Spanien: Sánchez scheiterte bei erster Abstimmung über seine Wahl

Bei dem Votum am Sonntag war eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen erforderlich; der Sozialist erhielt aber nur 166 Ja-Stimmen. 165 Abgeordnete votierten gegen ihn, 18 enthielten sich, einer fehlte krankheitsbedingt.

Eine zweite Abstimmung findet am Dienstag statt und dann reicht eine einfache Mehrheit. Diese wird Sánchez wohl erreichen, nachdem er sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie Absprachen mit der größten katalanischen Separatistenpartei ERC und mehreren kleinen Parteien getroffen hat. Speziell der Deal mit den Katalanen wurde von der konservativen Opposition bei der vorausgegangenen Parlamentsdebatte heftig und teils lautstark kritisiert. In Spanien brodelt seit Jahren ein Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der abtrünnigen Region.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 10. November zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Es war bereits die zweite Neuwahl 2019, weil Sánchez nach der ersten Neuwahl im April keine Regierungsbildung gelungen war.

Zahlreiche Demonstranten

Die Opposition wirft Sánchez vor, durch die Vereinbarung mit den separatistischen Politikern die Verfassung zu untergraben. Was genau Sánchez den Katalanen zugesichert hat, ist nicht klar. Der Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der separatistischen Regierung der Region im Nordosten Spaniens brodelt seit Jahren.

Jedoch betonte Sánchez am Samstag bei der Parlamentsdebatte, durch seine Wahl würden "weder Spanien noch die Verfassung zerstört, sondern wird lediglich die politische Blockade gelöst". Vor dem Congreso de los Diputados versammelten sich am Mittag zahlreiche Demonstranten, die gegen ihn protestierten. Sie riefen "Sánchez ins Gefängnis!" und "Spanien verdient einen anderen Regierungschef!"