"Rechtliche Frage": Umweltprüfung für Umfahrung Haid
ANSFELDEN. Die geplante Umfahrung Haid liefert wieder einmal Gesprächsstoff – und zwar deshalb, weil zusätzlich zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nun auch eine (strategische) Umweltprüfung durchgeführt wird.
Kritik an dem "schleierhaften" Vorgehen kommt von Fredl Pointner, Grüne Ansfelden, er spricht von einem "Planungschaos". Eine solche Umweltprüfung werde normalerweise in einem frühen Planungsstadium durchgeführt, mit dieser Verzögerung rücke der Baubeginn der B139 Neu und eine innerörtliche Verkehrsberuhigung in weite Ferne.
Aus dem Büro des zuständigen Landesrates Günther Steinkellner (FP) heißt es dazu, dass man mit diesem Schritt das Umfahrungsprojekt auf ein "rechtlich stabiles" Fundament stellen wolle. Bei der im Jahr 2011 erfolgten Verordnung der Haupttrasse sei man davon ausgegangen, dass eine solche Umweltprüfung für die Umfahrung nicht notwendig sei.
Unterlagen liegen bereits auf
Bei der Einreichung des Projektes zur UVP wurde der Aspekt der Umweltprüfung allerdings nochmal zum Thema – dieses Mal aber mit einem anderen Ergebnis. Der Grund: die eingeholte Stellungnahme von einem Experten für Umweltrecht und gesetzliche Weiterentwicklungen.
Um einem potenziellen "Verfahrensmangel" vorzubeugen, werde deshalb die Umweltprüfung nachgeholt. Die nötigen Untersuchungen seien für die UVP ohnehin bereits durchgeführt und lägen deshalb detaillierter als gefordert für die Umweltprüfung auf, heißt es weiter. Ein positiver Abschluss der Umweltprüfung werde für Anfang 2023 erwartet.
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Überdimensionale autobahnähnliche Umfahrung Haid ist nicht mehr zeitgemäß!
Die Zeiten haben sich geändert. In Zeiten von Klimakrise, Energieverknappung und der damit notwendigen Mobilitätswende haben derart überdimensionale Straßenprojekte, die den Geist der 1970er Jahre widerspiegeln und den Kfz-Verkehr befeuern, KEINE BERECHTIGUNG mehr.
"....sei man davon ausgegangen, ..."
Wenn ich das schon lese!
Wie wäre es mal mit rechtzeitigen informieren?
Steinkellner (FPÖ):
Was für ein Pfusch 😡👎
Die gleiche Fläche mit Solarfeldern und Windradln zugepflastert ist den Stromverschwendern nicht recht, aber auf den versiegelten Teerbändern auf Teufel komm raus das Öl zu verheizen ist ein wahrer Segen.
ätz