Übermittlung des Ibiza-Videos weiter offen
WIEN. Ob und wann das Ibiza-Video dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorgelegt wird, blieb am zweiten Ausschusstag offen. Die für die Ermittlungen zuständigen Minister, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne), machten am Freitag als Auskunftspersonen keine konkreten Angaben dazu.
Nehammer rechtfertigte die lange Dauer der Auswertung des im April von der SoKo Tape sichergestellten Ibiza-Videos damit, dass diese komplex sei. Der Innenminister sagte, das ihm unterstellte Bundeskriminalamt und die dortige SoKo führten lediglich die Ermittlungen. Daher müsse auch die Staatsanwaltschaft das Okay für die Weitergabe geben.
- Auftakt am Donnerstag: Erster Marathon-Tag nach 12,5 Stunden beendet
Bildergalerie: Der Ibiza U-Auschuss startete mit prominenten Gästen
Zadic sagte, das Justizministerium werde das Ibiza-Video "schnellstmöglich" zur Verfügung stellen, sofern seitens der Staatsanwaltschaft keine ermittlungstaktischen Gründe dagegen sprechen. Derzeit sei das Video nicht in der Verfügungsgewalt der Staatsanwaltschaft, diese habe die Transkription und die Erstellung eines Berichts angeordnet. Und beides müsse das Bundeskriminalamt jetzt liefern.
Nehammer informierte Zadic nicht
Nehammer wusste eine Woche bzw. zehn Tage vor der öffentlichen Bekanntgabe von der Sicherstellung des Ibiza-Videos durch das Bundeskriminalamt, hat Zadic aber nicht darüber informiert. Nehammer meinte, dass die Staatsanwaltschaft Wien Zadic informieren hätte sollen. Die Zusammenarbeit mit dem Justizministerium bezeichnete er in dieser Causa als "professionell". Die Staatsanwaltschaft sei in Kenntnis über den Fund des Videos gesetzt worden. Sie hätte jederzeit auf das Video zugreifen können.
Auch die Fahndung der Verdächtigen, die als Lockvogel gedient haben soll, per Foto trotz des geringen Tatbestands sei über die Staatsanwaltschaft Wien erfolgt. Das Bundeskriminalamt habe dabei nicht "eigenmächtig" gehandelt.
Video: Zweiter Tag im Ibiza-U-Ausschuss mit Zadic und Nehammer
Nehammer sagte, er selbst sei rund eine Woche bzw. zehn Tage vor der Öffentlichmachung des Videos von seinem Kabinettschef mündlich über den Ermittlungserfolg informiert worden. Bundeskriminalamt und Staatsanwaltschaft Wien hatten am 27. Mai die Sicherstellung öffentlich gemacht.
Die zunächst offen gelassene Antwort Nehammers führte zu einer hitzigen Debatte über die Geschäftsordnung zwischen den Fraktionsführern von NEOS und SPÖ und dem Verfahrensvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP), die in einer Stehung mündete.
Nehammer sagte weiters, ihm sei nicht bekannt, dass es Spannungsverhältnisse in den Ermittlungsbehörden gebe. Dazu, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erst aus den Medien von der Sicherstellung des Videos erfahren haben soll, erklärte der Minister, dass seine Juristen im Haus sagten, dass korrekt vorgegangen worden sei. Er vertraue seinen Beamtinnen und Beamten.
Absagen aus gesundheitlichen Gründen
Zadic befand, dass es keinen Unterschied mache, wann sie als Ministerin von der Sicherstellung des Videos erfahren hat. Wichtig sei, dass die ermittelnden Staatsanwaltschaften Bescheid wissen - was im Fall der Wirtschafts- und Korruptionsstaatanwaltschaft (WKStA) nicht der Fall war, diese erfuhr so wie Zadic aus den Medien von der Sicherstellung.
Zadic und Nehammer sprangen quasi als Auskunftspersonen ein. Ursprünglich geladen waren für Freitag die im Ibiza-Video als Spender genannten Milliardäre Heidi Horten, Johann Graf und Gaston Glock. Alle drei haben aus gesundheitlichen Gründen - und weil sie zur Covid-19-Risikogruppe gehören - abgesagt.
Horten und Graf sollen nochmals geladen werden, darüber gebe es quer durch die Fraktionen Einigkeit, sagte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer vor Beginn des zweiten Ausschusstages. Es brauche handfeste Gründe, ein Verweis auf Corona reiche nicht. Beim Waffenproduzenten Gaston Glock sei der Entschuldigungsgrund glaubhaft.
Medienandrang etwas geringer
Der Medienandrang am Freitag war etwas geringer. Trotz der Einrichtung eines zusätzlichen Raums für die Medienstatements schien das Risiko einer Verbreitung von SARS-CoV-2 aber weiter nicht gänzlich gebannt. Für die Journalisten, Fotografen und Kameraleute ging sich die Einhaltung des Mindestabstands nicht immer aus. Auch wurde einer der beiden Räume mit den Medienarbeitsplätzen nur in der kurzen Mittagspause gelüftet.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zeigte sich nicht glücklich über die Nicht-Einhaltung der Abstandsregeln am ersten U-Auschuss-Tag. Die Grundregel von einem Meter Abstand würde zwar in der Regel gut berücksichtigt, "in vielen Teilbereichen, die sich hier erstmals neu stellen, ist das offensichtlich dennoch ein Lerneffekt", sagte Anschober.
Der Ibiza-U-Ausschuss hatte am Donnerstag unter großem Medienandrang begonnen. Die Befragung der beiden Hauptprotagonisten des Videos, Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, dauerte bis spät am Abend. Am Freitag war nach gut sechs Stunden Schluss. Nächsten Dienstag geht es weiter.
Der Liveblog vom zweiten Befragungstag:
......genannten Milliardäre Heidi Horten, Johann Graf und Gaston Glock.
In Zeiten von Videokonferenzen dürfte es doch kein Problem sein diese Personen zu vernehmen ohne ihre angeschlagene Gesundheit zu gefährden.
Heidi Horten wurde gestern trotz der angeböich so angeschlagenen Gesundheit in einem Nobelrestaurant am Wörthersee gesehen.....
#ehrlichwieKurzundHofer
Die Grünen hat Kurz total im Griff, mit Kickl ging das nicht, da hatte Kurz Probleme.
Die Grünen scheinen sich tatsächlich in einer Art Schockstarre zu befinden.
Weil sie es nicht in den Genen haben Macht auszuüben.
Andererseits sind die aufgetretenen Vorwürfe gegen Nehammer und Schmid und Kurz Coach Steiner, und den damaligen Finanzminister Schelling bezüglich Spenderbegünstigern und dirty campaigning Methoden schwerwiegend und ausreichend für ein Zerlegen der schwürkisen burli Truppe....
so etwas nenne ich selektive Wahrnehmung.....
die Abberufung des Korruptions-Prozeß-Verhinderers Plinacsek war ganz sicher nicht im Interesse der türkisen Sekte.
Kickl brauchte Kurz gar nicht im Griff zu haben, die waren sowieso ein Herz und eine Seele, was den "Umbau" der Demokratie mittels Abrißbirne betrifft.
Der Nedhammer ist ein Schwarzer, also ein falscher Hund und Ungustel.
Sonst wäre das Video schon längst im Justizministerium und nicht bei der Polizei.
Unsere Kieberer sind genauso vertrauenswürdig wie die in den USA.
Mal sehen was da morgen kommt? Oder ist es nur ein Gag? Interessant wir es auf jeden Fall!
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Mysterioeser-Countdown-Kommt-jetzt-ein-neues-Ibiza/432573245
NEUE ENTHÜLLUNGEN ANGEKÜNDIGT
Mysteriöser Countdown: Kommt jetzt ein neues Ibiza?
Die Homepage Formentera kündigt für morgen Samstag neue Enthüllungen an.
Ein mysteriöser Countdown, der am morgigen Samstag endet, sorgt derzeit für jede Menge Aufregung im Netz. Dabei zu sehen sind Fotos von Kanzler Kurz, der falschen Oligarchen-Nichte aus dem Ibiza-Video, Bilder vom Schreddern und von Kokain-Linien. Im Hintergrund ertönt das Lied „I ain’t got nobody“ der Jazzsängerin Marion Harris.
http://formentera.casa/
Nehammer wie der Maturant: noch niemals gearbeitet, nur politisch raufgevö....allen.
Wiki:
...war er als Einjährig-Freiwilliger beim österreichischen BH mit Verpflichtung bis 1996. 1997 wurde er als Leutnant ausgemustert. Anschließend war er als Lehrtrainer für Informationsoffiziere für das Bundesministerium für Landesverteidigung und als Trainer für strategische Kommunikation für verschiedene Einrichtungen wie das BFI und die Politische Akademie der ÖVP tätig. Ab 2012 absolvierte er an der Donauuniversität Krems bei Peter Filzmaier den Universitätslehrgang Politische Kommunikation; den Universitätslehrgang schloss er 2014 mit der Zertifizierung zum Master of Science ab, die nicht dem gleichnamigen akademischen Grad Master of Science entspricht.
...mit Katharina N. verheiratet, die Anfang 2020 zur Stellvertr. Kabinettschefin im Verteidigungsminist. unter Klaudia Tanner bestellt wurde und zuvor bei Innenminister W. Sobotka als Sprecherin ....
Ich habe immer geglaubt, in Ibizza hätten Strache und Co. gesnifft. Jetzt kommt ein ganz enger Vertrauter des Kanzlers ins Visier der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes auf illegalen Kokainbesitzes. Wenn Kurz diesen erbärmlichen Herrn Schmid nicht bald abserviert und diverse Machenschaften weiter toleriert, wird die türkise Partei einen sehr hohen Vertrauensverlust erleiden. Der Lack ist schneller ab als man glaubt. Und Herr Pilnacek war der Schutzengel für so manchen korrupten Politiker und deren Freundeskreis. Wenn dieser nur ein wenig Anstand hätte, würde er sich auf einen Sektionschefposten nicht mehr bewerben.
Das Video ist das wichtigste Beweismaterial, darf nicht manipuliert werden und muss sofort zu unabhängigen Gerichten bzw. Stellen im Justizministerium
1)Offensichtlich und verständlicherweise will die ÖVP alles unternehmen, um unwiderlegbare Spuren zu den Auftraggebern für das Video zu beseitigen.
2)Die Aussagen der FPÖ-Politiker sind skandalös, aber auch die Tatsache, dass dieses Video 2 Jahre in der Hinterhand gehalten wurde um ...?.
3)Das konnte nur einer Partei nutzen, welche den Koalitionspartner damit fest im Griff hat, jede andere Partei hätte das Video VOR der WAHL veröffentlicht, und damit eine ÖVP-FPÖ-Koalition verhindert.
Wenn die Justizministerin nicht sofort handelt, bestätigt sich, dass die Grünen nur das Alibi-Beiwagerl der ÖVP-Regierung beim Lügen und Manipulieren ist
Ein kleines grünes Beiwagerl , weiss die es nicht ??
Der Fälscher war ein Genie.
Aber von Nehammers Komplexen hätte er was lernen können.
Der Eine hat versucht, die Fälschungen dem Original gleich zu machen.
Letztere machen aus einem Original eine Fälschung-
äh, eine komplexe, überarbeitete Version.
Damit ersparen sie den parlamentarischen Ausschussmitgliedern
jede individuelle Interpretation.
Lieber Herr Putin, Poroschenko, Lukaschenko, u. ä. Dilettanten!
So funktionieren eben in einem Rechtsstaat demokratische Vorgänge,
Von unseren Trixern können's noch was lernen !
Es ist verwunderlich, daß sich die Ausschussmitglieder u. Parlamentarier
die Verzögerung der Herausgabe des Videos
von diesen komplexen Gfraster bieten lassen !!
Vielleicht haben sie selbst alle was am sogen. Stecken ??
Worauf sich die Innen der verschiedenen Fronten vielleicht einigen könnten: es ist jedenfalls ein multi-dimensionales Häfenstückl.
Spricht da jetzt der Alkoholpegel aus Innen/Divers?
Morgen dann im Kater?
Ätzende Ameise! Ich hätte bisher Ihren Namen nicht symbolisch für den Umfang Ihres Gehirns gesehen. Angesichts Ihrer Unterstellung, ich sei ein Säufer, sollten Sie meine Grobheit hier als angemessene Reaktion verstehen.
Seiens froh. Besoffene sind vom Vertrauensgrundsatz ausgeschlossen. Wenn Sie Ihren braunen Dreck nüchtern verfassen, wäre das weit schlimmer.
Liebe/Lieber/Divers:
Ich bin untröstlich, sollte ich ihre zarten Gefühle in ihrem innersten Dunkel berührt haben:
Es war meine Absicht, allerdings im Verständnis einer Frustaktion.
gehns beichten!
Die Dominas dürfen noch nicht arbeiten....
Wird hier was vertuscht ??? Und wenn ja, wer soll geschützt werden ? Vermutungen dürfen angestellt werden - aber es tut eine vollständige Klärung not.
Gleich nach seiner Entlassung sprach doch Kickl von einer Bombe die platzen wird!
Mal sehen was das für eine Bombe ist, von der Kickl sprach als er vom ÖVP-KURZ entlassen wurde um das Innenministerium in ÖVP-Hände zu bekommen.
Bisher haben wir nur ein mulit-dimensionales Häfenstückl, Europa.
@NACHARBEITER: Ist ja auch erst der Anfang! ABWARTEN!!!
https://zackzack.at/2020/06/05/chatnachrichten-belegen-tuerkises-netzwerk-pilnacek-schaut-fuer-oevp-auf-ktm-pierer-verfahren/
Pilnacek schaute für ÖVP auf KTM-Pierer-Verfahren.
Chatprotokolle bestätigen türkise Netzwerke.
Auch Alma Zadic lieferte dem Ibiza-U-Ausschuss neue brisante Enthüllungen: So belegen Chats, dass man Noch-Sektionschef Pilnacek gesagt habe, auf die „Pierer-Sache“ zu schauen – woran sich Kurz-Vertrauter und ÖBAG-Chef Thomas Schmid erfreut zeigte. Beim Video ist nun fix:
Die Soko hat es seit 6 Wochen, es werde „ausgewertet“
Sektionschef Pilnacek Kurz-Connection
So hat Pilnacek stets behauptet, ein rein dienstliches Verhältnis mit Thomas Schmid gehabt zu haben. Schmid gilt als enger Kurz-Vertrauter, er ist mittlerweile zum Chef der ÖBAG aufgestiegen. Zuvor war er Generalsekretär im Finanzministerium.
Für Schmid wird es offenbar auch an anderer Stelle eng.
Na wenn es der Pilz in seiner Revolverpostille behauptet..
🤣🤣🤣🤣
MAPE,
die Bezeichnung gefällt mir:
"Na wenn es der Pilz in seiner 'Revolverpostille' behauptet."
@FORTUNATUS: Nicht nur der Pilz schreibt!
Auch die ÖVP-Regierungspostille OÖN schreibt wegen Thomas Schmid!
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/drogenverdacht-opposition-fordert-ruecktritt-von-oebag-chef-schmid;art385,3264113
WIEN. Gegen den Alleinvorstand der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, wird nach dem Suchtmittelgesetz ermittelt.
Kritik bereits wegen Datenweitergabe.
Schon früher zurücktreten müssen hätte Schmid aus Sicht der Opposition, weil er als Generalsekretär im Finanzministerium vertrauliche Daten an den Glücksspielkonzern Novomatic weitergeben habe.
Die SPÖ hatte deswegen im September 2019 über einen Entschließungsantrag den damaligen Übergangsfinanzminister aufgefordert, Schmidt seiner Funktion zu entheben.
Die NEOS unterstützten diesen Antrag damals, ÖVP, FPÖ und Grüne lehnten ihn ab, erinnerte Krainer heute.
an europa 04 Ich bin zwar in den meisten Dingen anderer Meinung als du. Aber hier hast du eindeutig recht. Wenn Kurz diesen Dingen nicht bald ein Ende setzt, ist er selbst bald Geschichte.
Wie lange hält man zum Koalitionspartner, wenn man tgl von diesem mehrfach mehr oder weniger offensichtlich gefoult wird. Die ÖVP ist eine fiese autoritäre Partei. Reimon weiß es schon. Wann kommen die anderen drauf?
Die extrem sympathische u kompetente Flex wirds (für die Övp) schon richten.
@GIOVANNI1: Wenn die ÖVP-FLEX nicht reicht, dann eben den Wellenbrecher vom Nehammer(ÖVP)
Geh, daschlogt's es!
Des haettats owa schau foramjoa mochn kinna!
Kann man so etwas nicht unter der Tuchent erledigen?
Der kleine Maxi wird Österreich auch weiterhin als Paradies mit Alpenglühen, Kuhglocken und netten rechtschaffenen Bürgern und Politikern wahrnehmen.
Er wird es auch nach dem x.ten Korruptionsfall nicht kneissen und viele wird es auch wie immer wurscht sein. Hauptsache der Chef in der Arbeit war nicht zu zwider und Abends ist das Bier eingekühlt.
Wieder taucht einmal der Name von Hrn. Pilnacek auf (und auch der von Hrn. Nehammer). Beide wussten von der Auffindung brisanten Materials und hielten es zt. trotz direkter Gespräche nicht der Rede wert, das Wort "Video" in den Mund zu nehmen ?
Bei einem Material, welches zuvor die Regierung gesprengt hat ?
Die arme Frau Zadic entnahm die Neuigkeiten abends in ihren Hauspatschen vor dem Fernseher.
Ebenso bereits im Pyjama die Ermittler der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwalt.
Wer sich dies bildlich vor Augen führt, und das Wort Bananenrepublick auch weiterhin in weit südlichere Gefilde assoziiert, dem ist nicht zu helfen.
In den Bananenrepubliken ist die Korruption aber nicht so ausgeprägt. Außerdem haben die Minister dort keine Hausschlaofen und dafür aber echte Militärs als Minister.
Keine Partei die in Österreich werkelt ist sauber. Nehmen tun sie alle jeder halt auf seine Art. Die einen kriegen es von den Millionären Türkis, NEOS die anderen über die Vereine. Weil sich die Roten gar so schuldlos geben der eine Glückspiel Heini hat das Spö Maifest im Prater immer fest gesponsert ein Spö Ex Kanzler sitzt im Aufsichtsrat. Die Grünen haben die Eva auf Bildungskarenz geschickt selber Glückspiel Heini. Wer glaubt der Neos Chefin kommt sie doch aus der Övp dort wurde sie übersehen und wurde dann schnell pink. Der Traum von einer sauberen Politik wird sich nie erfüllen nach dem Ausschuss ist vor dem Ausschuss.
Neueste Umfragen zur Wienwahl HC überholt Nepp so läuft Politik wirklich. Es wird gerade wieder viel Steuergeld mit dem
Ausschuss verbrannt wäre in Arbeitslose, Familien und Firmen momentan besser investiert!
Die ewige Ausrede der Ertappten: "Die anderen haben auch..." Nur zieht der nicht mal im Kindergarten. Da stellt die Tante einfach fest, dass "die anderen" hier und jetzt aber nicht zur Debatte stehen, sondern einzig und alleine der Erwischte. Sie "argumentieren" folglich damit nicht einmal auf Kindergartenniveau. Ist Ihnen das bewusst?
@GOAL: Du schreibst von der Wien-Umfrage, dass angeblich der Freiheitliche
HC-Strache den Freiheitlichen Dominik NEPP überholt!
Hier die neueste Umfrage!
https://neuwal.com/wahlumfragen/umfragewerte.php
Unique Research 05.06.2020
SPÖ - 38%
ÖVP - 25%
GRÜ - 15%
FPÖ - 8%
NEO - 7%
HC - 5%
SON - 2%
Viel zu viel für das Zahlengenie Blümel. Aber wenn man weiß, dass das alle ex-blaue Flüchtlinge sind .. .Zusammen 13%! Bravo sag ich, Bravo!
Warum fällt mir schwarze Mafia ein?
Mir fallen z.B. nur grüne Blindgänger ein ....
Blindgänger - da kennt sich der Gummiadler bestens aus ...
Kein wunder- als Freund der türkis-blaunen Methoden und der unschuldsvermuteten Korruption....
warum ?
Wahrscheinlich können Sie 1 und 1 zusammenzählen-
ich meine Kurz+ Nehammer.
Unser Innenminister der mit Steinen schmeist wenn er im Glashaus sitzt.
Von nachrichten.at/apa 18. Mai 2020 12:38 Uhr
Derzeit gebe es Defizite in der Kommunikation mit der Stadt. So habe der Einsatzstab über die Medien erfahren, welche Leiharbeiterfirma von den Infektionen im Postverteilerzentrum in Hagenbrunn betroffen sei.
Was die OÖN verschweigen: ÖBAG - Vorstand Thomas Schmid soll ein Naheverhältnis zum Sektionschef des Justizministeriums, Herrn Pilnacek, gehabt haben.
Wörtliche Übernahme vom "KURIER":So soll Pilnacek im Auftrag von Schmid gehandelt haben. Etwa weil KTM-Boss Stefan Pierer(er ist ein großer ÖVP Spender) verdächtigt wird, 20 Millionen Euro aus Österreich nach Liechtenstein abgezogen zu haben. Es geht um eine sogenannte Abschleichlisten.
Jetzt wissen wir, warum bei Ibizza so viel gemauert wird. Weil eben befürchtet wurde, daß dann krumme Dinge, die nichts mit Ibizza zu tun haben, ans Tageslicht kommen. Und Kurz hat sich hier wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert.
Wie das "Profil" gerade meldete, ist dieser Her Schmid verdächtig, Kokain zu konsumieren. Es laufen staatsanwaltliche Untersuchungen wegen illegalen Drogenbesitzes.
Im Profil schneibt"s ??