Neue Verordnung zu Maskenkontrolle löst Verwirrung aus
WIEN. Müssen die Handelsbetriebe die Maskenpflicht nun kontrollieren, oder können sie es tun, wenn sie wollen - darüber herrscht nach einem Disput zwischen Handelsverband und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) seit vergangener Woche weiterhin Verwirrung.
Vergangene Woche hatte dies Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) noch heftig bestritten und sich diesbezüglich einen Schlagabtausch mit dem privaten Handelsverband geliefert. Dieser wurde heute in einer Aussendung deutlich. "Die Vermeintliche 'Klarstellung' von BM Schramböck entpuppt sich als Fehlinformation", schreibt der Handelsverband. Schramböck hatte vergangenen Donnerstag in einer Presseaussendung verlautbart: "Die Regierung hat gestern klar und deutlich kommuniziert, dass nicht die einzelnen Handelsbetriebe die Maskenpflicht der Kundinnen und Kunden kontrollieren müssen, sondern die Kontrolle in Stichproben über die Polizei laufen wird." Das Gesundheitsministerium sieht sowohl den Handel, als auch die Polizei in der Pflicht.
Strafzahlungen von bis zu 3.600 Euro
In der aktuellen Verordnung liest sich das nun auf Seite 4 der rechtlichen Begründung so: "Was die Kontrolle der Einhaltung von Auflagen gemäß § 4 Abs. 1a betrifft, ist festzuhalten, dass das Ausmaß der Sorgetragungspflicht der Betreiber nicht überspannt werden darf und abhängig von zahlreichen Faktoren, wie insbesondere Kundenaufkommen, Anzahl der anwesenden Kunden etc., entsprechende Schulungen und Informationsmaßnahmen der Mitarbeiter, Beschilderungen, Durchsagen und sonstige Informationsmaßnahmen wie auch stichprobenartige Kontrollen, Auflage von Informationsmaterial und die freiwillige Bereitstellung von Masken umfassen kann."
Dazu meinte heute der Handelsverband: "Entgegen der Ankündigung der Bundesregierung sollen nun doch vom Handel selbst stichprobenartige Kontrolle durchgeführt werden und es muss Informationspflichten nachgekommen werden." Laut Verband herrscht nun "allgemeine Rechtsunsicherheit". "Gemäß dem COVID-19-Maßnahmengesetz sind Strafzahlungen von bis zu 3.600 vorgesehen, wenn die Händler ihrer entsprechenden Sorgfaltspflicht nicht nachkommen", sagt Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will.
"Möglichkeit ja, Zwang nein"
Das Wirtschaftsministerium kann jedenfalls keinen Widerspruch zu den Aussagen von voriger Woche erkennen. "Im Rahmen der Verordnung ist klar geregelt, dass es eine Wahloption für den Handel gibt - keinesfalls ist es die Pflicht der Händlerinnen und Händler, Kontrollen durchzuführen. Versprechen gehalten. Uns war es wichtig, den Händlerinnen und Händlern die Möglichkeit zu geben - Möglichkeit ja, Zwang nein", meinte Schramböck zur APA.
Und sie ergänzte: "Eine Kann-Bestimmung ist keine Vorschrift im strengen Sinne, sondern eine Bestimmung, nach der im Einzelfall verfahren werden kann, aber nicht verfahren werden muss. Unseren Händlerinnen und Händlern steht frei, jene Instrumente zu nutzen, die ihre betriebliche Realität am besten widerspiegeln."
Reagiert hat heute auch die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). "Sowohl die Wahloption aus den verschiedenen Maßnahmen - z.B. Durchsagen in den Geschäften oder Beschilderung -, als auch die Lösung für Geimpfte, sind für den Handel Möglichkeiten, die Regelungen umzusetzen, um für die Geimpften Erleichterungen zu ermöglichen", so Rainer Trefelik, Obmann der WKÖ-Bundesparte Handel.
"Handel und Polizei in der Pflicht"
Am Dienstagabend schaltete sich auch das Gesundheitsministerium in die Diskussion ein. Grundsätzlich seien Kundinnen und Kunden zur Einhaltung aller gültigen Maßnahmen verpflichtet. Darüber hinaus sieht das Gesundheitsministerium sowohl den Handel als auch die Polizei in der Pflicht.
Die Betreiber, also der Handel, hätten Sorgfalt für die Einhaltung der Maßnahmen zu tragen, so das Ministerium Dienstagabend in einer schriftlichen Stellungnahme. Dies umfasse etwa das Anbringen von Hinweisschildern, stichprobenartige Kontrollen, die Bereitstellung von Masken und Informationsmaterial usw. Zudem seien die Gesundheitsbehörden und die Polizei zur Durchführung stichprobenartiger Kontrollen befugt.
SPÖ-Kritik an Verschärfungen
Anita Palkovich von der Gewerkschaft GPA wiederum meinte: "Auf keinen Fall können die Beschäftigten im Handel die Kontrolle der Maskenpflicht übernehmen." SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter kommentierte die jüngsten Vorgänge so: "Was sich in den letzten Wochen rund um die Verschärfungen bei den Coronaregeln zugetragen hat, ist an Absurdität kaum mehr zu überbieten."
Inzestfall Amstetten: Neuerliche Anhörung am Dienstag
E-Autos in Flammen: Brandstiftung war die Ursache
Der Monk in mir
Innerer Monk: Haben auch Sie einen Tick?
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Ich verstehe schön langsam.
Die Exit-Strategie der Politik ist die Überdehnung der
Corona-Pandemie und Maßnahmen ins Lächerliche!
Niemand nimmt das mehr ernst, jeder tut was er will, ... nicht genial aber Ok
Ich finde das ganze nur mehr lächerlich.
Freilich, dort wo alle eine FFP2 Maske tragen müssen kann ich das Tragen mittels Hausordnung verlangen. Zudem ist es offensichtlich wer sich nicht daran hält.
Außer einer Aufforderung eine Maske anzulegen oder einer Entfernung des Kunden aus dem Geschäft haben die Handelsangestellten aber keine Möglichkeiten.
Die vorgesehene Straße von (ich glaube) 90€ können diese nicht einheben, dazu braucht es die Polizei.
In den Bereichen wo Ungeimpfte eine FFP2 Maske, Geimpfte aber keine Maske tragen müssen hat das Personal praktisch keine Möglichkeit zur sinnvollen Kontrolle.
Da müssten Mitarbeiter auf "gut Glück" Kunden ohne Maske ansprechen und sich dann den Nachweis zeigen lassen dass diese geimpft sind.
Und dann darf man vermutlich noch mit diesen Leuten diskutieren.
Wie soll zudem ein Handelsangestellter eine gefälschte Maskenbefreiung oder einen gefälschten Impfnachweiß erkennen?
Die Leute haben genug zu tun.
Die inkonsequente Haltung gegenüber der Maskenpflicht ist wirklich zum Vergessen! Die erneute Verordnung von FFP2 Masken ist eine reine Schikane, denn wenn Abstand gehalten wird, dann reicht ein MNS durchaus, wie ich aus jahrzehntelanger Erfahrung weiß! Aber so, wie es jetzt war, dass in manchen Geschäften manche Leute keine Masken getragen haben, war es auch nicht sehr gescheit, denn auch Geimpfte können infektiös sein und andere anstecken!
Hatte gestern im Wifi Linz zu tun. Trotz dortiger vom Haus verordneter Maskenpflicht, begegneten mir auf meinem kurzen Weg dort 13 Personen ohne Maske! Alles sehr junge Leute, vermutlich aus gesundheitlichen Gründen befreit. Dem Betreiber WKO offenbar völlig egal, keiner behelligt diese Leute.
die generelle FFP2-Maskenpflicht ist ohnehin unausweichlich. daher ist das hysterische Gekreische des Handels mehr als lächerlich.
.
und das Geschäft zusperren und dafür beim Staat abkassieren, das wird's den Handel diesen Herbst und Winter nicht mehr spielen
Der Handel selbst braucht nicht wirklich kontrollieren, denn das erledigen schon die Kunden selbst! Woimmer jemand ohne Maske unterwegs war, wurde er von den anderen darauf hingewiesen, eine aufzusetzen.
Endlich Klarheit! Nach Kritik an den unübersichtlichen Corona-Maßnahmen präsentiert die Regierung heute ihren großen Wurf: die 8.932.664-G-Regel. Jeder Mensch in Österreich bekommt seine individuelle Vorschrift. Ein weltweit einzigartiges Vorgehen.
Wieso bei den Maßnahmen zwischen Geimpfte und Ungeimpfte unterschieden wird ist mir unverständlich. Beide können sich mit SARS-CoV-2 infizieren und sind auch infektiös!!!
Man muss nichts mehr davon verstehen, was diese Irren in Summe aufführen, wenn keiner mehr weiß wo hint und vorn ist und vor lauter idiotischer Anordnungen allen schwindlig ist, dann können sie nämlich tun und lassen was sie wollen, , ich bin langsam der Überzeugung, das ist Taktik!
@ BERGFEX3:
Meine Eltern kennen sich auch nicht mehr aus mit diesen Anordnungen!!!
Ich als bereits zweifach Geimpfter bin mit der Delta Variante genauso infektiös wie ein Ungeimpfter in den ersten paar Tagen und bin dadurch Lebensgefährder;...... und nur darauf kommt es meiner Erachtens an!!!!
@ PETER, es tut mir aufrichtig leid für Sie, Sie scheinen einer der wenigen zu sein, die es begreifen.
Oder manche begreifen es und wollen es nicht zugeben, aus Wut, aus Enttäuschung, aus was weiss ich!
@ BERGFEX3:
Ich bin Realist und selbstkritisch. Die Menschen sollten über Ihren Tellerrand hinaus schauen können und nicht die Gesellschaft spalten!!!
Ehrlich gesagt finde ich, dass man die 10-15 Minuten, die man in einem Geschäft ist, durchaus eine Maske tragen kann. So schlimm ist die Einschränkung auch wieder nicht im Vergleich zum Nutzen, und das ohne irgendwelche Nebenwirkungen!
Deine Behauptung ist falsch.
Ungeimpfte sind um ein Vielfaches einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt.
Die Wahrscheinlichkeit, dass ein infizierter Ungeimpfter Corona weitergibt, ist nochmals deutlich höher.
Bei einer Impfrate von 50 % erfolgen 98 % der Infektionen durch Weitergabe von Ungeimpften.
Anders herum: wären 75 % geimpft, dann gäbe es statt 1000 Fällen nur rund 520, bei einer vollständigen Durchimpfung nur 40.
Aber ihr überzeugten Verweigerer seid wohl gescheiter, als alle, die sich akribisch mit einem Thema auseinandersetzen.
Ich frage mich auch immer, wie blöd die ganzen Automechaniker, Tischler, Maurer oder Heizungstechniker sind, wenn sie einfachste Dinge ganz einfach nicht kapieren und alles unendlich kompliziert machen müssen.
@ ZWEITACCOUNT:
Da ist aber Ao.Univ.-Prof. Dr.phil. Nobert Nowotny und ich aber anderer Ansicht!!!
Es wird aber gesagt, dass Geimpfte weniger infektiös sind, Peterle. Manche meinen, Symptomlose wären gar nicht infektiös, was ich nicht vermute.
Sei getrost. Viele meiner Freunde und Bekannten, geimpft, werden trotzdem die Masken tragen. Ob sie wohl auch alle Ungeimpften tragen werden?
Grund angefressen zu sein, wenn sie die Geimpften nicht tragen müssen, hast du keinen oder allenfalls andere, solltest du geimpft sein. Fast jeder hat die Chance sich impfen zu lassen. Und für diese solidarische Verantwortungsübernahme gibt es dann halt kleine Vorteile.
Wären alle Impfbaren geimpft könnten wir den ganzen Zinnober vergessen! Siehe Dänemark!
Ich trage keine Maske, ist ungesund
@ MAXMUSTERMANNUNDSOHN:
Sicher; meines Erachtens ist das Maske tragen sogar Gesundheitsgefährdend wenn man Reflux hat!!!
Wie lange musst du denn täglich die Maske tragen?
Im Stehen haben wohl nur wenige Personen Reflux .... und sollten sie tatsächlich daran leiden, dann ist eine Behandlung ohnehin unumgänglich!
@ SUSISORGENVOLL :
Es geht hier um Gase welche dann ungehindert von Magen in die Lungen wandern!!!
Maske sowieso und eine Windel zur Sicherheit. Bin ein braver und vorsichtiger Bürger.
Der Kurz hat doch gesagt
Er sieht schon Licht am Ende des Tunnels....
Der Kurz sagt eben genausoviel Blödsinn, wie du gern hören möchtest.
Der hat schon viel gesagt. Was ist übriggeblieben? Ein schales Gefühl. Er wollte den Geimpften die alten Freiheiten zurückgeben. Ab morgen laufen auch wir Geimpften wieder mit den FFP2 Masken herum. Ein Lügenpack durch und durch und Mückstein ein Chaot, der sogar Anschober übertrifft, aber arrogant in weissen Turnschuhen zur Angelobung anrücken, das passt zu seinem Amtsverständnis. Der hat keinen Charakter. So ist auch seine Politik. Ein Kettenraucher ist für mich ohnehin als Gesundheitsminister untragbar. Aber was kümmert das die Schweine am Futtertrog.
Da gab es doch auch schon solche am Futtertrog, die halb Österreich verkaufen wollten. Nicht vergessen! Mückstein halte ich im Vergleich für weniger gefährlich, höchsten für ein wenig zu lässig.
Zu lässig !! Das ist wohl nur ein Hilfsausdruck für zu unfähig! zu eingebildet! zu dümmlich! zu völlig ungeeignet für einen Ministerposten! Der schlägt mit seinen Vorschriften ja noch den Anschober und das will was heißen!
Ein Emporkömmling, der dem VdB seine Schlafpulverl verschreiben kann und ansonsten nur bestens zur Kurz-Truppe passt, sonst ist der nichts, gar nichts!
Bergfex, ein Beruhigungspulverl täte auch dir sehr gut. Versuchs mal mit Johanniskraut.
Wir sind per Sie.
Und beruhigen und ihre Hysterie in den Griff kriegen müssen sich leider die Impffanatischen, sie tun mir eh leid.
Bei denen hilft aber das Johaniskraut nicht mehr, die brauchen was Stärkeres.
Vielleicht hilft ja das dritte Spritzerl, hamm Sie´s schon?
Kettenrauchende Gesundheits- und Sportminister haben in Österreich Tradition. Genauso wie ahnungslose Dampfplauderer auf allen Ebenen.
Das hat er sich eingebildet ! 😏
Es war kein Licht, sondern ein Bauarbeiter der sich eine Zigarette angezündet hat ! Auch so manch ,, Politiker ,, können sich täuschen ! 😏
Das Licht am Ende des Tunnels könnte auch der Gegenverkehr sein.
Echte Pandemie
Menschen in Todesangst tragen freiwillig die Maske und bleiben zu Hause
Kurz Mückstein Pandemie
Realität
Verordneter Maskenzwang. Geldstrafen. Security an Lebensmittelmärkten um den
Zwang durchzusetzen. Geschäftsführer und Mitarbeiter spielen sich aus Angst und
mangelndem Wissen, als Herrschende mit Machtbefugnis auf. Bürger drangsalieren
sich gegenseitig.
Linz1982 spricht von KMP, weil er ein Virus nicht akzeptieren kann, von Zwang, wenn es eine Verordnung gibt, von Security, die er anscheinend nötig hat, weil die Vernunft nicht reicht......
Kein Schwein kennt sich mehr aus. Chaos pur ! Wenn es jetzt bereits dieses Zustand herrscht, was wird dann wenn die vierte Welle auf die Republik rollen wird ? Und diese kommt ganz bestimmt! Danke Basti !Deine wunderbare ,, Führungsqualitäten ,, haben sich noch einmal ordentlich bestätigt ! Nur so weitermachen ! 🤔🤔🤔
Wie sind doch schon mitten drinn in der 4ten welle und am anfang der 5ten...
Geht nur mit unserem Hl.Bastian. Bitte weiter so..
Ist doch ganz einfach der Polizist Kontrolliert die ABC Maske und die Billa Dame kontrolliert die JÖ Karte..
Nein, beim Reingehen und drinnen achtet das Personal drauf, dass alle die Maske tragen. Das sind sie den Kunden schuldig. Beim Rausgehen zeigen wir dafür die JÖ-Karte und bezahlen.
wir dürfen nicht die selben Fehler machen wie letzten Sommer.
hat kurziburli gesagt
sommer ist vorbei und am ar... sama
trotz gamechanger impfung
Scheint der stich war umsonst. Auch wir geimpften werden nach der oö wahl keine freiheiten mehr haben. Darum muss man fpö wählen. Ui. Jetzt kommen sicher böse antworten.
Wo du recht hast hast du recht🤓
Es würde mich wundern, wenn du geimpft bist. Es klingt einfach nur nach Hetze. Jeder sollte wissen, dass die Impfung wirkt. Selbst auf der Intensivstation kann die Impfung noch zum Überleben beitragen, bei ganz schweren Fällen, die sonst chancenlos wären, weil das Immunsystem schwer angegriffen war und die Impfung nicht so wirken konnte, wie man es sich wünschen würde.
Jojo! Ganz Österreich ist schon eine Intensivstation !!! Ein psychiatrische aber! Hundertausend schwerste Fälle von Coronageimpften die total durchdrehen, weil es ein paar gibt die den ANSCHLUSS verweigern.
Report anschauen. Auch du trägst Verantwortung, wenn du zur Gesellschaft gehören willst. Und mit Fakten schützt man sich auch vor der Psychiatrischen und bleibt handlungsfähig.
Ich brauch keinen Report, ich habe mir eh schon das „Baby lass uns impfen“-Video reingezogen. Herzsstück der Impfkampangne, hahaha.
Das müsste genügen, oder nicht? Damit hat man mich bereits völlig überzeugt.
Corona-Schwindel
Daran erkennst du eine echte Pandemie
Neue Verordnung zu Maskenkontrolle löst Verwirrung aus
die Regierung ist ohne Ideen ...was die Leute zur Impfung bring
sagt den Bauern ...der Nachbar ist schon geimpft und es gibt Förderung
sagt den Frauen..impfen macht schlank und noch schöner
sagt den Lehrern ....eine Woche mehr Ferien
Das mit den Lehrern stimmt punktgenau!