Disziplinarstrafe: ÖVP greift Kurz-Richter an
WIEN. Drei Tage nachdem Michael Radasztics als Richter Ex-Kanzler Sebastian Kurz (VP) wegen einer Falschaussage verurteilt hat, wurde nun bekannt, dass gegen ihn selbst in einer ganz anderen Causa eine Disziplinarstrafe verhängt worden ist.
VP-Generalsekretär Christian Stocker sprach dennoch vom "Anschein einer Befangenheit". Es geht um Radasztics’ Zeit als Staatsanwalt. Jahrelang war er Eurofighter-Ermittler, ehe ihm die Causa 2019 von der WKStA abgenommen und später eingestellt wurde. Weil er 2012 nach einer Unterbrechung Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser nicht darüber informiert hat, dass gegen ihn ermittelt wird, wurde Radasztics vom Oberlandesgericht Graz disziplinarrechtlich verurteilt.
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Ein zweiter Punkt betraf die Informationsweitergabe 2018 an den Ex-Abgeordneten Peter Pilz über eine Weisung im Eurofighter-Akt. Strafrechtliche Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs wurden damals fallen gelassen. Die Disziplinarstrafe (ein halbes Monatsgehalt für Radasztics) wurde bereits im Mai 2023 verhängt, aber nach der Behandlung von Rechtsmitteln erst jetzt veröffentlicht.
- Lesen Sie mehr im Kommentar "Schiefes Licht"
Hätte das Kurz-Verfahren mit dem Wissen "einen anderen Verlauf genommen?", fragte Stocker in einer eilig einberufenen Pressekonferenz. "Hier werden Äpfel mit Birnen vermischt", das Disziplinarverfahren habe "überhaupt nichts" mit dem Prozess gegen Kurz zu tun, warf Friedrich Forsthuber, Präsident des Landesgerichts Wien, Stocker "Litigation-PR", um den Richter anzugreifen, vor.
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....die ÖVP soll lieber den Schaden beheben den Kurz in seiner Amtszeit dem Land zugefügt hat!
Typisch ÖVP: jeder, der ihre oder ihrer Politiker Missstände aufdeckt, wird entsprechend angefeindet und versucht zu diffamieren.
Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Hat sich der Richter beim aktuellen Verfahren etwas zu schulden kommen lassen - anscheinend nicht!
Jetzt zu versuchen, ihn anzupatzen, weil er nicht im ÖVP Sinne entschieden hat, zeigt abermals, welch Geisteskind diese Partei ist!
Gleichzeitig auch Politiker anderer Parteien anzupatzen (versuchen), um von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken, ist wirklich letztklassig.
Wer das Wesen dieser "Familie" noch nicht erkannt hat, dem ist wirklich nicht zu helfen!
Und das Schlimmste ist, dass alle "Qualitätsmedien" dies durch ihre Berichterstattung diese schwarzen Machenschaften noch massiv unterstützen!
Ganz was anderes. Wie ist der Stand des Verfahrens gegen Herrn Wöginger wegen der Finazamtgeschichte?
Ekelhaft wie sich Umfeld der türkis-schwarze ÖVP wieder einmal in ihrer zweifellosen Kompetenz im Genre öffentliche Täuschung übt.
Radasztics hatte 2018 im Rahmen des Eurofighter-Verfahrens dem damaligen Nationalratsabgeordneten Pilz die Existenz einer Weisung mitgeteilt - im Nachklang eines offiziellen Termins und im Beisein einer weiteren Staatsanwältin. Radasztics teilte keine Ermittlungsergebnisse aus dem Akt, sondern gab lediglich Verwaltungsinterna weiter - nämlich dass „es eine Weisung gebe, wonach Unterlagen aus Gründen der nationalen Sicherheit an das Verteidigungsministerium zurückzustellen sind“.*
Zu dieser Mitteilung war er damals als StA nicht befugt. Strafrechtliche Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung des Amtsgeheimnisses wurden gegen ihn zwar eingeleitet, aber mangels Ergebnisse eingestellt. Nach deren Einstellung lief dann – wie gesetzlich vorgesehen - das disziplinarrechtliche Verfahren gegen den Beamten, in dem ihm auch die o.a. diese „unbefugte Mitteilung“ zur Last gelegt wurde.
Im Disziplinarurteil (Urteil OLG Graz vom 23.5.23, Zeichen, 112Ds3/19z, Suchbegriff: "Dienstvergehen nach § 101 Abs 1 RStDG") wird ausgeführt, dass er „fahrlässig handelte und somit der Unrechtsgehalt gegenüber vorsätzlichem Handeln geringer wiegt.“ Weiters aus dem Disziplinarurteil: „Mildernd sind hingegen das reumütige Geständnis, …., die disziplinäre Unbescholtenheit, das längere Zurückliegen der Verfehlungen und das sonst tadellose und lobenswerte Verhalten (vgl Schreiben der ehemaligen Leiterin der Staatsanwaltschaft **, ON 58)“
*Pilz hätte die bis dahin geheime Information ohnehin erhalten. Die Existenz der Weisung wurde wenig später an den Eurofighter-U-Ausschuss übermittelt. Pilz hatte also einen zeitlichen Vorsprung durch Radasztics, der – wie ausgeführt - disziplinar- aber nicht strafrechtlich relevant war.
Die o.a. erhobenen Fakten sind vor dem allem dem im RiS ersichtlichen Disziplinarurteil (Aktenzahlen, Datum, etc. in den Medien bzw. sozialen Medien) sowie einer Medien-Recherche im Standard, Profil, Krone und Heute24 entnommen worden – könnte jeder machen anstatt unreflektiert der schwürkisen Propaganda aufzusitzen…
Zur Aufklärung:
Disziplinäre Sanktionen eines Beamten bedeuten nicht, dass er nicht „verwendet“ werden darf.
An Hand dieses Sachverhaltes sollten das Betterlein oder der Suppenheld einmal erklären, wie denn nun hier eine „Nähe“ zu Pilz, wenn nicht gar die angedeutete „Verhaberung“ bewiesen sein soll, die irgendeine „Befangenheit“ von Radasztics begründen würde. Also reine Litigation-PR von Basti´s Helferlein, mit dem Ziel „Stimmung“ gegen den Richter zu machen – noch dazu von Herrn Stocker, der selbst Jurist ist.
2 x herausgeworfen, das ist unsere Meinungsfreiheit
Ein Richter, der selbst neben dem Gesetz handelt kann nicht über andere urteilen. Punkt!
Echt jetzt? Der Einzige, der urteilen darf ist, sind Ihrer Meinung nach sie selbst.
Mein Kommentar---herausgeworfen!!!
Bei dem Wiener Justizfilz traut sich nicht einmal die Presse drüber
Geh Sissi leg di wieder zum Franz bitte!
Na, dafür haben wir Österreichinnen und Österreicher ja Sie der/die sich drübertraut.
Unbestreitbar ist die Optik keine vorteilhafte für die Justiz.
Daraus aber wieder einmal ein wunschinterpretiertes Äpfel-Birnen-Litigation-PR-Hochamt gegen Richter Radasztic zu konstruieren, unterstreicht bloß in welch Geiselhaft im Genre öffentlicher Täuschung als Primärprogramm des "System Kurz" sich die nie entkurzte türkis-schwarze ÖVP noch immer befindet.
Viele Österreicher werden die ÖVP nicht mehr wählen, solange sie sich nicht von Kurz distanzieren!
Wenn dann ? FPÖ - SPÖ mir graut davon
Die Einwendungen sind berechtigt.
Die Optik ist eine extrem schiefe und viele brisante Fragen sind offen.
= Gutes Beispiel für optimal unkonktretes Anpatzen!
Ein Zusammenhang zwischen der früheten Causa und der Verhandlungsführung im Kurz- Prozess ist an sehr langen Haaren herbeigezogen!!
Öffentliche Täuschung per vorgeblich neuem Stil war Primärprogramm des "System Kurz".
".............. und viele brisante Fragen sind offen."
Ja genau! Z.B. ob nicht überhaupt die GRÜNEN Schuld sind an diesem ganzen Schlamassel von Kurz.
Zitat aus einem Artikel in den OÖN von heute:
""Hier werden Äpfel mit Birnen vermischt" entgegnete Friedrich Forsthuber, Präsident des Landesgerichts Wien. Das Disziplinarverfahren habe "ÜBERHAUPT NICHTS" mit dem Prozess gegen Kurz zu tun. Forsthuber warf Stocker vor, "Litigation-PR" zu betreiben, um den Richter anzugreifen.
Ja und die Optik betreffend Herrn Stocker ist wirklich extrem schief.
Also mit seiner Aussage hätte es Nehammer schon fast gerade gebogen.
Aber das jetzt wieder...
Schauma nu, Herbst 2024...
Wetten wir Herr Wolf, dass es falsch ist, mich zu verurteilen in einer Gesellschaft wo Lügen bereits täglich als Wahrheit verbreitet werden und Wahrheit als die Lügen verurteilt werden !
Ein Rechtsstaat dessen Justiz aktive oder Ex-Politiker für strafrechtlich relevantes vor Gerichte stellt, scheint nach Darstellungen der türkis-schwarzen ÖVP offensichtlich eine Gefahr für ihr Selbstverständnis eines funktionierenden Rechtsstaates zu sein.
Der Kickl fährt gut gelaunt dahin auf der Rechtspopulisten Autobahn. Und plötzlich traut er seinen Ausgen nicht, überholt ihn doch die ÖVP rasant auf der rechten Seite.....
Es gibt keine erkennbare Unterschiede mehr zwischen den Schwarzen und den Blauen. Das wird ein Trauerspiel, wenn im Herbst Schwarz und Blau koalieren wollen und wohl auch werden. Man muss befürchten, dass das längst abgemachte Sache ist.
Wie es werden wird? Schaut mal nach Osten, nach Orbanistan.
Was ist dort? erzählen sie….
„Ein Bericht des Europäischen Parlaments aus dem Jahr 2018 wirft der Regierung Orbán unter anderem Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz, das Recht auf freie Meinungsäußerung, die akademische Freiheit, den Minderheitenschutz und die Grundrechte von Asylsuchenden und Flüchtlingen vor. Der Spielraum der Opposition in Ungarn wurde in den letzten Jahren immer weiter eingeschränkt." (Bundeszentrale für politische Bildung 30.04.2020)
Brauchens noch mehr Infos? Dann informieren Sie sich!
Infos von irgendwas was 2018 berichtet wurde um dann Orban zu hyperventilieren.
Ganz großes Kino!
Da gehts bis heute um milliarden.
Un- rechtsstaat ist in der EU teuer!
sie lesen doch auch nur in den österreichischen Medien……
...ein Trauerspiel, dass wir zur Zeit keine einzige Partei haben, der man das Vertauen schenken und die Stimme geben könnte. Ein unkontrollierter Haufen unfähiger, verlogenerund teils korrupter Männer und Frauen. Wer sollte da noch Vertrauen und Respekt vor einem Politiker haben,
..es ist ein Trauerspiel welcher Haufen unfähiger, verlogener und teils korrupter Männer und Frauen die Regierung in Österreich darstellt. Es gibt zur Zeit keine Partei der man vertrauen und die Stimme geben kann. Von K - wie Kic...., über E wie Edtst...... bis S wie Sobot...... eine Truppe zum Kotzen!
Sepatztdian.
Schlechte Optik für den Herrn Rat-manche Pilze verderben nachhaltig den Magen…..
""Hier werden Äpfel mit Birnen vermischt", das Disziplinarverfahren habe "überhaupt nichts" mit dem Prozess gegen Kurz zu tun, warf Friedrich Forsthuber, Präsident des Landesgerichts Wien, Stocker "Litigation-PR", um den Richter anzugreifen, vor."
Dr. Prugger, Jurist und Sozialexperte... Naja, Strafrecht, Strafprozessrecht, Beamtendisziplinarrecht dürfte halt schon laaaaang her sein...
Als Jurist sollte er es doch wissen, oder?
"„Richter Radasztics befangen“: Kurz fordert unabhängigen russischen Richter
Sebastian Kurz hat die Nase voll von unprofessionellen österreichischen Richtern. Nach dem Bekanntwerden einer Disziplinarstrafe gegen jenen Richter, der ihn am Freitag schuldig sprach, fordert der Ex-Kanzler nun eine neue Verfahrensführung durch einen unabhängigen Richter aus Russland.
WIEN – Ohne dass Sebastian Kurz etwas Böses getan hätte, wurde er am Freitag verurteilt. Und das trotz sehr überzeugender russischer Zeugen, die ihren Text sehr gut gelernt hatten. Auch ein entlastendes Gutachten seiner Mama half nichts. Der Ex-Kanzler wurde mit einem Fehlurteil bestraft.
Der Unschuldige hat den Schuldigen bereits gefunden: Richter Michael Radasztics. Dieser ist offenbar befangen, weil er als Staatsanwalt wegen einer 12 Jahre alten Verfehlung disziplinarrechtlich verurteilt wurde, wie am Montag völlig zufällig publik wurde.
„Außerdem hat er 2007 mal in Wien Floridsdorf falsch geparkt, im ÖBB-Bordbistro zwei Stück ‚Lieblingsgast‘-Schokolade gegessen und in der Volksschule bei einer Ansage geschummelt“, so Kurz. Kurz fordert nun einen unabhängigen russischen Richter. „Am besten einen, der kein Deutsch spricht und die U-Ausschuss-Protokolle nur als von mir beglaubigte Übersetzung lesen kann, damit es keine Missverständnisse gibt, was jetzt ein ‚Na‘ und was ein ‚Nein‘ ist und was ein ‚Jein‘ ist. Wie Sie wissen, habe ich Jus in Cambridge studiert und kenne mich daher mindestens so gut aus wie ein befangener Richter.“
Unterstützung bekommt Kurz von seiner Parteikollegin Eva Dichand-Streisand, die in der ÖVP-Presseabteilung für den Gratis-Newsletter zuständig ist: „In einer freien Demokratie sollten Politiker immer in Freiheit bleiben, das Urteil ist ein Skandal. Wenn für einen Gesetze gelten, es fühlt sich wirklich an, wie wenn man dauernd vergewaltigt wird. Und alle schauen zu.“"
(C) Tagespresse
Mehr Aufmerksamkeit denn bärbissige Satire verdient das per Litigation-PR hochgespielte Thema auch kaum.
„Zu Pilz gebe es weder eine persönliche Beziehung, noch ein Vertrauensverhältnis, betonte Radasztics und schmetterte den Befangenheitsantrag ab.“
Standard 18.10.2023
Und da wagt man es trotz Disziplinarstrafe wegen Weitergabe an Herren Pilz ein Urteil über die Wortklauberei „informiert“ und „involviert“ zu fällen.
Um einen Rest von Objektivität und Vertrauen in die Justiz wiederherzustellen, müsste der Prozess mit einem andern Richter wiederholt werden.
Schon wieder, oder noch immer?
Oder haben Sie schon vergessen, dass Sie diesen Text heute schon verwendet haben?
Das ist seine Aufgabe als ÖVP-Bot, produziert noch in Lopatkas Giftküche selig.
Trump, Fico, Orban, Kurz !
Alle haben keinen Respekt vor der Justiz!
Anpatzen ,Linke Justiz,Parteipolitische Urteile das ist das System der Kurzisten um das Land zu spalten?!
Die im Korruptionssumpf versinkende Partie desavouieren die Justiz ohne Skrupel!
Lebt der Bundespräsident noch?
Handeln Sie und setzen Sie dem ein Ende !
Ich fürchte mich schon vor dem ÖVP-Wahlkampf!
Wenn ÖVP-Generalsekretär Stocker,
dieses Bündel an Ehrlichkeit, Offenheit, Güte….
den Wahlkampf von Trump analysiert, wird er nicht widerstehen können, auf vergleichbares Niveau zu sinken.
Dass die ÖVP Verleumdungs-Szenarien beherrscht wurde ja bereits mit der "Silberstein"- Unterstellung der Kurz-Wahlkämpfer belegt!
ÖVP=Populistische Lobby-Politik für BAUERNBUND, GIEBELKREUZLERN, WIRTSCHFTSBUND, BEAMTENGEWERKSCHAFT u. KAMMERN für ÄRZTE, RECHTSANWÄLTE,...
und:
bereits auf dem Absprung zur FP, ohne Berührungsängste zur radikalen Rechten um den weiteren Abbau des Sozialsystems voranzutreiben.
"... Dass die ÖVP Verleumdungs-Szenarien beherrscht wurde ja bereits mit der "Silberstein"- Unterstellung der Kurz-Wahlkämpfer belegt! ..."
Primärprogramm der Ära Kurz war öffentliche Täuschung nach vorgeblich neuem Stil, während wie Chat-Lags nahelegen unter der türkisen Heuchel-Tuchent fleißig alten Stil gefrönt wurde.
Kurz wird immer mehr zum österreichischen Trump. Er, der immer vom "Anpatzen" gesprochen hat, schleudert mit Dreck wie kein anderer, flutet "the Zone with shit" ganz egal. Aber Hauptsache gläubig und viele Kinder - das ist das einzige was zählt. Vielleicht sollte der brave evangelikale Katholik einmal die Mutter seines Sohnes ehelichen... ;)
Es ist so unfassbar dumm, jetzt noch immer oder schon wieder für Kurz das Wasser zu tragen, nachdem sie sich so schwer getan haben, sich von ihm abzunabeln. Aber wie sagte schon Napoleon: "Störe nie deinen Feind, wenn er gerade Fehler macht." Und nein, die ÖVP ist nicht mein "Feind". Aber ich schreibe Zitate nicht um.
Diese türkis-schwarze ÖVP hat sich nie entkurzt, sondern bleibt verkurzt-stockig wie eh und je.
Wie sollte/könnte es auch anders sein, wenn der VP-Regierungspart zu 90% aus in der Wolle gefärbten Sebastiaden der ersten Stunde besteht?
Bleibt zu hoffen, dass Schwarz nicht mit einem blauen Auge davonkommt. Eine einzige Schande, den Richter anzuzweifeln. Der Kurz und die schwarze Bag... wird Justizia ohnehin noch überstrapazieren.
Ein Trauerspiel diese ÖVP , eine Schande wenn ein Anwalt die Regeln nicht akzeptieren kann. Diese Partei ist ein Ebenbild der FPÖ.