese technischen Gebrechen im Innenministerium seien "noch aufzuklären", meinte er.
Auch Global 2000 verwies auf "widrige Umstände". Dass dennoch "hunderttausende" Österreicher das Volksbegehren unterstützt haben, sei "ein klarer Handlungsauftrag an die Bundesregierung, Investitionen in erneuerbare Energie und Energieeffizienz auf Schiene zu bringen und das Steuersystem rasch zu ökologisieren".
"Zum starken Ergebnis trotz widriger Umstände" gratulierte dem Klimavolksbegehren und seiner Sprecherin Katharina Rogenhofer die Umweltschutzorganisation WWF Österreich. Jetzt sei die Regierung gefordert, "mutiger zu handeln". Noch heuer müsse eine öko-soziale Steuerreform mit einer fairen CO2-Bepreisung beschlossen und parallel umweltschädliche Subventionen abgebaut werden.
Der Umweltdachverband forderte die Politik auf, jetzt "einen Modernisierungsschub in Richtung Ökologie und Klimaschutz" zu leisten. Die Zeit für "Minischritte punkto Klima- und Biodiversitätsschutz ist vorbei", forderte auch der Dachverband eine rasche Ökologisierung des Steuersystems.
Würden alle Staaten der Erde Österreichs Klimaschutzstandards haben, gäbe es keine Klimadiskussion. Aber unsere Ökofreaks schaffen es dennoch, einigen Österreichern ein schlechtes Gewissen einzureden.
Tatsache ist, solange die Großen auf der Welt wie die USA, China, Indien, Brasilien u.v.m. nicht umdenken, ist jede noch so gut gemeinte Maßnahme in Österreich für das Weltklima völlig bedeutungslos.
Daher sehe ich nicht ein, dass wir uns noch weiter einschränken oder noch mehr Steuern für völlig sinnlose Maßnahmen wie die CO2 Steuer zahlen sollen.
Wir leben in einem schönen Land mit sauberem Wasser, guter Luftqualität und weitgehend intakter Natur. Das lasse ich mir von einigen Öko Freaks nicht madig machen. Aber die Klimaerwärmung werden wir in Österreich, egal mit welchen Maßnahmen, nicht aufhalten, so leid es mir auch tut!
380.000 haben das Klimabegehren unterschrieben.
Finde, das sind extrem wenige Unterschriften.
Gestern beim Volksbegehren Unterschreiben wurde zweimal hintereinander Personen ein anders Formular vorgelegt als das, das sie unterstützen wollten, und zwar just das für ´s Klimavolksbegehren.
Seid Ihr alle sicher, dass Ihr wirklich das unteschrieben habt, was Ihr unterschreiben wolltet?
Ich glaube Sie lügen....
Glauben Sie, was Sie wollen, kann Sie nicht dran hindern und letztlich ist es egal, was sie glauben.
Theoretisch hätten Sie auch antworten können:
" Bei meiner Ehre- das war nicht gelogen sondern die reine Wahrheit!"
Haben Sie aber nicht.....
Gerade Sie Fragender, gerade Sie bezichtigen jemand der Lüge?
Ich kann nicht mehr 🤣🤣🤣🤣
Ist doch kein Problem- in Ihre Milieu gilt das ja eh als besonders ehrenhaft...
Hat doch gerade gestern Ihr (Ex-)Idol HC "hand cash" Strache im Fernsehen salbungsvoll von Anstand und Charakter gepredigt.....
gähn....haben Sie nichts Neueres? 🤣🤣
Eigentlich nicht.. nur das Übliche halt:
neue Erkenntnisse zu mutmaßlicher Korruption und Amtsmißbrauch zugunsten Osteuropäischer Oligarchen bei den "Anständigen und Ehrlichen"
https://zackzack.at/2020/06/29/die-falschen-freunde-haben-fpoe-politiker-einem-geschaeftsmann-interventionen-fuer-geld-versprochen/
Kurz ist - ganz in FPÖ-Mimimi- Manier - beleidigt, weil man ihm für seine Unwahrheiten im U-Ausschuss nicht ausreichend freundlich und herzlich dankte
https://zackzack.at/2020/06/30/u-ausschuss-kurz-und-die-unwahrheit/
.... und von Kickl und Hofer hört man nichts, weil sie sich offenbar irgendwo verstecken und heldenhaft vor der Auswertung von Straches Handy zittern, da sie ja wissen was da zu finden sein könnte.....
Also eigentlich nichts Neues- ein Tag wie jeder andere.....
Ich weiß nicht was man von jemand halten soll der andauernd zack zack, Standard und Falter als Quellen bemüht.
Tut mir leid, aber die rechtsextreme "Wahrheitspresse" (von Putin bis Mölzer) lese ich halt nicht.... da gibt es also berufenere Leute, um daraus zu zitieren.
Sie hätte sich aber natürlich auch inhaltlich mit den verlinkten Artikeln auseinandersetzen können, wenn Sie es können hätten.....
Hätten Sie es mit der Krone gemacht hätte ich das akzeptiert, die ist ja jetzt wieder salonfähig bei Euch seit sie sich auf die Blauen eingeschossen hat.
Sie kommentieren mit zackzack?, echt jetzt Fragender, jetzt werden Sie peinlich und machen sich lächerlich.
Wäre so als wenn ich mit unzensuriert kommentieren würde.
Sie lassen gewaltig nach, guter Mann
Was schreiben Sie da?
Nicht mal Sie glauben unzensuriert.at?
Interessant.....
*LOL*
Mir ist bei Ihnen schon öfters mal aufgefallen das Sie gewisse Probleme beim verstehen des Geschriebene haben. Es gäbe da schon ganz gute Therapien.
Nachdem die Theorie von der Klimaveränderung durch menschengemachtes CO2 immer mehr an Boden verliert (Beweise dafür fehlen ohnehin), sollen die Maßnahmen zur Bekämpfung mit Hilfe der Politik durchgesetzt werden. Die Forderungen des Klimavolksbegehrens sind durchwegs politische Zwangsmaßnahmen. Daher ist esbedenklich, wenn immerhin 380000 diese Maßnahmen diktatorisch durchgesetzt haben wollen.
Es ist viel mehr bedenklich, wenn minderbemittelte Zeitgenossen wissenschaftliche Fakten nicht anerkennen, nur weil sie das nicht wollen. Die Erde ist ja auch eine Scheibe.
Sie illustrieren sehr schön, Cedric, das Niveau der Meinungsmachenden. Gottlob haben sie eine Blamage erlitten.
Dr. Edgar & Co haben immer ganz viel Meinung aber immer nur ganz wenig Fakten:
https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2017-05/klimawandel-erderwaermung-co2-meeresspiegel-fakten-beweise
https://de.wikipedia.org/wiki/Leugnung_der_menschengemachten_globalen_Erw%C3%A4rmung
Es ist sehr schön wenn man die Meinung von der Zeit abholen kann.
Versuch es mal mit selber nachdenken.
Die Atmosphäre enthält 0,04% CO²
Von diesen 0,04% sind wiederum nur 4% menschengemacht.
Also sind wir bei 0,0016% die überhaupt beeinflußbar sind.
Selbst wenn es gelänge den Ausstoß um 50% zu reduzieren wären wir 0,0008% die wir gespart hätten. Und 50% ist eine Illusion.
96% von diesen berühmten 0,04% sind überhaupt nicht beeinflußbar.
Diese ganzen Hysteriker von Klima bis Rassismus gehen mir gewaltig auf den Geist.
Oh - ein "Schlussrechner" - da bemühen sich Klimaforscher seit Jahrzehnten - und der "Schlussrecher" führt alles in einem Post adbsurdum - Kompliment!
Bezüglich des von Ihnen verlinkten Wikipedia Artikels empfiehlt diese Lektüre: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/im-gruenen-bereich-ist-jeder-einspruch-zwecklos/
Schön, dass Sie einsehen, dass Sie nicht zu den Meinungsmachenden zählen. Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung.
cedriceroll,
liegen Meinungsmacher immer richtig?
Kennen Sie die Ziele der Meinungsmacher?
Es freut einen schon sehr wenn man sieht das die Österreicher gar nicht so dumm sind wie man oft glaubt. Wer dieses Volksbegehren unterschrieben hat, hat es entweder nicht gelesen oder nicht begriffen was da auf uns zukommt.
Dennoch haben es fast 6% unterschrieben, wohl aus parteitreu oder sonstige niedrigen Beweggründe.
Ja ,sehr ermutigend! Allerdings kommt der Irrsinn von ganz oben, also der Merkelvonderleyen EU.
Dann ist ja von vornherein äusserste Vorsicht geboten.
Die "gute Presse" war da auch sehr verdienstvoll.
Was für ein "Zufall", dass den Rechtsradikalen die Umwelt und das Klima wurscht ist. Gegen wen oder was haben die eigentlich nichts? Ah, ja! Alte weiße Männer mit Diesel-SUV und Tschick in der Goschn. Also sie selber.
Wissen Sie, hochkultivierter Cedric, dass die EU einem 100 000 Euro 2,5 Tonnen Mercedes Plug in Hybrid SUV 2000 Euro Förderung angedeihen lässt und einem 1 Tonne Renault Twingo 100 Euro Strafe? Dass der Plug in Hybrid für die ersten 60km elektrisch Fahren mit einem Verbrauch, also CO2 Ausstoß, von der Hälfte eines Kleinwagens eingestuft wird?
Ich bitte um Korrekttheit: natürlich handelt es sich um
bewaffnete alte weiße Männer mit Diesel-SUV und Tschick in der Goschn, 38 Gigabyte im Tank, Potenzmittel auf Kosten der Partei und idealerweise Burschenschafter
Die positive Perspektive: hoffentlich wird die Geldverschwendung in Richtung batteriegetriebene Elektromobilität gebremst und mehr Rede- und Gedankenfreiheit für Wissenschaft und Forschung gegeben. Mehr Mathematik und Phsyik statt des SchulschwänzerInnentums des Gretismus.
Klar: Die "Elektromobilität" schränkt die Rede- und Gedankenfreiheit für Wissenschaft und Forschung ein...
Wie weit muss da die Paranoia schon gediehen sein?
Die verwechseln Ursache und Wirkung, SRV: die Einschränkung der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit war Voraussetzung für das Durchdrücken der batteriegebundenen Elektromobilität, wahrscheinlich (glaube ich) ein katastrophaler Irrweg.
"ein katastrophaler Irrweg?"
Aber wie ich schätze, in der persönlichen Bedeutsamkeit der Katastrophen doch noch nach dem "großen Austausch" und dem "linkslinkgrünen Emanzentum.
So ist es, SRV. Katastrophale Irrwege wie sozialistische Experimente und Finanzkrisen, selbst die Schäden von Flächenbombardements lasse sich wieder reparieren. Die Folgen des Aussterbens der Europäer und die Masseneinwanderung aus dem Orient und aus Afrika zerstören Europa als Höhepunkt der kulturellen und wissenschaftlich-technischen Zivilisation nachhaltig. Siehe Deutschland.
Welche "Masseneinwanderung?". Widerlegen Sie bitte folgende Zahlen Daten und Fakten:
Sieht man sich die von der Statistik Austria erhobenen Daten der Bevölkerung zu Jahresbeginn 2002-2020 nach detaillierter Staatsangehörigkeit
https://www.statistik.at/web_de/statistiken/menschen_und_gesellschaft/bevoelkerung/bevoelkerungsstruktur/bevoelkerung_nach_staatsangehoerigkeit_geburtsland/index.html
an, so ergibt sich folgendes Bild:
Der Anteil an Menschen aus folgenden hauptsächlich oder zumindest teilweise muslimisch geprägten Ländern in Europa und Asien, nämlich Bosnien und Herzegowina, die Russische Föderation, der Türkei, die Ukraine, Afghanistan, Armenien, Aserbaidschan, Iran - Islamische Republik, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate sowie an Bürgern aller afrikanischen Staaten an der österreichischen Gesamtbevölkerung stieg jeweils von Jahresbeginn 2002 bis 2020 von 3,3 % auf sagenhafte 4,0 %!
Einbürgerungen:
https://www.statistik.at/web_de/statistiken/menschen_und_gesellschaft/bevoelkerung/einbuergerungen/index.html
Zwischen 2010 bis 2019 wurden jährlich 6200 bis 10500 Menschen eingebürgert, was (auf Grund der steigenden Bevölkerungszahlen) immer eine konstante Einbürgerungsrate von 0,7 % bedeutete. Von diesen 6200 bis 10500 Menschen hatten zwischen 79 und 83 % ursprünglich Staatsbürgerschaften aus europäischen Drittstaaten (inkl. Türkei) und aus Staaten in Afrika und Asien, zwischen 35 und 38 % aller Eingebürgerten wurden aber bereits in Österreich geboren.
Und dass sich in Wien, mit einem Ausländeranteil von etwa 30 %, wie in jeder Großstadt Viertel mit Migranten aus bestimmten Kulturen gebildet haben, ist ganz normal. Im Übrigen sind von 1,9 Mio. Wiener Einwohnern 102.00 serbische, 76.000 türkische, 60.000 deutsche und 55.000 polnische Staatsbürger.
Und nein, es gibt kein Recht auf die kulturelle Vorherrschaft alter, weißer, katholischer Männer.
In Favoriten funktioniert Multi-Kulti im Regelfall nämlich ganz reibungslos - bis so nationalistische Typen kommen, die sich von Ihnen nur durch die Tatsache unterscheiden, dass sie Moslems sind.
Sie sind sehr fleissig, SRV. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, warum die Japaner oder die Osteuropäer die Einwanderung aus dem Orient und aus Afrika nicht wollen?
Orban, Kacinski & Zeman haben perfekt auf dem xenophoben Klavier einer
Bevölkerung gespielt, die im Regelfall ganz wenig politische Bildung genossen hat.
Fragen Sie bspw. einmal gebildetere Tschechen einmal, was die so von Ihrem Präsidenten halten.
Aber darum gefällt dem Dr. Edgar auch die illiberare Demokratie wie in Ungarn und Polen besser, wo Medien und Justiz bereits ganz in der Hand populistischer Regierungen sind. Herr Orban hat bspw. die Notstandsgesetzgebungsbefugnis zwar offiziell aufgegeben, aber ein "einschlägiger medizinischer Befund" kann diese ganz ohne neuerlichen Parlamentsbeschluss wieder in Kraft setzen. Und wenns eng wird, dann wird sich da doch jemand aus den Kreisen des regierungstreuen Gesundheitsminsteriums finden lassen...
Sie und die anderen selbsternannten arischen Herrenmenschen sind sicher kein Höhepunkt der Zivilisation.
Na ja, das ging in die Hose!
Super! Was für ein Fiasko des diktatorischen Mainstreams! Der Gretismus hat sein Stalingrad erlitten. ORF, Rote, Grüne, Neos, Kirchen, alle Medien in geschlossener Front gescheitert. Jämmerlich und ermutigend als Zeichen selbständigen Denkens.
Das Sprichwort ist "Waterloo". Das Sie daraus Stalingrad machen ist natürlich "logisch".
Ich finde, Stalingrad passt besser. Dort haben die Stalinisten den Nationalsozialisten die entscheidende Niederlage bereitet. Beides totalitäre Systeme wie der Gretismus. Da war Napoleon ein Philantrop dagegen.
Er holt sich wieder negative Zuwendung,
raunzt und sudert und
reibt sich die Hande, wenn er Hölzern werfen kann.
Diesmal zeugt Ihre sonst ach so taktvolle Sprache inhaltlich von Toleranzdefizit und Niveaulosigkeit - zwei Eigenschaften, die Sie sonst am menstrim bekritteln!
Irgendwie schon bemerkenswert, wie die unbeugsamen rechten Helden beim gedanken an dieses Mädchen mimöschenhaft braune Flecken in die (sicherlich deutschen) Unterhosen machen.....
.... und welche welthistorische Bedeutung sie diesem Mädchen in ihren Vergleichen zugestehen.... (vermutlich wie immer ohne zu wissen, was sie da eigentlich genau daherlabern)
Ich seh da keinen grossen Zuspruch. Für das, wie dieses Volksbegehren immVorfeld medial gepusht wurde, ist der Zuspruch nämlich enttäuschend. Aber so kann man sich auch was schönreden, erinnert an die Stellungsnahmen der allermeisten PolitikerInnen nach eine Wahl, wenn da das Ergebnis für manche mager war, aber auch die nachher behaupten, dass es ein Erfolg für sie war.