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Karner: "Nach Syrien und Afghanistan abschieben"

Von OÖN, 30. Mai 2023, 04:30 Uhr
Karner: "Nach Syrien und Afghanistan abschieben"
Innenminister Gerhard Karner Bild: APA/Tobias Steinmaurer

WIEN. Innenminister möchte noch heuer Taliban, Straftäter und Gefährder in ihre Länder zurückbringen.

Innenminister Gerhard Karner (VP) möchte noch heuer Abschiebungen nach Afghanistan oder nach Syrien durchführen. Derzeit sind derartige Rückführungen wegen massiver Menschenrechtsverletzungen in beiden Ländern nicht möglich. "Wieso soll ich einen Taliban nicht wieder nach Afghanistan zurückbringen?", fragte Karner im Interview mit der deutschen "Bild am Sonntag".

Und im Falle von Syrien gehe es ihm "um bestimmte Regionen wie Damaskus" und "natürlich nicht um Frauen und Kinder", sondern um die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.

In diesem Zusammenhang verweist das Innenministerium auf im Vorjahr 488.949 Anzeigen wegen diverser Straftaten. Im Zusammenhang damit seien 6504 Tatverdächtige aus Syrien und 5398 aus Afghanistan ausgeforscht worden. Keine Angaben des Ressorts gibt es zur Zahl der Taliban oder Gefährder aus Syrien.

Im Interview erneuerte Karner auch die Idee, Asylverfahren außerhalb Europas durchzuführen. Das entziehe Schleusern die Geschäftsgrundlage und könne "Tote im Mittelmeer verhindern". Karner verwies auf Dänemark, dem in der EU-Migrationspolitik eine Sonderrolle zukommt. Das ermöglicht es dem nordischen Land etwa, mit Ruanda Gespräche über die Errichtung von Asylzentren zu führen. Allerdings verfolgen die Dänen diesen Plan aktuell nicht.

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6  Kommentare
6  Kommentare
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Uther (2.257 Kommentare)
am 30.05.2023 13:27

Und wieder einer wie der Geilomobil Schwurbler der heiße Luft erzeugt!
Net Ankündigen Umsetzen Karner !

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nichtschonwieder (8.500 Kommentare)
am 30.05.2023 08:44

Die Wiederholung des Artikels mit dem Resümee:
Schnell handeln!

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valmet (2.089 Kommentare)
am 30.05.2023 07:02

Immer diese Ankündigungspolitik
Es wird sich nichts ändern solange es keine Europäische Lösung gibt
Und das kann noch Jahrzehnte dauern

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LASK1971 (333 Kommentare)
am 30.05.2023 06:23

Am Besten wäre es, ihn und die ganze Bundesregierung gleich mit abzuschieben.

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rmach (15.115 Kommentare)
am 30.05.2023 08:28

Dort dürfte Karner, dank seiner Vergangenheit, eher gute Chancen haben, mehr als bei uns geachtet zu werden. Der hat scheinbar in jede Richtung vorgesorgt, oder?

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Analphabet (15.410 Kommentare)
am 30.05.2023 06:04

Die islamischen Zuwanderer haben vor dem grimmigen Blick dieses Ministers keine Angst und keine Achtung, weil die anscheinend besser wissen, daß hinter diesem Blick nur Unfähigkeit steckt.

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