"Kranke Demokratie": Orban verlangt Rücktritt von EU-Kommissions-Vizepräsidentin Jourová
BUDAPEST/BRÜSSEL. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat den sofortigen Rücktritt der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourová, verlangt.
In einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte Orbán Aussagen der Tschechin, wonach in Ungarn eine "kranke Demokratie" errichtet werde, als Grund. Jourová habe ihr Mandat verletzt, und Ungarn lege bis zum Rücktritt alle Kontakte mit ihr auf Eis.
Jourova, die auch EU-Kommissarin für Werte und Transparenz ist, hatte laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in einem Interview des Magazins "Der Spiegel" den Zustand der ungarischen Medienlandschaft als "alarmierend" bezeichnet. In den dortigen Medien gebe es kaum noch Kritik an der Regierung, so dass eine große Mehrheit der Ungarn womöglich gar nicht mehr in der Lage sei, sich eine freie Meinung zu bilden. Über Orban sagte die Tschechin: "Ich würde sagen: Er baut eine kranke Demokratie auf."
"Die Aussagen von Vizepräsidentin Vera Jourová sind nicht vereinbar mit ihrem derzeitigen Mandat und deshalb ist ihr Rücktritt unausweichlich", betonte Orbán. Er empörte sich insbesondere darüber, dass Jourová gesagt habe, die Ungarn könnten sich keine unabhängige Meinung bilden. Dies sei eine "inakzeptable" Beleidigung des ungarischen Volkes.
Orban regiert seit 2010 mit zunehmend autoritären Methoden. Die meisten unabhängigen Medien ließ er durch wirtschaftlichen Druck und Aufkäufe durch regierungsnahe Oligarchen ausschalten. Im Juli brachten Geschäftsleute das letzte große unabhängige Internet-Portal "index.hu" unter ihre Kontrolle. Die von Orban-Getreuen geschaffene Stiftung Kesma gebietet über ein Konglomerat von fast 500 Medien - darunter Fernseh- und Radiosender, Zeitungen und Internet-Portale.
Jourová ist als Vizepräsidentin der EU-Kommission unter anderem für das Sanktionsverfahren gegen Budapest zuständig. Die der liberalpopulistischen ANO des tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis angehörende Politikerin gilt als eines der Schwergewichte der Brüsseler Behörde. Orbáns Aufforderung erfolgt kurz vor der Veröffentlichung eines Rechtsstaatsberichts durch die Kommissarin.
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Endlich jemand der klare Worte dafür findet, was in Ungarn abgeht.
Wenn die EU Geld kürzen will so betrifft das sehr wohl das ungarische Volk und nicht die Regierung.
Aber der Zweck der Übung ist klar.
Die Ungarn sollen mit solchen Mätzchen gegen die Regierung aufgehetzt werden. Wenn ihnen Fördermittel gestrichen werden damit sie bei der nächsten Wahl die 'richtige' Partei wählen.
Klar gehört dem sämtliches gestrichen! Am ersten Tag.
Wenn er sich an die Regeln nicht hält muss es Konsequenzen geben. Dass diese wahrscheinlich nicht HR Orban pers. treffen ist klar, dafür wird er wohl schon gesorgt haben.
Und ja das Volk wird dann zu entscheiden habe wollen Sie wieder Hr. Orban wählen der in der EU unten durch ist und von dem da nichts mehr zu erwarten ist. Oder wollen Sie einen Pro-Europäischen Führer haben der das Land weiter bringt.
Oh wow, wenn man sich diese Verschwörungstheorien von NACHARBEITER, JOPC, AETIUS,PENUNCE und Konsorten liest, kann einem ganz schwindelig werden.
Was wollen diese Typen eigentlich in Europa ? Die sollen in eine echte Diktatur auswandern, zB nach Nordkorea, China, Mali .....oder Ungarn.
Herr orban noch besser waere es, wenn sie verlangen, daß sich die EU zerbröselt.
Oh wow, wenn man sich diese Verschwörungstheorien von NACHARBEITER, JOPC, AETIUS,PENUNCE und Konsorten liest, kann einem ganz schwindelig werden.
Was wollen diese Typen eigentlich in Europa ? Die sollen in eine echte Diktatur auswandern, zB nach Nordkorea, China, Mali .....oder Ungarn.
Ich behaupte keine "Verschwörung", Gutmensch! Ich rätsle natürlich darüber, warum meine Liebe zu dem kleinen friedlichen Nationalstaat Republik Österreich, zu der mich das staatliche österreichische Schulwesen über all seine Stufen erzogen hat, nun des Teufels sein soll. Mich hat man noch zur Unterscheidung zwischen Österreichern und Deutschen erzogen. Und heute sollen Tschetschenen und Paschtunen, Omoro und Somali auch zu uns gehören.
Die Brüsseler Schreckschraube hat nicht so unrecht, denn in der EU gibt es keine einzige Demokratie, wenn auch einige Staaten eine nicht so ausgeprägte Oligarchie darstellen, wie es die U.S.A. sind!
An Rapido09 und Kritischergeist, betreffend Merkeldeutschland und Klagen der gewesenen DDR BürgerInnen betreffend Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Merkeldeutschland: gestern kam eine füllige und nicht mehr ganz junge blonde Dame zu Wort. Ich glaube, ich sah dieselbe auch schon in einer Merkeldeutschland-typischen Diskussions - Scho. Plasberg oder so. Damals führte sie sehr eindrücklich und zivlisiert aus, dass die ehemaligen DDR BürgerInnen sich 1990 nicht vorstellen konnten und bestimmt nicht gewünscht hätten, in diesem Merkeldeutschland mit seinen libanesischen Clans und afrikanischen Dealern und tschetschenischen oder paschtunischen Messerstechern zu leben. Sie hat das nicht so böse ausgedrückt, wie ich das gerade tue. Sinngemäß sagte sie schon, die DDR BürgerInnen wollen in einem deutschen Staat leben. Das gilt ja heute wirklich als Ausgeburt des Dummen und Bösen, so etwas zu wollen. Die Meinungsmachenden setzen solche Menschen mit nationalsozialistischen MörderInnen gleich.
Wenn kaum mehr regierungskritische Stimmen in der Presse zu vernehmen sind, dann ist das wie bei uns seit Türkis-Grün.
Aber bitte, Aetius, berücksichtigen Sie schon das laute Geschrei der Mainstream Medien gegen die Kurzsche Asyleinwanderungspolitik. Wundern tut mich das Schweigen der FPÖ trotz der immer noch monatlich um die 1000 Einreisenden (laut Seehofer in Merkeldeutschland "werktäglich" 300 bis 400).
Gestern nach 22 Uhr geriet ich ins merkeldeutsche Staatsfernsehen. Selbst da kamen Menschen aus der ehemaligen DDR zu Wort, die darüber Klage führten, dass man in Merkeldeutschland oft nicht mehr sage dürfe, was man sich denke.
@ Nacharbeiter:
Schon dein Eingangssatz "... merkeldeutsche Staatsfernsehen" zeigt, dass von dir kein objektiver Beitrag zu erwarten ist. Und du enttäuschst nicht...
Mein Ausdruck "Merkeldeutsches Staatsfernsehen" drückt meinen kritischen Geist gegenüber ZDF und ARD (das sind die mit dem "Framingmanual") aus. Ich verachte diese Leute tatsächlich. Aber Sie können ja nachschauen und hören, was die Leute gesagt haben, ganz trocken und wörtlich und ohne Interpretation durch mich als Nationalkonservativen.
Merkeldeutschland ist nicht Deutschland sondern ein Deutschland-Zersetzungsprozess! Daher ist die Unterscheidung wichtig, denn in keinem anderen Land der Erde schämen sich Regierungsverantwortliche und Bundespräsident für ihr eigenes Volk!
@Nacharbeiter
Erkennst Du nicht den Widerspruch? Die Ossis beschwerten sich dass sie nicht mehr sagen duerfen was sie sich denken, aber gerade das wurde ihnen ja ermoeglicht, sie durften sogar im Fernsehen sagen was sie sich denken, ohne Zensur vom merkeldeutschen Staatsfernsehen.
Vielleicht hast Du Dich bei Deinem Nick vertippt und es sollte "Nachtarbeiter" heissen. Dann bitte schlaf Dich vorher aus bevor Du Deine Kommentare abgiebst.
Rapid09, ich habe Ihnen ganz oben geantwortet. Danke für Ihr Posting. Owa i oawat net bei da Nocht, sondern i oawat hintnochi. Nacharbeiter ist schon korrekt!
Es gibt Umfragen in Schland die belegen dass sich bis zu 70% nicht mehr ihre Meinung öffentlich zu sagen getrauen.
Vielleicht, weil diese Aussagen nicht von Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Die Ungarn wollten sich nicht weiter von extrem korrupten Sozis regieren lassen, nun haben sie korrupte Rechte in der Regierung. Viele Ungarn sagen dennoch, dass sie in der Praxis nicht weniger Rechte hätten als vorher, korrupt bleibt korrupt.
Österreich hat auch schon ähnliches erlebt.
Gottlob gibt es in Europa noch Kräfte, die gegen den Umbau der EU in ein orientalisch-afrikanisch-islamisches Mischgebilde auftreten! Die demokratische Mehrheit in Europa will das sicher nicht. Aber die politmedialen Unterdrückungsmechanismen der "liberalen Demokratien" stellen sicher, dass die demokratische Mehrheit nicht zum Tragen kommt.
Dass "die demokratische Mehrheit" sich vor dem herbeifantasierten Nachtmahr "Umbau der EU in ein orientalisch-afrikanisch-islamisches Mischgebilde" auch so ansellnert wie der Dr. Edgar, kann gänzlich ausgeschlossen werden.
https://de.metapedia.org/wiki/Hooton-Plan
Und jetzt soll mir nur einer noch sagen dass nicht genau so ein Plan verfolgt wird.
Nachdem Deutschland noch immer unter der Knute der Amis steht und die Verbissenheit mit der Merkel ihre Flüchtling ins Land holt kann das gar nichts anderes bedeuten.
Klar, wer Metapedia
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Metapedia
zitiert und an die rechtsextreme VT vom Hotoon-Plan glaubt, für den sind Unzensuriert, Wochenblick, KEN-FM auch "unabhängige, alternative Nachtichtenportale"...
"Im heutigen Rechtsextremismus werden Hootons Ideen jedoch als sogenannter „Hooton-Plan“ – zusammen mit ähnlichen Gedankenspielen wie etwa dem sogenannten „Kaufman-Plan“, dem ebenso einflusslosen „Nizer-Plan“ sowie dem Morgenthau-Plan – als tatsächlich im Geheimen umgesetzter Plan angesehen, der auf die biologische Vernichtung der Deutschen durch Massenzuwanderung hinarbeite. Diese Ansicht wird unter anderem von der NPD, welche etwa die sogenannte „Willkommenskultur“ im Zuge der Flüchtlingskrise von 2015 als „Fortsetzung bereits im Zweiten Weltkrieg ausgearbeiteter Pläne“ betrachtet,[3] und vom sachsen-anhaltischen AfD-Landesschiedsgerichtspräsidenten Peter Günther[4] vertreten."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Earnest_Hooton
Der Hooton Plan existiert.
Man kann ihn rechtsextrem, kommunistisch oder vom Mars oder Mond gefallen bezeichnen.
Tatsache ist, er existiert.
Tatsache ist auch, Europa wird mit solchen migranten geflutet.
Wer dann abstreitet dass diese Agenda verfolgt wird ist einfach nur blind.
Und mit euren linksextremen Hetzmedien SZ, Standard, Falter, Welt & Co könnts euch sowieso brausen.
Ein neuerlicher Beweis des blaunen Wutpensi für seinen nicht nur politikwissenschaftlichen Bildungsstand:
"Die Welt" von der Springer-Presse ist ein "linkes Hetzmedium"
"Das Blatt wird dem bürgerlich-konservativen Spektrum zugerechnet.[3][4] Wirtschaftspolitisch gilt sie als „deutlich marktliberal eingestellt""
In einem Doppelinterview mit Parteichef Strache im rechten Aluhut-Magazin Alles Roger? hatte Hofer gesagt: "Soros steuert mit Sicherheit einiges auf der Welt, auch die Flüchtlingsströme. Das weiß man."
Ganz abgesehen vom Gute-Nuss-Klassiker:
„Es gibt stichhaltige Gerüchte, dass Soros daran beteiligt ist, wenn es darum geht, gezielt Migrantenströme nach Europa zu unterstützen.“
Die nachfrage, was denn nun "stichhaltige Gerüche"seien und wo diese herkommen, konnte der Gröflingssproas leider nicht beantworten...
Aber wie man sieht, fehlt dem Stammklientel das geistige Rüstzeug, um solche aufgelegre Wuchteln auch nur zu hinterfragen - da bemüht man lieber Metapedia....
Es gibt keine Zufälle in der Politik - Marionette Merkel ( Code name Erika - ) von Honeckers Gnaden , ist GESCHULT dafür !!
Blauner Adler - schau lieber, ob Du Dich nicht an der Eselsbank in der letzen Reihe der Dr.- Cochran-Sonderleistungsklasse noch zwischen Nala und bspw. jopc, penunce& Ck dazwischenzwängen kannst - vielleicht erzählt Euch der Dr. Edgar noch einschlägige Gute-Nacht-Hetzgeschichten...
Der Vinzerl hats aber heut wieder
"Zensur, Gleichschaltung der Medien, der Universitäten, der Lehrer- & Professorenschaft, des gesamten kulturellen Lebens usw. "
Wie lautet doch der Vorwurf?
In den dortigen Medien gebe es kaum noch Kritik an der Regierung, so dass eine große Mehrheit der Ungarn womöglich gar nicht mehr in der Lage sei, sich eine freie Meinung zu bilden.
Wie ist das denn bei uns und in Deutschland?
Gibt es Kritik an den Regierungen?
NEIN.
Kleinere Blätter und der einzige freie Fernsehsender werden als rechtsextrem verteufelt.
Zensur?
Der war gut.
Gekaufte Medien.
Gibt es doch gar nicht.
Kurz läßt über ein Freunderl ein Viertel von Krone und Kurier kaufen. Seitdem haben sie sich als Lobhudelblätter entwickelt.
Bei uns heißt das eben nicht gekauft sondern 'Sondermedienförderung'.
Wie immer: Leben im Paralleluniversum.
Noch mal.
Gibt es bei uns Kritik an der Regierung ausser Servus TV und Wochenblick?
NEIN!
Wurde ein Viertel Krone und Kurier vom Kurz Intimus gekauft?
JA!
Gekaufte Medien?
Heißt bei uns Sondermedienförderung.
Also, wo ist das Paralleluniversum.
Gibt es bei uns viele andere Professoren als linksversiffte?
NEIN!
@ JOPC:
Wenn Ungarn so super ist, dann darfst du gerne auswandern. Deine Gesinnung und dein blinder Gehorsam in Richtung Rechts sind dort jederzeit willkommen. Bei uns nicht.
Herr Orban vermeidet es natürlich zu sagen warum Fr. Jourová zu ihrer Feststellung " ...dass eine große Mehrheit der Ungarn womöglich gar nicht mehr in der Lage sei, sich eine freie Meinung zu bilden." kommt. Man lässt einfach den ersten Teil von diesem Satz weg.
So manipuliert Orban die Meinungsbildung in der ungar. Bevölkerung.
Geld abkassieren von der EU das kann er, EU-Recht ist ihm egal. Die EU muss endlich handeln und ihm endlich den Geldhahn zudrehen! Wie kommen wir dazu solche Typen mit unseren Steuergeldern zu unterstützen?
Nun unsere Medienmafia ist ja inhaltlich eher sehr homogen.
Da wird einem allerhand eingetrichtert und die Leute glauben das auch noch.
Unter Liberalität versteht da man schon was anderes.
Etwas wirr, das folgende post von @penunce!
Nicht die Ungarn werden durch die Kommissarin kritisiert
sondern die illiberale Politik des Präsidenten Orban!
Der gekränkte Nationalismus Orban ist eine lächerliches demagogisches Ablenkungsmanöver!!
Wie häufig bei @penunce:
das nationalistische Element verselbständigt sich irrational!
Alle Kriege der letzten Generationen
haben ihre Wurzel in krankem Nationalismus!
Und?
Wo ist da jetzt die Pointe?
Zieht die EU jetzt in den Krieg?
Gegen Ungarn?
Oder was jetzt?
Der Orban ist Ministerpräsident der Magyaren, also ist eine Kritik an Fr. Jourová von ihm richtig,
Sie hat insofern nicht recht, weil die Jourová ist als Vizepräsidentin der EU-Kommission den Orban als Ministerpräsidenten gewählt haben und die Ungarn in Frieden leben und auch arbeiten!
Jourová ist als Vizepräsidentin der EU-Kommission mit den Sanktionen gegen die Ungarn betraut worden, deshalb sind ihre Äußerungen sehr wenig taktvoll gegen die stolzen Magyaren!
Die Kritik von Frau Jourová richtet sich nicht gegen die Magyaren, auch nicht gegen Magyarország, sondern gegen die Politik de rreigerenden Partei und ihres Anführers, des Reichsverwesers Orbán-ur.
Blödsinn
Wenn die EU Geld kürzen will so betrifft das sehr wohl das ungarische Volk und nicht die Regierung.
Aber der Zweck der Übung ist klar.
Die Ungarn sollen mit solchen Mätzchen gegen die Regierung aufgehetzt werden wenn ihnen Fördermittel gestrichen werden damit sie bei der nächsten Wahl die 'richtige' Partei wählen.
Man will Ungarn gefügig machen.
Die werden sich zu wehren wissen.
Die EU will einfach alles ausmerzen, was europäisch bleiben will.
Na, jetzt aber!!
Zensur, Gleichschaltung der Medien, der Universitäten, der Lehrer- & Professorenschaft, des gesamten kulturellen Lebens usw.
DAS und vieles Antidemokratisches mehr soll "europäisch" sein??
Wer so was behauptet ist "von den Geistes Blässe angekränkelt"!
zit.: shakespeare
@ Nacharbeiter:
Orban will zwar alle Vorteile einer EU, gleichzeitig will er aber ausschließlich Ungar sein. Er versucht halt - wie alle rechten Nationalisten - nur die Rosinen aus dem Europäischen Kuchen zu picken. Das wird's nicht spielen und das ist gut so.
"Zensur, Gleichschaltung der Medien, der Universitäten, der Lehrer- & Professorenschaft" = FAKE NEWS - als onichts neues.
"nur die Rosinen aus dem Europäischen Kuchen zu picken"
Echt jetzt?
Warum sollte man die "Kacke" aus Brüssel mit Rosinen verwechseln?
Hahahahah.
Wenn man in der EU der Meinung ist, 30 Jahre nach dem Fall des "eisernen Vorhangs" weiter Geldgeschenke zu verteilen (Geld das man nicht hat), die auf Schulden basieren und meint, sich damit eine positve Stimmung zu EU- Wahnideen zu erkaufen, dann zeugt das davon, dass sich hier nichts verbessert hat.
Probleme mit Geld zuzukübeln, welches nicht vorhanden ist, das steigert nur den Schuldenberg.
Na, na, sie hat schon recht! Dem Orban gehört immer wieder wegen "seiner Demokratie" auf die Finger geklopft. Gut so!
Und wie steht es in Österreich mit der Demokratie ?
Ich sehe hier seit Anschober, Nehammer und Kurz eine Regierung bilden keinen Unterschied zu Ungarn.
Na dann lesen sie keine Zeitungen und informieren sich nicht was in Ungarn abgeht. Da sind in unserer Regierung aber Waisenknaben gegen die ungarische Regierung.
Ihr Wort in Gottes Ohr - leider werden Sie (wir) sich (uns) noch wundern, was durch diese Regierung alles möglich ist.