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Stadt Linz will Friedhöfe verkaufen

Von Erhard Gstöttner, 10. November 2015, 06:58 Uhr
Stadt Linz will Friedhöfe verkaufen
Nicht mehr in städtischer Erde werden künftig viele Linzerinnen und Linzer bestattet. Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Linz AG soll der finanzmaroden Stadt 25 Millionen Euro für Stadtfriedhof St. Martin, Urnenhain Urfahr und Urnenhain Kleinmünchen zahlen – Linz AG muss auch Grundstücke am Stadthafen kaufen.

Geld, Geld und nochmals Geld braucht die Stadt Linz, um über die Runden zu kommen. Denn die Kommune hat mindestens 1,5 Milliarden Euro Schulden. In dieser Situation sind den Linzer Finanzverantwortlichen auch die letzten Ruhestätten von Zehntausenden Linzerinnen und Linzern nicht mehr heilig.

Im Stadtfinanzressort hat man bereits die Weichen für den Verkauf der drei städtischen Linzer Friedhöfe gestellt. Die Veräußerung des in Traun-St. Martin gelegenen Stadtfriedhofs, des Urnenhains Urfahr und des Urnenhains Kleinmünchen soll 25 Millionen Euro für die Stadtkassa bringen.

Auch Pichlinger See verkauft

So steht es in einem stadtinternen Gutachten. Laut Informationen von Insidern ist aber noch eine zweite Bewertung nötig. Die müssen Experten, die nicht im Magistrat und auch nicht in städtischen Firmen tätig sind, durchführen. Kaufen soll die riesigen drei städtischen Friedhofsflächen die stadteigene Linz AG.

Die Linz AG beziehungsweise deren Vorgängerfirmen Stadtbetriebe SBL und ESG mussten schon in vergangenen Jahren der Stadt Grundstücke abkaufen, damit die Stadtfinanzen nicht allzu sehr aus den Fugen gerieten. So verkaufte die Stadt im Jahr 1998 sämtliche Baurechtsgrundstücke an die ESG. Im Jahr 2000 musste die SBL der Stadt den Pichlinger See abkaufen.

Mit den Friedhöfen hat die Linz AG schon länger zu tun. Im Jahr 1997 wurde der Friedhofsbetrieb aus der städtischen Bauverwaltung ausgegliedert und an die SBL übertragen, im Jahr 2000 an die durch die Fusion von SBL und ESG entstandene Linz AG.

Für den Verkauf der Friedhofsgrundstücke ist im Gemeinderat eine Zweidrittelmehrheit notwendig, mindestens 41 Stimmen. SP und FP, die ab 12. November durch ihr Arbeitsübereinkommen im Finanzressort eng miteinander verbunden sind, können mit ihren 36 von 61 Mandaten im Stadtparlament den Verkauf nicht allein beschließen. Sie brauchen dafür entweder die VP (zwölf Mandate) oder die Grünen (neun Mandate).

Der angestrebte Verkauf der Friedhöfe basiert auf dem im Februar 2014 in der Klausur der damaligen Stadtregierung formulierten Plan, strategisch nicht notwendige Liegenschaften zu verkaufen. 2014 veräußerte die Stadt zwei ihrer Häuser, 46.797 Quadratmeter Bauland sowie 639.500 Quadratmeter Wald und Grünland.

Flächen im Container-Terminal

Derzeit verhandeln Stadtbeamte mit Verantwortlichen ihrer Linz AG über den Verkauf von Grundstücken am Linzer Hafen. Konkret geht es um Flächen an der Einfahrt zum Stadthafen und im Container-Terminal.

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42  Kommentare
42  Kommentare
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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 11.11.2015 14:00

Was mich (als Nichtlinzer) wundert: Die Linz AG hat so viel Geld? Und die Stadt Linz nicht?
Ok, letzteres verwundert eher nicht so ...

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alexius001 (2.214 Kommentare)
am 10.11.2015 16:59

die roten verkaufen glatt ihre eigene mutter, wenns auch nur einen eur.bringt!
wie abgesandelt muss diese stadt sein!

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( Kommentare)
am 10.11.2015 17:25

soviel pathos ... grinsen

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Gugelbua (31.975 Kommentare)
am 10.11.2015 16:58

Spekulation mit unserem Totenkult!
Da kann man sich totlachen grinsen grinsen grinsen wenns nicht so traurig wäre traurig

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.11.2015 15:51

im Artikel über Helmut Schmidt Tod :
Über den Tod hatte er pragmatisch gesprochen: Seine Frau Loki habe einst gesagt, wenn der Mensch verbrannt werde, würden die Moleküle und Atome die gleichen bleiben – und vielleicht werde daraus einmal eine Pflanze.

das ist doch der BESTE Beweis für mein posting betreffend Tote verbrennen . grinsen

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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 10.11.2015 14:45

der fette Dobusch und seine Genossen sollten auf das Existenzminiumum gepfändet werden

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Steuerzahler2000 (4.081 Kommentare)
am 10.11.2015 14:43

Wenn Linz schon die Friedhöfe verkaufen will/muss, dann ist da gewaltig Feuer am Dach !
Was, wenn der Prozess gegen die Bawag auch noch verloren wird - verkauft man dann den Froschberg ...?
Wobei man sagen muss, der Froschberg ist sowieso nicht so wichtig ...

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xixi (144 Kommentare)
am 10.11.2015 12:51

sinnlose Aktion. nach/für Privatisierung (Verkauf) der LinzAG müssen genau diese Grundstücke wieder rückgekauft werden.
sehr fahrlässig.

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PedroDeLaLuna (577 Kommentare)
am 10.11.2015 17:46

Warum soll die LINZ AG privatisiert werden?

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 10.11.2015 12:19

Stadt Linz will Friedhöfe verkaufen....ah ha!

Was ist wenn alles "Familiensilber" verkauft wurde???
Das Geld ist weg und keine Anlagen mehr da um irgendetwas noch im Pot zu haben, dass ist die Wirtschaftlichkeit der Politiker...

Ganz gscheite Leut sind dass, lassen sich das ABWIRTSCHAFTEN auch noch mit einem Fetten Gehalt mit Pension bezahlen und die Wähler hüpfen vor Freude bei der nächsten Wahl wenn wieder einige Prozente verloren sind als Sieger herum...

Verkaufen, verkaufen, verkaufen aber wirtschaften um etwas dazu zu kaufen - nein, für das sind diese Politheinis zu blöd...

Wenn du als Privater so handelst bist wegen Fahrlässigkeit vor dem Richter!!!

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( Kommentare)
am 10.11.2015 12:47

ja und?
-
schon die wirtschaftkompetenz unter schüssel hat mit dem verkauf von vöest-anteilen und der tschikbude unsäglich gute geschäfte gemacht um ein angebliches, und nicht nachhaltiges nulldefizit zu erreichen. die beteiligungen resp. die erlöse daraus wären um ein vielfaches höher gewesen als der verkauserlös. aber was solls?

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( Kommentare)
am 10.11.2015 12:10

aha. also von einer bilanz in die nächste. das bringt- wenn man davon absieht dass wir die beamtenbeschäftigung mit ideenfindung und durchrechnung vermutlich in mannjahren angeben können- in nackten zahlen was genau?
-
oder ist man spitzfindig und schickt die ordner genau während einer revision die zwei zimmer weiter? denn in den zwei wochen die die akten unterwegs sind gibt es das minus natürlich nicht ... zwinkern

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 10.11.2015 12:04

so etwas wird auch als "steckerltausch" bezeichnet....

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herm040 (9 Kommentare)
am 10.11.2015 11:45

Linz AG - Die Bad Bank der Stadt Linz?
Sehr einfach, aber nicht ehrlich, die Linz AG ist die Stadt Linz, der Aufsichtsratsvorsitzende der jeweilige Bürgermeister. Das Unternehmen ist also so etwas wie ein finanzieller Verschiebebahnhof und die Schulden sind nicht im Budget, obwohl wahrscheinlich die Stadt Linz Haftungen übernommen hat (siehe Hypo-Alpe Adria) und wir Bürger und -innen zahlen für die Monopol-Dienstleistungen, wie Wasser, Strom- und Gasnetz, sowie Entsorgung usw.Preise damit man sich das leisten kann, also auch eine mögliche Mogelpackung. Dabei werden hier Werte verschoben, aber es gibt auch Ausgaben wie z.B. Millionenbeträge an Lentos, Nordico, Tabakfabrik, Sport usw. die von der Politik angeordnet werden, die aber erwirtschaftet werden müssen (siehe oben)!
Also wo ist hier die Transparenz und Ehrlichkeit gegenüber dem Bürger?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 12:55

@herm040: Deine Kritik ist völlig berechtigt, einerseits dienen ausgelagerte Unternehmen in Städten und Gemeinden dazu, die budgetären Schulden in "Gesellschaften" zu verschieben, so dass sie im Budget nicht mehr aufscheinen, andererseits erfahren die Bürger bei solchen Unternehmen nicht so genau, was sie tun (müssen), denn ihre Geschäfte werden ja nicht dem Gemeinderat vorgelegt (und von diesem genehmigt), sondern werden von den Geschäftsführern gelenkt und dem Aufsichtsrat zur Genehmigung vorgelegt. Dorst sitzen dann die Stadträte bzw. der Bürgermeister drin. Was das Unternehmen tut, wird der Bevölkerung grossteils vorenthalten.

Auf diese Weise hat z.B. die Linz AG von 1998 -2001 hochfahrlässige Cross-Border-Leasinggeschäfte unter Froschauer und den AR Dobusch und Scharinger betrieben und der Gemeinderat und die Linzer Bürger haben davon grossteils nichts erfahren!

Sehr bedenklich! Die Energie AG hat übrigens gleiches in noch grösserem Umfang getan. Volkseigentum wird hier der

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 12:57

@herm040: ...Kontrolle durch das Volk weitgehend entzogen. Der Bürgermeister und seine Büttel (Vorstände bzw. Geschäftsführer der städt. Gesellschaften) können, vom Gemeinderat kaum kontrolliert, so agieren, wie das die Bosse wünschen/befehlen. Siehe Cross-Border-Geschäfte!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.11.2015 10:25

wer braucht schon Friedhöhe ? schade um das Geld das für TOTE verschleudert wird und das MITTE in der Stadt ...macht sie zu Baugrund und somit nützlich für die Gesellschaft !

baut das Urnenhain (urnenheim )aus damit ALLE verbrannt werden

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 10.11.2015 10:56

Oder wie man beim LASK sagen würde:

Würde man die Linzer Friedhöfe zu einzelnen Bauparzellen verkaufen, könnte man um die 100 Mios ein neues länderspieltaugliches länderspielloses LASK-Stadion bauen, den Urnenhain mehrstöckig ausbauen und würde dabei vielleicht sogar noch Gewinn machen ...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.11.2015 13:51

prinz_von_linz

hahahhaha gut geschrieben ... grinsen

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 10.11.2015 10:07

Moritz Schreber war der Namensgeber für die Kleingärten "Schrebergarten".
Wird Klaus Luger der Namensgeber für die Kleingräber "Lugergrab"?
Du kannst dir zu Lebzeiten noch dein eigenes Lugergrab für die Ewige Ruhe kaufen/mieten

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 10.11.2015 09:49

25 Mio für die Friedhöfe entspricht ca. dem halben Jahresabgang der laufenden Gebahrung 2015.

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 10.11.2015 09:47

Jetzt wär halt noch interessant, ob die Linz AG das mal eben locker aus dem Eigenkapital finanziert oder ob letztlich durch Kreditfinanzierung nur die städtischen Schulden ausgelagert werden sollen?

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Abraxas (1.597 Kommentare)
am 10.11.2015 12:01

erst vor kurzem ward berichtet, dass die Linz AG noch nicht mal den Beteiligungserwerb an der Energie AG vollständig "verdaut" (= Kredit dafür ist noch nicht abbezahlt) hat. Jetzt dürfen Sie genau 1x raten, wie der geplante Liegenschaftserwerb finanziert werden soll... zwinkern

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 10.11.2015 12:16

Das war eh mehr als rhetorische Frage gedacht die darauf abzielte, dass den OÖN-Artikeln die Quintessenz leider oftmals fehlt.

Ob die Friedhöfe der Stadt oder den stadteigenen Betrieben gehörden ist doch jedem völlig blunzen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 12:50

@prinz_von_linz: Du hast völlig recht. Genau das gleiche, was Du hier vermutest, ist z.B. passiert, als die Stadt Linz die Immobilien Linz Gesellschaft (genau genommen sind es 2 Gesellschaften, wenn ich nicht irre) gegründet hat. Das war 2005. Schon ein, zwei Jahre später hatte die Immobiliengesellschaft ein paar hundert Mio. Euro Schulden. Ich habe noch nicht gehört, wo die so schnell her gekommen sind. Es ist zu vermuten, dass die Stadt so ihre Budgetschulden "ausgelagert" hat.

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cfrit (1.376 Kommentare)
am 10.11.2015 09:41

für so was braucht es sicher teure Berater- ich steck mir das Geld/ die Schulden von der rechten in die linke Hosentasche und schon ist alle gut...
Der Ausverkauf der Infrastruktur hat ja schon Methode in Österreich, das wären aber die Kernaufgaben von Bund und Gemeinden

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ej1959 (1.950 Kommentare)
am 10.11.2015 09:39

nicht mal für unsere toten ist noch geld da

hauptsache für unsere muslimischen freunde spielts keine rolle

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( Kommentare)
am 10.11.2015 12:15

das ist argumentativ schwachsinnig. welchen tatsächlichen wert hat ein friedhof denn? um zu allerheiligen den trauernden hinterbliebenen eines zeitlebens nicht geachteten toten spielen zu können? es findet der merksatz anwendung: kümmere dich um die lebenden, die toten haben nichts mehr davon (und ob du ein schlechtes gewissen hast interessiert ja keinen).
ach, ich vergass, scheinheiligkeit und ablenkung gehört ja zum programm ...
-
kurz und anders gesagt: eines hat mit dem anderen nichts zu tun.

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kritiker999 (204 Kommentare)
am 10.11.2015 09:35

Nur über meine Leiche!

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 10.11.2015 09:34

Danke Dobusch und SPÖ Linz!

Wer eine Stadt derart verschuldet, macht das auf Kosten der Jugend und raubt diesen viele Möglichkeiten!

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 10.11.2015 09:18

@ haspe und flo

Habe mir den Artikel öfters durchlesen müssen, weil ich dachte, dass hier ein Schreibfehler vorliegt. Linz verkauft sich selbst die Friedhöfe und Grundstücke.

Ich verkauf mir jetzt mein Auto und zahle damit einen Teil meines Eigenheimkredites zurück.

Aber was solls, die Linzer Politik ist jetzt wieder sechs Jahre mit sich selbst beschäftigt.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 12:46

@bernhardb.: Ja, das ist ein ziemlich schwacher Schmäh. Man braucht in der Stadt im Budget mehr Geld und holt es sich aus der Linz AG. Auf konventionellem Weg knöpft man dem Tochterunternehmen Geld über die Dividende ab, hier eben auf andere Art, indem man ihr etwas verkauft, was sie weder braucht, noch haben will.

Das macht anscheinend steuerlich einen Unterschied, Verkaufserlös ist nicht zu besteuern, Dividende schon (wenn ich Eulenauge richtig interpretiere, ich bin da wirklich Laie). Aber der Endeffekt ist: Die Stadt holt sich das Geld für das Budget aus der städischen Tochter Linz AG. Was da zusätzlich aufscheint, wurde dort weggenommen. Insgesamt hat die Stadt um nichts mehr.

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 10.11.2015 12:58

Zuerst muss einmal ein Gewinn erwirtschaftet werden, für welchen Körperschaftssteuer (25%) abzuführen ist. Wenn man aus dem Gewinn Dividende, also einen Kapitalertrag (AG = Kapitalgesellschaft) an die Anteilseigner (=Aktionäre) ausschüttet, muss Kapitalerstragssteuer (25%) abgeführt werden, wie bei den Zinsen am Sparbuch.

Da werden dann aus 100% Gewinn schmale 56,25%* Ausschüttung.
Vater Staat dankt.

*100 x 0.75 x 0.75 = 56.25

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 21:32

Ahja, danke. In diesem Fall müsste die Linz AG ja keine Dividende ausschütten, da sie ja zahlen muss für de Friedhof. Die Stadt hätte den Verkaufserlös. Steuerlich also offenbar besser, als wenn die Linz AG Energie AG-Anteile verkaufen würde. Trotzdem ist das nur ein blöder Buchhaltungs-Trick. Nimm der Linz AG, gib der Stadt...

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( Kommentare)
am 10.11.2015 09:12

hängen die "Experten" seit der Wahl nur mehr an der Schnapsflasche ? Wie wäre es mit einem geordneten Konkurs ? Dobusch und Mayr inklusive willfähriger Magistratsknechte (Penn & Co) haben nun einmal ein Finanzchaos angerichtet, da nützt die Sch...schuldenverlagerung auch nix !

Der Steuerzahler ist sowieso dran, erhöhen's halt bei der Linz AG diverse Tarife und Gebühren. Für wie blöd halten uns die PolitikerInnen eigentlich ?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 08:07

Und wenn es auch so ist, dass für die Sonder-Dividende, die durch diesen Verkauf und die Verschiebung des Geldes ans Stadt-Budget fällig wird, hohe Steuern zu entrichten wären, weshalb wird das hier im Artikel nicht (so wie im Artikel über den von der Stadt-FPÖ vorgeschlagenen Verkauf der Energie AG-Anteile) erwähnt und scharf kritisiert?

Vielleicht deshalb, weil diese Idee hier NICHT von der Stadt-FPÖ stammt, jene hingegen schon? Das würde mich sehr interessieren!

Sei es, wie es sei, wenn die Stadt Vermögen (Friedhöfe) an eine Stadt-Tochter (Linz AG) verkauft, so generiert sie kein zusätzliches Geld, sondern schiebt es von einer Tasche in die zweite. Was dort dazukommt, fehlt da. Das zu erkennen, muss man kein Wirtschafts-Nobelpreisträger sein. Es handelt sich also hier um "Voodoo-Ökonomie" in Reinkultur.

Bevor man derartig merkwürdige Geschäfte macht, sollte man lieber den "Finanz-Experten" Johann Mayr (wird von der SPÖ O.Ö., aka Stiftung L36 beschäftigt und durchgefüttert)

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 08:08

konsultieren. Mit seinem Wirtschafts- und Finanzwissen (Bausparer, Sparbuch) könnte er ein Gutachten erstellen (so um ein paar 100-Tausend Euro), wie schlau diese Friedhofs-Idee ist.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 08:03

Ich hau mich ab! Die Stadt Linz will ihre Friedhöfe an die Linz AG verkaufen! Ein feiner Trick.

Herr Gstöttner, hätten Sie nicht auch erwähnen können, dass die Linz AG eh vollständig der Stadt Linz gehört (noch!) und dass damit die Stadt Linz die Friedhöfe an ein Unternehmen verkauft, das der Stadt Linz gehört, also quasi an sich selbst.

Das nenne ICH Voodoo-Ökonomie! Was passiert? Die Linz AG muss Geld an das Stadt-Budget überweisen. Es wird (nur) von einem Teil der Stadt (dem Unternehmen) in einen anderen Teil der Stadt verschoben (ins Budget). Und dort dann verjuxt bzw. "investiert".

Herr Redakteur Gstöttner, vor ein paar Tagen haben Sie dramatisch kritisiert (bzw. "Experten" kritisieren lassen), dass bei so einem Geschäft, wenn es um die Anteile der Energie AG, welche die Linz AG hält, geht, von dieser eine Sonder-Dividende an die Stadt auszuschütten sei, für die KÖST (respektive auch KEST) zu berappen sei!

Wie ist es in diesem Fall? Wahrscheinlich ähnlich, oder?

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 10.11.2015 10:35

Verkaufserlös ist keine Dividende, kein Einkommen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.11.2015 12:42

@eulenauge: Ich kenne mich bei so etwas wirklich kaum aus, aber vor kurzem haben wir hier gelesen, dass, wenn die Linz AG ihre Anteile der Energie AG verkaufen würde und den Erlös an die Stadt Linz (Budget) weiterreichen würde, DANN das in Form einer Sonder-Dividende machen müsste und dafür dann Steuern zu entrichten wären.

Aber hier liegt der Fall anders, da hast Du recht, hier würde ja die Stadt verkaufen und damit erlösen, die Linz AG würde ja kaufen (müssen).

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 10.11.2015 22:16

Richtig, haspe1.

Es gibt Gründe für so ein Vorgehen, aber ob die in diesem Falle zutreffen könnten, weiß ich auch nicht:

Falls - ich sage: Falls - die "Erlöse" der Friedhöfe umsatzsteuerpflichtig sein sollten, wäre es aus Sicht der Stadt sinnvoll, diese Erlöse nicht selbst, sondern bei einem vorsteuerabsetzberechtigten Unternehmen zu lukrieren, da dadurch dessen USt.-Last vermindert würde.

Die Stadt würde dadurch weniger an den Finanzminister abführen müssen.

Aus diesem Grunde sind bereits viele Aktivitäten der Stadt ausgegliedert worden, von der LIVA bis zur GWG, und auch die Linz AG ist aus dieser Sicht im Prinzip nichts anderes als ein USt.-Steuersparmodell: Die gewinnbringenden, also USt.-pflichtigen Betreibe tragen die Defizitbringer wie die Linz Linien mit und zahlen dadurch weniger USt.

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Biene1 (9.546 Kommentare)
am 10.11.2015 07:33

Weit haben wir es gebracht, ...

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