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Vertrauliches Finanz-Rating: Land sieht für 248 Gemeinden kaum Hoffnung

Von Markus Staudinger, 26. Juli 2012, 00:04 Uhr
Vertrauliches Finanz-Rating: Land sieht für 248 Gemeinden kaum Hoffnung
Das Gemeindeleben mag intakt sein, doch die Finanzierungskraft von Oberösterreichs Kommunen rutscht seit Jahren ab. Bild: HCH-Fotoexpress

LINZ. Triple-A, B oder gar nur C? Seit Beginn der Eurokrise lassen Ratingagenturen ganze Länder zittern. Was Moody’s, Fitch und Co tun, macht auch die Gemeindeabteilung des Landes Oberösterreich: Sie stuft die Finanzkraft der oberösterreichischen Gemeinden ein.

Den OÖNachrichten liegt das vertrauliche, landesinterne Rating der Finanzierungskraft der oberösterreichischen Gemeinden (GemBonStatus-Bericht) vor.

Der Befund ist erschreckend: Mit einer Fünf –„keine Selbstfinanzierungskraft“ – bewertet die Gemeindeabteilung anhand der Rechnungsabschlussdaten 2010 ganze 353 Gemeinden in Oberösterreich. Das sind mehr als drei Viertel der 444 Gemeinden im Land.

Wobei es innerhalb des Nicht genügend Abstufungen gibt: Wer in der Kategorie 5C landet, bei dem hat das Land scheinbar die Hoffnung aufgegeben. „Wirklich finanzschwach“ heißt es dazu in den Erläuterungen zu den Ratingdaten. „Es handelt sich dabei in der Regel um so genannte Dauerabgangsgemeinden“. Mittlerweile finden sich 138 Gemeinden in dieser Kategorie. Dazu kommen 110 Gemeinden in der Kategorie 5B – „eher finanzschwache Gemeinden, bei denen eine Selbstfinanzierungskraft in nur sehr geringem Ausmaß zu erwarten ist“. Auch das klingt nicht gerade hoffnungsvoll. Ergibt 248 Gemeinden im Land, für die die Erwartungen alles andere als positiv sind.

Für die 5A-Abgangsgemeinden ist das Land zuversichtlicher. Dabei handelt es sich um Gemeinden, die derzeit zwar keine Selbstfinanzierungskraft haben – grundsätzlich aber relativ hohe Einnahmen (vor allem in Form von Kommunalsteuer und Ertragsanteilen) aufweisen. Weshalb sie finanziell besser dastehen müssten, als dies tatsächlich der Fall ist.

Es gab schon deutlich bessere Zeiten für Oberösterreichs Gemeinden: 2005 hatten noch 123 Gemeinden das Top-Rating 1 („angemessene Selbstfinanzierungskraft“) – im aktuellen Rating anhand der 2010er-Zahlen erfüllen nur noch 16 Gemeinden im ganzen Land die Kriterien für diese Bewertung (siehe Grafik).

Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger (VP) sieht die Entwicklung auf OÖN-Anfrage vor allem durch die Wirtschaftskrise bedingt. Er rechne mit besseren Ratings im nächsten GemBonStatus-Bericht, sagt er. Der auf SP-Seite für die Gemeinden zuständige LH-Stellvertreter Josef Ackerl erneuerte seine Forderung nach einem aufgabenorientierten Finanzausgleich, der die Aufwendungen der Gemeinden abdecke.

 

 

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Schulden OÖ Gemeinden

Schulden OÖ Gemeinden

PDF-Datei vom 25.07.2012 (744,77 KB)

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Gemeinde-Bonität

GemBonStatus-Bericht: Der Bericht wird von der Landesregierung oft als Grundlage für Förderentscheidungen herangezogen. Schlechtere Karten für Förderungen haben beispielsweise 5A-Abgangsgemeinden. Sie müssten nach Ansicht des Landes aufgrund guter Einnahmenlage finanziell besser dastehen, als tatsächlich der Fall ist.

 

GemBonStatus-Tabellen:

Bezirk Wels-Land

Bezirk Vöcklabruck

Bezirk Steyr-Land

Bezirk Urfahr-Umgebung

Bezirk Rohrbach

Bezirk Schärding

Bezirk Ried im Innkreis

Bezirk Perg

Bezirk Linz-Land

Bezirk Kirchdorf an der Krems

Bezirk Grieskirchen

Bezirk Gmunden

Bezirk Freistadt

Bezirk Eferding

Bezirk Braunau am Inn

 

Die Städte Linz, Wels und Steyr sind im GemBon-Bericht der Gemeinde-Abteilungen nicht erfasst.

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81  Kommentare
81  Kommentare
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( Kommentare)
am 27.07.2012 12:52

Was hilf alles Jammern, wenn man nichts dagegen tut?

Kleine Gemeinden übernehmen sich natürlich bei den Bau- (Kanal, Feuerwehrgebäude,...) und Verwaltungskosten (der Amtsleiter müsste dann quasi alles machen - das kann aber niemand) und sind dann oft für Jahrzehnte zahlungsunfähig.

Den Abgang, sprich die jährlich anfallenden Schulden des laufenden Betriebs, muss dann das Land OÖ stemmen.

Die Lösung ist eine Zusammenlegung kleiner Gemeinden unter 5000 Einwohner. Dagegen wehren sich natürlich politische Platzhirschen indem sie der Bevölkerung Angst machen und die ideologische Keule schwingen.

Aber eine Zusammenlegung spart laut Gutachten langfristig jährlich etwa 200 Mil. Euro. Das sind eine Menge neuer Arbeitsplätze.

Der Name der Gemeinde bliebe zudem dann als Ortsteilnamen erhalten.

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( Kommentare)
am 27.07.2012 13:13

wie sollen einsparungen durch zentralisierung und gemeindezusammenlegungen, welche ja den abbau von verwaltungspersonal zum ziel hat, zusätzliche arbeitsplätze bringen?

das müssen sie erst erklären.

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( Kommentare)
am 27.07.2012 13:21

Verwaltungsabbau heißt normalerweise, dass Posten nicht mehr nachbesetzt werden. Solange bis der Betrieb wieder kostensparend läuft.

Das freigewordene Geld kann man dann zur Belebung der Wirtschaft investieren, was so deutlich mehr Arbeitsplätze bringt als verloren gingen.

Ich meine Stell Dir vor der Staat bezahlt jeden Bürger fürs Nasenbohren...Da wären wir schnell bankrott und dann hätte keiner eine Arbeit.

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( Kommentare)
am 27.07.2012 13:33

sie widersprechen sich ja selbst, wenn sie jemand frauf hinweist kommen sie mit diesem langweiligen überholten links-rechts-schema. jetzt schreiben sie selbst, dass man arbeitsplätze abbaut (und verschweigen, dass dies wohl auf kosten des bürgers gehen würde). erst wollten sie schulden abbauen, jetzt schreiben sie, dass der staat in die wirtschaft reinvestieren sollte, wo bleibt dann der schuldenabbau? und außerdem: wo soll der staat (gewinnbringend) inverstieren? in österreich haben wir außer in der landwirtschaft eine marktwirtschaft wo staatliche eingriffe eher verpönt sind. vielleicht wünschen sie sich noch einen zusätzlichen sinnlosen eisenbahntunnel?

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reibungslos (14.459 Kommentare)
am 27.07.2012 10:39

wenn man Gemeinden nur mehr nach unternehmerischen Gesichtspunkten betrachtet und darüber die zozialen Bedürfnisse der Bürger, welche die Gemeinden zu decken haben, vergisst.

Es gibt nun einmal wirtschaftliche benachteiligte Zonen. Will man die Leute dort absiedeln oder ihnen alle öffentlichen Leistungen streichen? Andererseits haben die meisten "reichen" Gemeinden schlichtweg Glück gehabt. Sattledt ohne Hofer und Fronius bekäme auch nur Note 3 oder 5A.

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( Kommentare)
am 26.07.2012 20:29

da wird also die gemeinde desselbrunn mit "5B" bewertet. dazu die erklärung :

5B = derzeit keine Selbstfinanzierungskraft (Negative Finanzspitze)
und nur geringe Erwartung, dass sich diese in der Gemeinde entwickelt.

und trotzdem leistet sich die bürgermeisterin samt gemeinderat 3 feuerwehren,
(die alle neue depot's gebaut haben und nicht zuletzt auch technisch am neuesten stand sein wollen !)

obwohl keine größeren einnahmen (wie z.b. aus industrie oder größere betriebe) zu verzeichnen bzw. zu erwarten sind !!!

keine einzige nachbargemeinde leistet sich so einen luxus !!!

ein bravo, diesen verantwortungslosen geldvernichter !!!

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jago (57.723 Kommentare)
am 26.07.2012 22:26

Hätten die das Geld für Volksbelustigung ausgegeben oder in schlecht isolierten Wohnsilos sozial verheizt, dann wäre das toll gewesen. Weil dann würde es wenigstens niemand mehr sehen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 27.07.2012 09:09

so gut wie alles schwarz/weiss malt, und dazu díe politischen Farben Rot/Schwarz benützt.

Ich male mir die Welt, so wie sie mir gefällt, hei Pippi Langstrumpf...

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reibungslos (14.459 Kommentare)
am 27.07.2012 10:42

bedankt man sich (zurecht) herzlichst über die großartige Arbeit der Feuerwehren. Streichen wir doch die Feuerwehren und ergötzen uns am Leid der Abgesoffenen. Wunderbare Neidgesellschaft.

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( Kommentare)
am 26.07.2012 19:57

das land oberösterreich leistet sich 18 politische bezirke sowie 444 (!!!) gemeinden, die überwiegend von ÖVP-PolitikerInnen (!!!) in die "PLEITE" geführt wurden bzw. geführt werden.

hiezu kann ich nur an den edlinger-sager (ex-finanzminister) erinnern, der einmal sagte :

„lieber lass ich meinen hund auf die wurst aufpassen“ als die „ÖVP" auf das geld der steuerzahler“ !

wie wahr, wie wahr !!!!

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( Kommentare)
am 27.07.2012 00:42

Dort gibt's die zwei großen Papierfabriken, SBM-Wageneder, Linsinger, Miba - um nur die größten zu nennen - und die rote Partie dort bringt's nur auf einen 3-er!

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 27.07.2012 09:05

in Laakirchen ist ein Schwarzer Bürgermeister

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reibungslos (14.459 Kommentare)
am 27.07.2012 10:32

stellt die SPÖ aber immer noch eine satte Mehrheit.

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reibungslos (14.459 Kommentare)
am 27.07.2012 10:45

hat eine noch kleinräumigere politische Struktur und gilt als Hort von Demokratie und Freiheit. Gerade große Einheiten sind ein guter Nährboden für Korruption und Missmanagement. In einer Kleingemeinde merkt man es sofort, wenn es finanziell schief läuft, in einer Großstadt lässt es sich Jahrzehnte vertuschen.

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angerba (1.554 Kommentare)
am 26.07.2012 18:53

Gemeinden zusammenlegen wo es sinnvoll ist, z B wenn man die Gemeindegrenzen nicht mehr erkennt, da sie in vielen Stadtrandkomunen in den letzten Jahrzehnten völlig zusammengewachsen sind.

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Analphabet (15.393 Kommentare)
am 26.07.2012 17:48

Früher hätten wir gesagt, für diese Finanzprobleme haben die Amerikaner oder die Chinesen, vielleicht sogar die Atombombe schuld. Tatsächlich ist diese Anzahl von Finanzmiseren erst entstanden, seit wir Milliarden Euros an diverse Konten von Brüssel. Athen Irland und Portugal überweisen. Dazu kommen noch jährliche Zahlungen wegen dem Eurotomvertrag und dem Nichteinhalten der Kiotoziele. Verantwortlich dafür, sind die von uns soooo geschätzten Regierungspolitiker.

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pferdekopf (3.039 Kommentare)
am 26.07.2012 18:43

was hat bitte hat die eu oder griechenland mit der mißwirtschaft und verschwendungssucht unserer lokalpolitker und gemeindebediensteten zu tun??
wär dem analphabeten für eine erklärung dankbar.

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pferdekopf (3.039 Kommentare)
am 26.07.2012 18:45

da hat sich ein "hat" zuviel reingeschlichen, sorry

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 26.07.2012 17:05

ziemlich hoffnungslos, aber sicher noch nicht ernst! grinsen

Ich habe vollstes Vertrauen in die beiden Gemeinden-LR Hiegelsberger und Ackerl. Sie sind ja beide überragende Denker und Analysierer, wie man bei Hiegelsberger an seiner genialen "Kirchensteuer-Flüchtlings-Steuer" und bei Ackerl an seinem haarsträubenden Rechtfertigungsversuch für die Linzer SWAP-Partie gesehen hat ("mache ihnen keinen Vorwurf, konnten ja nicht wissen, wie sich der Franken entwickeln wird").

Wenn solche weisen, scharfsinningen Landesräte über unsere ausgabefreudigen Gemeinen wachen, dann kann nicht viel passieren und es wird sicher alles gut!

(Ironiemodus aus: Ich hoffe sehr, dass wenigstens die Beamten im Gemeinderessort fachlich kompetent und verantwortungsbewusst sind, sonst wird es schlimm kommen). Aber wenn man liest, dass der Andorfer Bürgermeister angeblich vom Land O.Ö. in hochspekulative Finanzprodukte gedrängt wurde, dann bekommt man den Eindruck, im Land werden die Böcke zu Gärtnern.

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( Kommentare)
am 27.07.2012 13:07

Wenn jemand mit seinem eigenen Geld spekuliert ist er ein Spekulant (Die sind allgemein aus guten Gründen nicht besonders beliebt).

Aber wenn jemand das ihm anvertrauten Vermögen fahrlässig verspekuliert, dann ist dies moralisch noch viel bedenklicher.

Das Privatvermögen der Verantwortlichen müsste dann der Wiedergutmachung dienen. Und jeder beteiligte Politiker sofort zurücktreten.

In Linz müsste man auch die Wahl wiederholen, da das Ergebnis dadurch, dass man den SWAP verheimlichte, zugunsten der SPÖ verfälscht ist.

Besonders brisant ist, dass durch diese Verheimlichung die extrem hohen Verluste erst entstanden sind!

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( Kommentare)
am 26.07.2012 16:59

Nicht werden immer die cleversten Gemeindebürger zu Bürgermeistern, denn kaum einer will sich das minderbezahlte Amt eines Dorfbürgermeisters noch antun.

So werkt halt so nebenbei ein tapferes Bäuerlein als Bürgermeister, der "Sekretär" wird schon alles richten und nur mehr die Unterschriftenmappe reichen.

Ja, der Feuerwehrkommandant will ein neues Zeughaus, ein Kanal soll gebaut werden und so manches Häusl, sehr dorfferne, muss noch an die öffentliche Wasserleitung angeschlossen werden.

Die Bedarfszuweisungen des Landes sind Chimäre, sodass sich die Gemeinden immer weiter verschulden ......... alles im Glauben an Landeshilfe, die so niemals kommt.

Bis eben alles steht ........... !

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Trefflinger (286 Kommentare)
am 26.07.2012 16:25

Es gibt in diesem Land so viele Bürgermeister die irgendwelche unnötigen Prestigebauten auf Schuldenbasis gebaut haben.

Ein gutes Beispiel ist Engerwitzdorf wo sich der Bürgermeister ein Denkmal gesetzt hat das 100tausende Euros pro Jahr verschlingt. Ein Kulturhaus unmittelbar neben der Stadt Linz wo es bereits ein überreiches Kulturangebot gibt. Die Kinder können das ausbaden, es ist kein Geld mehr da für Freizeitanlagen und alle Serviceleistungen der Gemeinde müssen immer teuerer werden damit das Loch vom Kulturhaus gestopft wird.

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jago (57.723 Kommentare)
am 26.07.2012 22:22

gäbe, wie kommt da einer nur in der Peripherie auf die Idee auf die Idee?

Sogar einen Uni-Ableger hams da draußen, was für ein Hochmut!

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reibungslos (14.459 Kommentare)
am 27.07.2012 10:47

sorgen allerdings auch dafür, dass die Bauwirtschaft und das lokale Handwerk florieren.

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JH0815 (2 Kommentare)
am 26.07.2012 16:05

Sämtliche Zahlen für OÖ waren heute früh noch veröffentlicht als Excel-Datei.
Zwischenzeitlich ist diese nicht mehr aufrufbar.
Nur die Finanzkraft herzunehmen ist etwas sehr dürftig, da diese nicht auf die in der jeweiligen Gemeinde zu besorgenden Tätigkeiten eingeht.
Weiters sollte man wissen, dass je höher die Finanzkraft ist, die Gemeinden bei den Sozialhilfeumlagen und bei der Landesumlage mehr als jene mit niedriger Finanzkraft zur Kasse gebeten werden (Umlageunwesen).
Dass die Finanzkraft von der Einwohnerzahl abhängt ist auch so eine Sache.
Je mehr Einwohner man hat, desto niedriger ist die Finanzkraft, da nicht nur die Ertragsanteile, welche nach Einwohner berechnet werden (abgestufter Bevölkerungsschlüssel) sondern auch die Grundsteuer und die Kommunalsteuer.
Solange es kein wirkliches Vergleichssystem gibt, sind diese Zahlen immer sehr fragwürdig.

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JH0815 (2 Kommentare)
am 26.07.2012 15:59

Sämtliche Zahlen für OÖ waren heute früh noch veröffentlicht als Excel-Datei.
Zwischenzeitlich ist diese nicht mehr aufrufbar.

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Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 26.07.2012 15:56

Es gab einmal eine Empfehlung vom Land das die Gemeinden Projekte auslagern sollten und eigene GmbH`s gründen zwecks Mehrwertsteuer - so wurden Verschleierungen erst möglich - Taktik linke Hand und recht Hand. Fazit: Bescheiß dich nicht selber!

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jago (57.723 Kommentare)
am 26.07.2012 20:09

Habe ich das grad richtig mitbekommen, dass Gemeinden immer noch kameralistisch buchführen?

Investitionen werden in der Bilanz nicht erwähnt, sie fallen aber pekuniär zu buche. Das heißt, dass eine Gemeinde, die viel Geld für irgendwas vertrödelt, steht am Ende genauso gut da wie eine Gemeinde, die das gleiche Geld in die Zukunft investiert hat, in Anlagen für die Bürger und in Infrastruktur.

Weil die in der Bilanz nicht aufscheinen?

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 26.07.2012 15:05

schlägt zurück. In Kleinstgemeinden wurden überdimensionierte Gemeindezentren inklusive Bauhof errichtet. Die Finanzierung sah halt so aus, dass eine Errichtungs-KEG gegründet wurde, wobei der Bürgermeister oder der Gemeindesekretär mit 1000 Euro haftet. Die Resthaftung übernimmt die Gemeinde. Das heißt, die Raten muss die haftende Gemeinde zu 100 Prozent übernehmen.
Dieser Schmäh war für das Land (Scha- und Püh-Ringer)jahrelang toll! Wenig bis gar keine Schulden, die hat ja die Errichtungs-KEG.
Dieses Methode brachte Stimmen, der Großteil glaubte, das Land zahlt.
Vielleicht gibt diese schockierende Statistik den Anstoß für Gemeindeschließungen. Allein die Gagen der mehr als 130 Bürgermeister der Dauerzuschussgemeinden ergibt eine erkleckliche Summe.
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass Kanalbauten, die Wasserversorgung mE keine sinnlosen Projekte sind.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 26.07.2012 15:19

von dieser Art der Schulden-Finanzierung. Nämlich die Banken, die Kredite vergeben (oder auch SWAPS und andere feine Dinge). Und wie es der Zufall so will, steht fast in jeder Gemeinde eine RAIKA und der dortige Filialleiter ist zufällig oft im Gemeinderat oder gar Bürgermeister.

Liegt es da nicht nahe, dass genau diese RAIKA die Kredite bekommt, Ausschreibung hin oder her.

Das Imperium kassiert immer und freut sich, je höher die Verschuldung ist.

Das Land hat es ja mit dem LDZ vorgezeigt, wie man derartige Prunkbauten teuer baut und teuer betreibt, wovon die RAIKA profitiert. So sollen es gefälligst auch die Gemeinden machen, findet das Land O.Ö.

Die Raika wird jubeln, wir müssen bezahlen...

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( Kommentare)
am 26.07.2012 14:03

In Ebelsberg, Linz Stadt und Leonding. In der Hoffnung, dass dadurch der Dobusch an Einfluss verliert und das Land entlastet wird.

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( Kommentare)
am 26.07.2012 14:25

Manch mutiger (ehemaliger) Bürgermeister wie Sepp Buchner aus Steyregg zeigt längst auf, dass das Land OÖ. seine Gemeinden abzockt und aussaugt wie ein Vampir. Krankenanstaltenbeiträge, Sozialbeiträge, Gratiskindergarten, Landesumlage ...
Diese Rating-Ergebnisse sind ein vernichtendes Zeugnis für die Landespolitik den Gemeinden gegenüber.Die Bürgermeisterplattform müßte jetzt eigentlich mächtigen Zulauf bekommen, denn der parteiabhängige, ÖVP-lastige Gemeindebund schweigt weiter. Wenn die Gemeinden zum Teil die Hälfte der Steuereinnahmen an das Land OÖ. zwangsabführen müssen,wie sollen sie dann überhaupt wirtschaften. Das Land OÖ. hat die Gemeinden längst zu Bittstellern degradiert und in eine parteipolitisch entwürdigende Abhängigkeit gebracht. Längst wäre eine "Gemeinderevolution" angesagt, um diesem Wahnsinn Einhalt zu gebieten. Aber dazu sind viele Bürgermeister einfach zu feig. Damit wird daie verfassungsmäßig festgelegte Gemeindeautonomie endgültig zu Grabe getragen.

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hw007 (800 Kommentare)
am 26.07.2012 14:56

Wer anschafft der zahlt. Dass dies derzeit ausserkraft ist, ist eigentlich das Grundübel der ganzen Finanzkrise!
Das geht durch Unternehmen, Banken, Staaten, Gemeinden, .....

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hw007 (800 Kommentare)
am 26.07.2012 15:07

Ich trete schon lange für ein Steuersystem mit von Bund, Länder und Gemeinden festegelegten Steuersätzen ein. Also die Steuerhoheit für die Gebietskörperschaften.
Diese melden ihre Steuersätze an das Finanzamt, welches die Steuern weiter einhebt und an die Gebietskörperschaft weiterleitet. Im Zeitalter von Computer kein Problem.
Der Wähler kann so über die Einnahmen und Ausgaben entscheiden, wenn ein Bürgermeister darüber abstimmen lässt. Dieses Modell ist auch die Basis für eine funktionierende Demokratie, denn der Wähler /Bürger der Anschafft muss selbstverständlich auch seinen Anteil zahlen.
So und nur so, wird die notwendige Effizienz eintreten, und der Streit um die Steuereinnahmenzuteilung ein Ende finden!

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( Kommentare)
am 27.07.2012 13:10

sie wollen leonding und linz in zwei verwaltungseinheiten teilen, ist das ihr ernst? da müssen wir aber erst noch wien aus nö und salzburg aus salzburg ausgliedern. und ebelsberg ausgliedern macht ja auch viel sinn, sofern pichling weiter bei linz bleibt.

viel glück beim umsetzen!

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( Kommentare)
am 26.07.2012 13:49

all das was die Gemeinden selbst an Steuern und abgaben einehmen, nicht vom Land gefördert werden muss. Letztlich ist es so, dass die Gemeidnen vom Land vorgeschickt werden, den Bürgern Abgaben abzunötigen nur um die eigenen Finanzen (Land) nicht zu belasten.
Die Sanierung der Staatskassen funktioniert eben am besten mit den Floriani-Prinzip!
Den schwarzen Peter bekommen die Gemeinden und das Land schüttelt den Kopf über die große Zahl an Abgangsgemeinden!

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( Kommentare)
am 26.07.2012 13:41

Die Steuerhoheit ist den Gemeidnen von der Verfassung her garantiert. Diese Steuerhoheit wurde aber von der Aufsichtsbehörde degaradiert. So müssen (!) die Mindestgebühren vorgeschrieben werden, auch wenn die Gemeinden die Kosten für Wasser und Kanal günstiger herstellen können. Sei es einerseits durch geschickte Ausschreibeung oder andererseits dadurch, dass mit dem Kanalnetz schon früher begonnen wurde, wo der Laufmeter Kanal noch relativ günstig herzustellen war und die Schulden bereits getilgt sind. Das "Müssen" wird vom Land mit dem Argument untermauert, dass ansonsten Förderungen für andere Projekte gekürzt werden.
Hinzu kommt noch das nun geltende doppelte Aequivalenzprinzip wo die Gemeinde sich einerseits RÜcklagen schaffen können und diese auch nicht merh zweckgebunden (Kanal oder Wasser) verwenden müssen, sondern generell für infrastrukturelle Maßnahmen. Der Bürger wird somit mit Kanal und Wasseranschlussgebühren belastet, die er letztlich für den Straßenbau bezahl

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tradiwaberl (15.604 Kommentare)
am 26.07.2012 13:27

Wirtschaftlich erschlossen sind die meisten Gemeinden in meinem Bezirk eher ähnlich, von daher müssen die Unterschiede woanders liegen.
Man sieht, dass die 5B und 5C-Gemeinden eher die größeren oder jene mit mehr Berganteil sind.
Was sagt uns das ??
Das was die anderen User auch schon gesagt haben: auch bei mir sind die meisten Schulden durch den Kanalbau entstanden und entstehen noch. Und hier sind flächenmäßig große oder schroffe Gemeinden eben benachteiligt. Unabhängig von der Bevölkerung.
Das Land gibt durch die "Gelbe Linie" ja vor, wo ein Kanal zu sein hat. Und wo früher eine Senkgrube noch ausreichend war, muss jetzt ein Kanal hin, auch wenn dafür für 3 Häuser ein 2km langer Strang gelegt werden muss. Und nach dem Kanalbau ist dann natürlich auch die Straße zu sanieren.
Das Land fördert zwar, aber nicht wenig bleibt trotzdem in der Gemeinde.
Und die Gelbe Linie wird schön brav immer weiter nach oben, immer weiter weg von den Zentren geschoben.

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adhoc (4.106 Kommentare)
am 26.07.2012 13:13

wären interessant....die stufe für linz-stadt wird erst erfunden....dürfte sich anhand der herrschenden finanz"experten" in etwa bei 17c einpendeln traurig

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adhoc (4.106 Kommentare)
am 26.07.2012 12:32

im nächsten GemBonStatus-Bericht????
wo doch dieser erst für 2010 war, und ergo welcher für 2011 - wegen den nachwehen der wirtschaftskrise - natürlich noch mieser(wenn´s noch geht) ausfallen wird traurig traurig

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mitverlaub (124 Kommentare)
am 26.07.2012 12:10

Österreich hat mit 52 % eine der höchsten Staatsausgabenquoten überhaupt(EU 45,6 %, Deutschland 49,2 %, Schweiz 44 %).
Trotzdem - und u.a. auch deswegen - verliert unser Land Jahr für Jahr an Wettbewerbsfähigkeit (fällt in den Standort-Rankings laufend zurück) und pfeift aus den letzten Löchern. Verdanken tun wir das unseren Politikern und Politikerinnen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte auf allen Ebenen. Ändern wird sich erst dann etwas, wenn es definitiv nicht mehr anders geht - sprich wenn die Banken gekracht sind und als ein Resultat die Politiker kein Geld mehr bekommen. Einen anderen Weg wird es wohl nicht, denn ... wir haben die Politiker und Politikerinnen die wir verdienen - und das Wahlvolk lässt sich nicht auf die Schnelle austauschen...

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( Kommentare)
am 26.07.2012 12:28

hat Österreich auch die höchste Abgabenquote.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 26.07.2012 12:42

.. wir haben die Politiker und Politikerinnen die wir verdienen - und das Wahlvolk lässt sich nicht auf die Schnelle austauschen...

ja richtig nicht schnell möglich ...

aber wir haben NICHT die politiker/innen die gewählt wurden weil sie andauernd ausgewechselt werden..(warum auch immer)
MinisterInnen kommen und gehen und werden ausgetauscht (binnen 1 oder 2 jahren )ohne je die zeit zu haben sich mit der materie nachhaltig zu beschäftigen...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 26.07.2012 11:21

und das shorten auf finanztiteln sowie währungen sollte unterlassen bzw.verboten werden .. ABER FÜR ALLE und nicht nur für ein paar Banken oder Investmentgesellschaften wie es 2008/2009 der fall war ...dann werden die spekulationen auf pleite Staaten aufhören und die lage wird sich beruhigen ...

ich habe es schon gestern an marcos geschrieben und vor längere zeit ... aber ich wiederhole mich gerne ...

der druck wird jetzt immer weiter nach unten ausgeübt weil sich die staaten nicht mehr für rat(ten)ingsagenturen interessieren
ABER das könnte in die falsche richtung gehen !!!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 26.07.2012 11:17

es macht keinen sinn sich mit die rat(ten)ingsagenturen zu beschäftigen denn sie haben nicht ganz unrecht .
du weisst ich bin kein fan von denen aber ich habe inzwischen kapiert dass sie es " ernst " meinen und WARNEN wollen für die zukunft weil die finanzielle situation sehr angespannt ist ... ÜBERALL ...d.h. sowohl in europa als in den usa ...

ich will mir gar nicht vorstellen dass ein EU land wie Italien oder Spanien oder Österreich ,Frankreich oder Deutschland pleite gehen und durch den ESM (wenn er kommt ) gerettet werden " müsste " ... WAS DANN ???

das Finanzsystem in der EU muss grundlegend geändert werden und die kredite an Staaten NUR durch die EZB verteilt damit der zinssatz NICHT explodiert ...
(es ist doch nicht richtig dass die EZB Milliarden billiges geld zu 1 % zinsen an Banken verteilt die es wiederrum an pleite Staaten um 6 % verleihen!!! )

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kleinemaus (2.531 Kommentare)
am 26.07.2012 11:08

Es wird auf Dauer nicht mehr zu bezahlen sein. Die Gemeinden im Bezirk Rohrbach und im Bezirk Freistadt zeigen das Ausmaß des Finanzdebakels als Dauerabgangsgemeinden.

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( Kommentare)
am 26.07.2012 11:35

da auch bei einer Zusammenlegung die Infrastruktur hergestellt und erhalten werden muss. Bei der Verwaltung wird man mäßig einsparen können, bei der Politik erheblich.
Kein zusätzliches Amtsgebäude, dafür ein paar Feuerwehrzeugstätten und neueste Rüstfahrzeuge, damit auch der Rosenbauer sein Geschäft macht.

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( Kommentare)
am 26.07.2012 11:03

Der Bund saniert sich auf Kosten der Länder, die Länder auf Kosten der Gemeinden. Letztere haben den direkten Kontakt zum Souverän und somit die Suppe auszulöffeln.
Die Grundfeste des Staates ist die freie Gemeinde - man meinte damals vermutlich die Nichtabgangsgemeinde.

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kronikarl (881 Kommentare)
am 26.07.2012 10:53

Bürgermeisterin, die im Ranking den 437. Platz belegt! Sie hat m.W. keine unsinnigen Protzbauten errichten lassen, scheint auch nicht in Klatschspalten auf! Darüber hinaus muss ich darauf hinweisen, dass im Gde.-Blatt wichtige Hinweise hins. Verhaltensweise v. "Häuslbesitzern" angeführt sind, im Gegensatz zur Nachbargde., wo dies nicht möglich ist, wo doch selbst der Amtsleiter u. ein Ra-Nachbar gewisse Zeiten nicht einhalten, regelmäßig Samstag nachmittag, ersterer sogar am Fonleichnamstag diese Arbeiten verrichten, dafür aber die frommen Kirchgänger sind/spielen!?
Von den unsinnigen Bauten, die erfolgt sind, ganz zu schweigen! Eine andere Nachbargde. siedelt Betriebe an, da bin ich mit vielen Bekannten einer Meinung, dass die nicht namentlich genannte Gde. immer bedeutungsloser wird, ein paar angestammte Betriebe sind vorhanden, es werden keine Märkte angesiedelt, aber auch die Geschäfte werden immer weniger!!!

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lulukas (25 Kommentare)
am 26.07.2012 11:14

... die eine kleine Gemeinde oftmals besser erledigt als so mache große (die meist nur die große Klappe haben) werden leider zu selten erwähnt bzw. gar nie. hätten sich aber auch in den medien mehr als nur kritik verdient!

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