Kein Zusammenhang zwischen Ibiza-Video und Schredder-Affäre
WIEN. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat bei ihren Ermittlungen keinen Zusammenhang zwischen der Schredder-Affäre in der ÖVP und dem Ibiza-Video gefunden.
Annahmen in diese Richtung hätten sich im Lauf der Ermittlungen nicht bestätigt, teilte die Behörde mit. Ein Verfahren läuft allerdings weiter.
Aufgrund des fehlenden Zusammenhangs zwischen den beiden Fällen verliert die WKStA ihre Zuständigkeit in der Schredder-Affäre, berichteten am Montag die "Presse" und das "Oberösterreichische Volksblatt". Der Fall landet nun bei der Staatsanwaltschaft Wien. Dort soll überprüft werden, ob abseits der Causa Ibiza strafrechtliche Delikte durch das Zerstören der Festplatten erfüllt wurden. Die WKStA ermittelte bisher zu möglichen Delikten wie Betrug, Sachbeschädigung und Datenbeschädigung.
Bei der Staatsanwaltschaft Wien war man am Montag mit Angaben zu den laufenden Ermittlungen zurückhaltend. Der Akt sei erst am Freitagnachmittag eingetroffen, teilte ein Sprecher mit. Auch zu den möglichen Delikten wollte die Behörde keine Stellung abgeben, ebenso zur wahrscheinlichen Dauer der Ermittlungen.
Zum Hintergrund der Causa: Ein Kanzleramts-Mitarbeiter hatte im Mai zwischen dem Platzen der ÖVP-FPÖ-Koalition und dem Misstrauensantrag gegen den damaligen Kanzler Sebastian Kurz mehrere Drucker-Festplatten bei der Firma Reisswolf schreddern lassen. Aufgeflogen war die Causa, weil der Mann die Rechnung nicht bezahlt hatte.
Die WKStA hatte damals einen Zusammenhang zwischen der Schredder-Affäre und dem Ibiza-Video vermutet und daher Ermittlungen aufgenommen. Die ÖVP wurde jedoch nicht müde zu beteuern, das skandalträchtige Video auch erst beim medialen Bekanntwerden kennengelernt zu haben. Es habe sich auch nicht auf den zerstörten Speichermedien befunden, betonten ÖVP-Spitzenpolitiker immer wieder.
Dass das Löschen von Daten, wie es etwa bei den Amtsübergaben der Regierungschefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Christian Kern (SPÖ) erfolgte, legitim ist, hat das Bundeskanzleramt bereits in der vergangenen Woche mittels einiger Anfragebeantwortungen geklärt. Die Vernichtung von Festplatten durch externe Unternehmen sei ein rechtskonformer Vorgang, hieß es von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Die Beurteilung, ob strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt, falle jedoch nicht in den Vollziehungsbereich der Bundeskanzlerin, hieß es.
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer zeigte sich am Montag nach dem Bekanntwerden der Erkenntnisse der WKStA erfreut. "Immer wieder wurde versucht, die Volkspartei in Skandale hineinzuziehen, bei denen es gar keinen Zusammenhang gab", beklagte der ÖVP-Generalsekretär. "Diese Behauptungen waren frei von Fakten und scheinbar nur dazu da, um uns als Volkspartei erneut mit Schmutz zu bewerfen", so Nehammer.
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Das Sommergespräch hat verdeutlicht, dass Sebastian Kurz ein erfrischender, junger Politiker ist, der ehrlich und bemüht rüberkommt!
Weiters ein....
ein Politiker, der Wahrheiten klar und deutlich anspricht!
ein Politiker, dem es wichtig ist, erkannte Missstände zu verbessern, der dazu steht!
ein Politiker der seinen Mitmenschen aufmerksam zuhört, sich ihnen zuwendet!
ein Politiker mit drei Eigenschaften, die für die politische Zukunft wichtig sind:
Mut, Weitblick und Verantwortungsbewusstsein!
Mit seinem selbstsicheren Auftreten, seiner Souveränität gepaart mit Authentizität hat Sebastian Kurz schon während seiner bisherigen politischen Tätigkeit überzeugt.
Und gerade deshalb wird er in 26 Tagen ein fulminantes Comeback feiern und damit ein würdiger Bundeskanzler und Staatsmann für Österreichs Zukunft sein!
Kurz ist so ehrlich und glaubwürdig wie ein Hausierer.
Ich schaue mir gerade den "Rotfunk" an, zur Info an die Dame vom Standard, Jamaika hat die Farbe rot nicht als "Standardfarbe" auf ihrer Flagge, einfach peinlich wie auch der sogenannte Meinungsforscher!
Tobias Pötzelsberger ist der Sieger bei den Sommergesprächen.
Einer, der nachfragt, aber nicht so peinlich lästig wird, wie ein Wolf!
Kurz - einer dem man die Gestaltung von Österreichs Zukunft auch ehrlich zutraut.
Der Staat Österreich ist kein Sandkasten.
Dort könnte er spielen, bauen, kaputtmachen, weinen, petzen, Schuld auf andere schieben, denunzieren und alle anderen nicht mitspielen lassen.
Jetzt schaue ich mir den Basti-Fantasti Se-patz-dian im Fernsehen an. Ich will sehen wie die Bevölkerung wieder verarscht wird.
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/oevp-plant-angeblich-wieder-mehr-wahlkampfkosten-als-erlaubt;art385,3161906
ÖVP plant angeblich wieder mehr Wahlkampfkosten als erlaubt
Immer mehr taucht auf:
"Ibiza-Hintermänner ermittelten für LKA, BK und Finanzpolizei
Ob Landeskriminalamt Salzburg, Bundeskriminalamt oder die Finanzpolizei, die Gruppe Sicherheit GmbH von Sascha W. hat Ermittlungen und Observationen für Sicherheitsbehörden durchgeführt. Bezahlt wurde das Honorar von einem Tabakkonzern. Es folgen Belege über outgesourcte Projekte im Verantwortungsbereich des BMI und BMF.
Fass ohne Boden hat vor mehreren Wochen 12.000 Dateien aus dem direkten Umfeld der Hintermänner der Ibiza-Affäre erhalten. Nach wochenlanger Recherche, Sichtung und Aufarbeitung des Materials veröffentlicht Fass ohne Boden eine Vielzahl der Dokumente,
Nach Sichtung der sechs Projekte, „Stanko+Ali“, „Lindwurm“, „David“, „Mezzo“, „Violin“ und „Rodope“ wird einem bewusst, was für einen enormen Einfluss das Sicherheitsunternehmen unter Sascha W. auf Ermittlungen von österreichischen Sicherheitsbehörden hatte. Von Beginn an setzte das Unternehmen auf „Undercover Agents“, unter anderem auf J. H., der beim Projekt Mezzo eine sehr wichtige Rolle gespielt hat."
Aber keine Hausdurchsuchungen bei kriminellen Anwälten wie Mirfakhrai aus dem Stall des SP-Anwalts Lansky oder Partnern wie BVT-Mitarbeiter Hessenthaler, keine Einvernahme der Geschäftsparterin Krone-Talk-TV Lady mit besten ÖVP-Verbindungen oder Haselsteiner Freund Zoltan Aczel ....
erfundene Katastrophen?
"Lyon: Afghane ersticht 19-Jährigen mit Messer und Grillspieß"
"Schon wieder kursiert ein schockierendes Prügelvideo in den sozialen Medien. Schon wieder ist der Tatort Wien. ...in der Nacht auf Samstag vor einer Shisha-Bar im Bezirk Neubau. Auslöser für die Prügelei soll der Streit um einen Burschen gewesen sein."
"Fahrgast vor Wiener U-Bahn gestoßen: Einweisung"
....1 Minute Googeln, ja allas hochoffizielle Meldungen !
Das trifft auf Altkanzler Kurz zu 100 % zu:
Zitat von US-Historiker Timothy Snyder:
"Wahlen gewinnt der, der Emotionen am besten manipulieren kann. Es werden erfundene Katastrophen geschaffen, um erfundene Lösungen anzubieten"
"Regelungs-Wahnsinn" in der EU ". Diese Worte verwenden nur Rechtspopulisten.
Dem ist nichts hinzuzufügen!
EUROPA04,
du schreibst hier: "Es werden erfundene Katastrophen geschaffen"
Du wirst doch nicht den Zusammenhang vom Schreddern und Ibiza konkret meinen, welchen sich die SPÖ so zusammengereimt hat.
Natürlich kann man dem zustimmen, nochdazu wenn jetzt offiziell kein Zusammenhang gesehen wird. ☺☺☺
Ob diese vielen "Blödheiten" der Rendi Wagner, welche sie laufend präsentieren muss, vom noch nie dagewesen Misstrauensantrag gemeinsam mit der FPÖ, bis zu ihren SPÖGB-Vorschlägen wirklich so gut getan haben.
Pamela Rendi Wagner wird als armes Bauernopfer nach der Wahl vom politischen Schachbrett fliegen und all die bekannen Bonzen werden wieder ihre Macht in der Partei der Verlierer fest einnehmen.
Arme Sozialdemokratie! Wo liegt deine Zukunft?
@ALCEA: Musst du wirklich immer die verblödeten Texte, welche dir die ÖVP-Zentrale vorgibt zum Besten geben. Die zahlen dich wahrscheinlich sehr gut dafür, dass du ohne nachzudenken diese Flatulenzen loslässt.
Merkst du selber nicht, welchen verblödeten Schwachsinn du von dir gibst?
EUROPA04,
es dürfte dich sehr treffen, wenn ich mir so deine Argumente anschaue.
Das soll es auch ☺☺☺
@ALCEA: So verblödete Kommentare bringen mich höchstens etwas zum Schmunzeln.
Treffen kann mich so ein Schwachsinn sicher nicht, dazu bräuchte es Intelligenz um mich zu treffen.
☺☺☺
Türkise Teflon - Taktik,
seit Jahrzehnten sind sie an der Regierung und nie verantwortlich.
Nein, das stimmt auch nicht so ganz.
Einige mussten ihre Verantwortlichkeit vor Gericht zugeben.
Was soll man denn eigentlich noch in diesem Forum verteidigen?
Österreich weiß es, welche Partei für die Zukunft unseres Landes arbeitet.
Wahlumfrage 3 Wochen vor der Nationalratswahl 2019
++++++++++++++++++++++++++++++++++++ ÖVP 36
++++++++++++++++++++ FPÖ 20
++++++++++++++++++++ SPÖ 20
++++++++++++ GRÜ 12
+++++++++ NEO 9
Nationalratswahl und die ÖVP
2013 = 24%
2017 = 31%
2019 = 36% (+5%)
Nationalratswahl und die FPÖ
2013 = 21%
2017 = 26%
2019 = 20% (-6%)
Nationalratswahl und die SPÖ
2013 = 27%
2017 = 27%
2019 = 20% (-7%)
Ob sich da noch die von euch erträumten Revolutionen im Wahlergebnis ausgehen.
Schreibt aber gerne euren Sermon weiter. Er tut euch nur mehr gut. Das braucht ihr dann am Wahltag, den 29. Sept. 2019
@ALCEA: Von wo nimmst du denn diese Umfrage, drei Wochen vor der Nationalratswahl her, wenn erst in knapp vier Wochen gewählt wird.
Deine ÖVP-Parteizentrale versorgt dich offensichtlich mit verblödetem Textmaterial.
EUROPA04,
☺☺☺
Was war denn auf den CDs so unheimlich Wichtiges, das den politischen Feinden (!) nicht in die Hände fallen durfte?
Nicht einmal die armseligste Begründung fällt den Türkisen ein.
Welche CD ? Was weißt du?
Natürlich weiß ich mehr.
Er muss auch mehr wissen, da er nicht einmal den Unterschied zwischen CD und Festplatten kennt.
Solchen Menschen kann man alles einreden und dann wissen sie mehr! 😜😂🤣😂
Was ist da dran:
https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/ibizagate-daten-aus-emails-weisen-auf-oevp-provider-71874313
Mails zu Ibiza-Affäre: Daten weisen zu ÖVP-Provider
In der von der ÖVP zum Beleg für eine Fälschung vorgelegten Deloitte-Stellungnahme heißt es unter anderem, dass die in den E-Mails angeführte IP-Adresse (92.51.182.1) auf hosteurope.de und nicht auf wien.oevp.at registriert ist. Der Wiener IT-Unternehmer und Blogger Michael Eisenriegler hat am Montag via Twitter aber darauf hingewiesen, dass die tatsächliche IP-Adresse der Wiener ÖVP (92.51.182.37) zum selben Adressbereich gehört.
Gut dass du den Link dazugepostet hast. Denn in diesem Artikel steht im Grunde drinnen, dass die Querverbindung ziemlich substanzlos ist.
Nein, die ÖVP versuchte mittels Verweis auf Datumssignaturen zu beweisen, dass das Video nicht aus dem ÖVP-Bereich komme...
Das haben aber unabhängige IT-Leute praktisch in der Luft zerissen !
Im fpö tv wird Kurz mit Wonne in Stücke zerrissen,
auf den Plakaten sind sie scheinheilig beste Freunde.
Nein, die ÖVP versuchte mittels Verweis auf Datumssignaturen zu beweisen, dass das Video nicht aus dem ÖVP-Bereich komme...
Das haben aber unabhängige IT-Leute praktisch in der Luft zerissen !
Die Frage lautet, wer die Regierung gesprengt hat und nicht dass Kurz neue Koalitionsverhandlungen führen hätte sollen.
Kurz ist angetreten, aus dem von der SPÖ verursachten Stillstand heraus zu kommen. Dieses aus diesem Stillstand herauskommen erwartet sich laut Meinungsforschung für die Wahlen am 29. September noch zunehmend mehr Österreicher. Sie erwarten sich keine weitere Koalition mit der Stillstands SPÖ.
2017 haben immerhin noch 27% die SPÖ gewählt.
2019 werden es nur mehr 20% sein, welche die SPÖ in der Regierung sehen wollen.
Vielleicht bedankt sich auch der Wähler bei der SPÖ für den "verblödeten" Misstrauensantrag, mit dem diese Partei Österreichs Regierung gesprengt hat. Soetwas blödes hat es in der Geschichte Österreichs noch nie gegeben.
Danke, die SPÖ hat es geschafft.
@ALCEA: So einer verblödete Regierung gehörte das Misstrauen ausgesprochen, ansonsten wären wir Richtung ÖVP-Diktatur marschiert.
Ganz einfach:
Nach dem 29. September ist die ganze SPÖ geschreddert.....
Ach ja? Macht Frau Pam eine Pinkpanther- Bewegung aus der SPÖ?
Wäre eine formidable Antwort auf die türkise Sekte.
War ja eh klar ..... nur eine weitere Rote Seifenblase
Im doppelten Sinn zu „KURZ“ greift diese Titelzeile !
OÖN :???
„Ein Schelm der dahinter Absicht vermutet“ - oder Zufall liebe Redaktion ???
Wer in Wien eine Fortsetzung des jahrzehntelangen schwarzroten Korruptionssumpfs (die sauren Wiesen Kirchschlägers) aus alten Proporzzeiten vermutet, liegt vielleicht nicht falsch:
http://www.eu-infothek.com/ibiza-hintermaenner-ermittelten-fuer-lka-bk-und-finanzpolizei/
"Ibiza-Hintermänner ermittelten für LKA, BK und Finanzpolizei
Ob Landeskriminalamt Salzburg, Bundeskriminalamt oder die Finanzpolizei, die Gruppe Sicherheit GmbH von Sascha W. hat Ermittlungen und Observationen für Sicherheitsbehörden durchgeführt. Bezahlt wurde das Honorar von einem Tabakkonzern. Es folgen Belege über outgesourcte Projekte im Verantwortungsbereich des BMI und BMF.
Fass ohne Boden hat vor mehreren Wochen 12.000 Dateien aus dem direkten Umfeld der Hintermänner der Ibiza-Affäre erhalten. Nach wochenlanger Recherche, Sichtung und Aufarbeitung des Materials veröffentlicht Fass ohne Boden eine Vielzahl der Dokumente,
"...Nach wochenlanger Recherche, Sichtung und Aufarbeitung des Materials veröffentlicht Fass ohne Boden eine Vielzahl der Dokumente, die die Verstrickungen
und die intensive Zusammenarbeit mit österreichischen Behörden belegen.
Nach Sichtung der sechs Projekte, „Stanko+Ali“, „Lindwurm“, „David“, „Mezzo“, „Violin“ und „Rodope“ wird einem bewusst, was für einen enormen Einfluss das Sicherheitsunternehmen unter Sascha W. auf Ermittlungen von österreichischen Sicherheitsbehörden hatte. Von Beginn an setzte das Unternehmen auf „Undercover Agents“, unter anderem auf J. H., der beim Projekt Mezzo eine sehr wichtige Rolle gespielt hat."
Aber keine Hausdurchsuchungen bei kriminellen Anwälten wie Mirfkathai samt Partnern wie Hessenthaler, und keine Einvernahme der Geschäftsparterin Krone-Talk-TV Lady mit besten ÖVP-Verbindungen Katja Wagner !
Seltsam gelähmt scheint auch die Finanzbehörde.
Dr. Mirfakhrais Partner Julian Hessenthaler soll laut infothek-Bericht ja beim Umtausch von Goldmünzen in der Schweiz gesichtet worden sein ....anonym in kleinen Portionen...
woher stammt der Goldschatz, ... doch sicher deklariert und ordentlich versteuert - oder doch nicht ?
Gibts da keine anonyme Anzeig an die Finanzbehörde ? Und wenn, warum gabs noch keine Hausdurchsuchung in Hessenthaler "Drogen-Sex-Filmchendrehbunker" ?
Das wär mal eine parlamentarische Anfrage wert...
"...Nach wochenlanger Recherche, Sichtung und Aufarbeitung des Materials veröffentlicht Fass ohne Boden eine Vielzahl der Dokumente, die die Verstrickungen
und die intensive Zusammenarbeit mit österreichischen Behörden belegen.
Nach Sichtung der sechs Projekte, „Stanko+Ali“, „Lindwurm“, „David“, „Mezzo“, „Violin“ und „Rodope“ wird einem bewusst, was für einen enormen Einfluss das Sicherheitsunternehmen unter Sascha W. auf Ermittlungen von österreichischen Sicherheitsbehörden hatte. Von Beginn an setzte das Unternehmen auf „Undercover Agents“, unter anderem auf J. H., der beim Projekt Mezzo eine sehr wichtige Rolle gespielt hat."
Dieses Herumgerede von berufliche Parteipostern empfinde ich als immer wiederlicher !
Herbert Kickl war ein hervorragender Innenminister und hatte eine ÖVP-Staatssekretärin, die für die Aufklärung um den kriminellen Videodreh und die Ibiza-Falle zuständig gewesen wäre.
Die Ausrede Kickl sei befangen gewesen ist deshalb völliger Blödsinn.
Wir verdanken Kickl und dem - wie sich nun rausstellt - völlig zu Unrecht beschuldigten Strache (er hat 2 Jahre als Vizekanzler hervorragend gearbeitet - ohne irgendetwas von dem im manipulativ auf einige Sätze zusammengeschnittenen wahrscheinlich mit Hilfe von Drogen und Vorspiegelung falscher Tatsachen Wortspenden zu verwirklichen !)
Dafür hat er den Migrationspakt verhindert (nicht Kurz !), hat europaweit erfolgreich gegen den Migration- und Asylmissbrauchswahn und die sich ausbreitenden Kriminalität für sichere Grenzen zusammen mit Kickl gearbeitet !
Ganz anders als die schwarzroten Caritas-NGO-Netzwerker !
Der ehrliche und patriotische Charakter Straches, der freiwillig zurücktrat, um Schaden für Österreich zu vermeiden, zeigt sich gerade jetzt wieder im Vergleich zu der grünroten Landesrätin
Gabriele Fischer ....im schwarzgrünen Tirol !
Trotz massiven Skandal - natürlich wider um illegales Treiben um Heime im Bereich NGO-Caritas-Asylmissbrauch-Flüchtlingsheime - und wahrscheinlich offener Lüge vor dem Tiroler Landtag, sieht sie gaaarkeinnen Grund zurückzutreten !!!
Grünrot ist des demokratischen Europas Tod !!!
@BELLVEDERE: "Der ehrliche und patriotische Charakter Straches"
Sag einmal, was für Zeug nimmst du den zu dir? Ernst kannst du das was du schreibst sicher nicht nehmen.
"was für Zeug nimmst du den zu dir" ..
alter Posterschmäh, wenn einem die Argumente fehlen.
Bellvedere hat schon recht, Strache hat einen sehr ehrlichen Charakter, dass zeigt seine Reaktion und Auftreten beim Rücktritt und das Aufliegen der Hintergrundkriminellen nach dem das Wahlmanipulationsvideo 1 Woche vor den EU-Wahlen aus dem Ausland "gespielt" wurde.
Welch Gegensatz zur linken grünen Gabriele Fischer im Schwarzgrünen Tirol!
Skandal ungeahnten Ausmaßes und ev. offener Lügen vor dem Landtag - und weder Schuldbewusstsein noch Rücktritt !
Der ehrliche und patriotische Charakter Straches, der freiwillig zurücktrat, um Schaden für Österreich zu vermeiden, zeigt sich gerade jetzt wieder im Vergleich zu der grünroten Landesrätin
Gabriele Fischer ....im schwarzgrünen Tirol !
Trotz massiven Skandal - natürlich wider um illegales Treiben um Heime im Bereich NGO-Caritas-Asylmissbrauch-Flüchtlingsheime - und wahrscheinlich offener Lüge vor dem Tiroler Landtag, sieht sie gaaarkeinnen Grund zurückzutreten !!!
Grünrot ist des demokratischen Europas Tod !!!
Säufst du?
Strache und Gudenus sind nach diesem tiefen Sittenbild der FPÖ freiwillig zurückgetreten.
Die WKStA musste diese in dem Video aus 2017 angesprochenen Verdächtigungen der Manipulationen von Aufträgen untersuchen. Im Jahr 2017 war Herbert Kickl Generalsekretär der FPÖ und damit mit den Finanzen der FPÖ vertraut.
Kickl galt als in dieser Angelegenheit befangener. Die WKStA bedient sich bei den Ermittlungen auch der Beamten, welche dem Innenminister und seinen Weisungen unterstellt sind. Im Einvernehmen mit dem Bundespräsidenten wurde Kickl seines Amtes als befangener Innenminister enthoben. Herbert Kickl ging und mit ihm verabschiedeten sich die FPÖ Minister.
Die Koalition OVP/FPÖ, war damit geplatzt!
Kickl schlug dem Bundespräsidenten als Übergangsregierung ein Fachkabinet, aus Beamten vor. Dieses wurde vom Bundespräsidenten angelobt.
SPÖ + FPÖ haben dieser rechtlich angelobten Regierung das Misstrauen ausgesprochen.
Wer hat nun die vom Bundespräsidenten angelobte Regierung gesprengt?
Rendi Wagner hat ihre Entscheidung zum Misstrauen damit begründet, dass sie der ÖVP für die Wahl kein Forum als Regierungspartei liefern will.
Die SPÖ hat verhindert, das wir eine Regierung, angelobt vom Bundespräsidenten bis zur Neuwahl haben.
Die SPÖ hat also gemeinsam mit der FPÖ die Regierung gesprengt.
Wobei man Blendi-Rendi zu gute halten muss, dass sie bei diesem Statement keine Zeit hatte, sich vorgefertigte Antworten von Herrn ProtztDa o.Ä. anfertigen zu lassen. Und der eigene Intellekt hat für eine sinnvolle Antwort halt nicht gereicht.
@AMHA: Hat dir das der Schredder-Chef Se-patz-dian Kurz vorgesagt oder gar geschrieben???