Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Austrittsbündnis Öxit will bei EU-Wahl antreten

Von OÖN, 01. März 2024, 04:56 Uhr

WIEN. Allianz von Kleinparteien braucht zuerst 2600 Unterstützungserklärungen. Volksabstimmung als Ziel

Der Wahlkampf für die EU-Wahl im Juni kommt allmählich auf Touren. Gestern präsentierte sich in Wien das EU-Austrittsbündnis Öxit und kündigte an, Unterstützungserklärungen für einen Antritt sammeln zu wollen.

"Die EU ist das undemokratischste Konstrukt der westlichen Welt", erklärte der Sprecher und Spitzenkandidat des Bündnisses, Christian Ebner, bei einer Pressekonferenz. Durch eine Volksabstimmung soll es zum Abschied von Brüssel kommen. Anschließend soll ein Freihandelsvertrag mit der EU verhandelt werden.

Buntes politisches Vorleben

Der Öxit-Allianz gehören neben Ebners "Freisinnigen" etwa die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die Partei für Österreich an. Ebner, von Beruf Unternehmensberater, hat ein buntes politisches Vorleben: Er war Generalsekretär des BZÖ unter Parteichef Josef Buchner 2010/11. Das BZÖ war eine FP-Abspaltung, initiiert von Jörg Haider.

Bucher wurde nach Haiders Tod Obmann, 2013 flog die Kleinpartei aus dem Parlament. Ebner – er war früher auch bei der ÖVP – gründete 2022 eine eigene Partei, die er nach einem Schweizer Vorbild "Die Freisinnigen" nannte.

Zunächst müssen die Öxit-Anhänger die für ein Antreten nötigen 2600 Unterstützungserklärungen sammeln. Das ist ohne Strukturen nicht so einfach: Bei der EU-Wahl 2019 schafften es von den Kleinparteien nur die KPÖ und "Europa Jetzt" auf den Stimmzettel.

mehr aus Innenpolitik

EU-Wahl: Brandstätter will Neutralität "neu definieren"

Eltern fordern Ferienbetreuung auch für Schüler mit Behinderung

EU-Wahlkampf nimmt langsam Fahrt auf

AMS-Mindestsicherungsvorschlag: "Lieb, bringt uns aber nicht weiter"

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare
3  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
vinzenz2015 (46.210 Kommentare)
am 02.03.2024 12:35

Ch.Ebner ein Wanderpokal: ehem. BZÖ Generalsekretär, zuvor ÖVP .. .

Wird der Stimmen von der FP abziehen?

lädt ...
melden
LASimon (11.261 Kommentare)
am 02.03.2024 11:53

Wie naiv muss man sein zu glauben, dass eine Organisation, die man ablehnt, einem Ausgetretenen einen Freihandelsvertrag nachwerfen wird?

lädt ...
melden
Skepsis (873 Kommentare)
am 01.03.2024 08:42

Das ist einfach nur widerlich:
Die sind gegen die EU als Ganzes, wollen, dass Österreich austritt, aber bewerben sich um gut dotierte Posten im EU-Parlament. Dort würden sie absolut nichts arbeiten, höchstens den Betrieb stören, wo es nur geht.

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen