Austrittsbündnis Öxit will bei EU-Wahl antreten
WIEN. Allianz von Kleinparteien braucht zuerst 2600 Unterstützungserklärungen. Volksabstimmung als Ziel
Der Wahlkampf für die EU-Wahl im Juni kommt allmählich auf Touren. Gestern präsentierte sich in Wien das EU-Austrittsbündnis Öxit und kündigte an, Unterstützungserklärungen für einen Antritt sammeln zu wollen.
"Die EU ist das undemokratischste Konstrukt der westlichen Welt", erklärte der Sprecher und Spitzenkandidat des Bündnisses, Christian Ebner, bei einer Pressekonferenz. Durch eine Volksabstimmung soll es zum Abschied von Brüssel kommen. Anschließend soll ein Freihandelsvertrag mit der EU verhandelt werden.
Buntes politisches Vorleben
Der Öxit-Allianz gehören neben Ebners "Freisinnigen" etwa die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die Partei für Österreich an. Ebner, von Beruf Unternehmensberater, hat ein buntes politisches Vorleben: Er war Generalsekretär des BZÖ unter Parteichef Josef Buchner 2010/11. Das BZÖ war eine FP-Abspaltung, initiiert von Jörg Haider.
Bucher wurde nach Haiders Tod Obmann, 2013 flog die Kleinpartei aus dem Parlament. Ebner – er war früher auch bei der ÖVP – gründete 2022 eine eigene Partei, die er nach einem Schweizer Vorbild "Die Freisinnigen" nannte.
Zunächst müssen die Öxit-Anhänger die für ein Antreten nötigen 2600 Unterstützungserklärungen sammeln. Das ist ohne Strukturen nicht so einfach: Bei der EU-Wahl 2019 schafften es von den Kleinparteien nur die KPÖ und "Europa Jetzt" auf den Stimmzettel.
Ch.Ebner ein Wanderpokal: ehem. BZÖ Generalsekretär, zuvor ÖVP .. .
Wird der Stimmen von der FP abziehen?
Wie naiv muss man sein zu glauben, dass eine Organisation, die man ablehnt, einem Ausgetretenen einen Freihandelsvertrag nachwerfen wird?
Das ist einfach nur widerlich:
Die sind gegen die EU als Ganzes, wollen, dass Österreich austritt, aber bewerben sich um gut dotierte Posten im EU-Parlament. Dort würden sie absolut nichts arbeiten, höchstens den Betrieb stören, wo es nur geht.