Anschober: Debatte um private Treffen "bisschen bizarr"
WIEN. Ab 1. Mai werden die "Ausgangsbeschränkungen" in Österreich auslaufen. Warum darüber diskutiert wird, ob private Treffen nun erlaubt oder verboten sind, kann Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nicht nachvollziehen.
Er finde die Debatte "ein bisschen bizarr", denn man habe schon vor Ostern betont, private Wohnungen nicht zu kontrollieren, sagte Anschober.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ergänzte diesbezüglich, dass die ab Mitte März von der Polizei durchgeführten Amtshandlungen zur Auflösung sogenannter "Corona-Parties" nicht wegen der Ausgangsbeschränkungen durchgeführt wurden, sondern wegen anderer Vorwürfe: "Grundlage war immer das Thema Lärmbelästigungen." Und: "Wir haben nie den Anspruch gehabt, schon gar nicht als Polizistinnen und Polizisten, Wohnungen zu betreten und Nachschau zu halten, ob sich da Menschen versammeln."
Anschober verwies diesbezüglich auch auf die Diskussion um den "Ostererlass". Dieser hätte eine Obergrenze für private Familienfeiern fixieren sollen, wurde aber nach öffentlichen Protesten wieder zurückgezogen. "Du kannst im privaten Bereich weder kontrollieren noch sinnvollerweise dadurch Verankerung realisieren", rekapitulierte Anschober am Dienstag die damalige Debatte.
Daher sei es "formalrechtlich richtig, dass es kein Verbot von Besuchen von Verwandten gegeben hat, weil wir das mit dem Ostererlass nicht verwirklicht haben", betonte Anschober. Gleichzeitig bekräftigte er einmal mehr die (von Juristen angesichts des Wortlauts der Verordnung freilich bezweifelte) Rechtsansicht der Regierung, dass ein Besuch in einer privaten Wohnung eigentlich gar nicht möglich sein dürfte, weil die noch bis Ende April geltenden Ausgangsbeschränkungen keine diesbezügliche Ausnahme vorsehen.
"Keine Angstmache"
Zurückgewiesen wurde von Anschober auch der Vorwurf, bewusst die Angst vor der Ansteckung geschürt zu haben. Die Opposition hatte diesen Vorwurf erhoben, weil im Protokoll einer Sitzung von Regierung und Experten vom 12. März von einem Spiel mit der Angst die Rede war. Die OÖN haben berichtet."Es war eine Analyse, wo es nicht um Angstmache gegangen ist, sondern wo es darum gegangen ist, sichtbar zu machen, wie die Entwicklung in mehreren Nachbarstaaten bereits ist und was das bei uns bedeuten könnte, wenn wir nicht handeln", betonte Anschober.
- "So etwas tut man nicht": Die Oppositionsparteien reagierten nach Bekanntwerden des Sitzungsprotokolls empört >> Zu den Details
- "Missverständnis": Das Gesundheitsministerium stellte auf seiner Homepage klar, dass private Treffen erlaubt sind >> Zum Bericht vom Montag
Neos und FPÖ warnen: "Vorerst" keine Kontrollen
Die Neos fürchten, dass die Regierung - entgegen öffentlicher Beteuerungen - doch noch Corona-Kontrollen in Privathaushalten planen könnte. Anlass ist eine vom Kanzleramt an die Parlamentsklubs verschickte Zusammenfassung der ab 1. Mai geltenden Maßnahmen. Dort heißt es, die Einhaltung der Zehn-Personen-Grenze werde auch für den privaten Bereich empfohlen, aber "vorerst" nicht kontrolliert.
Die Dienstagvormittag verschickte Unterlage fasst zuerst die ab 1. Mai neu geregelten Ausgangsbeschränkungen zusammen - also die "Abstandsregel" von einem Meter sowie das Limit von zehn Personen für öffentliche Versammlungen bzw. 30 bei Beerdigungen. Anschließend heißt es: "Auch im privaten Bereich empfehlen wir den Menschen, dass sie sich ebenfalls an diese Regelungen halten. Es wird im privaten Bereich allerdings vorerst keine Kontrollen dazu geben."
"Die österreichische Bundesregierung droht uns, dass sie uns in Zukunft dann auch noch die Polizei zu uns nach Hause schickt, wenn wir uns nicht so verhalten, wie sie es gern hätte", kritisierte Neos-Vizeklubchef Nikolaus Scherak in einer Aussendung. Und: "Solche Drohungen werden sonst nur in autoritären Staaten ausgesprochen." Ähnlich FP-Klubchef Herbert Kickl: "Wenn die Österreicher nicht brav sind, dann schicken ihnen ÖVP und Grüne die Polizei in die Wohnung, ins Wohnzimmer oder in den Garten." Beide verweisen auf die Unverletzlichkeit des Hausrechts.
Lockerungen "Sprung ins kalte Wasser"
Am Dienstag kündigte die Regierung an, dass ab 1. Mai die "Ausgangsbeschränkungen" in Österreich auslaufen. In weiterer Folge werden ab 15. Mai Restaurants wieder aufsperren dürfen und ab dem 29. Mai auch die Hotels. Maskenpflicht und Ein-Meter-Abstand bleiben jedoch weiter Vorschrift.
>> Video: Die Pressekonferenz zusammengefasst
Das vorläufige Wegfallen der Beschränkungen hat der Wiener Reise- und Tropenmediziner Herwig Kollaritsch als einen "Sprung ins kalte Wasser" bezeichnet. Ausgehend von dem sehr geringen Niveau bei der Zahl der Infektionen bzw. der Covid-19-Erkrankungen werde es wahrscheinlich mindestens ein Monat dauern, bis man eine Wirkung erkennen werde: Es ist auf jeden Fall zu erwarten, dass die Zahl der Fälle wieder ansteigen wird", sagte Kollaritsch.
Die seit 16. März geltenden und danach erweiterten Regeln werden von den Österreichern jedenfalls im internationalen Vergleich gut aufgenommen, wie das Ergebnis eines globalen Forschungsprojekts des Linzer Market-Instituts zeigt: im April waren demnach nur in China mehr Menschen der Meinung, dass die eigene Regierung angemessen handelt.
Eine weitere Umfrage zeigt, dass die Österreicher die Gastronomie sehr vermissen und sich schon auf das Essen gehen freuen - weniger wichtig war das Shopping. Und die Lust auf den Sommerurlaub ist den meisten auch vergangen, ergab die Befragung von 1.000 Personen durch das Marktforschungsinstituts TQS Research & Consulting.
>> Umfrage: Rund 70.000 Stimmen wurden bereits abgegeben. Wie zufrieden sind Sie mit den Maßnahmen der Regierung?
>> Video: ORF-Innenpolitikredakteur Andreas Mayer-Bohusch erklärt, aufgrund welcher Daten bzw. Informationen die Entscheidung der schrittweisen Lockerungen getroffen worden ist.
Weniger Erkrankte
Die Zahl der aktuell am SARS-Cov-2-Virus Erkrankten in Österreich war am Dienstag weiterhin abnehmend und auf 2.208 Personen gesunken (Stand 9.30 Uhr), 561 dieser Erkrankten werden in einem Spital behandelt, 136 davon auf einer Intensivstation. Am 8. April wurde mit 267 gemeldeten Intensivpatienten der bisherige Höchstwert erreicht. Von den bisherigen 15.357 Personen mit einem positiven Testergebnis auf das Coronavirus sind 12.580 wieder genesen. 569 Personen sind österreichweit an den Folgen einer Erkrankung an Covid-19 verstorben.
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Ich finde es BIZARR, dass wir in Anschober einen Minister haben, der zwei seiner Erlässe verschwinden lässt.
Auch dieses Verhalten ist rechtsstaatlich bedenklich.
Es gibt sehr viele gute Gründe, warum auch Recht, das nicht mehr gilt, archiviert wird und damit auffindbar ist - und nur einen, einen sehr schlechten, Gesetze verschwinden zu lassen, statt sie einfach außer Kraft gesetzt, dort zu belassen, wo sie hingehören.
Herr Anschober, wir sind hier nicht in einer Sandkiste oder unter Erstklasslern.
Ihre Erlässe sind mit einiger Mühe noch immer auffindbar und Sie werden damit sowohl in Österreichs Polit- als auch (Rechts)geschichte eingehen.
außer Kraft gesetzt dort zu ...
Herr Anschober, nach den Aussagen, die Herr Prof. Dr. Bhakdi gestern in Servus-TV getroffen hat wundere ich mich schon, dass Sie noch nicht zurück getreten sind.
Herr Anschober, Sie sind die Gefahr, nicht das Corona-Virus.
Da hätte der grüne Blindgänger ja was lernen können ....
Sehr geehrter Herr Anschober, Herr Kurz und Herr Nehammer.
Vielen Dank für diese Lektion.
Die Lüge ist ja bekanntlich die einfachste Form der List, aber dennoch effektiv wie man sieht.
Leider hat sich wieder einmal bewahrheitet dass man weder Politikern, noch Medien oder der Polizei glauben darf.
Es ist ein ernüchterndes Gefühl, wenn man erkennt dass der Staatsverweigerer nebenan, den man immer für einen Spinner gehalten hat offensichtlich gar nicht so unrecht hat.
Wenn Sie wenigstens die Eier hätten zuzugeben dass bewusst gelogen wurde, aber nur um das positive Ergebnis zu erzielen welche wir nun haben, so könnte man Ihnen wenigstens teilweise verzeihen.
Aber jetzt so zu tun als wäre es nur ein Missverständnis gewesen und eigentlich die Schuld der dummen Bürger, die das Kleingedruckte nicht gelesen haben ist einfach nur beleidigend.
Das erinnert mehr an das Verhalten einen unseriösen Gebrauchtwagenhändler als an einen Minister, Kanzler oder Vizekanzler.
Der Volksverräter nennt 7 Wochen Einzelhaft bizarr?
Nur für den, der Gesetze nicht liest oder nicht versteht,
oder die falschen Zeitungen liest.
Im privaten Bereich wird "derzeit" noch nicht kontrolliert, seine Aussage.
Für mich ist das ein Betreiben eines Psychoterrors, vorsätzliche seelische Korperverletzung.
Meiner Meinung ist Herr Anschober selber mit seiner Krankheit noch nicht über den Berg ...
Mit welcher jetzt genau ?
Es dürften nur gesunde Politiker Ämter " bekleiden " - ALLES andere würde eine noch höhere Gefahr darstellen , die mit solchen Politikern ja eh schon gegeben ist !! PUNKT
"Er finde die Debatte "ein bisschen bizarr", denn man habe schon vor Ostern betont, private Wohnungen nicht zu kontrollieren, sagte Anschober."
Ganz ehrlich Anschober, hat einfach deine verlogene Fresse.
Gib einfach zu dass das Volk belogen wurde um ein gewünschtes Ziel zu erreichen.
Wieso sollte man betonen den privaten Bereich nicht zu kontrollieren wenn es ja ohnehin nichts zu sanktionieren gäbe?
Es wurde auch betont dass z.B. beim Rauchverbot auch in manchen Bundesländern nicht kontrolliert wird, sondern nur auf Anzeigen reagiert wird.
Ich darf davon ausgehen dass Sie in den letzten Wochen hin und wieder die Zeitung aufgeschlagen haben? Da wurde ganz klar erklärt dass es verboten sei sich mit haushaltsfremden Personen zu trennen.
Sollte es also ein Missverständnis gegeben haben zwischen Ihnen und den Medien, so hätte dies spätestens nach zwei Tagen auffallen müssen.
Für wie dumm halten Sie uns also?
Niemand wird noch irgendwas von dem was Sie erzählen ernst nehmen.
2GOOD4U (10.497 Kommentare)
vor 23 Stunden ...
Betreffend Medien - ich find in den OÖN komischerweise die VIER Punkte nicht mehr
die es " erlaubten" die Wohnung/Haus zu verlassen.
War in den ersten gefühlten 100 Artikel immer brav angeführt - jetzt unauffindbar.
Es sind ja auch zwei Anschober-Erlässe unauffindbar. Im gegnsatz zu einigen anderen Ministern stellt er seine Erlässe nämlich nicht ins Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes, sondern veröffentlicht sie nur dort, wo er Herr über seine Irrtümer ist, auf seiner HP.
Aber der Wr Bürgermeister und die Klagenfurter Bürgermeisterin haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht und ihrerseits auf Basis des von Anschober verschämt Gelöschten Normen erlassen. Auch die WK hat seine Schriftsätze an Landeshauptleute, die genau diese beiden verschwundenen Erlässen zun Inhalt haben, im Netz belassen.
Mittlerweile gibt es Regio-Wiki-Artikel über seinen Umgamg mit Grund- und Freiheitsrechten mit umfangreichen Zitaten weiterführender Kritik ua ernstzunehmender Juristen.
Selten....ist das die neue Art? - wenns nicht in den Kram passt - VERSCHWINDEN lassen
auch die OÖN! ......und alles ist wieder GUT - dass nenn ich Bizarr....
Bei mir verschwindet dafür nix, hab die Screenshots archiviert. Wenn ich will, kann ich sie täglich einmal ans BMGSPK schicken oder posten.
Selten... ++++++++++++++ "ggg"
Die Grünen haben in dieser Koalition ihre Ideale schneller verraten, als die roten.
Nicht einmal ein Glyphosatverbot konnten sie durchsetzen, also nimm dein "Bio macht schön" Sackerl für dein...
Auch beim Thema Tiertransporte ist tote Hose. Nix.
Früher waren sie auch beim Impfthema noch kritischer, heute sind sie die Lakeien der Pharmaindustrie.
Sie sind nicht nur billige Steigbügelhalter der Övp, sondern machen dem Kurz seine Drecksarbeit. Totalüberwachung und Kontrolle haben plötzlich Hochkonjunktur und die Polizei sollte zu Ostern in die Wohnung dürfen, um im Schlafzimmerkasten nachzusehen, ob der Opa darin versteckt ist - die Verordnung war sogar kurze Zeit aktiv.
Angstmache und Panikrethorik ist laut Protokoll Programm - auch da sind die Gender*Innen dabei.
Vergleicht man die heutigen Grün*Innen mit den Grünen vor 25 Jahren, dann sind sie nicht nur verdreht, sondern bizarr.
Wie ein trojanisches Pferd für die Diktatur, how dare you.
Der Anschober-Erlass zu Lebendtiertransporten während der Corona-Krise ist wirklich "Drecksarbeit".
Seltsamerweise schweigt der in seinem Ministerium installierte Tierschutzrat dazu.
Im mächtigen Tierschutzrat sitzen Vertreter diverser Ministerien, Kammern und Unis, Zoos und Tierschutzvereine etc.
Da haben sich diesmal offenkundig bestimmte Kammern und Ministerien durchgestzt.
Die Tierschützer in diesem Rat beschäftigen sich vorwiegend damit, wer Tiere feilbieten darf, dass die Richtigen die Hand auf dem Tiertrainerwesen und den Assistenzhunden haben, dass es genug Jobs für die immer mehr werdenden Tierschutzqualifizierten gibt und dass die Hunderl G´schirrln statt Halsbändern tragen.
Transporte, Schlachtung inkl Schächtung, Massentierhaltung überlässt man den anderen.
So viel zu NGO in der obersten staatlichen Verwaltung. Die verfolgen dort ausschließlich ihre eigenen Interessen und das sind oft nicht die, die sie als Vereine in ihren Statuten stehen haben.
Ich gründe morgen einen Verein und schau auch, dass ich in irgendein Ministerium reinkomm.
Wer Interesse hat mitzumachen, ist mir willkommen.
Es gibt dazu einen Namen , wie man solche WILL IGEN , welche für viel Geld sowas tun , nennt !!
Das oberste Gericht ISRAELS, hat die digitale Tracking APP Handyüberwachung verboten. Dies sind Werkzeuge um Terroristen zu bekämpfen, u.nicht die Bürger zu überwachen,so das Gericht. Nicht das VIRUS,sondern die Bürger werden mit SpionageAPPS,bekämpft. Dass Virus wird von den elitendienlichen Politikern benutzt,um von den massiven demokratischen u.sozial-u.steuerpolitischen Verfehlungen abzulenken u.die Bürger u.Völker mit einer digitalen big data App Überwachungs-,u.Spionagewelt nachhaltig zu manipulieren. Bill Gates,u.die privaten Silicon Valley Digitalkonzerne,wie Apple u.Google,u.Vereine wie das RK.,sollen die digitale APP Überwachung u.KONTROLLE der Bürger übernehmen.Dass Politiker das Virus benutzen, um die Machtinteressen der reichen steuergeschonten Eliten u.deren digitalen Überwachungskonzernen wie facebook,Apple u.Google,uvm.,u.den Pharmakonzernen umzusetzen, muss verfassungsrechtlich gestoppt werden. Eine Allianz aus Politikern u.Konzerneliten demoliert den sozialen Frieden.
Ja in der türkis schwarzen Parteizenteale ist es wie mit einem kaputten Plattenspieler, welcher hängen geblieben ist. Immer die gleiche Leier, wenn sie nicht mehr ein und aus wissen, werden alle anderen als Nazis, Blaune, Effen usw denunziert, obwohl vergessend vor jahrzehnten selbst infiltriert worden zu sein 🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹
Herr Anschober, bizarr sind Sie. Die Besuchsverbote zu Ostern wurden von Ihnen im Fernsehen mehrmals angesprochen, ebenfalls, dass es verboten ist, sich privat mit Freunden zu treffen. Jetzt hätten Sie das alles nicht gesagt und nur die gesamte österr. Bürgerschaft hat es gehört?!?!. Vielleicht wäre es angebracht erst zu denken und dann zu sprechen, dann müsste man nicht immer zur Selbstverteidigung ausrücken. Abdanken können Sie ja auch nicht, denn wer sollte einen abgehalfterten, sich nicht auszudrücken könnenden Altpolitiker noch beschäftigen?
Ich denk´, eine gute Pension ging´sich schon aus. Seinen Hund würd ´s freuen, bekäme er dann doch nicht bloß an Wochenenden frisch von Anschober Gekochtes.
Das Schlimmste:
Wir werden alle jemanden kennen der Kurz gewählt hat.
Tja, habe ich heute via mobile phone erhalten .. musste schmunzeln..
PEAS, stell dir vor: Ich kenne sogar jemand der die SPÖ (und damit höchstens indirekt Pamela Rendi-Wagner) gewählt hat.
Kleine Nachhilfe in Staatsbürgerkunde: Bei der NR-Wahl werden Parteien gewählt, eine Direktwahl des Bundeskanzlers gibt es laut unserer Verfaasung nicht!
das einzig bizarre wäre rudi selbst, wenn er wieder mal versucht uns mit seinen ausgedruckten grafiken in volksschul-manier dinge zu erklären, von denen er leider selbst keine ahnung hat.
Gesetze sind dazu da um von der Exekutive exekutiert zu werden.
Wenn etwas im Gesetz stehendes nicht exekutiert werden soll, so hat das Gesetz entsprechend formuliert zu werden.
Alles andere ist bizarr.
Ach ja - gerade Anschober war es ja, der sinngemäß sagte: was wollts, dumme Bürger. Hättets den Erlass gscheit gelesen dann hättets gewusst dass Privatbesuche in Privatwohnungen erlaubt waren …
Wer kann mich überzeugen, dass das keine Manipulationsversuche sind/waren?
Wenns nicht so absurd und tragisch wäre,
könnte man vor Lachen brüllen,
Wie die blaue Rige hier selbsterregt sich in ihren Blaukanal hineintheatert
und immer wieder die selbe Scheiben in der blauen Anschütterphrasen in ihrer parteieigenen Politmusibox abspielt!
Bizarr - diese posterszene,
die meint, sie wären die Obergneisser und
alle anderen unterwürfige manipulierte Gartenzwerge!
Lächerlich und absurd kaputt!
Jedenfalls politisch unreif!
Ist heute wieder die Antifa unterwegs ??
Genau und du bekommst deine Flatulenzen in der Zentrale vorgeschrieben, weil ansagen oder gar freigeschrieben von dir, das lässt Euer ERLÖSER etc ja sowieso nicht zu,!!! Weist du doch? Vincenco. 😷😷😷😷😷
Herrlich. Kurz u Anschober haben alle mächtig verarscht, in Panik versetzt u eingesperrt. So is es, wenn man Autokraten gehorcht.
Falsch! Grenzenlose Einfalt ist den österreichischen Bewohnern - egal, ob "astreine" Staatsbürger, Migranten aus Deutschland etetc schon mit der Muttermilch mitgegeben worden.
Und aus DEM Resovoir kommt auch österreichische politische Vertretung. Erschreckend!🤯😠👿🙉🤓
Darum steht Österreich auch am wirtschaftlichen Abgrund!
Da wird Messias Kurz bald Pomade im Haar gefrieren beim Revival 1929!
Wenn Rudi Anschober wirklich wissen will, was bizarr ist empfiehlt sich ein Blick in die Kommentare hier.
Die Ameisen Kommentare im Speziellen !!
Weitergehen!
Hier ratschen die blauen Buben den dreckigen Gruß,
den jeder politisch aufghetzte fp-ler kennen muss!
Weitergehen! Hier gibts nix gscheits!!
"wird vorerst nicht kontrolliert".
Aber in ein Gesetz schreiben.
Wer sagt denn, dass nicht irgendwelche eifrigen Polizisten nicht doch kontrollieren?
Was dann?
Seit gestern ist leider allerhöchstes Misstrauen am Platze, wenn es um covid-Gesetze geht. Anschober (Grüne) kann man keine Sekunde mehr trauen.
Dieser Vernotspartie ist auf keinen Fall zu trauen , die Umfaller schlechthin - in jeder Beziehung !!
Er hätte auch gleichgültig wie z. B. Amtskollegen in Schweden agieren können und hätte sich weniger Feinde gemacht.
Wenn auch der Besuch bei Großeltern nicht verboten war, sollte man dies unterlassen. Verboten ist Komasaufen oder Kettenrauchen ja auch nicht, doch eben ungesund...
Gleichgültig?????????????? Sie unterstellen also dem "Amtskollegen" in Schweden, dass er gleichgültig agiert hat und damit gleichgültig den Tod von Menschen in Kauf genommen hätte?
Suizid zu begehen aufgrund der Folgen durch die Coronakrise, zb weil Arbeit weg dann Whg oder Haus weg, Familie zerbricht, keine Hoffnung mehr, keine Existenz mehr usf, ist auch nicht verboten... aber auch ungesund
PS: und zählt dann auch als "Coronatoter", so kommt man dann auf die hunderttausenden Toten
/traurig aber wahr
Richtig! Alkoholverbot wie in Schweden gehoert her zum Schutz der Bevoelkerung
Anschober muss nicht wie ein schwedischer Minister handeln, um nicht zu lügen, zu irren und zu bedrohen.
Was ich ganz besonders schlimm finde ist, dass er ein in einem bestimmten Punkt selbst sehr schnell da ist, Menschenrechte einzufordern und wenn es die betrifft, in dessen Auftrag er zu arbeiten hat und die ihn auch bezahlen, auf Grund- und Bürgerrechte pfeift.
Wären wir unter seinen Schutzbefohlenen, würd er uns nach der Vorstellung, die wir genießen durften, als posttraumatisch Belastungsgestörte hätscheln und uns lebenslange Psychotherapie angedeihen lassen.
Wer nicht ehrliche Politik für die Allgemeinheit machen will, sondern sich nur für einen bestimmten Kreis interessiert, hat auf einem Ministerposten nichts verloren.
eines muss man auch einmal sagen,
nachdem uns ja die schlimmsten Zeiten seit dem 2. Weltkrieg angekündigt wurden, mit hunderttausenden Toten,
die schlimmste Greuelpropaganda seit dem 2. Weltkrieg, die fand definitiv jetzt statt, nämlich mit diesen unfassbaren "Regierungs Info" Propaganda Clips im TV mit den kleinen Kindern, die praktisch als die zukünftigen Mörder von Oma und Opa dastehen, wenn sie nicht das tun was man ihnen sagt;
UNFASSBAR und mehr als BIZARR
kleine Kinder, die zb noch nicht mal in die Schule gehen, sollen sich also der Tragweite von solchen Handlungen bewusst sein? kleine Kinder?
Müssen Erwachsene etwa nicht für sich selbst denken und nicht für ihre Handlungen einstehen?
Oder will man das nicht so sehen und kommunizieren, weil sonst auch erwachsene "Politiker" zur Rechenschaft gezogen werden könnten für ihre Handlungen?
wo bleibt da der Aufschrei seit Wochen, gibt es da keinen Ethikrat oder "Werberat" der einschreitet, denn das ist auch BIZARR
Covid-19 Pressesonderförderung
Bizarr ist das Verhalten Anschobers (Grüne).
Wenn man es wohlwollend ausdrückt.
Das Gesetz anders zu formulieren als man ständig kommuniziert, das ist eine Chuzpe die eines Ministers nicht würdig ist.
9 Millionen Bürger wurden von Anschober schlichtweg verar… .
Was sollte man auch von einem Blindgänger erwarten ??
Naja, das es kein formal rechtliches Verbot gab, kann sein; wer hat sich die Gesetzestexte schon gelesen? Die Kommunikation in den Pressekonferenzen war dann wohl verwirrend, insbesondere der Kanzler hat stets betont, dass sich niemand treffen soll. Es entstand der Eindruck, es sei eine Regel. Daher finde ich es etwas bizarr, wenn man das jetzt bizarr findet.
es ist schon sehr Lustig zu lesen wie die Parteipolitisch verblendeten über unsere Bundesregierung die Internationale Achtung für ihr Handeln erfährt herziehen.
Und die Verwirrung vergessen die ihr Parteikollege Doskozil im Burgenland mit der sperre und dann wieder doch nicht Sperre des Neusiedlersees angerichtet hat.
Aber das ist ja einer der Euren, der Darf das.
der darf auch versuchen seine Lebensgefährtin prominent in die Landesregierung zu integrieren.
Sorry, meine liebe Linken, als Diskusionspartner seid ihr einfach nicht mehr ernst zu nehmen.
Sehr geehrter Herr Biobauer,
selbstverständlich steht es Ihnen frei ob und wie Sie sich zu diversen Sachverhalten äußern.
Mein Eindruck beim Lesen Ihrer Postings: wenn der Ihnen genehme Politiker einen noch so argen Bock schießt, so verteidigen Sie den bis zuletzt. Kadavergehorsam nennt man sowas.
Andererseits gibt es Menschen, die in Ihren Augen sowieso nichts richtig machen können. Bei gewissen Politiker würden Sie in 100 Jahren nicht zugeben, dass ein Vorschlag gut wäre.
Wie gesagt mein Eindruck. Nicht mehr, nicht weniger.