Budgetsanierung in Österreich: Fallen Klimabonus und Bildungskarenz?
WIEN. Die von den Regierungsverhandlern FPÖ und ÖVP am Montag in Aussicht gestellte Budgetsanierung rein über die Ausgabenseite halten Experten für eher schwierig.
"Ich denke, das ist sehr schwer, das so kurzfristig zu machen", sagte Margit Schratzenstaller vom Wirtschaftsforschungsinstitut im Ö1-"Mittagsjournal" zum Plan, 2025 6,39 Milliarden Euro einzusparen - und das ohne neue Steuern. "Ich glaube ganz ohne einnahmenseitige Maßnahmen wird es zumindest so kurzfristig nicht gehen"
Skeptisch äußerte sich auch Johannes Holler vom Fiskalratsbüro: Die 6,39 Milliarden rein ausgabenseitig bereits 2025 einzusparen "erscheint uns äußerst schwierig" - denn außer dem Klimabonus "und vielleicht der Bildungskarenz" gibt es kaum Möglichkeiten, um große Summen zu stemmen, sagte er im Ö1-Radio. Die Abschaffung des Klimabonus würde demnach 2,3 Milliarden Euro bringen, jene der Bildungskarenz maximal 300 Millionen. Aber selbst diese Millionen bezweifelt Holler, weil viele Anträge schon genehmigt seien.
Viele Maßnahmen brauchen Vorlaufzeit
Viel zu holen wäre laut dem Experten, wenn man den Familienbonus streichen würde - nämlich 1,2 Milliarden Euro. Es sei aber "nicht zu erwarten, dass die ÖVP und FPÖ als Familien- und Arbeiterparteien wirklich den Familienbonus abschaffen", sagte er. Bei vielen anderen potenziellen Sparmaßnahmen brauche es gesetzliche Änderungen, die mit Vorlaufzeiten und Fristen verbunden seien. Dies würde dazu führen, dass nur ein geringer Teil des tatsächlichen Einsparungspotenzials schon im Jahr 2025 umgesetzt werden könnte. Dies gelte sowohl für mögliche Einsparungen bei den Pensionen, für Maßnahmen bezüglich der Kalten Progression oder auch beim Streichen von Klimaförderungen.
Sollte eine künftige blau-türkise Regierung etwa das Klimaticket abschaffen, hätte das laut Holler vermutlich den Effekt, dass ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe all jene den Kauf für 2025 sofort vorziehen, die einen solchen in Erwägung gezogen hätten. Damit wäre die Gesamtwirkung relativ klein. Im Fiskalratbüro gehe man davon aus, dass es ohne einen erklecklichen Teil an Steuererhöhung heuer nicht möglich sein werde, das Budget zu konsolidieren, so Ö1.
TV-Analyse mit OÖN-Innenpolitik-Redakteurin Annette Gantner:
Abschaffung des Klimabonus "nicht ganz unproblematisch"
Schratzenstaller sagte zur Idee der gesamten Abschaffung des Klimabonus, diese sehe sie "durchaus nicht ganz unproblematisch". Zwar wäre gerechtfertigt, ihn dort abzuschaffen, wo es "gewisse Überkompensation" der CO2-Besteuerung gebe (für die der Klimabonus ja gedacht war). Auch wäre es aus Schratzenstallers Sicht gerechtfertigt, "die oberen Einkommen nicht mit dem Klimabonus zu bedenken". Aber es wäre natürlich "schon ein Wermutstropfen", dass die unteren Einkommen von der Belastung durch die CO2-Besteuerung nicht mehr entlastet würden.
Zu Aussagen von FPÖ-Chef Herbert Kickl, der Steuerprivilegien abschaffen und damit Mittel hereinholen will, sagte die Expertin, hier gebe es eine "ganze Reihe" - etwa klimaschädliche Förderungen wie das Dieselprivileg, die Pendlerförderung oder das Dienstwagenprivileg. Klimafreundliche Privilegien abzuschaffen wäre hingegen "nicht so geschickt", so Schratzenstaller. Auch verwies sie auf Ausnahmen bei der Umsatzsteuer, "die nicht gerechtfertigt sind". Hier sei "einiges zu holen", ca. 1 Milliarden Euro, meinte sie.
Wer die Budgetsanierung am meisten zu spüren bekommen wird, sei derzeit "überhaupt nicht zu beurteilen.", da man die Details nicht kenne. Die Planung, das Budget ohne EU-Defizitverfahren zu konsolidieren, sieht sie kritisch: "Ich denke, man wollte ganz zu Beginn der Regierungsperiode - wenn man zusammenkommt - ein Zeichen setzen, dass man es sich nicht einfach machen will." Aus konjunktureller Perspektive wäre aber die Möglichkeit eines Defizitverfahrens "die sinnvollere Variante gewesen".
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Schnitzlbonus anstatt Klimabonus?
Beides gleichermaßen nicht sehr sinnvoll, auch wenn der Name mehr verspricht.
Für die Wohlfüllgesellschaft auf Schulden:
Neutral betrachtet soll die Blau-Schwarzkoalition die Mehrkosten der Fehlentscheidungen, nun die notwendigen Einsparkosten und Mehrbelastungen in einer Liste der Bevölkerung als Aufklärung und als Rettung vor einem Staatsbankrott gegenüberstellen.
es ist gut wenn endlich einmal gespart ..da gibt es vieles was keinem weh tut .-.vor allem bei den förderungen gibt es riesenpotential ..zusätzlich wär die abschaffung des betrugsmodell bildungskarenz und die lohnsteuerfreiheit der e dienstautos begrüßenswert ..weil da zahlen die kleinverdiener die privatfahrten der luxuskarossen der manager und beamten mit ... vielleicht könnte man im gegenzug die steuertarife etwas senken um auf ein internationales niveau zu kommen im höchststeuerland österreich
Gespart wird bei den Pendlern, Sachbezug bleibt unangetastet, betrifft ja die Besserverdiener, die FPÖ und ÖVP werden sich hüten da einzugreifen, lieber beim Fußvolk, das ist dumm genug aus deren Sicht und es scheint auch zu stimmen.
Sagt das die Glaskugel des ÖGB?
müssen fallen, nbei den Staatsschulden
Also von den FPÖ Anhängern heute im Zug habe ich was anderes gehört, den Sachbezug zum Beispiel greift man nicht an weil den kriegen ja sowieso Besseverdiener mit Firmenauto zur Privatnützung, Diese Maßnahme trifft voll die Pendler, mich freut‘s wenn ich die FPÖ Wähler jetzt jammern höre außer die ganz dummen, die haben noch nicht begriffen was auf sie zukommt, kennen auch den Begriff Valorisierung und dessen Bedeutung nicht, speziell viele junge FPÖ Wähler, na dann, viel Spaß.
In einen anderen Artikel:
Etliche Förderungen weg…, genau dass habe ich euch aber schon lange prophezeit… und keiner glaubte es mir.
Ich wünschte ihr konntet mich jetzt sehen beim stinke-Finger zeigen!
Ich hatte zwar nicht viel Ahnung von Politik. Dafür aber sehr gutes Gespür für Blender. Ab jetzt spare ich mir, die Prophezeiungen, ihr habt ja sowieso keine nötig, weil ihr angeblich eh selbst alles wisst was kommt.🤣 mein stinke-Finger bleibt aber ausgestreckt - und bereit nur für den Fall dass euch eurer auserwählter VoKaKi noch mal so ( hintergeht ) ausnimmt, belügt, was auch immer!
Höchste Zeit, dass dieser TÜRKIS-GRÜNE FÖRDERWAHNSINN gestoppt wird!
Also von den FPÖ Anhängern heute im Zug habe ich was anderes gehört, den Sachbezug zum Beispiel greift man nicht an weil den kriegen ja sowieso Besseverdiener mit Firmenauto zur Privatnützung, Diese Maßnahme trifft voll die Pendler, mich freut‘s wenn ich die FPÖ Wähler jetzt jammern höre außer die ganz dummen, die haben noch nicht begriffen was auf sie zukommt, kennen auch den Begriff Valorisierung und dessen Bedeutung nicht, speziell viele junge FPÖ Wähler, na dann, viel Spaß.
Wie wärs wenn alle wieder die Corona Hilfen zurückzahlen müssen.
Dann wäre dieses Thema schnell erledigt.
Wie wäre es wenn Sie sich wieder mal in die Gegenwart bewegen, und die Vergangenheit einfach ruhen lassen?
Warum? zlachers weil sie es sagen?
Weil das was Sie oben geschrieben haben totaler Schwachsinn ist!
Aber schimpfen über notwendige Maßnahmen…
zlachers
nach Ihrer Logik dürfte kein einziger Verbrecher für seine Taten bestraft werden.
Da müssten viele Arbeitnehmer aber Insolvenz anmelden.
das glaube ich ihnen aufs Wort, bei diesem Nach…..
Diese rasche Einigung beim Budget erinnert mich stark an Kärnten. An diesen Mrd. kiefeln wir heute noch.
an welchen Milliarden???
Es ist ein Feuerwehreinsatz gegen das eigene Geldverbrennen für die gemachten Fehlentscheidungen in der Asyl-Klima-Corona-Kriegspolitik für die Brandstifter in der EU und Schallenberg versichert wir bleiben ein verlässlicher Partner für:
-Ungebremstes Asyl
- Maßloser CO2-Klima-Aktivismus
- Cofag-Corona- Impf-Milliarden
- Alternativlose-Förder-Milliarden
- Kriegsunterstützungen
-Errichtung von Brandmauern etc.
Ja, sehr verlässlich....😂
Ich hoffe, dass diesen Scharlatanen in Brüssel bei der Präsentation des Sanierungsplans die Grenzen aufgezeigt werden und diese Veräppelung (um es höflich auszudrücken) ein Ende findet .
Welche Veräppelung? Defizitverfahren wurden mit der ausdrücklichen Zustimmung Österreichs eingeführt, da es ja damals um die "faulen Südländer" ging.
Neue Steuerbelastungen sind TABU!
Diese neue Regierung wird niemals " das Volk" belasten!
Tut sie aber! Sie streicht die " Förderung " Klimabonus".
Dadurch werden die Geldbörseln der Österreicher mit
über ZWEI MILLIARDEN BELASTET!!
Die neue Regierung arbeitet mit Rosstäuschermethoden!
Das Muaterl, das wegen der steigenden Heizkosten auf den Klimabonus als kleine staatl. Zuwendung OHNE ANTRAG angewiesen war, wird jetzt zur hilflosen Bittstellerin degradiert!!
Ist das "des Volkes Willen"??
Dass viele den Klimabonus erhalten habe, die ihn niemals brauchen würden, steht auf einem anderen Blatt!
Nein! Der Kickl wirds den Kleinen yleuten niemals richten und des Muaterl wird die Kickl-Clique nicht mehr wählen.
Weil das Muaterl ist zwar alt, oba ned bled!!!
Dank den GrünInnen hat es den Klimabonus aufgrund der unsinnigen CO2-Steuer erst gebraucht. Wo liegt der Sinn, wenn eine Steuer einhebe, welche ich in Form eines Bonus in gleicher Weise wieder für alle zurückzahle, außer das ein "paar" Beamt mehr damit beschäftigt sind, und dadurch Geld verschwendet wird. War das des Volkes Willen? Nein, 86% waren auch bei der letzten Wahl dagegen!
ihr Synonym unter dem Sie posten ist eine Beleidigung der Extraklasse und zeugt von Ihrem Geisteszustand
die wahren Rosstäuscher sind jene die das Budgetdesaster angerichtet haben.
Konkret sind das DIE GRÜNEN die zusammen mit der ÖVP ganze 5 Jahre lang Österreich regiert haben.
Am Ende dieser 5 Jahre Beste aus 2 Welten:
explodierte Staatsschulden - von 281 Mrd. Euro auf 400 Mrd Euro gestiegen
die längste Rezession seit WK2
explodierte Arbeitslosenzahlen - damit explodierende Sozialausgaben
So nebenbei haben die ÖVP und die GRÜNEN die Wähler bewusst belogen - das katastrophale Budgetloch wurde erst nach dem Wahltag scheibchenweise zugegeben.
Diese Chuzpe der GRÜNEN ist einzigartig.
Hätten die GRÜNEN auch nur einen Funken Anstand, dann würden sie zu dieser Sache einfach schweigen.
@SchlechterAlsDerRest:
Na da hast du aber ein Glück, dass die FPÖ (immerhin die Partei deines Lebensmenschen Herbert K.) noch nie für Schulden verantwortlich war (oh, 10 Mrd. beim Hypo-Skandal in Kärnten, diverse Mrd. bei Buwog und anderen Finanz-Skandalen, etc.) und noch nie gelogen hat (oh, vormaliger FPÖ-Chef Strache auf Ibiza, Grasser bei diversen Skandalen, Meischberger, Hochegger, diverse NeoNazi-Vergehen, etc.).
Deine Eltern haben bei deiner Erziehung wohl völlig versagt. Vor allem weil sie dich offensichtlich nur mit Spinat ernährt haben, was deinen abstrusen Wahn gegen alles Grüne erklärt.
Mein Mitleid hast du. Sonst nix.
kritischergeist01
persönliches, Beschimpfungen, Verleumdungen, Beleidigungen.
Zur Sache haben Sie rein garnichts vorzubringen?
Typisch GRÜN.
🫶
P. S.
Lassen Sie meine Eltern aus dem Spiel.
Sie hatten es bei Gott nicht leicht in ihrem Leben, sie waren stets gute Eltern, sie haben mir viel gelehrt und das Rüstzeug für das echte Leben gegeben.
"...sie haben mir viel gelehrt ..."
Alles klar!
juni2013
bei Ihnen wurde anscheinend manches geleert.
ja, deshalb hat der Bundespraesident Herrn Nehammer zuerst den Regierungsbildungsauftrag gegeben
Gruen und anstendig sein gibt es nicht
Diese sogenannten Experten könnten ja mit konstruktiven Vorschlägen unterstützend bei der Budgetsanierung mitarbeiten anstelle gleich reflexartig zu kritisieren.
Experten oder nicht eher Handlanger der politischen Lager?
Die FP ist kein " politisches Lager"??
Die FP züchtet sich keine Experten??
Die Kickl- FP ist unabhängig, verlässlich objektiv und ein Born der Wahrheit!
Österreich hat sich viel an schwachsinnigen Zuwendungen an das Volk geleistet und kann sich das auch eher leisten als fast alle übrigen Länder, weil wir im wesentlichen zwei Trümpfe haben:
erstens haben wir unsere Berge für hoch qualitativen Tourismus, speziell Wintertourismus.
zweitens waren wir Residenz der Habsburger mit ihren Bauten, wegen dem ebenfalls sehr viele Leute zu uns kommen und das bringt auch Wertschöpfung.
dennoch kann sich Österreich auf Dauer nicht allen Unsinn an staatlichen Ausgaben leisten, was ja die derzeitige Budgetsituation beweist.
den Straßenklebern und dem Stalinversteher traute ich nichts zu, doch der FP und VP muss und wird diese Budgetkonsolidierung gelingen in Bezug auf Neuverschuldung.
kurzfristig durch Ausgabenkürzung machbar, doch langfristig müssen wir ansetzen beim Pensionssystem, Bürokratismus, Bummelorchideenstudent``innen......da gäbs so vieles
Bei FPÖVP werden alle gleichermaßen zur Kasse gebeten. Babler hingegen wollte, dass jene die exorbitant mehr verdienen einen höheren Beitrag leisten. Was gerecht gewesen wäre.
Ja genau! Babler wollte! Ganz genau!
Was genau ist exorbitant viel, wo ziehen Sie da die Grenze?
Und wieviele Bürger in Ö wären das gewesen? Damit hätte man das Budget saniert?
Nein, aber jene die mehr haben können mehr beitragen.
die die sie meinen zahlen ohnedies schon für alle mit ..wie haben eine der höchsten steuerbelastungen weltweit ... faulheit wird bei uns belohnt
Aber die mit den rechten Einzelfällen haben alle Weisheit mit der Muttermilch aufgesaugt
Die Frage ist für mich wann wird die heilige östererichische Kuh geschlachtet, die teuerste Kuh, nennt sich Pensionen.
Also vor über 30 Jahren wusste man das dies ein Problem werden wird und seitdem ignoriert man es politisch, pumpt jedes Jahr mehr Geld hinein, also richtig große Summen, hätte man damals reformiert hätte man überhaupt kein Problem.
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Die Schweden haben es gemacht und damals schwierige Reformen gemacht, zwei Teilaspekte will ich kurz erwähnen:
1.
schwedische Pensionen können auch SINKEN, wenn es zuviele Empfänger gibt und zuwenig Einzahler wird so auch Ausgabenseitig reagiert und nichtnur der Steuerzahler belastet wie bei uns, daran liegt es wohl auch das die durchschnittliche Pension in Schweden etwa 400€ geringer ist.
2.
Den Pensionsantritt automatisch mit der Lebenserwartung verbinden, wenn die Menschen länger leben müssen sie einfach länger arbeiten.
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Diese zwei Automatismen sorgen dafür das es in Schweden brauchbar funktioniert, nur die Jungen belasten nein danke
Auf Grund der Alterskohorte (Wählerstimmen!) sind in A diesbezüglich tief greifende Veränderungen politisch so gut wie ausgeschlossen.
Dazu auch sehr interessant:
https://www.derstandard.at/story/3000000252594/bei-den-pensionen-laesst-sich-rasch-viel-sparen-kann-sich-die-fpoe-das-trauen
Ist mir alles klar, nur eine unbequeme Wahrheit lässt sich trotzdem nicht leugnen.
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Man sieht das weltweit, den Einfluss der Älteren und wie sich das Vermögen dort konzentriert. Ich bin selbst mittleren Alters und bin noch zufrieden und habe es geschafft,
aber wäre ich heute in meinen 20ern würde ich Teilzeit arbeiten und das Leben so gut es geht genießen, denn Vermögen (Immobilien) aufbauen durch Eigenleistung ist quasi unmöglich geworden,
einerseits wird durch Widmungen und Vorgaben ein neues Haus/Wohnnug massiv verteuert, andererseits ist Arbeit brutalst versteuert um das Pensions und Gesundheitssystem finanzieren zu können für die Alten, heute kann man es nicht aus eigener Kraft schaffen, also lassen es genug Junge sein und genießen ihr Leben, wie die Pensionisten sich auf Staatskosten ihre Work Pensions Balance finanzieren lassen.
... in meinen 20ern würde ich Teilzeit arbeiten und das Leben so gut es geht genießen
Genau, dann wollen Sie genau so eine Pension wie der, der voll gearbeitet hat.
Nein, das wollen die anderen nicht.
Wer nicht voll arbeitet, sofern es möglich ist, kann dann nicht die gleichen Ansprüche stellen.
Wer mehr einzahlt soll auch mehr davon haben.
Hängematte ist nicht!