Brasilien: Ex-Präsident Lula feiert ein Comeback
BRASILIA. Die Nachricht schlug wie eine Bombe ein: Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva aufgehoben.
Damit könnte der nach wie vor beliebte Linkspolitiker Chancen auf eine neue Präsidentschaft haben. Amtsinhaber Jair Bolsonaro ist empört.
Das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen den 75-Jährigen geführt hatte, sei nicht zuständig gewesen, lautete der Urteilsspruch. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden. Werden die Urteile dort nicht wieder in Kraft gesetzt, darf Lula bei der Wahl erneut kandidieren.
Die Bundesstaatsanwaltschaft will zwar gegen die Entscheidung Berufung einlegen, aber die Erfolgsaussichten sind gering. Lulas Anwälte jubeln: "Dies ist die Anerkennung, dass wir recht hatten", erklärten sie.
Der charismatische Ex-Gewerkschaftsführer war von 2003 bis 2010 Präsident. Der Großteil der brasilianischen Arbeiterklasse schätzt ihn, weil er Millionen von Menschen durch großzügige Sozialprogramme aus der Armut geholt hatte.
2018 wurde er wegen Bestechlichkeit verurteilt. Er soll Bestechungsgelder von Baufirmen angenommen haben – im Gegenzug für Regierungsaufträge. Lula verbrachte bereits eineinhalb Jahre hinter Gittern, bevor der Oberste Gerichtshof entschied, dass er gegen das Urteil in Berufung gehen könne, ohne im Gefängnis sitzen zu müssen. Lula hat stets seine Unschuld beteuert und die Vorwürfe als politisch motiviert bezeichnet.
