U-Ausschuss - Erster Marathon-Tag nach 12,5 Stunden beendet
WIEN. Gleich eine Marathonsitzung - von 10.00 bis 22.30 Uhr - legte der Ibiza-U-Ausschuss am Donnerstag zum Auftakt hin.
Die Corona-Abstandsregeln spielten in den engen Räumlichkeiten des Parlamentsausweichquartiers in der Wiener Hofburg nur eine nachgeordnete Rolle - wir haben berichtet.
Am heutigen Freitag geht es mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic weiter.
Wir berichten live ab 9 Uhr:
- Kommentar: Ibiza-Ausschuss, nicht nur wegen Strache spektakulär. [OÖNplus]
- Ibiza war für Strache "zum Genieren", aber nicht illegal
Nach Journalist Florian Klenk waren am Donnerstag die früheren FPÖ-Spitzenpolitiker Heinz Christian Strache und Johann Gudenus geladen. Letzterer hat es im Zuge seiner zähen Befragung für "möglich" gehalten, dass es weiteres Videomaterial mit ihm im Ibiza-Zusammenhang gibt. Er habe dazu aber nur den Kenntnisstand über kürzliche Medienspekulationen. Erpresst sei er jedenfalls nie geworden.
- Video: Der Ibiza-U-Ausschuss war gestern auch Thema in OÖN-Kompakt. Die komplette Sendung von Donnerstag finden Sie hier zum Nachsehen.
OÖN-TV Sendung vom 04.06.2020
Das Ibiza-Video sei ein einziger "Korruptionstanz", sagt Falter-Chefredakteur Florian Klenk am Tag 1 des Untersuchungsausschusses. Dieser will klären, wie hoch das Ausmaß an Korruption ist, das sich hinter den Aussagen von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus auf Ibiza verbirgt. Im Fall der 2007 in Portugal entführten dreijährigen "Maddie" McCann steht jetzt ein 43-jähriger Deutscher unter Mordverdacht. Und die SV Ried startet nach der Corona-Pause morgen die Mission Wiederaufstieg in die Fußball-Bundesliga.
Gudenus hat seit seinem Rücktritt nach der Videoveröffentlichung abseits der Politik normal weitergelebt, wie er mehrmals betonte. Warum er dem Ibiza-Video zufolge "die verdammte FMA" (Finanzmarktaufsicht) auflassen wollte, beantwortete er nicht. Auch konnte er sich nicht mehr an einzelne SMS erinnern, auf die er angesprochen wurde - wo man "am Tag oft tausende SMS" schreiben würde. Dafür beklagte Gudenus, dass die Ermittler bei der Hausdurchsuchung mehr Material beschlagnahmt hätten als sie das hätten dürfen.
Gudenus: Gegenfragen und Kommentare
Im Verlauf seiner Befragung begann Gudenus zunehmend Gegenfragen zu stellen, gab Kommentare ab und grinste öfters nach Politikerfragen. Das brachte ihm eine Ermahnung vom stellvertretenden Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl ein. Trotzdem wurde Gudenus später noch nahezu untergriffig: "Man sagt ja, es gibt keine dummen Fragen - aber offensichtlich schon", sorgte er für Aufregung unter einigen Abgeordneten. Es gehe nicht an, sich entwürdigend zu verhalten - weder beim Fragen noch beim Antworten, rief Verfahrensvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) ziemlich sanft zur Ordnung. Später folgten weitere Ermahnungen durch Sobotka - schließlich wurde der Ton immer rauer.
- Video: Abgang Gudenus
Als während der Befragung auch noch die Sprachapplikation eines PCs eines Journalisten in voller Lautstärke "Ich bin mir nicht sicher, ob ich das richtig verstanden habe" vermeldete, gab es - sonst im U-Ausschuss selten - lautes Gelächter im Lokal 7 zu hören.
Nach den Befragungen blieben die Abgeordneten noch zu einer nicht-medienöffentlichen Geschäftsordnungssitzung. Diese könnte laut Sobotka länger dauern.
- Video: Zeit-im-Bild-Innenpolitik-Ressortleiter Hans Bürger (ORF) über den Beginn des Ibiza-Video-U-Ausschusses.
Am Freitag, geht es mit Befragungen von Innenminister Nehammer (9.00 Uhr) und Justizministerin Zadic (12.30 Uhr) weiter. Denn die eigentlich geladenen Auskunftspersonen - Waffenproduzent Gaston Glock, Milliardärin Heidi Horten und Novomatic-Eigentümer Johann Graf - haben aus gesundheitlichen Gründen abgesagt.
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Alles geht einmal vorüber! Gott sei Dank!
Daher sind auch die Tage mit Strache in Fernsehen und Zeitungen bald vorbei. Ich empfinde ja die Mediengeilheit dieses Herren, der in Ibiza nicht alle Tassen im Schrank hatte als überaus peinlich. Jene Wähler und auch der Bundeskanzler, die ihn in diese Rolle als Vizekanzler gebracht und damit restlos überfordert haben, sollten doch einmal nachdenken, ob der Kandidat überhaupt den Aufgaben gewachsen ist.
In Zeiten, in denen es chic ist, kein Studium oder nur ein abgebrochenes Studium zu haben, können natürlich nicht die Besten an der Staatsspitze sein. Man verbrüdert sich eben mit, Halbgebildeten, die sehr viele Berater auf unsere Kosten benötigen.
Herr Strache hat nicht einmal seinen eigenen Haushalt im Griff - Wohnbeihilfe von der Partei etc. Daher kann er sehr gefährlich für unser Budget sein. Straches Trauzeuge Ochsner wurde in die Aufsichtsrat der ÖBB bestellt. Ein Schelm wer hier Böses denkt. Detektivkosten für Scheidung?
12,5 Stunden
Jene, die ständig gegen flexible Arbeitszeiten hetzen, sitzen dort jetzt in der ersten Reihe und können von dem Schauspiel nicht genug bekommen.
Den Schauspielcharakter sieht man an der Tatsache, dass man Florian Klenk stundenlang befragte, obwohl er kein Zeuge ist, sondern nur ein Video sehen konnte, das in wenigen Tagen ohnehin den Befragenden zur Verfügung gestellt wird.
Diese mediale Show hat doch selbst mehr von Kottan und Mundl, als es den Betroffenen bewusst ist.
Und schade, dass sich die einschlägigen Parteien kaum mit der Zukunft beschäftigen, sondern immer nur im Dreck der Vergangenheit wühlen. Die Jugend stellt sich das anders vor und dementsprechend verschieben sich die Wähler zu jenen Parteien, die nach vorne schauen. Diese sitzen "zufällig" in der Regierung, oder ist es gar kein Zufall?
Schauen sie auf ihren Nick, schauen sie dann auf ihre Parteizugehörigkeit.
Wenn sie sich jetzt noch in den Spiegel schauen können, sind sie ein echter ÖVP ler.
Der übliche persönliche Untergriff eines SPÖ-Schreiberlings ohne Meinung zum Thema?
Ist er ja.
A Wahnsinn wie fleißig die arbeiten
Hätten sie um 7h30 begonnen wären sie um 19 h 30 fertig gewesen, aber wahrscheinlich geht's bei denen nach dem Nacht Office erst ab 10h !
Lauter …… Politiker!
Man muss frühmorgens den Medien- und Bühnentechnikern ausreichend Zeit geben, alles für die politische Show herzurichten.
Ein U Ausschuss kann NS Sympathisanten nicht zu aufrechten Demokraten verzaubern.
Nicht einmal hündisch ergebene Parteigänger mit Zweifel übersäen.
Es wird halt wie bei allen Untersuchungsausschüssen das selbe Ergebnis rauskommen . Nämlich NIX .