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Linz untersagt rechtes "Lesertreffen" in Volkshaus

Von nachrichten.at/apa, 09. November 2017, 15:06 Uhr
Volkshaus Kleinmünchen
Volkshaus Kleinmünchen: Hier hätte die Veranstaltung stattfinden sollen.    Bild: (Stadt Linz)

LINZ. Die Stadt Linz hat ein für 22. November geplantes "Lesertreffen" des rechten Magazins "Info-Direkt", das auch als Partner des umstrittenen Kongresses "Verteidiger Europas" fungiert, in einem städtischen Volkshaus untersagt.

Die für Liegenschaften zuständige Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) hat die Saalvermietung rückgängig gemacht. Es sei "eine Störung der Ordnung und der Sicherheit" zu befürchten.

Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung habe die Veranstaltung im Auge und halte sie für durchaus beobachtungswürdig, sagte Polizei-Sprecher David Furtner Donnerstagvormittag auf Anfrage. Bis jetzt hätten die Veranstalter aber alle Auflagen eingehalten und es sei derzeit aus Sicht der Exekutive nicht davon auszugehen, dass die Sicherheit gefährdet sei.

Dennoch konnte der Verfassungsschutz die Bedenken hinsichtlich der von Info-Direkt verbreiteten Inhalte nachvollziehen, auch wenn diese nicht ausreichen, die Veranstaltung polizeilich zu untersagen, erklärte Fechter. Sie hatte im Auftrag des Bürgermeisters die Veranstaltung prüfen lassen. Für Fechter waren die Hinweise vom Verfassungsschutz, dem DÖW und dem Mauthausen-Komitee (MKÖ) allerdings ausreichend, um das Volkshaus Kleinmünchen nicht zur Verfügung zu stellen. Daher habe sie die zuständige Abteilung beauftragt, "von der Vereinbarung über die Zurverfügungstellung der Räumlichkeiten zurückzutreten", hieß es Donnerstagnachmittag in einer Presseausendung.

Das Mauthausenkomitee (MKÖ), KPÖ und Katholische Aktion der Diözese Linz hatten bereits zuvor von Bürgermeister Klaus Luger die sofortige Absage gefordert. In Info-Direkt würden in NS-Manier Juden als 'Hintermänner der Globalisierung' angeprangert, zitierte MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi aus dem Magazin. Auch fordere es zur Selbstjustiz auf, verbreite Verschwörungstheorien - wie, dass die US-Führung die Terroranschläge vom 11. September 2001 selbst inszeniert habe oder hinter den Ebola-Epidemien amerikanische Interessen stecken würden - und verunglimpfe Journalisten als "Schreibhuren".

Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hätte es "beschämend" gefunden, ein städtisches Volkshaus für eine Gruppe zur Verfügung zu stellen, die maßgeblich den rechten Kongresses "Verteidiger Europas" organisiere.

Dieser Kongress hatte im Vorjahr in Räumlichkeiten des Landes Oberösterreich stattgefunden, was damals zu heftiger Kritik am damaligen LH Josef Pühringer (ÖVP) gesorgt hatte - auch aus den Reihen der SPÖ. Pühringer hatte sich damals darauf berufen, dass der Verfassungsschutz die Veranstaltung nicht verboten habe. Die "Verteidiger Europas" sollen am 3. März erneut tagen, haben sich diesmal aber eine andere, aber noch nicht bekannte Lokalität organisiert.

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40  Kommentare
40  Kommentare
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( Kommentare)
am 12.11.2017 19:24

Da sind die ganzen 3,9% Deppm versammelt.....Taugenichts

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jago (57.723 Kommentare)
am 12.11.2017 20:57

Zwei Seelen wohnen, ach, in meiner Brust.

Auch die Minderheiten haben Rechte.

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ernst.fischer123 (29 Kommentare)
am 10.11.2017 09:10

Zur "Linzer Gastfreundschaft" gegenüber Veranstaltern, die dem rechten Lager zuzuordnen sind, ein Zitat aus einen Standard-Artikel vom November 2015:
"Seit über einem Jahr wird der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) kritisiert, weil er sich nicht von Avrasya (Deutsch: Eurasien) distanziert. Gemeinsame Mai-Aufmärsche und gegenseitige Besuche brachten Luger Kritik ein, die in einem offenen Brief gipfelte - derstandard.at/2000026493707/Aufregung-um-Linzer-SPOe-und-Graue-Woelfe".

Diesem Verein wurde übrigens damals zumindest ein mal ein Volkshaus zur Verfügung gestellt.....

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gumba (2.891 Kommentare)
am 10.11.2017 00:14

Sehr gut!

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jago (57.723 Kommentare)
am 12.11.2017 20:54

Das ist zumindest zweifelhaft, auch wenn es dir gefällt.

Denn Organe der Behörde ("Exekutive") müssen sich nach Gesetzen verhalten, nicht nach parteipolitisch gepägter order di mufti.

Also ist die Frage, ob die Gesetzeslage, die von den gewählten Volksvertretern geschrieben ist, den Zugang oder die Sperre erlaubt.

Die SPÖ-Parteistatuten sind da nicht gefragt.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.11.2017 23:16

Übrigens: mit diesem Schritt ist auch so gut wie verunmöglicht, dass sich der Kongress der Europaverweigerer (nein, das ist kein Tippfehler) in einen städtischen Saal einmieten kann. Wir sind auf das Rückgrat des Herrn LH Stelzer gespannt. Die Ausrede "aber meine blauen Partner" gilt nicht. Denn auch In Linz gibt es keine rot-grüne Mehrheit.

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danube (9.663 Kommentare)
am 10.11.2017 00:08

Rechtsextrem ist zu einem Kampfbegriff geworden, der jene diskreditieren soll, die es wagen ihre Meinung über Ungerechtigkeiten offen auszusprechen.

Der Grad wird offensichtlich immer schmaler, um als "Extrem" zu gelten. Gehorsamkeit und Systemtreue ist angesagt und dabei so tun als wäre man frei!

Dass man diese Lesung in den Untergrund drängt, könnte tatsächlich in einem Extremismus führen, der seinen Namen auch gerecht wird.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.11.2017 08:51

Das Wort "Systemtreue" erntlarvt Sie ohne äußeres Zutun. Und Ihre Mimimi-Drohungen machen niemandem Angst.

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NedDeppat (14.302 Kommentare)
am 09.11.2017 21:39

Hab jetzt *info-direkt.at* rauf und runter gelesen. Was genau soll da rechtsextrem sein? Weil sich jemand Sorgen um Österreich und gewisse Entwicklungen in Europa macht?

Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit sind unantastbare Güter in einer Demokratie!

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( Kommentare)
am 09.11.2017 22:02

NetDeppat gut und ehrlich recherchiert.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 09.11.2017 22:02

Dass so etwas der faktenbefreiten Bindermichlerlich mit ohnehin rechtspopulistischen Spin nicht auffällt, kann halbwegs neutrale Beobachter nicht mehr verwundern, zumal diese "Nachrichtenseite" ja genau jene "News" von sich gibt, auf die so brainwashed Rechtspopuliusopfer wie die faktenbefreite Bindermichlerin so stehen...

https://www.google.at/amp/info-direkt.eu/2015/08/13/rothschild-und-die-asyl-industrie/amp/

https://www.doew.at/erkennen/rechtsextremismus/neues-von-ganz-rechts/archiv/jaenner-2017/zu-den-neonazistischen-hintergruenden-von-info-direkt

https://www.doew.at/erkennen/rechtsextremismus/neues-von-ganz-rechts/archiv/august-2015/prorussischer-rechtsextremismus

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.11.2017 22:59

Was soll an Kuhdung schlecht sein, fragte die Fleischfliege und stürzte sich inbrünstig in den dampfenden braunen Haufen.

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lester (11.494 Kommentare)
am 09.11.2017 21:21

Danke Fr.Fechter-Richter.
In der heutigen Zeit ein mutiger Schritt gegen die Rechtsrechten, leider hat das Land OÖ.voriges Jahr aus Charakterschwäche und Postengier völlig versagt.

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ichauchnoch (9.802 Kommentare)
am 09.11.2017 19:13

Wer sind da jetzt eigentlich die Ruhestöer? Die die drinnen lesen oder die die drausen gewaltsam deomnstieren?
Welche Verurteilungen z. b. wegen Wiederbetätigung gibt es bei "info-direkt"???

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SRV (14.567 Kommentare)
am 09.11.2017 20:01

1. Ich verweise auf meine 2 posts im thread

2. Wer steckt hinter InfoDirekt, wer sind deren Autoren?

http://www.zeit.de/2016/03/info-direkt-magazin-russland

https://antifa-recherche.info/blog/2017/10/31/372/?

Die Absage der Vermietung ist somit doppelt bedeutsam, zumal sie engste Mitarbeiter von FP-Stadträten mit deutsch-nationalem, schlagenden Burschenschaftlerhintergrund betrifft (die persönlich natürlich in der Causa nicht Erscheinung treten wollen) und wo doch nach außen ob eines "Arbeitsübereinkommens" immer von einem "guten Verhältnis" zwischen BM Luger und diesen blauen Stadträten die Rede ist. Offenkundig haben hier für die entscheidende Stadträtin doch die Aussagen der Verfassungsschützer mehr Gewicht als der übliche städtische Politik-Pragmatismus erlangt - Danke dafür...

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 09.11.2017 22:31

Findest es nicht skuril dem geneigten Leser zuzumuten, stets deine linkslinken Links zu lesen? Oder aber, dich als armen Troll zu sehen. grinsen

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.11.2017 04:58

"Meint aber niemand maßgeblicher..."

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 09.11.2017 18:39

Es sei "eine Störung der Ordnung und der Sicherheit" zu befürchten.

Ja, die Schläger die Bücher lesen.
Ist nicht eher diese von den Gutmenschen zu erwarten?
Pizzaboten und Taxler und andere ...?
Nein, denn diese wählten eher ÖVP, FPÖ, Pilz.
Die anderen sein die NICHTSCHLAGENDEN Studenten, Gutmenschen, ..
Halt nichtschlagend? Das sind die Oberradaugesöcks....

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SRV (14.567 Kommentare)
am 09.11.2017 20:18

Bei der Eugenie(k) bin ich immer wieder froh, dass das Ende Ihrer völlig unqualifizierten Kommentare auf Grund biologischem Ablaufdatums zumindest mittelfristig erwartbar ist...

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weinberg93 (16.471 Kommentare)
am 10.11.2017 09:12

SRV, es ist die feine Art und zeugt von hohem geistigen Niveau, wenn man jemand den Tod wünscht!

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 09.11.2017 23:13

Die Zeit der Bücherverbrennungen kommt schon noch.
Nur etwas Geduld.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 13.11.2017 07:00

Ja, wenn Linksideologen alle rechten und nicht-linken Schriften loswerden wollen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 13.11.2017 07:23

Be afraid, be very afraid...

Kann wirklich nur von einem Volldeppen, korrigiere Vollhorsten stammen, weil nur solche können ignoreren, dass die für das 20. und 21. Jahrhundert geschichtlich relevanteste Bücherverbrennungen keinesfalls linker Ideologien geschuldet waren.

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proworx (556 Kommentare)
am 09.11.2017 18:31

solang türkendemos genehmigt werden is ja alles ok

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.11.2017 17:06

Die "Lesung" könnte ja in der Bude vom alten Herren Wimmer stattfinden - bei Krimsekt !

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.11.2017 16:50

Komisch. Da wehren sich so manche FPÖ-Fans immer so, wenn sie mit Rechtsextremen gleichgesetzt werden. Und dann setzten sie sich selbst mit solchen gleich. Ihr müssts euch schon einmal entscheiden, ob ihr auf der Grundlage der Verfassung stehts oder nicht. Wenn nicht, gibt's dafür Gerichte.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.11.2017 17:08

ja, die Rechten. Nie nimmer mit irgendetwas zufrieden. Keine Lesung, keine linke Demo - ist das nicht eine win-win Situation ?

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schutzengel75 (280 Kommentare)
am 09.11.2017 16:09

Sehr gute Entscheidung!

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wopra (736 Kommentare)
am 09.11.2017 16:06

Korrekte Entscheidung !
An alle ( rechten ) Kritiker ! Es ist wie zuhause :
Die Stadt Linz als Eigentümerin und Betreiberiin der VH. darf schon deutlich sagen, wer in ihren Häusern hineingehen darf.

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vorsicht (3.478 Kommentare)
am 09.11.2017 16:19

"ihre Häuser" ? Privathäuser der linken/Sozen?
ich dachte diese Häuser sind für alle da - wurden ja auch von allen Steuerzahlern bezahlt.
Verbote waren noch nie ein Weg politisschen Willen durchzusetzen!

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SRV (14.567 Kommentare)
am 09.11.2017 16:34

"Der Verfassungsschutz kann die Bedenken hinsichtlich der von Info-Direkt verbreiteten Inhalte nachvollziehen, auch wenn diese nicht ausreichen, die Veranstaltung polizeilich zu untersagen, erklärte Fechter" - so Blaunschildboys wie "Vorsicht" wünschen sich eben, dass von der öffentlichen Hand finanzierte bzw. unterstützte Räume für Veranstaltungen genutzt werden, bei denen laut Verfassungsschutz "bedenkliche Inhalte" zum Besten gegeben werden und die vom Verfassungsschutz als "durchaus beobachtungwürdig" eingestuft werden.

Wie auf Fotos von Plakate malenden Identitären ersichtlich, wäre bspw. in der großen Villa am Standort Hagenstraße 20 auch in privaten Veranstaltungsräumen ausreichend Platz für derartige Treffen...

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( Kommentare)
am 09.11.2017 16:00

Danke, Frau GR Fechter-Richtiger!
Ich hoffe, es gibt am Land ein Pendant Ihrerseits für die nächste Verteidiger-Veranstaltungs-Untersagung.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.11.2017 17:26

Als Gemeinderätin (GR) könnte Frau Fechter das nicht machen. Aber sie ist ja jetzt Stadträtin (SR).

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 09.11.2017 15:41

ein demokratisches Land unser Österarm

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Schilehrersepp (440 Kommentare)
am 09.11.2017 15:40

Meinungsfreiheit ist abhängig vom positiven Führungszeugnis der Tugendwächter von den Privatvereinen Mauthausen-Komitee, DÖW, KPÖ...

Toll.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 09.11.2017 15:52

Sie dürfen gerne meinen so viel Sie wollen, nur aber bitte eben nicht in von der öffentlichen Hand finanzierten/unterstützten Versammlung- bzw. Veranstaltungsräumen, die dadurch vielleicht in die Nähe solcher "Meinungen" gerückt werden könnte.

Wenn Ihnen die Meinungen und Aussagen der InfoDirekt-Redakteure gefallen, dann können Sie das auch gerne zugeben:

http://www.zeit.de/2016/03/info-direkt-magazin-russland

https://www.vice.com/de_at/article/mvwbd3/wer-betreibt-das-rechte-russland-fanzine-info-direkt-aus-linz

https://www.profil.at/oesterreich/fpoe-nahe-zeitschrift-info-direkt-plagiatsverdacht-8037436

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tradiwaberl (15.677 Kommentare)
am 09.11.2017 15:19

info-direkt, unzensuriert oder der Wochendreck... die rechten Schmierblätter mit unlustigen Lügen werden immer mehr.

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ichauchnoch (9.802 Kommentare)
am 09.11.2017 19:17

Komisch, wenn die linken Schmierblattln eingehen und krampfhaft Leser suchen, dann ist das keine Zeile wert. Aber wehe, es hat ein Magazin den Anschein rechts zu sein, dann ist es gleich Dreck! Wieviele von diesen Blättern lesen sie täglich, um da so genau bescheid zu wissen? Und welches dieser Drecksblätter wurde schon wegen irgendwas verurteilt?
Mir ist grad so erinnerlich, dass eine profilredakteurin verurteilt wurde, weil sie völlig ungerechtfertigt FPÖler beschimpft hat, aber das ist ja nicht so wichtig. Hauptsame man hat gegen rechts ausgehaut.

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auchfussgaenger (1.229 Kommentare)
am 10.11.2017 09:59

BUT BUT HER EMAILS!

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( Kommentare)
am 09.11.2017 22:13

Diese Medien haben einen starken Aufwind
und sind in der heutigen Zeit nicht mehr
wegzudenken.

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