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Außenpolitik

Morales-Herausforderer prangert Wahlbetrug in Bolivien an

Von nachrichten.at/apa   22. Oktober 2019 06:17 Uhr

Carlos Mesa
Carlos Mesa

LA PAZ. Bei der Präsidentschaftswahl in Bolivien hat Oppositionskandidat Carlos Mesa Wahlbetrug angeprangert. Er werde das Ergebnis nicht anerkennen, sagte der Herausforderer von Staatschef Evo Morales.

Zuvor hatten Teilergebnisse daraufhin hingedeutet, dass Morales die Wahl doch in der ersten Runde gewinnen könnte - und damit nicht in die Stichwahl muss.

Die Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) äußerte sich "zutiefst besorgt und erstaunt" über diesen "drastischen" Trendwechsel bei den Ergebnissen. Dieser sei nur "schwer zu erklären".

Nach der Veröffentlichung von Teilergebnissen am Sonntagabend hatte alles auf eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Morales und seinem Rivalen Mesa hingedeutet. Laut neuen Teilergebnissen vom Montag könnte Morales sich aber im ersten Wahlgang durchgesetzt haben.

Für einen Sieg in der ersten Runde benötigt ein Kandidat nach bolivianischem Wahlrecht entweder mehr als 50 Prozent der Stimmen oder mehr als 40 Prozent und mindestens zehn Punkte Abstand zum Zweitplatzierten. Dieser Abstand zwischen Morales und Mesa hatte sich zuletzt den zehn Punkten genährt.

In der Hauptstadt La Paz stiegen unterdessen die Spannungen: Hunderte Anhänger von Morales und von Mesa standen sich auf einem zentralen Platz gegenüber. Sie protestierten vor einem Hotel in La Paz, in dem sich die Wahlkommission versammelt hatte. Die Polizei feuerte nach Ausschreitungen Tränengas in die Menge.

Die Wahlbehörden aktivierten angesichts der Kritik wieder ein System zum schnellen Auszählen der Stimmzettel. Dieses sah Morales nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen bei 46,4 Prozent und Mesa bei 37,07 Prozent. Demnach würden Morales nur 0,67 Punkte fehlen, um die Stichwahl zu vermeiden und im ersten Wahlgang zu gewinnen.

Am Sonntagabend veröffentlichte Teilergebnisse auf Grundlage von 84 Prozent der Stimmen hatten Morales noch bei 45,28 und Mesa bei 38,16 Prozent gesehen. Danach waren die Ergebnisse zunächst nicht mehr aktualisiert worden.

Nach Bekanntgabe dieser Teilergebnisse war Morales nicht auf die zweite Wahlrunde eingegangen, die am 15. Dezember abgehalten würde. Bisher hatte Morales, der erste indigene Staatschef des südamerikanischen Landes, alle Präsidentschaftswahlen im ersten Wahlgang gewonnen.

Die Kandidatur des seit 2006 regierenden Morales für eine vierte Amtszeit ist umstritten. Boliviens Verfassung verbietet eigentlich eine vierte Amtszeit. Das oberste Wahlgericht hatte jedoch im vergangenen Dezember eine erneute Kandidatur Morales' genehmigt.

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