„Echte Verfassungsschützer“ – Kickls Schulterschluss mit der AfD-Chefin
WIEN. FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl und die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel haben ihre Parteien am Dienstag in Wien als die wahren Schützer der Verfassung bezeichnet.
Mit einem „Lieber Herr Kickl“ bedankte sich die Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Alice Weidel, gestern am gemeinsamen Podium für ihre Gegeneinladung nach Wien. Vier Jahre ist es her, dass der FP-Obmann auf Visite in Berlin war. Seither sei „eine große Freundschaft“ zwischen den beiden entstanden, versicherte Weidel. Und in der Zwischenzeit erlebten beide Rechtsparteien Erfolge bei Regional- und Kommunalwahlen. In den Umfragen liegt die FPÖ mit 30 Prozent in Österreich an der Spitze, die AfD wäre in Deutschland (nächste Bundestagswahl 2025) bei 20 Prozent auf Platz zwei klar vor der Kanzlerpartei SPD.
Leitartikel Es sei „gut möglich, dass der Verfassungsschutz zuschaut“, sagte Herbert Kickl eingangs. Er empfehle diesem eine inhaltliche Bewertung. Schließlich seien mit ihm und Weidel „zwei echte Verfassungsschützer“ am Wort. Ein Seitenhieb auf den Umstand, dass die AfD vom deutschen Staatsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde. In Österreich hat ein Skandalvideo der FP-Jugend zuletzt das Interesse der Verfassungsschützer geweckt.
„Wird der Bürger unbequem, punzier’ ihn doch als rechtsextrem“, dichtete dazu Kickl. Er warf den „Eliten“ vor, durch Ausgrenzung, Diffamierung, Zensur und Kriminalisierung den Aufstieg der „patriotischen Kräfte in ganz Europa“ verhindern zu wollen.
Weidel hielt am Abend in einem Wiener Hotel unter Ausschluss der Medien den Vortrag „Die deutsche ‚Ampel‘ als abschreckendes Beispiel für Österreich“. Bereits am Vortag gab sie dem laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) rechtsextremen Onlinesender Auf-1 mit Kickl ein Doppel-Interview. Dort und in der Pressekonferenz widmete sie sich besonders den Themen Klima und Asyl.
Weidel bezeichnete es als „Wahnsinn“, dass Deutschland „die modernsten Atomkraftwerke“ abgestellt habe. Das deutsche Heizungsgesetz (Verbot von Gasthermen) sei „Ökosozialismus“.
In der Asylpolitik führe die Ampel von Kanzler Olaf Scholz (SPD) den „Wir-schaffen-das-Willkommens-Putsch“ von Vorgängerin Angela Merkel (CDU) fort. Scharfe Kritik gab es auch für Beschlüsse zur Geschlechteridentität und zur Legalisierung von Cannabis.
Für Kickl, der die AfD als „einzige Alternative für Deutschland“ bezeichnete, gab es inhaltlich nur Gleichklang. Das gelte auch für den Ukraine-Krieg. Hier habe in Österreich die „schlechteste Regierung aller Zeiten“ im Einklang mit der SPÖ die Neutralität aufgegeben, um „in einen Wirtschaftskrieg mit Russland einzutreten“ – zum Schaden der eigenen Wirtschaft und Bevölkerung.
Video: "Spiegel"-Journalistin zum FPÖ-AfD-Schulterschluss
Treffen der Rechtsparteien
Die beiden Parteispitzen kündigten für November ein Treffen mit weiteren Rechtsparteien an. „Das Ziel, wofür wir beide kämpfen“, sei es, „Volkskanzler“ zu werden, sagte Kickl. Ob sie selbst 2025 als Kanzlerkandidatin antreten wird, ließ Weidel offen.
Aus den anderen Parteien hagelte es Kritik. Für die Grün-Abgeordnete Eva Blimlinger war das Treffen „ein klares Zeichen Richtung Rechtsextremismus“. VP-Generalsekretär Christian Stocker sprach von „unverblümter Feindseligkeit gegen den Verfassungsschutz“. Kickl wolle offenbar Rechtsextreme schützen.
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Kickl hat seine Kompetenz als Verfassungsschützer schon in seiner Amtszeit als Innenminister gezeigt. Seine Aussagen zur Verfassung sind genauso wie wenn ein Blinder über Farben spräche.
Demokratie ist ein formales Instrument das den politischen Interessensausgleich sichtbar macht.
Daran ist AfD und FP NICHT interessiert!!
Deshalb Überwachung durch den Verfassungsschutz in der BRD!
Wohin populistische Demokratiegefährdung führt sehen wir bei den Trumpisten in den USA.
Infame Lügen, Diffamierung der Justiz, selbstherrliches Spiel mit der Opferrolle usw.
Das alles spielt auch weidel und kickl!
Kickl ist ein Sicherheitsrisiko für Österreich und unsere Demokratie!!
Oisdann!
Kickl an sich ist keine Gefahr fürs Land, solange er isoliert ist, und in den Schranken gehalten. Die wirkliche Gefahr sind unsere Mitbürger mit leeren Birnen, welche ihn wählen werden. Das ist in Deutschland genau so. Die AfD wäre jetzt nicht dort wo sie jetzt ist ohne die Stimmen der beklopten Piefkes. Zwischen Weidel und Kickl sind Lichtjahre. Die Dame kann was, sie ist gebildet und gut aufgestellt, leider aber auf die falsche Seite. Es ist wirklich schade um die Frau, sie hätte auf die richtige Seite weit mehr erreichen können. Und der Kickl ? Der Sudert in seinen Sandkasten, in der Hoffnung dass jemand ihm noch ein Sandsack bringen würde😎😎😎
Und was jetzt??
AfD = FPÖ
Hat das Treffen auch nur einzige sachpolitische Lösung für Österreich gebracht? Keine!!!
Leere bekannte aufwiegelnde Worthülsen - sonst NICHTS!!
Ja und die eher gemäßigten vernünftigen FPler wählen nicht mehr den kickl- Extremismus...
Beim snoopy heißt das:
Rats, he overdid it !!
Wenn jemand keinen Berufs- bzw. Studienabschluss vorweisen kann, noch nie in der Wirtschaft oder der Verwaltung gearbeitet hat, dennoch >15.000 € monatlich verdient, wird von der FPÖ wie bezeichnet ?
Richtig: Selbsternannte Elite. Man könnte auch Kickl dazu sagen.
Mittlerweile hat man das Gefühl das Humanismus, Aufklärung und Demokratie schon als Links gilt. Ein wenig politische Bildung würde die FPÖ Anhängerschaft schon stark dezimieren.
Und sie dezimiert sich selbst, je radikaler Kickl sich brüsten, desto mehr fp- ler verabschieden sich von den extremistischen Anflügen von kickl! Man höre sich bei den älteren Burschenschafter um, die noch einen Rest vernünftiger Sachpolitik erwarten. Aber wo die "Treue" stärker ist als politische Vernunft, dort ist auch bei diesen Leuten kein Mut mehr zu erwarten! Leider!!
Erwachet!
Der Wolf ist aus dem Schafspelz gekrochen! Gratuliere allen FPÖ Wählern, ihr bekommt was ihr wählt! Und bald werden Sie marschieren zu Liedergesang und Fackeln, Europa vernichtet von den Braunen, ein weiteres Mal!
Intolerantes Linkes Geschwafel!
Wenn ich Intolerante(s) toleriere, werde ich selbst intolerant. Daher gilt: Keine Toleranz gegenüber Intoleranten & Intolerantem!
„Echte Verfassungsschützer“ – logisch, was denn sonst.
Gibt es auch Bankräuber, die Geld vor dem Kassier in Sicherheit bringen?
*muahahahahaha* Wer nimmt denn die zwei Komiker von der Muppets-Show ernst???
Den Mißbrauch von Demokratie
durch AfD und FP muss man aber schon ernstnehmen!
Allein die selbstarrogierte überhebliche Phrase vom " Volkskanzler" ist eine demokratiegefährdende Manipulation!!
Weidel ist doch die Dame, die in der Schweiz lebt und wochentags nach Deutschland reist um Unruhe zu stiften. Selbstverständlich alles für ihr Land – welches?
Zu Kickl passt Weidel mit ihrer Einstellung offensichtlich gut.
Ogott! Was haben Sie sich denn gerade eingeworfen?
1933 lässt grüßen.
Sie werden auch gut gefüttert.
Meiner Meinung nach hat auch der großteils linksangehauchte Journalismus in Europa damit zu tun. Es werden konservative Parteien in der Medienlandschaft selten positiv erwähnt und das tut das Übrige dazu. Als Beispiel möchte ich in Deutschland die CDU unter F. Merz anführen, bei dem wird ein Ohrenwackler auch zu einer Staatskrise hochgeschrieben oder in Talkrunden niedergemacht, obwohl seine Ansichten wahrscheinlich das beste Gegenmittel wider der AfD wäre. Solange ungehinderter Zuzug mit warmen Worten gebilligt wird, werden sich populistische Parteien eines Aufschwungs erfreuen können, denn die Bevölkerung ist näher am Geschehen, als die meisten Entscheidungsträger, die es ach so gut meinen.
da gebe ich Ihnen völlig Recht. In der ZIB2 durften deutsche Journalisten der SZ und des Spiegels kommentieren, beide ganz stark links angehaucht. Auch wenn man mit den Kickls/Weidels dieser Welt nichts anfangen kann, ist dieser linke Journalismus schwer zu ertragen. Die Spiegel AFD Expertin (sowas gibt es tatsächlich) meinte eine Partei mit 20-30% Wähler von öffentlichen Geldern abschneiden und wenn es nichts hilft dann einfach verbieten lassen. So schaut das aus, wenn einem nichts anderes einfällt - mit etwas Politik für das Volk würden die Ergebnisse populistischer Parteien nicht permanent steigen.
(1) Wenn sich jemand ua ein eigenes Flugzeug leisten kann und sich dann als zum Mittelstand gehörend definiert: Welchen Bezug zur aktuellen Realität hat so jemand?
(Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich gönne Herrn Merz seinen Wohlstand und möchte auch nichts davon abbekommen.)
(2) Wir wissen doch aus Österreich, dass es nur kurz erfolgreich ist, sich als die "bessere FPÖ" zu gerieren, weil langfristig deren Einstellung damit salonfähig gemacht wird. Trotzdem wandelt Herr Merz auf genau diesen Spuren, ja sogar wortwörtlich (CDU als "die bessere Alternative für Deutschland")
Ich bin kein Anhänger rechtskonservativer Parteien, aber ich habe durchaus grosse Hoffnungen in Herrn Merz gesetzt als "Fahnenträger einer zeitgemässen Konservative", denn die brauchen wir. Aber Herr Merz ist leider in den 2000er-Jahren stehen geblieben.
Sie müssen schon etwas ausufern, die CDU besteht nicht nur aus Merz, sondern auch aus C.Linnemann, D. Günther, H. Wüst, F. Merz ist eben der Vorsitzende, weil die vergangenen Parteiführungen kläglich versagt haben.
Komisch ist auch , dass Merz immer sein Flugzeug vorgeworfen wird, ich kenne genug Leute die ein Flugzeug ihr eigen nennen, ob österreichischer Anwalt oder Firmenchef ist egal. Die Yacht eines W. Kubicki wird kaum thematisiert. Darum geht es im Journalismus, wie ich eben erwähnte, gezielt Nicht genehme Personen in schiefes Licht zu bringen.
(1) Ich habe mich auf Merz "eingeschossen", weil das der Aufhänger Ihres Kommentars war.
(2) Dass Daniel Günther und Friedrich Merz in einer Partei sind, zeigt deren immense Breite. Auch dass Herr Wüst und Herr Merz so ziemlich beste Feinde zu sein scheinen.
(3) Ich werfe weder Herrn Merz sein Flugzeug noch jemand anderem seine Jacht vor. Im Gegenteil: Ich gönne sie ihnen. Ich habe nur auf den mangelnden Realitätssinn der Herrn Merz hingewiesen, der als Besitzer eines Flugzeugs sich zum Mittelstand zählt.
Im übrigen dürften Sie überlesen haben, dass ich durchaus grosse Hoffnungen in Herrn Merz setzte; das demonstriert wiederum meinen mangelnden Realitätssinn.
Jetzt müssen wir nur noch den Mittelstand definieren, dann passt es.
Wenn 4-fach studienabbrecher Kickl nur 3 abgebrochen und zumindest Geschichte abgeschlossen hätte, würde er wissen, dass er sicher nicht zu den echten Verfassungsschützern gehört.
„Echte Verfassungsschützer“
Der war gut!
Der Liedtext von STS beschreibt es am besten....."Es fangt genauso an, sagt der alte Franz
Es is das gleiche Lied, es is derselbe Tanz
Es fangt genauso an, wie vor sechzig Jahr'
Und es war'n damals auch am Anfang nur a paar"
"Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht",
Das steht uns bevor wenn wir den super Volkskanzler mal an der Backe haben! Das Zitat sagt doch alles aus!!
Naja, so falsch ist die Aussage ja nicht, wo doch Gesetze von Politikern im Parlament beschlossen werden. Natürlich müssen sich diese dann aber auch daran halten.
Was Kickl meinte: Die Politik ändert die Gesetze (bis hin zur Verfassung) so, dass sie ihren Absichten nicht im Weg steht: siehe Polen, siehe Israel.
Absolut Ihrer Meinung, aber da muss mann auch der EU ein ordentliches Maß an Mitschuld geben. Als Polen und Ungarn die Gesetzte so abänderten wie sie jetzt sind hat sie untätig zugesehen. Als V. Orban im Zuge des Migrantenstromes die Schengengrenzen sicherte, bzw. wollte, wurde er als inhuman verteufelt. Meiner Meinung liegt dort der Hase im Pfeffer. Hätte man den Staaten damals den Geldhahn abgedreht und die Opposition oder liberalen Kräfte gestärkt, wären PIS- Partei und Fidesz nie so groß geworden. Jetzt tut man sich wesentlich schwerer sie zur Raison zu bringen.
Gebe Ihnen recht. Aber bitte nicht vergessen: Die EU sind wir alle! Also geht der Vorwurf nicht an irgendeine ferne Institution, sondern an unsere Repräsentanten - und an uns, dass wir denen nicht Feuer unterm Hintern gemacht haben.
vor 60 jahren war 1963 ! eine schöne zeit für österreich!
Sie müssen die Jahre bis heuer, als das Lied geschrieben wurde, noch addieren. Dann kommt ganz etwas anderes raus.
echolot - sind Sie wirklich so bl.d oder tun Sie nur so?
ECHO... Bevor Sie solchen Müll schreiben, sollten Sie Dr. Google fragen. Das hätte geholfen und Sie hätten sich nicht blamiert!
Künstler: S.T.S.
Album: Auf a Wort
Veröffentlicht: 1992
Russland treibt die Spaltung Europas voran. Das die Bolschewicken die FPÖ, AfD, und andere rechtsextreme Parteien finanziert, ist doch kein Geheimnis mehr. Dummheit kann fatale Folgen haben. Haben wir bereits zu NS Zeiten erlebt. Wenn jemand glaubt dass diese Ideologie die Welt retten wird, dann muss seine Birne ganz leer sein. Solche hetzerische Elemente gehören aus dem Verkehr gezogen. Wenn nicht dann wird der Preis sehr hoch sein. Aber sowohl Deutschland als auch Österreich brauchen nach wie vor den billigen Gas aus Russland. Ein Teufelskreis der nicht gut enden wird. Der dritte Weltkrieg ist nicht mehr recht weit weg von uns. Es stellt sich nicht die Frage ob, sondern wann 😎😎😎
Korrektur: Putin ist kein Bolschewik. Im Gegenteil: Diese Bösen haben nämlich in seinen Augen die Ukraine erfunden.
Babler (SPÖ) - der bis dato unangefochtene Meister aller Klassen im Rückwärtsrudern - bekommt Konkurrenz:
Die Hessen-SPD relativiert den Vorschlag "Wahlrecht für Flüchtlinge".
Nun ist ein bedauerlicher Fehler im Übertrag eines Dokuments passiert.....
Kein Wunder dass bei solchem Unvermögen Parteien wie AFD oder FPÖ enormen Zulauf haben.
Sie würden auch ohne Unvermögen der anderen Parteien der FPÖ zulaufen.
Hetzen, spalten, Rassismus, Fremdenhass… das ist doch genau nach ihrem Geschmack. Oder ?
Ich trete stets für einen gepflegten Diskurs ein. Konstruktive Lösungen sind das Ziel und nur sie bringen uns vorwärts.
Was hat denn türkis-grün zustande gebracht?
Während Corona wurden so ziemlich alle Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgebracht.
Menschen wurden ausgegrenzt.
türkis-grün hat die Gesellschaft regelrecht fragmentiert.
Die Verfassung wurde ganz bewusst ignoriert - wie hatte der türkise Regierungschef damals gemeint: "Ob die Corona-Regeln denn die Verfassung verletzen könnten? Bis die Höchstrichter all die Gesetze und Verordnungen überprüft hätten,, seien diese ohnehin längst wieder außer Kraft."
Der Gipfel des türkis-grünen Treibens war eine Impfpflicht nach Vorbild Turkmenistan, Tadschikistan und Indonesien - alles ausgewiesene Horte der Demokratie.
So sieht die Bilanz der türkis - GRÜNEN Regierung aus.
Schreiben‘s nicht so einen Stuss.
Hetzen, spalten, Rassismus, Fremdenhass… das hatte bei ihnen auch schon vor Corona Priorität.
Sie sind halt so. Intolerant und verbittert.
Betterlein, bei Ihnen dürfte Ivermectin auch Spuren hinterlassen haben…Arzt oder Apotheker aufsuchen! 😉
Die Impfpflicht wäre zu Zeiten der COVID- Deltawelle durchaus gerechtfertigt gewesen, als Omicron neue Verhältnisse schaffte, ist man davon ohnehin sehr schnell abgerückt und sie ist im Endeffekt nie wirksam geworden.
Unsere Impfgegner sind sehr empfindliche Geschöpfe, wenn man dann zuhört, wie radikal die FPÖ zu Werke gehen würde in vielen Bereichen, passt das hinten und vorne nicht zusammen.
Hetzen, spalten, diskriminieren, ....da gibt's andere Parteien die das perfektioniert haben besonders in der Coronazeit!
NIE wird VERGESSEN
MFG! Prost!
Darum will er nach seinem Idol auch „Volkskanzler“ werden.
Lernen sie zuerst Geschichte bevor sie in die Tasten klopfen!
Hat er ja!
Da hat sich ja ein Traumpaar gefunden! Hab mir gerade eine Doku über die Hitlerjugend angesehen....das sollten vielleicht die Wähler von diesen rechtsradikalen Parteien auch mal tun! Eventuell würde ihnen ein Licht aufgehen? Da gibt es so einige Parallelen zu der NS Zeit.
Nicht dass ich der FPÖ oder der AFD zutraue es besser zu machen, aber die Kritik ist durchaus berechtigt.