Asyl: Zahl der Aufgriffe ging stark zurück
WIEN. Die Zahl der Aufgriffe an Österreichs Grenzen ist im November stark zurückgegangen.
Wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bei einer Pressekonferenz Montagvormittag betonte, liege man nun bei unter 200 pro Tag. Anfang November seien es noch etwa 700 gewesen. Bei der Zahl der Asylanträge zeige sich eine ähnliche Entwicklung. Derzeit sind auch keine Flüchtlinge in Zelten untergebracht.
"Weiter auf hohem Niveau"
Karner unterstrich jedoch, dass man sich weiter auf einem hohen Niveau befinde. Der Innenminister sieht bei dem Rückgang auch einen Zusammenhang damit, dass Tunesier nicht mehr über Serbien visafrei nach Europa reisen können. Deren - meist chancenlose - Asylanträge seien mittlerweile nahe null angelangt. Bei der Bilanz der einjährigen Kanzlerschaft Karl Nehammers sieht Karner dies auch als Verdienst der Bemühungen des Regierungschefs auf europäischer Ebene. Auch Inder, die im Sommer phasenweise die größte Gruppe an Asylwerbern stellten, sollen ja in Zukunft wieder ein Visum für Serbien benötigen.
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Karner gegen Arbeitserlaubnis
Erwartungsgemäß Ablehnung des Innenministers kam zum Vorschlag von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), Asylwerbern den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Man dürfe hier keine neuen Anreize schaffen. Es brauche eine strikte und scharfe Trennung zwischen Zuwanderung und Asyl. Asylmissbrauch müsse verhindert und dürfe nicht befeuert werden.
Ludwig hatte am Sonntag gemeint, man solle "eng mit den Sozialpartner" klären, ob Menschen schon während des laufenden Asylverfahrens in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Derzeit können Asylwerber nach drei Monaten bloß als Saisonniers oder Erntehelfer tätig werden.
"Herausfordernd und erfolgreich"
Karner wiederum bilanzierte sein erstes Jahr im Amt als herausfordernd und erfolgreich. Besonders die Reform des Staatsschutzes sieht der Innenminister als gelungen. Im kommenden Frühjahr soll hier ein weiterer Schritt mit einer Umgestaltung der Landesdirektionen für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gesetzt werden. Aufgestockt werden die Gehälter von Polizeischülern, dazu soll die Modernisierungsoffensive der Polizeiinspektionen fortgesetzt werden. Bei der Schlepper-Bekämpfung setzt der Minister auf bessere Ausrüstung - etwa Herzschlag-Detektoren oder Drohnen.
Die Aufgriffe und Asylanträge sind zurückgegangen ? Das kann man doch der FPÖ nicht antun. Da geht ihnen ja das einzige Thema, das sie haben, aus.
Hat die ÖVP, ausser ihren sie dauerbegleitenden Korruptionsbereitschaftsschwaden, ein anderes?
Wieso berichtet Karner nicht über den Fund vom Rechten Propaganda Bildmaterial und Equipment die ins Verbotgesetz fallen bei der Grazer FPÖ?
Vielleicht hat er besseres zu tun, als sich mit solchen Kinkerlitzchen zu befassen.
Dass für sie das Kinkerlitzchen sind , ist klar.
Und daß so ein Schwachsinn eines Blauen für Sie schwerer wiegt als das, was Ihre neuen Freunde bei uns aufführen, inklusive Mord und Vergewaltigung (wie vorige Woche berichtet) war auch klar!
Wieso berichtet ….
Weil er damit keine FPÖ Wähler abholen kann ?
Die Aufgriffe mögen ja tatsächlich zurückgegangen sein, was aber nicht bedeutet das weniger gekommen sind.
aha, die zahlen gehen zurück.
das wird aber nichts damit zu tun haben das die hanni nächstes monat wählt.
Wo nimmt dieser Mann seine Zahlen her? Alleine die Anzahl jener die in unserem Land sind müssten ihm schon zu denken geben. Aber immer das Volk für dumm verkaufen.