Kogler zu Koalitionsverhandlungen: "Qualität vor Geschwindigkeit"
WIEN. Grünen-Chef Werner Kogler hat nach der Ankündigung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, die Koalitionsverhandlungen im Jänner rasch abschließen zu wollen, für ein ruhiges Weiterverhandeln plädiert.
Zwar sei der Zeitplan durchaus realistisch, "es kann aber auch länger dauern". Die Grünen Kernpunkte müssten jedenfalls enthalten sein. "Sonst sind wir halt nicht dabei."
Kurz hatte in mehreren Interviews gesagt, er wolle die Koalitionsverhandlungen im neuen Jahr rasch abschließen. "Im Jänner gibt es eine Regierung", sagte er zum "Kurier". Seine Aussagen decken sich mit einem "Politik Vertraulich", das in der Wochenendausgabe der OÖNachrichten erschienen ist.
"Früher oder später noch genug Hitze"
Irritiert sei er angesichts der Interviews von Kurz nicht gewesen, betonte Kogler. Allerdings warnte er davor, sich einem zu großen Zeitdruck auszusetzen: "Ich glaube, wir stimmen überein - zumindest Teile der ÖVP und wichtig Teile der Grünen – dass das schon auf Erfolg verhandelt werden soll (die Koalition, Anm.)." Grundsätzlich plädierte Kogler in alle Richtungen für Ruhe: "Keep cool. Es kommt früher oder später noch genug Hitze in die Küche."
In der Verhandlungsrunde am Samstag sei er mit Kurz nun in die "genaueren Verhandlungen über den Text eines möglichen Regierungsübereinkommens erst richtig eingestiegen", berichtete Kogler vom aktuellen Verhandlungsstand. Zwar werde schon länger an dem Text gearbeitet, aber nicht primär von den beiden Parteichefs.
Video: Irritation um Koalitionsfahrplan
"Bin ja nicht in einem Wettlauf"
Bei den Verhandlungen müssten die Grundsätze "so schnell wie möglich, aber schon so lange wie notwendig" und "Qualität vor Geschwindigkeit" gelten. "Besser zwei bis drei Wochen länger verhandelt und dann zwei bis drei Jahren länger regiert", so der Grünen-Chef. Denn eine Koalition mit Grüner Beteiligung sollte schon auf fünf Jahre ausgerichtet sein. "Da sind zwei bis drei Wochen gut investiert." Über Weihnachten ist wie schon bekannt Verhandlungspause, am 27. Dezember wird weiterverhandelt, bestätigte Kogler den Zeitplan. "Ich bin ja nicht in einem Wettlauf mit irgendwelchen Kalendern oder Feiertagen."
Inhaltlich verriet der Grüne Bundessprecher, dass es auch noch Themen gibt, die noch gar nicht verhandelt wurden - etwa das Europakapitel. "Das kann schon sein, dass das Zeit braucht." Angesprochen auf das Nein von Kurz zu neuen Vermögenssteuern sagte Kogler, das alles sei "Gegenstand von Gesprächen und Verhandlungen". Er sei jedenfalls der Meinung, dass die Frage des Zurückdrängens der Kinderarmut schon positiv beantwortet werden könne - das sei ihm auch "ein persönliches Anliegen".
"Reise rückwärts geht sich nicht aus"
Zur Steuerreform sagte Kogler, er sei "sehr dafür" alle arbeitenden Menschen - Arbeiter, Angestellte und Selbstständige - zu entlasten. "Das kostet dann natürlich auch etwas. Wir müssen schauen, wie wir das gegenfinanzieren." Alle internationalen Studien würden darauf hinweisen, dass Österreich bei den Öko-Steuern hinterherhinke, aber auch bei den vermögensbezogenen Steuern. "Irgendwo wird da etwas passieren müssen." Es gehe darum, "ökologisch nachhaltig, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht" vorzugehen - bei den Steuern, beim Budget, den Investitionen und beim Wirtschaften insgesamt.
"Ich glaube, da geht die Reise hin. Sonst sind wir halt nicht dabei. Eine Reise rückwärts geht sich mit den Grünen nicht aus." Gerade Investitionen in den Klimaschutz seien ja auch essenziell für die Wirtschaft und damit die Arbeitsplätze. Er glaube, dass man mit der ÖVP hier Übereinstimmung erzielen könnte, so Kogler.
"Das ist eine Falschmeldung"
Berichte, wonach die Grünen in den Verhandlungen mit der ÖVP gefordert hätten, dass in Fußballstadien nach 20 oder 21 Uhr das Licht abgedreht werden müsse, damit die Scheinwerfer die Insekten nicht irritieren, wies Kogler belustigt zurück: "Das ist ja ein völliger Unsinn. Das ist eine Falschmeldung." Und die Forderung könne schon alleine deshalb nicht von den Grünen kommen, weil alle, die ihn kennen, wüssten, "dass gerade ich pflege, um diese Uhrzeit selbst im Stadion zu sitzen". "Ich kann mir nicht vorstellen, dass mir die Grünen Verhandler das Licht abdrehen sollen. Jedenfalls noch nicht."
Gelassen kommentierte Kogler auch, dass der Grüne Generalsekretär Thimo Fiesel angesichts der Kurz-Interviews auf Twitter von einem "Foul" gesprochen hatte. Dieser habe das "wahrscheinlich auf den Fußball" bezogen. Grundsätzlich merkte er an, wenn jemanden derartige Kolportagen erheitern, "dann mag ich nichts dagegen haben" - sollte es sinnvoll erscheinen, dann könnten die Grünen das auch. "Ich kann nur den Sinn nicht erkennen."
Kurz: "Verhandlungen laufen gut"
"Die Verhandlungen laufen gut, jedoch werden wir auch nach den Feiertagen die Zeit im Winterpalais verbringen", sagte Kurz im "Kurier" (Sonntags-Ausgabe). "Wir kommen gut voran, und ich bin optimistisch, allerdings gibt es bei wesentlichen Themen noch Gesprächsbedarf." Für ihn sei es wichtig, "dass wir das einhalten, was wir im Wahlkampf versprochen haben". Seinen Wähler sei er für seine "drei zentralen Versprechen" im Wort: "Weiter ein Nulldefizit, eine Steuersenkung und weiterhin eine konsequente Linie im Kampf gegen die illegale Migration." Wichtig sei aber auch, dass sich im Koalitionsabkommen die Anliegen der Grünen wie Klimaschutz und Transparenz wiederfinden.
Von türkis-blauen Prestigeprojekten wie den Kürzungen bei der Sozialhilfe (Mindestsicherung neu) will die ÖVP nicht abweichen, schreibt die "Krone" (Sonntags-Ausgabe). Auch die nächste Steuerreform dürfte dem Vernehmen nach Grundzüge der einst von ÖVP und FPÖ geplanten Senkung haben - allerdings mit einem "Öko-Fokus", so der Bericht: Klimaschädliches Verhalten soll teurer werden, der Öffentliche Verkehr dafür billiger.
Zu Grünen-Chef Werner Kogler habe er "ein sehr vertrauensvolles Verhältnis", betonte Kurz im "Kurier". Ziel von beiden sei es, ein Regierungsprogramm zu erarbeiten, "das zentrale Wahlversprechen beider Parteien widerspiegelt. Das braucht Zeit". Zwischenzeitlich seien die Verhandlungen zwar etwas zäh gewesen, sagte der Ex-Kanzler zur "Krone", zuletzt aber habe die türkis-grüne Sache wieder Fahrt aufgenommen.
Lehrermangel - Erneut rund 6.800 Stellen ausgeschrieben
Russland und Rechtsaußen: Breite Sorge in EU-Parlament
EU-Wahl - Die Spitzenkandidaten im Kurzporträt
Nationalratswahl: SPÖ-Bundesliste steht
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Ui, um, das wird nichts.
Kurz weiß das schon und macht schon seinen Verhandlungspartner schlecht (Stadionlicht....) um dann eine Ausrede zu haben.
In Wirklichkeit will er eine Minderheitsregierung und baldige Neuwahlen. Im Hinterstübchen hat er die Absolute.
Wenn Kurz es nötig hat, solche Lügen zu verbreiten und durch seine Propaganda-Maschinerie verbreiten zu lassen, dürfte ihm der A.... ganz massiv auf Grundeis gehen...
Die Verhandlungen dürften nicht ganz so laufen, wie er sich das vorstellt.....das ist gut für Österreich und gut für die Österreicher!
Kogler muß noch mehr üben beim Rückgratverbiegen. Deshalb braucht Er mehr Zeit. Kurz tut sich aus Altersgründen beim Verbiegen leichter und Übung hat Er auch mehr darin.
Kurz ist einfach nicht in der Lage, echtem faire und zielführende Verhandungen zu führen. Er ist ein narzistischer Egomane, und bringt das einfach nicht.
Daher hat er auch schon viel erfolgreicher Regierungen zerstört als gebildet... und daran wird sich nicht so schnell etwas ändern: Mit einer Abrißbirne kann man keine Häuser bauen!
Das ist die Tragik von Kurz, dass er mit dem Hintern einreißt, was andere mit ihren Händen aufgebaut haben.
Hat der Sebastian in jungen Jahren mal dein Sozi Herz kaputt gemacht, oder hast du einfach nicht verkraftet dass Koksen und RB auf Ibiza nicht mehr so leiwand sind?
Geht es sachbezogen auch, oder war das für Sie das Beste was möglich ist?
Die Grünen, die Politischen Geisterreiter bestehen sogar darauf das Licht in den Fußballstadien ab 20uhr wegen den Insekten abdrehen zu lassen!
Und das Wort Enwicklungsland ist für die Fundis Politisch unkorrekt.
Bin mal gespannt was Anschober für seine Asylanten und Migranten so fordert.
Freue mich schon auf einen Grünen Umwelt und Verkehrsminister!
Das wird Teuer für den Steuerzahler mit Auto, die Erlöse wandern dann 1zu1 in den Sozialtopf für Fundis und Migranten
Sie wären viel glaubwürdiger, wenn sie genauso damlich-skurrile Lügen über türkise Positionen verbreiten würden....
Als Kurz-Propagandapapagei machen Sie durchaus gute Figur: Wenn Ihr Auftraggeber Blödsinn redet, plappern Sie ihn nahezu fehlerfrei nach!
es ist kein Zeichen von Intelligenz wenn man jeden Schwachsinn weiterverbreitet !
das ich es nicht vergesse; Strache gibt der Fpö die Schuld...also das mit den Grünen.
https://www.derstandard.at/story/2000112313426/strache-interessiert-sich-nicht-fuer-daoe-vorsitz
im Video
Kogler. Der Mann, der Kurz ganz eindeutig und immer die Show stiehlt. Der Basti kann sich schon mal ganz ganz warm anziehen.
Diese Worte beschreiben die Wahrheit...habe sie mir geborgt.
Kogler als Steuerberater wird erwartbarerweise Unternehmern zuviel des Guten tun. Der einzige mir bekannte Freund von Kurz heißt Pierer, firmiert unter dem Decknamen KTM, und das ist eigentlich nicht mehr als eine Gechäftsbeziehung.
Wenn Kogler sich noch lange spielt, hat er vermutlich ausgespielt! Bei Neuwahlen könnte die ÖVP nur gewinnen; womöglich ginge sich sogar eine Mehrheit mit den Neos aus. Kogler samt seinem Anhang würde dann ziemlich dumm aus der Wäsche gucken.
Kogler kann mit Kurz nur verlieren. Jeder würde mit Kurz verlieren. Die intelligente Taktik der Grünen wäre, maximale Anstrengung zu simulieren, schließlich auf das anspruchsvolle Wesen des Kurz zu verweisen (das er ja hat), und ihn einer für ihn tödlichen Kollaboration mit der FPÖ auszuliefern. Wichtig ist, dass Kurz final demoliert wird - zum Wohle Österreichs und seiner Menschen. Falls KTM Humor beweisen möchte, kann es den Guru Blablaquatschi ja für zuviel Geld anstellen.
ALLESISTMOOEGLICH, der intellegenteste und selbsternannte Politstratege!
Bei welcher Partei willst da anheuern?
Weinberg93, natürlich bei Kurz. In bester Absicht, natürlich.
Ein drittes Mal Neuwahlen vom Zaun brechen? Das nützt niemandem. Auch nicht Kurz.
Ui, um, das wird nichts.
Kurz weiß das schon und macht schon seinen Verhandlungspartner schlecht (Stadionlicht....) um dann eine Ausrede zu haben.
In Wirklichkeit will er eine Minderheitsregierung und baldige Neuwahlen. Im Hinterstübchen hat er die Absolute.
GUTMENSCH, bitte die Quelle, dass der Schmarrn mit dem Stadionlicht von Kurz kommt.
Lesen, verstehen. Und nicht unbedingt posten.
So eine Aussage ist ja fast so hinterfotzig wie jene der Rendi-Wagner, die vor dem TV-Duell behauptete, Kurz habe die Krankheit von Hofer an die Medien weitergeleitet.
Sogar der politische Gegner, die FPÖ (sind ja jetzt mit der ÖVP auf Kriegsfuß) hat bestätiugt, dass es die FPÖ selbst war.
Kommt sicher von Kurz. Ist maximal unterbelichtet.
Eindeutig, Kurz setzt mit diesem Interfiew mit der Krone, Tempo in das grüne Verschleppen von Verhandlungsergebnissen. Nach dem Motto, "wir können nicht ewig über Kleinigkeiten dahin verhandeln. Ich als Kanzler setze jetzt einen Termin fest."
Das ist auch das Recht von Kurz, solches zu fordern. Warum? Der Österreich hat sich für eine Türkis Grüne Koalition wie folgt entschieden:
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ 39 Türkis
+++++++++++++++++ 17 Grün
Das muss auch im Koalitionsvertrag entsprechend berücksichtigt werden, wenn er dauerhaft halten muss. Bremsen alleine ist keine Argumentation. Grün weiß das auch.
Ich als Kanzler ? Noch ist er das nicht.
GUTMENSCH,
eure leere Hoffnung stirbt zuletzt! Ihr tut mir wirklich leid, dass ihr der Wahrheit nicht ins Auge schauen könnt. Am kleinsten Strohhalm haltest dich noch fest du armer GUTMENSCH!
GUTMENSCH,
eure leere Hoffnung stirbt zuletzt! Ihr tut mir wirklich leid, dass ihr der Wahrheit nicht ins Auge schauen könnt. Am kleinsten Strohhalm haltest dich noch fest du armer GUTMENSCH!
Oida.
(1) Der Österreicher hat sich für keine Koalition entschieden, denn Koalitionen standen gar nicht zur Wahl.
(2) Koalitionen erzwingen Kompromisse. Mit einem Kompromiss müssen alle an der Koalition Beteiligten "leben" können.
Info am Rande für manche Poster: der Wahlkampf ist vorbei, es geht jetzt darum eine möglichst stabile Regierung zu bilden, die zum Wohle unseres Landes 5 Jahre ARBEITET.
Ist mit Kurz nicht möglich. Bitte nicht flunkern.
Tja, das hätten sich die Wähler aber VOR der Wahl überlegen müssen.
Deskaisersneuekleider, es ist immer vor der Wahl...
Der aktuelle Rekord von Kurz liegt bei 17 Monate bis zum Crash.....
.... er kann es nicht besser!
http://www.msn.com/de-at/nachrichten/politik/kogler-bleibt-nach-%c3%b6vp-foul-cool/ar-AAK9hfN?ocid=ientp
Kogler bleibt nach ÖVP-Foul "cool"
Auch die Grünen könnten, wenn sie wollten, „Dinge verdreht“ aus den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP „rausspielen“, twitterte Generalsekretär Thimo Fiesel am Sonntag. Es gehe aber „um die Zukunft der nächsten Generationen“, um Klimaschutz, Kontrolle, Armutsbekämpfung. „Wir kennen unsere Verantwortung und nehmen dieses Foul sportlich.“
www.msn.com scheint deine einzige Quelle zu sein, doch du hast ja vor gut 2 Wochen versprochen, nicht mehr zu posten.
Bitte halte dein Versprechen ein, die Mitleser würde es begrüßen wenn sie nicht mehr so viel Schwachsinn lesen müssten,
@WEINBERG93: Den Schwachsinn schreibst ja ständig du. Ich bin ja nur wegen solchen Typen wie dir wieder im Forum. Sonst hättet ihr ja nichts zu meckern!!!
Du musst halt akzeptieren, dass es außer deiner Meinung auch noch andere Meinungen gibt, die ja deswegen kein Schwachsinn sein müssen nur weil es nicht in deine türkisen Ansichten passt.
Wir werden sehen, wie die vom Türkisen Kurz versprochene "Mitte-Rechts" Regierung aussehen wird. Das war ja ein zentrales Wahlversprechen vom KURZEN.
Mit den GRÜNEN wird er aber KEINE Rechte Politik machen können. Da muss er seinen Sektenanhängern schon ein gehöriges Märchen auftischen um seine "Mitte-Rechts" Politik zu erklären.
Naja, gelogen hat Kurz ja nicht. Die Grünen sind rechte Mitte (im Schnitt), er ein gnadenloser Rechtsüberholer (von eigenen Gnaden). Natürlich wäre es von ihm ehrlicher gewesen, hätte er von einer Mitterechts-Rechtsüberholer-Regierung gesprochen.
Allerdings verstehe ich, dass Kurz sein Rechtsüberholen verstockt abstreitet: Immerhin hat er ja nicht nur eine veritable politische Karambolage zu verantworten (Stichwort "Sprengmeister").
Die Grünsekkierer - sprich Verbotspartie , hat weder das Eine noch das Andere !! PUNKT
So wird das ehemalige schwarze "speed kills" zu "kill speed". Zum Schnecktempo mit wahrscheinlich äusserst faulen Kompromissen von beiden Seiten. Die beiden passen nämlich nur in einer Beziehung zusammen, die da heisst Regierung und viele Posten. Das ist weltanschaulich nämlich das Einzige, was sie eint.
es handelt sich bis heute, um 13 Tage mehr Verhandlung gegenüber der Ex-Regierung.
13 Tage mehr Gefängnis?
Verhandlungstage...und für die Gesamtsituation "Gefangene der Freiheit" habe ich keine Lösung.
Ja, es schaut danach aus, dass die hartnäckigen Verhandlungsgespräche von Türkis und Grün von Erfolg gekrönt werden.
Es wurden nicht Grenzen gesetzt, es wurden möglichst Kompromisse gesucht, um für die nächsten 5 Jahre, gemeinsam für Österreich und eine erfolgreiche Zukunft mit gegenseitiger Wertschätzung und Verlässlichkeit arbeiten zu können.
Wenn wir uns die Umfragewerte anschauen, hat sich die Mehrheit der Österreicher genau so eine verlässliche Konstellation gewünscht. Eine Regierung der Marktwirtschaft mit zunehmender Berücksichtigung der Umwelt. Dieses stand über den beiden Parteien als Verhandlungsziel. Sie haben es geschafft.
Den Oppositionsanhängern, den steten Parteienverlierern bleibt halt hier im Forum nichts andere übrig, als wertlose Thesen über die Zukunft aufzustellen. Das kann man, wenn man selber nicht in der Lage ist, für Österreich zu arbeiten.
Schreibts einfach weiter, FPÖ-ler, SPÖ-ler. Euch tuts wirklich nur gut zu eurem totalen Verlierer Frust Abbau.
Sie lasen eine Dauerbelangsendung der türkis/schwarzen Einheitspartei.
Egal ob Kurz mit den Roten oder den Blauen verhandeln, würde,
beim Parteischreiber Till/FortunatusAlcea bekämen alle, welche Kurz nicht huldigen, ihr Fett ab.
Ich freue mich auf das Geraunze der tiefschwarzen Dauerwähler, vor allem der Landwirte, wenn Kurz den Buckel vor dem zähen Brocken Kogler macht.
Hoffentlich nötigt Kogler dem Kurzen ab, dass der Diesel für Bauern gleich besteuert werden muss.
Kostet uns Brotkonsumenten zwar dann mehr, aber ich orte schon Traktor - Sternfahrten gen Wien!
@FORTUNATUS: Du drehst dich wie der Wind. Bis Ibiza und Spesenskandal warst du ein Blauner der den HC-Strache und die FPÖ vergöttert und angebetet hat.
Jetzt willst du auf einmal ein Türkiser sein???
EUROPA04,
schwach von dir, sehr schwach, deine Urteilsfindung.
Ich habe schon oft erwähnt, dass ich politsch, aber nicht parteipolitisch denke, was du dir, das merke ich in deinen einfachen Forenbeiträgen nicht vorstellen kannst. Macht auch nichts, da fehlen dir eben auch die Voraussetzungen.
Eines habe ich schon des Öfteren geschrieben, dass ich seit Jörg Haider nie die FPÖ gewählt habe.
Ich bin überzeugt, dass solches, dieses Denken, für dich deinen Tellerrand gewaltig übersteigt. Mach aber weiter so! Dir hilft es.