Citybus: Landesrat rüffelt Stadtchefin

FREISTADT. Die am 18. Juni vom Gemeinderat beschlossene Einstellung des Citybusses hat für Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (VP) ein unangenehmes Nachspiel: Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP) wirft der Stadtchefin in einem am Freitag verfassten Brief vor, im Gemeinderat die Unwahrheit gesprochen zu haben, und fordert einen Widerruf: "Ich ersuche Sie, diese falsche Behauptung richtigzustellen und auch in der nächsten Freistädter Gemeinderatssitzung zu korrigieren."

Hintergrund des Rüffels ist die Aussage Paruta-Teufers, es habe in einem Gespräch mit Steinkellner am 9. Juni "die ganz klare Ansage" gegeben, "dass das Land den Citybus nicht weiter fördern will. Ab 2019 gibt es keine Förderung mehr. Ich habe nicht (um die Einstellung, Anm.) gebeten, ich wurde gebeten", so die Aussage der Bürgermeisterin, die im Video-Mitschnitt der Gemeinderatssitzung nachzuhören ist.

Diese Aussagen würden gleich in zweierlei Hinsicht nicht der Wahrheit entsprechen, so Steinkellner. Erstens sei Paruta-Teufer selbst mit dem Anliegen vorstellig geworden, das Land solle die von ihr gewünschte Kündigung des Citybus-Vertrages mittragen, den sich Freistadt nicht mehr leisten könne. Zweitens stimme es nicht, dass das Land die Förderung auf null stelle. Vielmehr liege die Förderquote aktuell bei 33 Prozent – wie etwa in Ried und Traun. "Eine Streichung der Förderung stand niemals zur Debatte", so Steinkellner.

Kritik an Paruta-Teufer äußert der Verkehrssprecher der FPÖ im Landtag, Peter Handlos: "Es hat den Anschein, dass Bürgerproteste zur Einstellung des Citybusses auf das Land OÖ abgewälzt werden." In jüngster Vergangenheit habe Freistadt allerdings großzügige Unterstützungen erhalten wie etwa beim Bau der Park-and-Ride-Anlage Freistadt Süd oder des Busterminals Stifterplatz.

Die Besprechung habe mit Mitarbeitern des Rathauses und Stadträtin Patricia Winkler stattgefunden, so Paruta-Teufer auf Anfrage: "Landesrat Steinkellner konfrontierte uns mit der Tatsache, dass die Landesförderung in einem ersten Schritt ab 1. August 2018 von 49 auf 33,3 Prozent gekürzt würde, und stellte eine weitere Reduktion bis zur vollständigen Streichung mit Jahreswechsel in Aussicht, da es sich beim Citybus um ein höchst defizitäres Modell handle." Über den genauen Inhalt dieser Besprechung gibt es mangels Wortprotokoll offenbar Auffassungsunterschiede.

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