Türkei schickt erste IS-Kämpfer zurück
ANKARA. Österreicher sind nach Angaben von Außenminister Schallenberg nicht betroffen.
Die Türkei hat gestern damit begonnen, gefangene ausländische Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Österreicher sind nach Angaben von Außenminister Schallenberg nicht betroffen.
Als Erstes wurden laut Angaben des türkischen Innenministeriums ein US-Dschihadist, ein Deutscher und ein Däne abgeschoben. Neun weitere Deutsche, elf Franzosen und zwei Iren würden später folgen. Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums sagte, man widersetze sich grundsätzlich nicht der Abschiebung deutscher Bürger nach Deutschland. Dies sei schon aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Es sei aber wichtig, dass es ein geregeltes Verfahren gebe und die Identität der Betroffenen geklärt sei.
Das Magazin "Spiegel" meldete unter Berufung auf Sicherheitskreise, keiner der Deutschen habe Kampferfahrung. Bei den sieben Deutschen, die am Donnerstag ausgewiesen werden sollen, handle es sich um eine Familie, die Anfang 2019 in die Türkei gereist war und womöglich weiter nach Syrien wollte. Am Freitag würden zwei Frauen folgen, die während der türkischen Offensive gegen die syrische Kurdenmiliz YPG aus deren Gefangenenlager bei Ain Issa geflohen seien.
737 ausländische IS-Kämpfer
Nach Angaben des türkischen Innenministers Süleyman Soylu befinden sich derzeit 1149 IS-Anhänger, darunter 737 Ausländer, in türkischer Haft. Allein während der jüngsten Offensive der Türkei in Nordsyrien seien 287 gefasst worden, sagte Soylu.
Aus dem französischen Außenministerium verlautete, dass die Türkei schon seit Jahren gemäß einer Vereinbarung von 2014 französische IS-Anhänger und ihre Angehörigen zurückschicke. Sie würden beim Verlassen des Flugzeuges festgenommen, doch würden die Fälle nur selten öffentlich. Bei den elf Franzosen, die demnächst abgeschoben würden, handle es sich zum Großteil um Frauen.
Der Umgang mit den Tausenden in Syrien und dem Irak inhaftierten ausländischen IS-Anhängern bereitet dem Westen seit langem Kopfzerbrechen. Allein die YPG hält im Nordosten Syriens bis zu 12.000 IS-Kämpfer in Haft bzw. bewacht Tausende Frauen und Kinder in Flüchtlingslagern. Trotz des Drängens der YPG haben die westlichen Staaten bisher wenige Staatsbürger zurückgenommen.
In der Türkei stößt die Weigerung des Westens auf Kritik, die eigenen Bürger zurückzuholen. Im Westen wiederum gab es Sorgen, dass die IS-Anhänger in kurdischer Haft den Angriff der Türkei auf die YPG in Nordsyrien zum Ausbruch nutzen würden. Tatsächlich gelang Hunderten IS-Kämpfern und ihren Angehörigen während der Kämpfe die Flucht, doch wurde ein Teil davon wieder gefasst.
Nationalität aberkannt
Erschwert wird die Rückführung der IS-Kämpfer dadurch, dass mehrere Staaten Bürgern, die sich der IS-Miliz angeschlossen haben, die Nationalität aberkannt haben. Allein Großbritannien hat mehr als hundert Menschen ausgebürgert. Gemäß dem New Yorker Übereinkommen von 1961 ist es zwar illegal, Menschen staatenlos zu machen. Einige Staaten wie Frankreich und Großbritannien haben das Abkommen aber nicht ratifiziert.
Leitartikel auf »Seite 4
die Idee kommt nicht von Erdogan ,sondern von Trump .
Erdogan will Geld und wer weiss noch was...sowie er einst die Visabefreiung wollte .
Türkei tauscht iranisches Gas und Öl gegen Gold
Die Türkei hebelt die Sanktionen der USA und Europas gegen Teheran aus. Das Land bezieht Gas und Öl aus dem Iran. Um eine Bezahlung in Dollar oder Euro zu umgehen, setzen die beiden Staaten auf Gold.
Die Türkei hat zugegeben, dass ein plötzlicher Anstieg seiner Goldexporte in diesem Jahr auf die Finanzierung der Erdgaslieferungen an den Iran zurückzuführen ist.
Entsprechende Angaben machte der stellvertretende Regierungschef des Landes, Ali Babacan, auf Nachfragen von Abgeordneten des Haushaltsausschusses im Parlament.
https://www.welt.de/wall-street-journal/article111493512/Tuerkei-tauscht-iranisches-Gas-und-Oel-gegen-Gold.html
Unbegreiflich, welch Aufwand mit diesen brutalen Kriegsverbrechern gemacht wird.
Per Kriegsgerichtsverhandlung - an die Wand gestellt - und schon wäre das "Problem" beseitigt und man müsste sich nicht vor zukünftigen Terroranschlägen mitten in Europa fürchten.
Und - gegen die von ihnen begangenen Greueltaten wäre ein solcher Vorgang ein äusserst humaner Akt
Dass man den freiwillig zugereisten Europäern und -innen nicht die Staatsbügerschaft aberkennt, ist mir unbegreiflich und gegenüber allen anderen loyalen Staatsbürgern eine Sauerei.
Die Staatsbürgerschaft abzuerkennen ist eine Ungehörifgkeit gegenüber jenen Staaten, in die sich diese Menschen dann begeben oder in denen sie sich jetzt aufhalten.
Kriegsverbrecher frei zu lassen, ist seitens der türkischen Machthaber ein Druckmittel geg. der EU und der westl. orientierten Welt. Warum werden diese Kriegsverbrecher nicht vor einen internationalen Gerichtshof, unter der Patronanz der UNO, gestellt.
Auch wenn wir keinen dieser Kriegsverbrecher aufnehmen, da kein Österreicher dabei ist, ist absehbar wann sich einer dieser Schergen in unser Sozialsystem einschleicht.
Naiv und blauäugig wie wir sind, merken wir das nicht mal.
Ein internationaler Gerichtshof müsste erst beschlossen & installiert werden. Wer übernimmt die Bewachung dieser Personen bis dahin?
Ausbürgern (wenn dies Staatenlosigkeit nach sich zieht) ist nicht nur illegal, es ist auch unverantwortlich. Wie kommt ein Drittstaat dazu, sich mit französischen, britischen, deutschen, österreichischen Dschihadis abgeben zu müssen?
Wie hha es 2015 geheißen?! Da kommen lauter arme flue htlinge die Hilfe brauchen. Merkel meinte:Wir schaffen das. Europa hat es geschafft, das auch viele kriminelle kamen und wir nicht mehr sicher sind. Grossen Dank an die willkommensklatscher. Aber das aergste dabei ist, es ist von deren Seite kein einsehen zu merken, daß es falsch ist.
Das sind Mörder die keine Erbarmen kennen.
Aufstellen u.durch ein Mienenfeld spazieren lassen,und den Geiern besser gesagt der Natur überlassen.
Da wird es Freisprüche mangels Beweisen hageln und die lachen sich einen Ast ab. Warum werden die nicht der örtlichen Justiz übergeben? Oder einem Gericht der UNO und das direkt vor Ort? Werden da Belastungszeugen eingeflogen?
Von welcher "örtlichen Justiz" sprechen Sie? Ich kenne dort keine.
Ein Krigesgerichtstribunal der UNO müsste erst beschlossen & installiert werden. "Vpr Ort" wird es sicher aus Sicherheitsgründen nicht tagen können.
LASIMON (1.691 Kommentare)
vor 19 Minuten
nicht solange nachdenken , GRAUSBIRN hat schon die Lösung geschrieben .