"So schaut’s aus": Heinz Schaden tritt am 20. September zurück

Im Marmorsaal des Schlosses Mirabell hatte Heinz Schaden (SP) seine Wahlerfolge gefeiert. Dort verkündete der Salzburger Bürgermeister gestern auch das Ende seiner politischen Laufbahn. Es war ein sichtlich emotionaler Abschied.

Um 11 Uhr trat Schaden, begleitet von seiner Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer und Klubchef Bernhard Auinger, der Schadens Nachfolger werden soll, vor die Journalisten. "Ich werde auch alle öffentlichen Ämter, die mit der Funktion des Bürgermeisters verbunden sind, zurücklegen", kündigte Schaden an: "Ich nehme die Verantwortung auf mich. Und so schaut’s aus." Der Termin für seinen Rücktritt als Bürgermeister sei der 20. September, die nächste Sitzung des Gemeinderats. Das gebiete der Respekt vor dem "höchsten demokratisch gewählten Forum" der Stadt: "Der Gemeinderat steht über dem Bürgermeister."

Schaden zog damit die Konsequenz aus dem Salzburger "Swap-Prozess", der am Freitag vor dem Landesgericht mit Schuldsprüchen endete (die OÖNachrichten berichteten). Schaden wurde wegen Beihilfe zur Untreue nicht rechtskräftig zu drei Jahren Haft, davon eines unbedingt, verurteilt. Der Salzburger Bürgermeister soll im Jahr 2007 im Zuge einer Absprache mit dem damaligen Landes-Finanzreferenten Othmar Raus (SP) sechs negativ bewertete Zinstauschgeschäfte der Stadt ohne Gegenleistung an das Land übertragen haben.

Von dem Urteil zeigte er sich auch gestern "zutiefst betroffen": "Ich hätte mir das nicht erwartet." Es sei seine Aufgabe gewesen, im Sinne der Stadt zu handeln, "auch in diesem Fall war das meine Überzeugung", sagte Schaden. Er sei auch "froh", die Stadt in einem "geordneten und finanziell absolut sicheren Zustand" zu hinterlassen.

"Lassts die zwei in Ruh"

Und Schaden setzte noch eine Geste: Der Magistratsdirektor und ein Mitarbeiter, die ebenfalls nicht rechtskräftig verurteilt wurden, seien immer "korrekt" gewesen: "Ich nehme die Verantwortung auf mich, aber bitte lassts die zwei in Ruh."

Ein Termin für die Bürgermeister-Neuwahl steht noch nicht fest. Als Nachfolger Schadens hat die SPÖ Bernhard Auinger designiert, der sich regulär 2019 der Wahl hätte stellen sollen.

Heute trifft in Salzburg das erweiterte Stadtratskollegium zusammen. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich die Fraktionen auf einen Wahltermin einigen. Als möglicher frühester Zeitpunkt wurde der 19. November genannt.

VP-Vizebürgermeister Harald Preuner hätte gerne einen Sondergemeinderat bis 15. August und einen früheren Wahltermin gehabt. Doch dafür habe sich keine Mehrheit abgezeichnet. 

 

Rücktritt des Langzeit-Bürgermeisters

18 Jahre: Seit 1999, als er in einer Stichwahl den Bürgermeistersessel von der ÖVP für die SPÖ zurückeroberte, stand der 1954 in Graz geborene Heinz Schaden an der Spitze der Mozartstadt: die bisher zweitlängste Amtszeit eines Salzburger Bürgermeisters. Dreimal (2004, 2009 und 2014) gewann die SPÖ mit Schaden an der Spitze die Gemeinderatswahlen. Vor drei Jahren kündigte er an, das Amt mit Ende der Legislaturperiode zu übergeben.

Eigenwillig: Ein „sturer Hund, aber verlässlich“: so bezeichnete sich Schaden selbst 2014 auf einem Wahlplakat. Der promovierte Wirtschaftsgeschichtler und Absolvent der Diplomatischen Akademie in Wien hatte durchaus den Ruf des „Dickschädels“, der auch aus der SP-Parteilinie ausscherte, sich aber als Sachpolitiker profilierte. In seiner Amtszeit hat er die Landeshauptstadt finanziell konsolidiert.