Kurz will Kurs fortsetzen, "ohne Hemmschuh"
WIEN. Die FPÖ hat die Entscheidung über einen Verbleib der blauen Minister in der Regierung offen gelassen. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bleibt in seinem Statement Aufklärung über die nächsten Schritte schuldig.
Äußerst knapp ist das Statement von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach dem Bundesparteivorstand seiner Partei am Montag ausgefallen. Es gebe 100 Prozent Zustimmung für seinen Kurs, sagte er. Fragen waren nicht zugelassen, Kurz ging nach seinem nur wenige Minuten dauernden Medienstatement gleich wieder ab.
Video: Bundeskanzler Kurz (ÖVP) hat eine Erklärung abgegeben, aber noch keine konkrete Antwort gegeben, ob er mit den derzeitigen FPÖ-Regierungsmannschaft weiterregieren möchte.
Mit dem Bundespräsidenten sei er einig, dass volle Aufklärung aller Verdachtsmomente im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video der FPÖ aufgeklärt werden müssten. Zum weiteren Vorgehen bis zur Neuwahl, vor allem zu den Regierungsmitgliedern der FPÖ, sagte er nichts außer: "Wir brauchen stabile Verhältnisse in Österreich."
Die eilige Ernennung des umstrittenen Generalsekretärs im Innenministerium, Peter Goldgruber, zum Generaldirektor, zeige ihm, dass die FPÖ mit Innenminister Herbert Kickl immer noch nicht lernfähig sei.
Die Zusammenarbeit in der Regierung sei von der FPÖ zerstört worden, das Ansehen Österreichs in aller Welt sei beschädigt. Sämtliche Parteivorstandsmitglieder hätten sich dafür ausgesprochen, den Kurs fortzusetzen, "ohne Korruption, ohne Skandale, ohne Einzelfälle", also "ohne den Hemmschuh" FPÖ.
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) soll sich im Zuge der Diskussionen um die Weiterführung der Regierungsgeschäfte erst Montagnachmittag mit Kanzler Kurz treffen. Die ÖVP fordert die Ablöse des freiheitlichen Regierungsmitgliedes, was die FPÖ verweigert. "Ich werde ihm erklären, es geht um das Wohl Österreichs", sagte Kickl vor dem Treffen in einer Pressekonferenz. Um 15.30 Uhr ist Norbert Hofer bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Von den EU-Institutionen bekam Kanzler Kurz jetzt, wo alles und jede(r) in Frage gestellt wird, volle Rückendeckung für das Krisenmanagement: Die EU habe "volles Vertrauen in Österreich".
"Kalte und nüchterne Machtbesoffenheit"
Der designierte Parteichef Norbert Hofer beharrte in einer Pressekonferenz heute Vormittag auf den Verbleib von Innenminister Herbert Kickl. Er selbst attackierte die ÖVP scharf und ortete beim ehemaligen Koalitionspartner eine "kalte und nüchterne Machtbesoffenheit".
Die Pressekonferenz von Hofer und Kickl wurde zu einer Abrechnung mit den Gegner von türkis-blau, aber auch mit der ÖVP. Dass Innenminister Kickl von Kanzler Kurz gezwungen werde zurückzutreten, war der Knackpunkt. "Das Innenministerium war über Jahre hinweg der Motor einer knallharten Machtpolitik in der Republik, das musste offenbar unbedingt zurück zur ÖVP."
Video: Nach dem FPÖ-Parteipräsidium gaben der designierte Bundesparteiobmann Norbert Hofer und Innenminister Herbert Kickl eine Presseerklärung ab.
Was allerdings kurz danach bekannt wurde: Innenminister Kickl hat am Freitag noch rasch den bisherigen Generalsekretär Peter Goldgruber zum künftigen Generaldirektor als Nachfolger von Michaela Kardeis ernannt. Goldgruber war im Zuge der BVT-Affäre ins Trudeln geraten.
Trotz aller Nebengeräusche zogen Hofer sowie Kickl eine positive Bilanz über ihre Arbeit in der Regierung. Hofer hätte sein Lieblingsprojekt im Ministerium gerne noch umgesetzt, deutete er nach rund zehn Minuten der Erklärung erstmals an, wie sich die FPÖ entschieden hat. Er bedankte sich explizit auch bei der ÖVP-Regierungsriege. Und er ließ die Tür für eine mögliche künftige Kooperation mit der ÖVP offen: Von der FPÖ werde es keinen Schmutzkübelwahlkampf geben, so Hofer.
Externe Prüfung der Parteifinanzen
Nach dem verhängnisvollen "Ibiza-Video" kündigte Hofer weitere Konsequenzen an. Er strebt eine externe Prüfung der Parteifinanzen an. Hofer will laut eigener Aussage die Parteifinanzen der Freiheitlichen auch veröffentlichen. Er selbst habe sich die Listen angesehen und keine auffällig hohen Eingänge gefunden. "Man kann sagen, dass es keine Großbeträge sind." Die höchste Summe stamme von einer Landwirtin, der man geholfen habe und die nach einer Erbschaft 10.000 Euro an die Partei gespendet habe.
Video: Ein Rückblick auf die türkis-blaue Regierung.
Auch Kickl zog eine positive Bilanz seiner Arbeit. Vom ersten Tag an seien er und seine Mitarbeiter „Diffamierungen und Angriffen“ ausgesetzt gewesen. Die Zusammenarbeit mit Kanzler Kurz und dem ÖVP-Regierungsteam sei lange Zeit eine auf Augenhöhe gewesen. Dafür bedanke er sich. Innerhalb der ÖVP hätten viele Kurz aber nie verziehen, dass er das Innenministerium der FPÖ überlassen habe. Kurz habe offenbar angenommen, dass sich „die FPÖ selbst entzaubern würden“. Gekommen sei es aber anders, denn die FPÖ-Minister hätten die Politik der Regierung geprägt und den Takt vorgegeben.
6800 neue Lehrer für das kommende Schuljahr gesucht
Lehrermangel - Erneut rund 6.800 Stellen ausgeschrieben
Willi oder Anzengruber? Stichwahl in Innsbruck
EU-Wahl - Die Spitzenkandidaten im Kurzporträt
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Die Realität wird den "Jungen" in Kürze zurückpfeifen und endlich auf den normalen Teppich herunterholen!
Ich freue mich schon auf den NR Wahlkampf. Allerdings nicht auf die Dauerberieselung durch entbehrliche ORF Sendungen im Übermass - sondern darauf, dass hoffentlich ordentlich Schmutzwäsche gewaschen wird und manches an das Tageslicht kommt, was bisher im Dunklen verborgen blieb. Ich bin ziemlich überzeugt, dass da fast alle Partien irgendwo Dreck am Stecken haben. vielleicht nicht die ganze Partei an sich, aber einzelne Personen wohl sicher. Und manches Vergessene und Verdrängte wird auch sicher wieder auf das Tapet kommen.
Kurz will Kurs fortsetzen, "ohne Hemmschuh"
Kurz wolllte aber diese Schuhe unbedingt haben.
Bleibt die Frage: Wer hat da wem ein Ei gelegt?
Die türkisen dem Strache-der FPÖ, gewisse FPÖ Kreise dem Strache, oder könnte mans auf lange Sicht auch anders sehen?
Ein Kurz-Kurs, neudeutsch auch crash-Kurs genannt, wortwörtlich rückübersetzt: Sturz-Kurs... Und schon sind wir wieder bei Sturz und Krache.
Was ist Politik ohne Hemmschuh? Diktatur ?
Der "Kaiser Kurz" wünscht und wir spielen? Fehlt ihm die notwendige soziale Kompetenz?
Das ist das Wesen einer Demokratie, dass nicht nur eine Meinung zählt auch wenn diese von einem "Obergscheiten" kommt.
Man bewahre uns vor einem Kurz ohne Hemmschuh!
Damit kann er auch nur eine Alleinregierung meinen, die er mit 40% anstreben könnte.
Momentan schaut es tatsächlich so aus, als wäre das Video eine Auftragsarbeit aus der Ecke Silberstein, welche damals nicht bezahlt worden ist und der damalige Kanzler auch keinen Vertrag und kein Leistungsverzeichnis für diese Forderung vorweisen konnte und wollte.
Um doch noch zu seinem Geld zu kommen, hat man es der Presse angeboten und ein Vielfaches an Salär erhalten.
"SPÖ, Silberstein, Untergriff, mimimimimi" - und wie zu erwarten weiß der unfehlbare Suppenheld natürlich schon mehr als alle anderen - aber wahrscheinlich das Ergebnis einer gemeinsamen Rechercheplattform mit von_Austria, Ned?Deppad!, Bioblauner, jopc & Co...
https://www.sueddeutsche.de/medien/strache-video-und-was-geht-das-jetzt-die-deutsche-presse-an-1.4453028
https://derstandard.at/2000103424380/Die-Drahtzieher-hinter-dem-Strache-Video
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/zugekokst-auf-ibiza-wer-steckt-hinter-dem-fpoe-video-16195841.html
Momentan schaut es tatsächlich so aus, als ob Sie nichts aus dem Inhalt des Videos und den Ereignissen der letzten Tage gelernt hätten. Wen wunderts.
Unglaublich, auch die Russen weisen auf Russia Today auf Profis und vermutlich westliche Geheimdienstarbeit hin.
Da sind die Blauen wohl jemanden zu stark geworden - gut das die Mehrheit der Menschen solche Methoden ablehnt. Das könnte der Freiheitlichen Arbeit und deren Ideen am Ende sogar helfen.
Keep on the good work!
Aha. Der Strache will das Land an jede hergelaufene Russin verkaufen. Und seine Anhänger schauen PutinTV. Blaue Hoch- und Landesverräter wohin man nur schaut.
so nun reicht es mir! Ich muss zur Causa prima schreiben. Schuld am Zerreissen der Regierung hat einzig und allein die FPÖ bzw. ihre Herrn Strache und Gudenus. Wer so etwas sagt wie es in diesem Video zu hören bzw. zu sehen ist ist einfach in einer Regierung nicht tragbar. Dass man nun BK Kurz die Schud zuweist ist ebenfalls nur dreist und dumm. Es bestand nach dem Wahlerfolg der ÖVP doch überhaupt keine andere Möglichkeit als mit den Freiheitlichen zu koalieren. Die SPÖ - Kern - wollte nicht mit den anderen Parteien ging es sich nicht aus.Hätte er nicht mit der FPÖ koaliert, hätten die heitigen Besserwisser damal gesagt, dass er zu schwach wäre und Neuwahlen wären im Raum gestanden. Kurz hat es mit der FPÖ versucht, diese bzw. ihre Leute sind unfähig. . Unabhängig davon das alles strafrechtlich aufgeklärt werden muss nämlich von wem das Video ist usw. bin ich froh das es die Machenschaften dieser Herrn aufzeigt und schlussendlich aus dem Verkehr gezogen wurden.
Stimmt nicht, der Punkt ist die Rücktrittsaufforderung an Kickl. Was hat der damit zu tun?
Und wahrscheinluch weil er in der ersten Euphorie glaubte es könne sich eine Absolute ausgehen. Das böse Erwachen wird kommen, wenn er wieder mit Rot koalieren muss und sich sonst nichts ausgeht. Reformen ade, sehr wahrscheinlich dann auch Kurz ade.
Es bietet sich dann bestimmt eine gute Gelegenheit, einen Berufsabschluss nachzuholen.
Und welche Möglichkeiten hat Stelzer jetzt? Auch keine? So oam!
Wir befindun uns in Gegenwart von Gottkaiser Sebastian Kurz aus dem
Hause Schüssel. Unrechtmäßiger Erbe des schwarzen Thrones, unrechtmäßiger König der Türkisen und der blinden Menschen, Beschützer der Großinvestoren und Konzerne, der neun Bundesländer, Ziehvater der Landlords, Khal des Landes am Strome, der Hirnverbrannten, Sprenger der großen Koalition.
Frei nach Game Of Thrones.
Die Inter-National-Sozialistische Frechheit kennt keine Grenzen:
Gerade mischt sich die SP Deutschlands in die österr. Innenpolitik ein (1938 ist ja schon lang her....) und fordert in Person von A.Nahles den Rücktritt österreichischer FP-Minister ! Und das nachdem das Ibiza-Video über linke deutsche Relotius-Medien "gespielt" wurde.....
Herr Bundepräsident, Herr Bundeskanzler - haben sie dazu nichts zu sagen ???
Viele Österreicher haben z.b. auch schon lange den Rücktritt von Merkel gefordert, leider hat das auch nichts genützt. Man sieht, das dies nicht zum Wohle Deutschlands war.
Ich finde es richtig das die alte Garde der FPÖ geht, die FPÖ hat bis zur Wahl im Herbst die Chance sich zu erneuern, alte Zöpfe abzuschneiden und mit einem jungen Team durchzustarten.
Ca. 20 % der Österreicher das ist jeder 5. Wahlberechtigten hat die FPÖ wegen ihres Wahlprogramms gewählt und das ist zu respektieren.
Egal ob jetzt 5% zur ÖVP wechseln oder nicht, zusammen sind das über 50% Konservative Kernwählerschicht, die immer übergangen wurde durch das ausgrenzen der FPÖ.
Dieses Spiel versuchen die Linken weiterzuführen und mit Teile und Herrsche wieder an die Macht zu kommen.
Dazu ist jede Schmutzkübelkampange über die Medien Recht.
Ich frag mich wirklich jetzt schon ob die Staatsbürger über Politiker abstimmen oder die Medien?
Keine angst, das gruselkabinett kurz wird im september seine fortsetzung finden, jede wette.
Warum jedoch ganz zwanghaft ein “junges team“ her muss wie von dir angesprochen kann ich nicht nachvollziehen.
Kurz, blümel, köstinger sind doch inkompetent genug, da braucht es keine weiteren...
Nur Kurz checkt es scheint's noch nicht, das er selber das Ziel und das Schwarz- "Blaue Erfolgsprogramm" bald Geschichte sein könnte
Schön wäre es.
Die alte Garde tritt ab? Gudenus ist 42. Und Hofer, Kickl, Rosenkranz etc. sind immer noch da.
@ SPÖ Schieder;
Da die Fler alle minderbemittelt, ungebildet und naiv sind dürfte hier keine Stimme für die hochintelligenten Sozen zu holen sein.
Hattet ihr doch früher alle gesagt ubd geschrieben!
Jetzt buhlt ihr um die Ausreißer die F gewählt haben !
Denkt der Bua auch manchmal?
Mit wem will er denn das ampitionierte FPÖ-ÖVP Programm durchziehen nach einer Wahl? Vorausgesetzt er ist dann überhaupt noch Kanzler.
Alle Reformen auf Eis, wegen ein paar mutmaßlicher deutscher Linksaktivisten, mit geheimen Quellen. (siehe kleine Zeitung)
Denke das mit Grün-Rot der Mist aus 2015 bis 2017 von vorne losgeht, daher jetzt erst recht... HC hat es richtig ausgesprochen
Rot grün mist??? Die grünen waren nicht in der regierung. Der jetztige kanzler war integrationsminister und innenminister war auch in schwarzer hand.
Meinen Sie wirklich, die Dr.-Cochran-Sonderleistungsklasse mit Fakten beeindrucken zu können?
Wie bei Trump würden die Kickl & Co noch immer die Treue halten, wenn
“I could stand in the middle of Fifth Avenue and shoot somebody and wouldn’t lose any voters, okay?”
woan post' du amoi ned deppat?
Des wiad ge fei nix meah, ha 🤔
Nein - alle Reformen auf Eis wegen einem Landesverräter der sich filmen hat lassen
Was ist Politik ohne Hemmschuh? Diktatur ?
Der "Kaiser Kurz" wünscht und wir spielen? Fehlt ihm die notwendige soziale Kompetenz?
Das ist das Wesen einer Demokratie, dass nicht nur eine Meinung zählt auch wenn diese von einem "Obergscheiten" kommt.
Er strebt die Absolute an und dürfte eine Chancen wittern sonst hätte er niemals die Regierung gesprengt.
mit seiner Ansage Tal Silberstein steckt hinter dem Video hat er auch sofort den Wahlkampf gestartet. Er wird aber von den Ereignissen mitgerissen werden.
Vielen Dank Herr Kurz, dass Sie durch Ihre wenig durchdachte Politik Österreich so in Verruf gebracht haben und uns der internationalen Lächerlichkeit preisgegeben haben. Man sollte eben weiter denken, als die Nase lang ist.
Nach den 2 Koalitionen der ÖVP mit der „Haider-Partei“ - ob blau oder orange – hat man anscheinend noch immer nicht gelernt, dass diese Partei nicht regierungsfähig ist. Vielleicht hat sich Kurz einen willigen „Ja-Sager“ erhofft und er Gelegenheit erhält, sich ins Szene zu setzen. Diese Versuche haben uns Österreicher aber sehr viel Geld gekostet. Nach nicht einmal 2 Jahren müssen wir uns eine neue Wahl leisten. Ebenso wurde unser Land als ein korruptes Land dargestellt und der Lächerlichkeit preisgegeben.
Ein Firmenchef, der Mitarbeiter sucht wird sich gut überlegen, mit welchen Methoden etc. er sichergehen kann, dass der Mitarbeiter auch hält was er im Bewerbungsgespräch verspricht.
In der Politik reicht es anscheinend eine große Klappe und etwas Größenwahn
Wer kann eigentlich Kurz noch sehen ohne Wut zu bekommen?
Der Möchtegern hat genug geschadet. Er soll mit seinen FPÖ Haberern gleich mit verschwinden als weiter Phrasen zu plappern.
Sehr geehrter Herr Kurz, auf Ihr Konto geht das scheitern von zwei Regierungen in zwei Jahren, das ist einmalig! Ich bitte Sie, zurückzutreten und den Weg für einen Neubeginn freizumachen!
Sebastian Kurz ist der Hemmschuh. Er ist das Problem. Er ganz alleine.
Kurz ist das alte System. Und das ist krachend an die Wand gefahren.
Sebastian Kurz ist schuld an der Regierungskrise. Wird er Verantwortung übernehmen und zurücktreten? Wohl kaum, denn, er ist Egoist und karrieregeil.
Ein Neuanfang geht nur ohne Sebastian Kurz.
Hat er etwa auf Ibiza besoffen den Ausverkauf der Republik für mehr Macht verkündet?
Besonnenheit ist seine Stärke und er geifert NICHT der Vernichtungs-Meute hinterher ... und DASS ist gut SO!
Bravo Herr BK S. Kurz!
Menschen die ständig andere verletzen
und sich Scheiße benehmen, sollten nicht
vergessen, dass irgendwann Zahltag ist ...
... und jeder das bekommt was er gibt!
Wartet ab, es wird schon in die rechten Gänge kommen und Herr BK Kurz mit dem 50% BP das richtige entscheiden.
Besonnenheit, Zeit und ein Kühler Kopf ist jetzt das wichtigste, die geifernde Meute soll a Ruh geben weil das bring nix ... oder ist Hass eurer neuer Name!
Warum sollten wir die Blauen Gemeinderäte aus unserer Gemeinde rausschmeißen, die leisten mit allen Parteien zusammen eine ausgezeichnete Arbeit. Das sind Menschen die sich für die Bürger in der Gemeinde den Arsch aufreißen und sehr sozial engagiert sind!
Denkt einmal nach, da stehen Menschen dahinter und ich denke das geht zur Zeit verloren oder ist es für euch OK den Menschen und dessen Familie zu vernichten.
Ist sehr traurig.
genau das, was du beschreibst, macht doch dieser aggressive Rhetoriker Kurz ständig,
egal ob dauerhaft gegen die SPÖ, oder seit Neuem auch gegen die FPÖ.
Kurz ist ein unwürdiger Kanzler, der nur beleidigt und austeilt. Statt inhaltlich zu Antworten versucht er sich mit frei erfundenen Behauptungen oder eigenwilligen Interpretationen. Bei weitem nicht alle fallen auf diese geschulte Rhetorik und die wegtrainierte Glaubwürdigkeit herein.
Ich hatte Gelegenheit am Wochenende eine knappe Stunde mit einem Bürgermeister zu sprechen. Nähere Details nenne ich nicht, aber er ist äußerst beliebt und - tataa - von der FPÖ.
Er genießt hohes Ansehen in der (großen) Gemeinde und arbeitet die rel. kurze Zeit seit er im Amt ist, mehr und härter als alle roten BGM zusammen in 20 Jahren es getan haben.
Er war sichtlich entsetzt, hat sich auch dafür ausgesprochen dass Podgorschek eine Fehlbesetzung ist und was er zu HC und "Joschi" gesagt hat schreibe ich nicht.
Auch der RFJ in diesem Ort leistet hervoragende gemeinnützige Arbeit, im gegenzug hört man von Naturfreunden und Co nie etwas.
Super gemacht, HC und Gudenus!
Jetzt fehlt nur noch dass der unsägliche Böhmermann Sexszenen oder andere Grauslichkeiten ins Netz stellt und unser Land ist zerstört.
Und: Wer Kurz wählt, wählt Großkonzerne.
Der Bub redet über die ganze Thematik als ginge ihn das ohnehin eigentlich gar nichts an. Immer nur die bösen Blaunen, obwohl die gute ÖVP alles probiert hat um das Land zu retten …
Kurz ist der Hautschuldige an diesem Desaster und alle die ihn wieder wählen wollen sind genauso uneinsichtig und unbelehrbar wie diejenigen die wieder die Blaunen wählen. Wiederholungstäter quasi.
@CD33
Sehr gut, du bist geeignet als Vizekanzler, sofort in Wien melden die brauchen dich!
Wenn das DASS das Gesicht Österreichs ist ... da lasse ich mich gerne austauschen.
Ich dachte da kommt klügeres, Hass macht Blind gell?
Die SPÖ wird von der FPÖ in Sachen sauberer Politik mit konsequenten Rücktritten bei Verfehlungen vorgeführt, Sebastian Kurz ist nicht dumm und nützt das aus.
Und darüber hinaus ist das Versagen von Rotgrün nicht enden wollend:
Statt das Asylchaos zu lösen, Millionen-Förderungen für obskure Vereine in Wien zu stoppen, Bonzen der Partei, die mehr als 8.000 Euro netto verdienen, keine billigen Sozialwohnungen mehr zukommen zu lassen, wie dem Gewerkschafter und NR-Abgeordneten Josef Muchitsch, und anstatt bei der Nationalbank Konsequenzen zu ziehen ebenso wie nach vom Rechnungshof aufgedeckten zig Verschwendungen, wie zum Beispiel 13 Millionen Euro für Sozialleistungen...
heuerte die KERN-SPÖ lieber Politbrutalo Silberstein zu Wahlkampfzwecken an...
jetzt wieder ?
Eins muß man dir lassen: Energie hast du.
Drei Tage jeweils 24 Stunden durchgehend hyperventilieren würde andere erledigen.
VON_AUSTRIA,
du tust mir wiklich leid. Du merkst nichteinmal wie schnell dieses Blaue Schiff im Versinken ist.
Du willst mit allen unmöglichen und lächerlichen Mitteln noch einen dünnen Faden nachwerfen, an dem du glaubst, dieses Schiff vor dem Weitersinken retten zu können.
Konsequentes Rücktreten auf ein Versorgungsamterl in Wien meinen sie? Für einen Landesverräter der sich Patriot schimpfte dreist genug...
Die Lösung ist klar. Sebastian Kurz muss zurücktreten. Er hat zwei Regierungen gesprengt. Er ist Schuld an der Situation. Er hat Neonazis in die nun zerstörte Regierung geholt.
Wäre Sebastian Kurz ein Staatsmann, so würde er sofort zurücktreten um den Weg für einen Neuanfang freizumachen. Nun, er ist KEIN Staatsmann.
THUKYDIDES,
wie stellst du dir das vor, wenn Kurz jetzt auch sofort zurücktritt?
Der Meinung bin ich auch. Die Koalition präsentierte sich viel zu harmonisch und der politische Stil ist gleich!
Kurz hat meine Stimme! Weg mit der FPÖ