Budget 2021: Blümels teure Antwort auf die Corona-Krise
WIEN. Das von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im Nationalrat vorgelegte Budget 2021 sieht ein Defizit von 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor. Die Staatsschulden sollen schon heuer auf 84 Prozent hochschnellen, eine weitere Steuerreform ist nicht geplant.
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Mittwoch dem Nationalrat sein Budget für 2021 vorgelegt und das sieht gar nicht rosig aus: Aufgrund der Coronakrise klafft zwischen Einnahmen (76,4 Milliarden Euro) und Ausgaben (97,4 Milliarden) ein Loch von 21 Milliarden Euro. Das ergibt inklusive Länder und Gemeinden ein Defizit von 6,3 Prozent des BIP, die Staatsschulden schnellen schon heuer auf 84 Prozent hoch. Für die Bewältigung der Coronakrise stehen 2020 und 2021 50 Milliarden Euro zur Verfügung.
"Die budgetäre Antwort auf die Covid-Krise ist teuer, aber wir können sie uns leisten", sagte Blümel in seiner ersten echten Budgetrede vor dem Parlament. Betont wurde vom Finanzminister, dass es gelungen sei, der Wirtschaft via Konjunkturpaket rasch und kraftvoll zu helfen. Für Arbeit und Beschäftigung seien heuer und kommendes Jahr 29 Milliarden Euro reserviert. Damit würden nicht nur zigtausende Arbeitsplätze gesichert sondern auch Perspektiven für die Zeit danach geschaffen. Als Schwerpunkte abseits der Coronakrise nannte Blümel die Sicherheit und die Klimapolitik.
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Mehr Geld für Verkehr und Verteidigung
Entsprechend erfreut über ihre Kuchenstücke zeigten sich Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) sowie Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). "Mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan bringen wir das größte Bahnpaket auf Schiene, das die Republik je gesehen hat. Mehr als 17 Milliarden Euro für Bahnprojekte im ganzen Land sind eine Ansage im Kampf gegen die Klimakrise", zeigte sich Gewessler nach dem Beschluss im Ministerrat erfreut. Mehr Geld gibt es auch im Budgetkapitel Klima, Umwelt und Energie. Für die Sanierungsoffensive und "Raus aus Öl" werden 350 Millionen Euro bereitgestellt, 110 Millionen für Umweltförderung und 61,5 Millionen für den Ausbau der erneuerbaren Energien.
Polizei, Bundesheer und Justiz erhalten auch mehr Geld. Das Innenministerium bekommt neun Millionen Euro für Infrastruktur und 21 Millionen für den Ausbau der Cybersicherheit. Die Justiz kann 61,4 Millionen in die dringend benötigte Personalaufstockung sowie für das Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz investieren. Das Bundesheer erhält Mittel für Investitionen in den Bereichen ABC-Abwehr, Sanitätsdienst, Terrorbekämpfung und Katastrophenschutz (je 25 Millionen Euro pro Bereich und Jahr). Weitere 70 Millionen sind zur Stärkung der Miliz vorgesehen.
Pflegereform noch nicht im Budget
Die von der Regierung angekündigte große Pflegereform findet sich im Budget von Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) für 2021 noch nicht. Vorgesehen sind im Sozialbudget aber Schwerpunkte in den Beriechen Pflege, Demenz und Behinderung. Außerdem erhält Anschober 120 Millionen Euro für den Ankauf eines Corona-Impfstoffes. Deutlich steigen werden die Pensionskosten - auch wegen der besonders starken Pensionserhöhung 2021. Sie liegen mit fast 12,4 Milliarden Euro um 1,7 Milliarden Euro höher als für heuer veranschlagt.
Im Budget 2021 und im Finanzrahmen 2024 ebenfalls nicht vorhanden ist die versprochene Steuerreform, wie NGOs und Wifo-Chef Christoph Badelt kritisierten. Die Minister Blümel und Gewessler bekräftigten am Mittwoch, dass sie an der Ökologisierung des Steuersystems weiterhin festhalten. "Die Verhandlungen laufen noch", so beide Minister.
Kritik von AK und Opposition
Die Arbeitnehmervertreter und die Opposition zeigten sich mit dem Budget nicht zufrieden. Arbeiterkammer (AK) und Gewerkschaftsbund (ÖGB) forderten insbesondere mehr Einsatz gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Die Wirtschaftskammer lobte dagegen, dass die Absicherung der "Unterstützungs-Tools" in der Coronakrise die nötige Planungssicherheit schaffe.
SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried sah ein "Budget der gebrochenen Versprechen", NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger ein "mutloses Budget". Und FP-Klubchef Herbert Kickl kritisiert, dass die von Blümel genannten Milliardenausgaben bei den Betroffenen nicht ankämen: "Was hier geschieht, ist ein Klotzen mit Zahlen und ein Kleckern mit tatsächlichen Unterstützungen."
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Richtig ist zunächst einmal, dass keine wie von GrünInnen und SPÖ geforderten Enteignungsaktionen (vulgo Vermögenssteuern) oder ein Überdrehen der Steuerschraube kommen - letztlich werden alle über die aktuelle Zinspolitik geschoren werden; die mehr haben i.d.R. stärker
Ja, jeder will was vom Kuchen haben. Man hätte es ja auch so mache können, die die nichts erspart haben, hätten Pech gehabt, der Staat hätte dann nicht unterstützen müssen. Hätten wir das gewollt. Viele fahren auf Pump auf Urlaub, leisten sich mehr als sie eigentlich können, aber die Erwartung war ja, allen soll geholfen werden....das bekommen wir eben nicht geschenkt. Wenn man sich so umhört, werden in vielen Ländern die Beschränkungen erhöht. Die Beispiele Australien und China gelten auch nicht, der Lockdown dort war weitaus massiver als bei uns, und das noch dazu ohne soziales Netz, etc.... ich glaube, wir sollten alle bei der Wahrheit bleiben, ist schon klar, das geht den Verschwörungstheoretikern gegen den Strich....da würde ja vieles auf einmal keinen Sinn mehr machen, was man sich so zusammengeschwurbelt hat!
https://zackzack.at/2020/10/14/oesterreich-zahlt-mehr-fuer-katholische-kirche-vatikan-bestaetigt/
https://zackzack.at/2020/10/14/religioeser-fundamentalist-wird-oevp-gemeinderat-in-wien-verbindung-ins-kanzleramt/
"Bill Gates hat eine zunehmend pessimistische Einstellung gegenüber einem Covid19-Impfstoff. Eine Rückkehr zur Normalität sei möglicherweise nur mit einem "super-effektiven" Impfstoff möglich, der vielleicht erst in einigen Jahren zur Verfügung stehen könnte. Gates äußerte sich dazu in einem gestern Abend ausgestrahlten NBC-Interview."
/ Quelle: Guidants News https://news.guidants.com
Gates wurde durch Microsoft zum Multimillionär, er wird es durch die Impfung, wenn er sie erreicht, noch reicher!
Drei Pharmaunternehmen haben bereits die Forschung eingestellt, ich gehe davon aus, es werden weitere folgen!
Ich habe schon einmal gemeint, dass der Impfstoff 15-20 Jahre dauern kann, bis er zugelassen wird, also ist es eine Schlamperei das der in Probe stehende Impfstoff bereits nächstes Jahr einsatzbereit sein soll.
Ich, meine Familie und auch unsere Freunde, lassen sich garantiert nicht Impfen!
Weshalb umgibt sich Kurz mit derart vielen Unfähigen? Weshalb schauen die Bürger so lange zu? Oder wollen Viele nicht zur Kenntnis nehmen, daß alles vom Virus überdeckt wird? Das große Plus von Kurz ist, Er kann gut sprechen und viele Damen glauben an das Gesagte. Wir und die Nachfolgegenerationen werden viel und lange dafür bezahlen müssen.
Wie viel kostet eine Minute Sendezeit im ORF!
Wer übernimmt die Kosten für das Gequatsche vom Anschober ?
Und jetzt noch die Millionen die die Spö fordert für Arbeitslose, Asylanten, Sozialschmarotzer,......
Jetzt ist gerade zu hören und zu sehen: ANSCHOBER UND DIE KUNST DAS EIGENE VERSAGE SCHÖN ZU REDEN !
Das schlimme daran ist: Der glaubt was er sagt !
Wenn ich mir etwas leisten kann, dann meine ich, dass ich durch diese Investition keine Schulden machen muss. Sieht das ein Finanzminister anders?
Anders wäre, wenn er gesagt hat, dass müssen wir uns jetzt leisten, um ein schlimmeres Szenario zu verhindern.
Da gibt es allesdings auch noch eine andere Deutungsmöglichkeit für diesen Begriff. Vielleicht hat er es ja auch so gemeint: Die Türkisen können sich derzeit alles leisten, ohne dafür geradestehen zu müssen.
Die ÖVP kann mit Geld einfach nicht umgehen.
Die ÖVP stellt sein mehr als 20 Jahren den Finanzminister, und hat nur Fehler gemacht.
Und Blümel ist als Finanzminister unfähig.
Corona ist ein wahres Glück für ihn. So fällt seine Unfähigkeit nicht auf.
Sagt wer, etwas der erste Karli? 🤣
Wer ist so großzügig uns Geld zu leihen?
Na die Amis drucken Geld auf Teufel komm raus, die Amis sind selber in der Bredouille mit ihren Schulden und mit dem Virus, aber trotzdem sie verleihen es uns!
Wer steckt da dahinter?
Ein Ratespiel, dass ich niemals bekannt geben werde, da ist mir Schweigen auferlegt worden!
Wieso ist der Euro noch stabil, obwohl die Staaten die Schulden aufnehmen?
Da steck einfach Absicht dahinter!
Grundlegen werden die Ratingagenturen, sie sitzen alle im Amiland, die Bleistifte bereits spitzen, um die Staaten Europas abzustufen!
Ich bin froh, dass ich bereits ein älteres Semester bin, sonst würde ich Arbeitslosigkeit, Rentenkürzungen, Hunger und auch Not erleben müsse, wie damals nach der WK!
Geld wie Heu, koste es was es wolle, aber das Kindergeld für die Pflegerinnen haben wir halbiert, dem Index in deren Heimatländern angepasst. Diese Pflegerinnen sind nach Österreich gekommen, unsere älteren Menschen zu pflegen. Dann kam Corona und mit Sonderzügen und Sonderflügen hat man die Pflegerinnen abgeholt, 14 Tage den Hotel Aufenthalt bezahlt und die Asylwerber, welche bei uns in Österreich den Pflegeberuf erfolgreich abschließen, werden nach der Prüfung abgeschoben! Österreich tickt nicht mehr richtig, die Schizophrenie hat sich wie 1936 schon eingenistet, nur um einer Partei die Stimmen zu nehmen, will die christliche, jetzt türkise ÖVP "Rechts Außen" überholen! Jetzt wird die Rechnung präsentiert für diese Unmenschlichkeit! Corona wird es uns noch zeigen, wie menschlich wir wieder werden müssen und dem Egoismus muss ein Ende gesetzt werden. Die Gemeinschaft und der Zusammenhalt, auch für die ärmsten Menschen auf der Welt und der Schutz der Natur soll unsere Devise sein!
Wann leiste sich alpanien /( früher Österreich ) endlich en richtigen Finanzminster und jagt diesen Träumer davon wesentlich auf 82,9 Prozent sinken.
"Eine weitere Steuerreform ".... Welche Steuerreform hat den unetr Kurz stattgefunden ?
Was bisher geschah war eine Minimale Steursenkung bei maximaler Streichung der Abschreibemöglichkeit. Also der übliche Politikerbetrug und PR - Lügen
Und das bei einem Bundeskanzler der in einer Pressestunde mal gesagt hat
"wir machen keine Schulden auf Kosten unserer Kinder"
"Allein für die Kurzarbeit werden, nach heuer 6,8 Milliarden Euro, weitere 1,5 Milliarden Euro eingeplant"
~ 8 Milliarden für Kurzarbeit "im Vergleich wir bezahlen ~4 Milliarden an die EU"
also wo kann ich mir da viel Einsparen?
aber unser Populist BK Kurz will sich ja immer als Spar meister verkaufen und in Wahrheit verpulvert er unser ganzes Geld!
@GLINGO,
Na-sie werden uns sicher erklären können wie sie die Corona Situation finanziell stemmen würden.
machen sie mal einen Blick in die jüngste Vergangenheit
1973 Erste Ölkrise
1980 Zweite Ölkrise
1990 Krise des Europäischen Währungssystems
2000 Dotcom-Blase
2008 Finanz- und Wirtschaftskrise
2020 Corona Krise
2030
fällt ihnen da was auf?
Das ist keine Antwort! Sie haben wohl doch nicht mehr als dumme Postings drauf!👎
"Der US-Pharmakonzern Eli Lilly muss seine Studie mit einem vielversprechenden Covid-19-Antikörper-Medikament wegen Sicherheitsbedenken unterbrechen. Ein unabhängiges Kontrollgremium habe empfohlen, die Aufnahme weiterer Probanden in der Studie zu stoppen, teilte Eli Lilly mit. Der Konzern unterstütze diese Entscheidung, um die Sicherheit der Studienteilnehmer zu gewährleisten.
Die Arznei wird auch in einer Studie in Pflegeheimen getestet. Dabei solle herausgefunden werden, ob die Einnahme des Mittels verhindern kann, dass Mitarbeiter und Bewohner sich infizieren. Die nun unterbrochene Studie startete im August und sollte 10.000 Patienten, vorwiegend in den USA, umfassen."
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/506931/Pharmakonzern-Eli-Lilly-stoppt-Studie-mit-Corona-Mittel-das-Trump-geheilt-hat
Der zweite Pharmakonzern welcher die Studie, über die Corona COVID-19-Antikörper-Medikamente, neben J&J, aufgibt!
Der dritte. Astra Zeneca.
Aber was sind schon ein paar völlig aus dem Ruder gelaufene tragische
Einzelschicksale beim Feldtest?
Blümel. Arrogant, inkompetent, ein Schnösel vor dem Herrn,
von frühzeitiger Demenz befallen, und mit seinen Compadres Kurz, Anschober
und dem lustigen Kogler einer der vier Totengräber dieser Republik!
Maschek haben noch nie einen Buberl so herrlich karikiert wie Blümel.
Und das war noch untertrieben.
Die Coronapanikmache ist es, was viel Geld kostet.
Fakt ist:
trotz hoher Zahl an Positivtests sind derzeit
- 5,9% der verfügbaren Normalbetten
- 15% der verfügbaren Intensivbetten
mit Corona Kranken besetzt.
Kein Grund für Panik, Angst und überzogene Maßnahmen.
BETTERTHANTHEREST (14.639 Kommentare)
- 15% der verfügbaren Intensivbetten
das mit den Intensivbetten stimmt so nicht denn das sind nur die für die Corona Patenen freigehalten werden
im März und April waren die Intensivbetten für Corona Patienten nicht bei 800 sonder bei über 1100 Betten
Kann mir einer erklären, warum diese Politgrößen zwischen Plexiglasscheiben sitzen , nix reden und Mundmasken aufhaben
gut das die Schulden keiner zahlen muss.
Einfach Geldentwertung und neue Währung und schon geht das spiel von vorne los
Wirklich teuer kommen uns all die orange eingefärbten Gebiete, wie Wien, Innsbruck, Hallein, usw.
Gesundheit und Staatsfinanzen > Saufen und deppat sein und Mitmenschen infizieren!
Es reicht!
Deine Meldungen reichen. Wer bist du Halblustiger? Ein Maskenfabrikant?
Ein Pharmalobbyist? Oder einfach ein selstgelernter Hysteriker?
Ein grüner Parteischreiberling
Ja aber wenn sich die jungen Leute solche Sorgen um ihr eigenes Überleben in der selbst herbei geredeten Klimakrise machen. Da können sie nicht Rücksicht auf ältere Mitmenschen nehmen ?
Wo kommen wir den dahin, wenn die Generation vom Party party Kanzler plötzlich nicht mehr Party machen darf. Jeder hat doch ein Recht auf Rücksichtslosigkeit im Neoliberalsimus. ( Absatz 1 der Kurz-Bibel )
Es liegt auf der Hand:
Disziplin in der Corona-Pandemie wie Australien, Japan, Neuseeland, usw. => wenig/kaum Schulden.
Schlendrin => hohen Schulden.
ALLE orangen Gebiete müssen sich jetzt ZUSAMMENREISSEN!!!
Wir können die Pandemie deutlich eindämmen, immerhin brauchen wir mindestens noch bis zum nächsten Sommer bis Impfstoffe da sind!
Wir müssen zusammenhalten, dann geht's.
Sogar in Berlin wird saufen, Parties in der Pandemie verboten!
Es kann doch nicht sein, dass die einen arbeiten, die anderen stehen in den Spitälern und müssen die Patienten versorgen und auf der anderen Seite wird feucht fröhlich gesoffen und dann die Mitmenschen infiziert.
Klares NEIN!!!
Immer immer immer wieder die selbe leier von dir....
by the way "...Sogar in Berlin wird saufen, Parties in der Pandemie verboten!"
Und....bringt`s was????
Im Frühling haben die Menschen enorme persönliche und wirtschaftliche Opfer gebracht.
Die Bundesregierung hat dann allerdings die Zeit der niedrigen Infektionszahlen nicht für die Vorbereitung einer möglichen 2. Welle bzw. für schlagkräftige Maßnahmen gesorgt.
Im Gegenteil:
hunderte Selbstbeweihräucherungspressekonferenzen und "Maßnahmen" die bestenfalls Kosmetik sind.
Der Sommer wurde weiters für Urlaub und Parlamentspause genützt.
Daher die lang erwartete Coronaampel auch erst Ende September rechtlich umgesetzt. Eine Ampel die ohnehin nur Chaos ist.
Fazit: die Bundesregierung versagt im Coronamanagement total.
ja die Elite der ÖVP, da kann Österreich stolz sein!
Die Vollhonks, welche ihre Totengräber selbst wählen sicher.
Schulden nicht als Schulden!
"Gegenüber dem Budgetplan vor "Corona" um 2,7 Milliarden Euro aufgestockt wird das Arbeitsmarktbudget, wo von heuer bis 2022 700 Mio"
Die haben die nächsten Generationen zu bezahlen, wenn man um die 60 Jahre alt ist, dann auch wir alle, was für eine große Freude, auf eine Insel der Vernunft zu blicken, die Welt der Türkisen, des Kurz und Soros, in einer Welt des Irrsinns!
Auf diese Art werden unsere Nachkommen zu Sklaven gemacht, die sich mit einem geringen Lohn zufriedengeben werden!
Wo bleibt die Gewerkschaft, und auch die von manchen so gern gerufene Sozialpartnerschaft?
Sie alle huschen von einem Buffet zum anderen, ihr Leibesumfang beweist das eindrucksvoll!
Das war jetzt die Rede von dem mit der finanzpolitischen Kompetenz.
Wie viele Nullen wird die Null heute wieder vergessen ?
Die Coronageschenke sind doch keine Geschenke.
Wie überraschend.
Wahrscheinlich vergisst er wieder ein paar Nuller. Und morgen kann er sich an das Geschwafel von heute nicht mehr erinnern. Bei der Demmenzerkrankung, die er hat.
Die Pamela hat nicht einmal einen Schatten-Finanzminister anzubieten.
Das ginge ja auch gar nicht, die fordern ja auch noch mehr Staatsausgaben.
Das neueste sind 1000 € für Jeden, warum nicht 2000 € ?
Den Minister Blümel kritisieren und können selbst nichts als Schulden machen
Du würdest die 1000 als Erster mit Handkuss nehmen. Jede Wette. Und 2000 sowieso.
Also wenn es schon um einen Schattenminister geht, dann wäre der Jan Krainer
1. Wahl - immerhin hat er den Top-Finanzminister auf die 6 fehlenden Nullen aufmerksam gemacht!
ECHT! Blümel hat sogar vergessen, dass er sich bereits beim Vorjahresbudget blamiert hat...
Die "Budgetererhöhungen decken nicht einmal die Inflationsrate aber er muss wegen dem Framing das Wort ERHÖHUNG verwenden.
Das V bei ÖVP steht für Volksverarsc...g
Der Teilzeit-Finanzminister wird heute sich u seinen Basti loben u preisen.
Mal sehn, ob die vermeintliche "Wirtschaftspartei" heute was Fehlerfreies u vielleicht Ambitioniertes zustande bringt.
na dann gebt uns allen den versprochenen corona 1000er!
geht eh schon in einem abhausen!
Hoffentlich hat er trotz Wahlkampf Zeit gefunden um etwas rechnen zu lernen und sein Gehirn etwas zu trainieren um gegen die Vergesslichkeit anzukämpfen.
Es sind ihm ja schon einmal die Zahlen gehörig durcheinander gekommen und er hat viele Nullen vergessen.
Tausend und Milliarden nicht unterscheiden können, spricht nicht unbedingt für BLÜMEL (ÖVP)
Hätte ihn die Opposition (SPÖ-Krainer) nicht auf diesen fatalen Fehler hingewiesen, wäre Österreich schon lange Zahlungsunfähig.
Die dumme Hetzerin lügt wieder einmal. Es wurden nicht sechs Nullen vergessen, sondern 3 Worte: "In Millionen Euro". Und die haben rote Beamte vergessen, Frau Europa04!!!
Wir freuen uns sehr, wenn der BM Gernot Blümel es schafft seinen Laptop ein-, aus zu schalten.