383 Stimmen für die erste Frau an der Spitze der EU
"Ich bin überwältigt", zeigte sich Ursula von der Leyen sichtlich bewegt. Gratulationen aus aller Welt am "historischen Tag für Europa".
Hoch gepokert und knapp gewonnen: Ursula von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Nachdem lange unsicher war, ob die deutsche CDU-Politikerin überhaupt die nötige absolute Mehrheit im Europaparlament bekommen würde, fiel das Ergebnis mit nur neun Stimmen Vorsprung äußerst knapp aus.
- Reaktionen aus Österreich zur Wahl von der Leyens
- Porträt: Ursula von der Leyen - neue Marschrichtung Brüssel
- OÖN-Leitartikel
Ihr Kampf um die letzten Stimmen beginnt früh: Eine Minute nach 9 Uhr betritt Ursula von der Leyen am Dienstag den Plenarsaal im EU-Parlament in Straßburg. In diesem Moment wirkt die Kandidatin für das mächtigste Amt in der EU nervös, fast verunsichert. Als sie wenige Minuten später das Wort ergreift, ist nichts mehr zu spüren von Lampenfieber. Die Frau, die Kommissionspräsidentin werden will, spricht mit starker Stimme, wechselt von Französisch zu Englisch zu Deutsch. Als sie ihre Ausführungen mit einem "Es lebe Europa!" beendet, klatschen selbst ihre stärksten Kritiker, die Grünen.
Dennoch bleibt die Bewerberin um die Nachfolge Jean-Claude Junckers noch stundenlang im Ungewissen, ob sie die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Um 19.30 Uhr verkündet Parlamentspräsident David Sassoli das Ergebnis der geheimen Abstimmung: 383 Stimmen für von der Leyen. Nur neun Stimmen geben den Ausschlag. 374 hätte sie mindestens gebraucht.
In ihrer Rede versucht sie alles, um die Skeptiker zu überzeugen – mit inhaltlichen Ansagen von energischem Klimaschutz bis zu mehr Rechten für das Parlament. Vor allem aber mit einer ganz persönlichen Erzählung von Europa. Sie spricht von ihrem Vater Ernst Albrecht, dem verstorbenen ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten von Niedersachsen. Dieser habe als 15-Jähriger das Ende des von Deutschland verschuldeten Zweiten Weltkriegs erlebt und Jahre danach, als Mitarbeiter der Montanunion in Brüssel, die Versöhnung der ehemaligen Feinde. "Menschen, die miteinander Handel treiben, schießen nicht aufeinander", so zitiert sie den Vater. "Wer Europa schwächen will, hat in mir eine entschiedene Gegnerin", versichert sie.
Langes Zittern
Trotz allen Werbens macht von der Leyen klar, wo ihre Grenzen sind. Zu AfD-Chef Jörg Meuthen gewandt sagt sie: "Ich bin erleichtert, dass ich von Ihnen keine Stimme erhalte." Die Sozialdemokraten ringen lange mit sich. Dann kommt gegen Abend ihre Unterstützungserklärung, und die Waagschale neigt sich zugunsten der Kandidatin. Ihre Europäische Volkspartei (EVP), die stärkste Fraktion, wählt sie ohnedies. Die Liberalen tun es mit einigen Ausnahmen. Die Abgeordneten der nationalkonservativen polnischen PiS sagen Ja, ebenso jene der Fünf-Sterne-Bewegung. "Ihre Antworten waren nicht gut genug", befand dagegen der deutsche Grün-Abgeordnete Sven Giegold. Die Grünen bleiben bei ihrer Ablehnung. Auch die deutschen und österreichischen Sozialdemokraten sagen weiter Nein. Von der Leyen ist trotzdem "überwältigt".
Amtsantritt am 1. November
Nach der Wahl durch das EU-Parlament kann Ursula von der Leyen nun aktiv mit der Zusammenstellung ihrer Kommission beginnen. Dazu schlagen die Staaten – mit Ausnahme von Deutschland, das ja mit von der Leyen die neue Kommissionschefin stellt – je einen Vertreter vor. Als Kommissionschefin kann von der Leyen Kandidaten auch ablehnen.
Von der Leyen hat bereits erklärt, den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans und die dänische Liberale Margrethe Vestager „als höchstrangige Vizepräsidenten der Kommission“ aufzustellen. Die Hälfte der Kommissionsposten will sie mit Frauen besetzen. Aus Österreich soll Johannes Hahn weiter Kommissar bleiben.
Im Oktober befragt das Europaparlament die künftigen Kommissare. Der Personalgipfel Anfang Juli hatte als EU-Außenbeauftragten den spanischen Chefdiplomaten Josep Borrell nominiert.
- Am 17. und 18. Oktober findet der Herbstgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel statt.
- Von 21. bis 24. Oktober tagt das EU-Parlament in Straßburg. Dabei muss es die EU-Kommission als Ganzes billigen.
- 1. November: Der bisherige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker tritt ab und übergibt sein Amt an Ursula von der Leyen. Auch die Amtszeit der neuen Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), der Französin Christine Lagarde, beginnt an diesem Tag. Ihre Ernennung war gleichfalls Teil des Personalpakets des EU-Gipfels Anfang Juli.
- 1. Dezember: Der gleichfalls beim Personalgipfel bestimmte neue EU-Ratspräsident Charles Michel aus Belgien nimmt seine Arbeit auf.
Stichwort Kommissionspräsident
Auch wenn die Europäische Kommission nur eingeschränkt mit einer nationalen Regierung verglichen werden kann: Der Präsident oder die Präsidentin der Europäischen Kommission ist eine Art Bundeskanzler auf europäischer Ebene. Er gibt die Leitlinien der Politik seiner Behörde vor, üblicherweise indem er zu Beginn seiner fünfjährigen Amtszeit eine To-do-Liste vorlegt, die sein Haus dann abarbeitet und eventuell anpasst.
Der Präsident entscheidet, für welche Bereiche die 28 Kommissare zuständig sind. Die Kommissare werden zwar von den Mitgliedstaaten ernannt, er kann den Ernennungen aber widersprechen, was der noch amtierende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mehrmals getan hat. Außerdem kann er die Kommissare entlassen und nach Gutdünken zu Vizepräsidenten befördern.
Als Chef von 35-000 Mitarbeitern aus allen Mitgliedstaaten leitet der Präsident eine Behörde, die mehrere Aufgaben hat: Sie schlägt Gesetze vor, überwacht deren Einhaltung, ermahnt die Staaten bei Zuwiderhandeln und zieht sie notfalls vor den Europäischen Gerichtshof. Außerdem ist die Kommission allein zuständig für die Wettbewerbspolitik sowie für die Handelspolitik der EU.
Der Kommissionspräsident sitzt auch immer am Tisch, wenn sich die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat treffen. Die Präsidenten verstehen sich nicht als Vertreter ihres Landes in Brüssel. Zumindest theoretisch haben sie eine europäische, übernationale Brille auf. Aber natürlich prägt die Herkunft der Präsidenten ihre Sicht.
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Flinten-Uschi ist zumindest in den Augen der EU-Aufsicht (aka USA) optimal geeignet, weil:
1) sie ist Transatlantikerin
2) es gibt genügend Kompromat, um sie auf auf Linie zu bringen, falls sie ausscheren sollte (z.B. Berateraffäre in der dt. Bundeswehr)
alle andere Kommentare/Analyse dienen meiern Meinung nach nur zur Vernebelung ihrer "Schlüsselqualifikationen"
Das ist ja eine ganz tolle Sache:
Wenn diese Frau mit der EU genauso wie mit der deutschen Bundeswehr umgeht, dann muessen wir uns warm anziehen. Wenn Unfaehigkeit zum Quadrat an der Spitze steht, dann toppt sie sogar den Ischias-Junker, obwohl sie keine Alkoholikerin ist. Sie ist an sich nur eine Fortsetzung der katastrophalen Weiberwirtschaft unter der verbrecherischen Angela Merkel.
Kann man die Kosten für die EU Wahl nicht einklagen? Alle Länder sollten dies tun. Das Ergebnis wurde ja nicht zweckgemäß verwendet.
1. Frau an der Spitze der eu.
Das war's aber dann auch schon.
Weil ihre Kompetenz für dieses Amt
dürfte die, als Verteidigungsministerin, nicht übertreffen.
Schöne Worte, Versprechungen u. eine verbindliche Art
sind da wie dort einfach zu wenig.
von WEYERMARK
Schöne Worte, Versprechungen u. eine verbindliche Art
sind da wie dort einfach zu wenig.
gebe dir recht .
aber anscheindend waren die " Versprechungen "die sie gar nicht als EU Ratsvorsitzende einhalten kann ,genügend für die 383 die sie gewählt haben.
gerade mal 9 Stimmen über dem Mindest-Soll ist nicht gerade überzeugend !
Was wurde da wohl alles versprochen für das richtige Kreuzerl ?
Tolles Wahlergebnis: 51,3% der Mandatare für van der Leyen!
Ein überwältigender Sieg - Bravo!
*/ Satire off
Mehr war,
trotz Versprechungen aller ohnehin nicht erfüllbareren Wünsche,
ganz einfach nicht drinnen.
http://www.pi-news.net/2019/07/passau-zivilbeamte-verhindern-vergewaltigung/
UNFASSBAR !
siehe wie ALLES vertuscht werden sollte da NICHT darüber berichtet werden darf!!!
und gestern schrieb jemand : es ist ruhig ! mei o mei zum kotzen dieser Bericht .
@PEPONE: "mei o mei zum kotzen dein Kommentar".
Genau ein Rechts-Rechtes, Rechtsradikales Medium zitierst du Hetzer.
Vielleicht sogar von den Identitären Identioten?
Ein Medium dem Martin Sellner nahesteht?
© PI-NEWS (Politically Incorrect) · News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas
Bringst du irgend einen Kommentar zusammen, ohne Hetze zusammen
EUROPA04
in dem Link denn ich versendet habe wird darauf aufmerksam gemacht was die Politik in Deutschland alles vertuschen möchte was Delikten der Zuagroasten anbelangt ,dass ja niemand die Wahrheit erfährt .
UND ICH MÖCHTE ES NICHT ,ich WILL dass wir es erfahren .
aber anscheinend hast du es NICHT kapiert !
und ich bin froh Nachbarn zu haben die mir solche Link versenden und sich genauso wie ich mit der WAHRHEIT beschäftigen ,als eher mit LÜGEN .
Europa04
Zum Kotzen sind wohl eher Ihre linksversifften Ansichten. Objektive Denkweise in Verbindung mit Tagesgeschehen sind wohl Ihre größten Feinde.
@PEPONE: Einer von jenen Identitären Identioten die auf deiner zitierten Seite Werbung schalten. Sehr seriös!!!
Anbieteridentifizierung gem. § 5 Abs. 1 ECG, Impressum § 25 MedienG:
Unternehmen: PHXE Creatives OG (FN 447506y)
Adresse: z.H. Patrick Lenart, Hauptplatz 19/3, 9112 Griffen
Email: kontakt[at]phalanx-europa.com
Inhaber: Martin Sellner, Patrick Lenart
Medieninhaber: Patrick Lenart
Unternehmensgegenstand: Handel mit Bekleidung und Waren aller Art
Freiheit für Tommy Robinson!
@AETIUS: Sagt viel über deine Intelligenz aus, wenn du so einen Rechtsextremen huldigst.
Er ist auch Mitgründer der European Defence League und war 2012 kurzzeitig Vizevorsitzender der rechtsextremen[2] und islamfeindlichen British Freedom Party (BFP). Er unterstützt außerdem die Pegida-Bewegung und beteiligt sich an der Organisation des britischen Ablegers.
https://de.wikipedia.org/wiki/Tommy_Robinson
Es geht hier nicht um Gesinnung, sondern um Rechtsstaatlichkeit!
lassen wir den Pleitegeier tun und walten !
aber eines beruhigt mich :
bei der nächste Wahl ist Macron UND Merkel NICHT MEHR DABEI um dazwischen zu quacken!
AZWAYS
hahahahahaha..
Gut gebrüllt Löwe ...das hast du richtig geschrieben...sie hat NICHTS zu sagen !
als Familienministerin NIX geschafft ..
als Arbeitsministerin NIX geschafft ..
als Kriegsministerin NIX geschafft !
<Flinten Uschi>, wie sie in Deutschland liebevoll genannt wird, wurde nur deshalb gewählt, weil keine schwächere Person zur Wahl stand.
Die gute Frau war doch in Deutschland auf jedem Ministerposten extrem überfordert.
Jetzt als Kommissionspräsidentin hat sie nichts mehr zu melden und die Regierungschefs der Mitgliederstaaten, die EU-Kommission und das EU-Parlament können endlich tun und lassen, was sie wollen.
Perfekte Inszenierung.
Weil kein besserer zur Wahl stand? Ist es nicht eher so, dass kein guter zur Wahl stehen darf? Wie sollte sonst die Aushöhlung der Landesverteidigung und weitere Schwächung Deutschlands funktionieren? All das ist Teil eines perfiden Planes!
Endlich geschafft Deutschland ist "DIE EU ", --- ist das doch nicht so,----sollte es vielleicht heißen ..von der Leyen ist"DIE EU " !!! Eine Frage an die Alleswisser, wie viele stimmberechtigte sitzen da in Brüssel und wie viele davon haben nach diversen "Mauscheleien" die Nachfolgerin des Rheumakranken Junkers gewählt ?
..., 383 Stimmen für von der Leyen! Und?
Das Ergebnis von 383 Stimmen spiegelt die Zerrissenheit der EU wieder und nimmt man die 25, 26 Stimmen der Nationalkonservativen PiS weg, dann ...
Sie wird ihre Probleme bekommen, wenn sie die Stimmen für ihre großspurig angekündigten Vorhaben einerseits, tagesaktuellen Notwendigkeiten andererseits zwischen EU Befürwortern und Gegnern und Rechten zusammen bekommen muß
Die Verhinderer-Koalition aus SPÖ, FPÖ, Neos und Grünen ist gescheitert - bevor sie einen weiteren Scherbenhaufen verursachen konnte.
Jetzt kann Europa wieder mit Ruhe und Stabilität in der Welt auftreten!
TIM29TIM
NUR dank Orban und die Ex ostländer wurde sie gewählt !
jenigen GEGNER der EU .. EINE SCHANDE !
hat sie ihnen noch mehr Subventionen versprochen ? noch mehr Milliarden damit noch mehr Freunde Orban MULTIMILLIONÄRE und MILLIARDÄRE werden ?
und die Polnische PiS auch ?
Die "Spitze der EU" ist nicht die EU-Kommission sondern das EU-Parlament.
Aber die Zeitungs- und Fernsehredakteure haben keine Antenne für die Demokratie.
Irgendwie verstehe ich das sogar, das Parlament ist ihre Konkurrenz.
Redakteure lauschen eben auch lieber den einfach gestrickten markigen Sprüchen von tatsächlichen und Möchtegern-Diktatoren, als sich mit komplexen Argumentationslinien zu beschäftigen, die man zudem kaum in 3 Sätzen dem Bürger vermitteln kann. Denn für mehr als 3 Sätze reicht bei den meisten Leuten die Konzentration nicht.
Die Zeit Online nennt als eine der wenigen Mainstream Medien ihre "Wahl"
als das was es ist. Ein Skandal.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/ursula-von-der-leyen-eu-kommissionspraesidentin-wahlsieg
So sind wenigstens die SPÖler aufgefallen, weil sie dagegen gestimmt haben. Das wird wahrscheinlich ihre Leistung für die nächsten Jahre bleiben. Durch Leistung ist noch kein SPÖler in Brüssel aufgefallen. Leider!!
> So sind wenigstens die SPÖler aufgefallen
Ja, und jede(r) einzeln nach seinem/ihrem eigenen Gewissen, nicht nach Fraktionsdisziplin: Respekt!
Das gilt für alle österreichischen Parteifunktionäre gleichermassen: Respekt!
Na gut, ich bin eh nicht hin gegangen, ich bin unschuldig an diesem Respekt.
Endlich ist Deutschland wieder wer in der Welt, alles Gute Frau V. d. Leyen !
Satire ?
383 Stimmen für V. d. Leyen
= 383 Schläge ins Gesicht des Wählers und der Demokratie.
Die Champagner-Produzenten hätten sich wahrscheinlich eher den Viehlimsky gewünscht.
Eine Frau an der Spitze - sehr gut!
Der erste Eindruck stimmt auf jeden Fall - sie spricht schon einmal die wichtigsten Themen an!
Eine Frau an der Spitze kann nie gutgehen ... guckst du Deutschland??
erfolgreiche Frauen an der Spitze - die Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache:
Fr. Glawischnig (Grüne)
Fr. Nahles (SPD)
Fr. V. d. Leyen (CDU)
....
....
....
> erfolgreiche Frauen an der Spitze
Frauen haben weniger Muskeln im Gesicht. Damit können sie leicht verbergen, dass sie Zorn oder Abneigung empfinden und so uns Männer in die Irre leiten.
(So ein besch...er Editor)
Merkel
May
Da bin mir da nicht so sicher bei Muttis Büttel. Reden kann man ja viel...
Ich denke Sie kennen diese Person vermutlich nicht?
Sie war nur an einer Stelle glaubwürdig und das war als Familienministern, da sie selbst ja 7 Kinder hat. Was ihre letzte Funktion betrifft war der Unmut erheblich, um höflich zu bleiben.
Nein, hier geht es (wie immer in Brüssel) um den Einfluss europäischer Fraktionen und nicht um die Person selbst und erst recht nicht um deren Qualifikation. Ein weiterer Schritt dem Abgrund entgegen, denn das größte Spalt-Potential (das Migrationsthema) kann sie nicht lösen, da sind die Grundvoraussetzungen (eine Deutsche) schon nicht gegeben. Erst wenn das gemeinsame Europa am Ende ist gibt es wieder Hoffnung. Alles Andere darf man sich denken, aber nicht schreiben
Ja, sie spricht sehr schön und vor allem das, was ihre Einsager hören wollen. Macron und Merkel werden zufrieden sein.
Der Niedergang der DEU schreitet mit riesen Schritten voran! 🤮
Was dieser Nominierungsprozess jedoch gezeigt hat: Der Europäische Rat hat immer noch zu viel mitzureden. Dieses ganze Gepokere um nationale Interessen sollte in einem Europa, welches sich in Konkurrenz mit den Vereinigten Staaten, China oder Russland befinden endlich auf den Müllhaufen der Geschichte.
Da montieren der Franzose Macron und der Ungar Orbán Weber ab, Orbán zusätzlich noch Timmermans weil Orbán weiter ungestört die Demokratie in Ungarn zerstören will und jeder kocht sein deppertes nationales Süppchen.
Es braucht mehr Europa! Weniger Nationalstaaterei! Schafft endlich das Einstimmigkeitsprinzip im EU-Rat ab, denn sonst bekommen wir alle Orban-Verhältnisse!
Das Gegenteil ist der Fall!
Wir brauchen weniger Europa. Diese EU des Jahres 2019 ist unfähig. Unfähig nach innen (das Kommissionspräsidentengezerre ist ein Paradebeispiel dafür).
Unfähig nach Außen (Europa fällt wirtschaftlich immer mehr zurück, völlig verantwortungslose Sicherheitspolitik, nicht vorhandener Außengrenzschutz, usw. usf....).
Die EU versagt in den wichtigen Themenbereichen völlig. Sie macht nur das Leben für den Bürger teuer, der Bürger wird überwacht, der Bürger wird gfrotzelt (EU Wahl).
Wenn man von gewinnen spricht, das hat Macron. Er hat Lagarde in den Sessel der EZB gehievt, die Statisten samt dieser "von den Leiden" haben zu tun was Sie sagt.
Die Konzernbosse können sich schon die Hände reiben. Die Schwarzen waren wieder einmal erfolgreich.
Aber kaufen tun sie fast alle bei den Konzerne, auch jene, die Konzerne nicht mögen.
Der Konzernboss jubelt, wenn seine Produkte grossen Absatz finden. Ein Sieg der ÖVP bringt ihm nichts, wenn er seine Produkte nicht verkaufen kann.
Daher liegt die Macht beim Kunden, der auch Wähler ist.
Es kaufen auch Sozialdemokraten bei Konzernen ein und lassen den Konzernboss jubeln.
Genau. Gehen Sia als gutes Beispiel voran. Entsagen Sie jedem Konsum und allem was Sie in einer arbeitsteiligen Gesellschaft gegen Geld für Ihren Lebenserhalt kaufen würden. Sodass die pöse pöse Wirtschaft endlich verschwindet.
Die bockigen Sozialdemokraten aus Österreich und Deutschland stimmen dagegen, sie wehren sich gegen ihren Niedergang, der so nur noch schlimmer endet, weil bockig sein Wähler eher vertreibt als mobilisiert.
Wer sich zu sehr auf seinen Feind wie die FPÖ konzentriert, der übersieht das wesentliche, Menschen für seine Überzeugungen zu begeistern.
Darum trifft sich der Papst mit Imanen, weil er dem Feind, den Islamisten keine Plattform geben will.
Als Führer sollte man anders agieren, weg von der Schaffung eines Feindbildes.
Man gewinnt nicht viele Menschen mit einem Feindbild. Die SPÖ ist viel zu sehr mit der FPÖ beschäftigt als sich um die Themen zu kümmern, die Menschen bewegen, denke ich.