"Anarchisten, Unruhestifter": Trump droht Demonstranten in Portland
WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat Demonstranten in Portland im Westküstenstaat Oregon gedroht.
"Anarchisten, Unruhestifter oder Demonstranten", die das Bundesgerichtsgebäude in Portland oder andere Bundesgebäude zerstörten oder beschädigten, würden dafür zur Rechenschaft gezogen, schrieb Trump am Montag (Ortszeit) auf Twitter. Sie müssten mit mindestens zehn Jahren Gefängnis rechnen, schrieb Trump.
In Portland dauern Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt an, seitdem vor zwei Monaten der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben gekommen war. Mittlerweile richtet sich der Protest in Portland auch gegen den Einsatz von schwer bewaffneten Sicherheitskräften des Bundes, die Trumps Regierung gegen den erklärten Willen der Stadt nach Portland entsandt hat. Die Regierung begründet den Einsatz mit dem Schutz eines Bundesgerichts.
Die US-Regierung hatte am Wochenende eine weitere Verschärfung im Vorgehen gegen Gewalttäter unter den Demonstranten angekündigt. Die "Washington Post" berichtete am Montag, dass die Bundesbeamten vor Ort verstärkt werden sollen. Der US Marshals Service habe bereits letzte Woche entschieden, 100 zusätzliche Beamte nach Portland zu schicken, berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine interne E-Mail der Behörde des Justizministeriums. Auch das Heimatschutzministerium erwäge, 50 Beamte des Grenzschutzes zu verlegen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Regierungsbeamte.
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Trump macht wenigstens etwas gegen diese unruhestifter. Bei uns haben solche Typen noch immer narrenfreiheit. Letzten Samstag hat die Antifa wieder ihr aggressives Verhalten gezeigt. Eine Frau bekam eine bierdose an den Kopf geworfen. Und jemand anderen wurde das Handy aus der Hand geworfen, weil die Person gefilmt hatte. Die Polizei wurde von einen Typen der Antifa verarscht. Da war kein Artikel in der Zeitung, weil es um die Antifa ging. Solche Vorkommnisse werden totgeschwiegen.
BLM ist rassistisch und gewalttätig - genau das, wogegen es vorgibt zu kämpfen.