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Hiegelsberger hält an Veto-Forderung trotz Ablehnung in der Feuerwehr fest

15. November 2012, 00:04 Uhr
Hiegelsberger hält an Veto-Forderung trotz Ablehnung in der Feuerwehr fest
Hiegelsberger (li.) blieb Kronsteiner klare Zugeständnisse schuldig. Bild: fell

LINZ. Weil der Entwurf des neuen Feuerwehrgesetzes ein direktes Veto der Landespolitiker und -Beamten in der Landesfeuerwehrleitung vorsieht und auch der Landesfeuerwehrinspektor (LFI) in Zukunft alleine von der Politik bestimmt werden soll, gingen in den vergangenen Tagen die Feuerwehr-Führungskräfte auf die Barrikaden.

Die Hoffnung ruhte auf einem Gespräch zwischen Landesfeuerwehrkommandant Wolfgang Kronsteiner und Feuerwehrreferent Max Hiegelsberger (VP), das gestern stattfand. Diese Treffen ging allerdings ohne konkrete Ergebnisse vonstatten.

Für Feuerwehr nicht tragbar

Im Gespräch machte Kronsteiner unmissverständlich klar, dass diese Punkte für die Feuerwehr unmöglich tragbar sind. Ein Mehr an politischem Einfluss sei absolut nicht erwünscht: „Wenn es um die Selbstbestimmung und Selbstverwaltung der Feuerwehr geht, ist für uns eine markante Grenze erreicht“, sagte Kronsteiner: „Ich hoffe und gehe davon aus, dass diese Passagen im neuen Feuerwehrgesetz nicht zu finden sein werden.“

Kein klares Nein zu dem angedachten Einspruchsrecht kam hingegen vonseiten der Politik: „Der Fachentwurf enthält alles, was wir für diskussionswürdig halten. Die Phase der Gespräche hat gerade erst begonnen“, sagte Hiegelsberger. Er lobte die Führungsstruktur in der Feuerwehr, blieb allerdings Antworten auf die brisanten Fragen schuldig. Verwundert zeigte sich Kronsteiner, der mit Stellvertreter Robert Mayer in das Landhaus kam, auch darüber, dass die Passagen über Einspruchsrecht und LFI-Bestellung erst nach den gemeinsamen Verhandlungen in den Fachentwurf aufgenommen wurden. „Das liegt daran, dass wir am 3. Juli die Verhandlungen abgeschlossen hatten und uns erst danach der Landesrechnungshof diese Vorschläge unterbreitet hat“, sagte der Landesrat.

Unterstützung bekam Feuerwehrreferent Hiegelsberger gestern auch von Landeshauptmann Josef Pühringer (VP): „Wir stehen erst am Anfang der Debatte und müssen über alles diskutieren. Der Rechnungshof kann nicht einfach ignoriert werden. Wir werden uns bewegen müssen und der Landesfeuerwehrverband auch. Ich treffe mich am 30. November mit den zuständigen Herren.“

Kühles Verhältnis

Das Verhältnis zwischen Landeskommandant und Landesrat war gestern merklich kühl. Kronsteiner und Mayer hätten sich, wie die Bezirkskommandanten, eine klare Absage an die strittigen Gesetzesentwürfe erwartet.

Gesetz nicht mehrheitsfähig

Was aus den Parteibüros von SPÖ, FPÖ und Grüne bisher zu hören war, dürfte der Gesetzesentwurf in der aktuellen Fassung keine Mehrheit finden.

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45  Kommentare
45  Kommentare
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( Kommentare)
am 15.11.2012 17:48

Die Niedertracht mit der Pühringer uns sein Landesbauer da agieren ist einzigaratig seit schließung der DDR. Anstatt endlich eine ordentliche Katastrophen-Lösung mit Zivildienst und Profi-BH zusammen mit dem Feuerwehrwesen zu erarbeiten wird zynisch um Einfluß und Macht gepokert. Das man mit einer guten Lösung Millionen sparen könnte ist wurscht, es geht nur um Besetzung von Machtostionen und freunderlwirtschaft. Und das nach dem uns ein " Jahr der Freuwilligkeit " vorgeheuchelt wurde.

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luftifranz (1.102 Kommentare)
am 15.11.2012 17:10

LH Pühringer gab den Auftrag und LR Higelsberger führt dies nun aus.Es gibt doch nichts schöneres als aus der FF welche derzeit noch einigermassen unabhängig ist eine Zweigstelle für die junge ÖVP zu machen. In vielen Gemeinden derzeit schon nicht mehr zu übersehen.Unter dem Schutzmantel der freiwilligen Feuerwehren lässt sich sehr viel arrangieren.

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( Kommentare)
am 15.11.2012 15:41

Hiegelsberger ist doch nur der Erfüllungsgehilfe Pühringers, selbst ist er doch intellektuell nicht in der Lage, so eine Sache anzupacken.

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( Kommentare)
am 15.11.2012 13:42

http://de.wikipedia.org/wiki/Maximilian_Hiegelsber:
"Als Bürgermeister trat er wegen Arbeitsüberlastung im April 2011 zurück"

Mir scheint er ist schon wieder "überlastet".

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( Kommentare)
am 15.11.2012 13:43

http://de.wikipedia.org/wiki/Maximilian_Hiegelsberger

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( Kommentare)
am 15.11.2012 12:59

Man sollte ihn einsparen, den der ist das Geld wahrlich nicht Wert!!!! Ich hoffe das die Kameraden aus dem Bezirk Ried, wo er ja noch auftretten soll und das Projekt 2030 präsentieren soll - "sofern er sich das überhaupt noch traut" endgültig Heim schicken! So einen braucht das Land und seine Bürger NICHT!!!!

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observer (22.216 Kommentare)
am 15.11.2012 12:36

auch der, der für solche, die keiner Kirche angehören, eine Art Ersatzkirchensteuer gefordert hat ? Ich glaube schon. Anscheinend ist die Landluft doch nicht so gesund - zumindest nicht für jeden und für alles. Die Politik soll sich aus privaten Angelegenheiten raushalten und nicht versuchen, alles unter ihre Fuchtel zu kriegen. Und der Herr Landeshauptmann sollte sich seine Landesräte besser aussuchen - oder kriegt er die vom Bauernbund auf das Auge gedrückt ? Falls dem so ist, so sollte der Bauernbund wohl grössere Vor- und Umsicht bei der Auswahl seiner Repräsentanten walten lassen, wenngleich aufgrund der schrumpfenden Anzahl von Bauern die Personaldecke eventuell dünn sein dürfte.

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Oberfranzl (5.404 Kommentare)
am 15.11.2012 12:38

wie der auch nur irgendetwas werden konnte angesichts seiner Unfähigkeit ist ein Rätsel

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observer (22.216 Kommentare)
am 15.11.2012 12:42

dass der Herr Pühringer der spiritus rector hinter diesen Bemühungen um totale ÖVP Kontrolle ist. Dann schätzt er aber verschiedenes falsch ein, vielleicht überschätzt er sich aber dabei auch selbst. In der letzten Zeit sind ihm ja vermehrt derartige Fehleinschätzungen unterlaufen. Und vielleicht sollte er ja auch bedenken, dass das, was ihm und manchen Kreisen der ÖVP heute passt, sich morgen ins Gegenteil verkehren könnte - die ÖVP Mehrheit im Lande ist ja nicht auf Ewigkeit garantiert.

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 15.11.2012 12:34

um seine Schweinderl kümmern...

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Oberfranzl (5.404 Kommentare)
am 15.11.2012 12:35

die in seiner Partei oder in seinem Stall?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 15.11.2012 14:29

beide ... hahahahaha

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am 15.11.2012 12:01

politischer Gremien stösst mir sauer auf, warum läßt man die Feuerwehren nicht in Ruhe?

Die Zukunft der FF soll der jeweilige Landesfeuerwehr - Kommandand bestimmen dürfen und nicht diese geldgeile Politik(er)!

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Oberfranzl (5.404 Kommentare)
am 15.11.2012 12:37

für die Freiwilligen jedes Jahr, beim Geld hört sich dann die Freundschaft unserer Landespolitiker mit den Freiwilligenorganisationen aber wieder auf

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am 15.11.2012 11:55

Offenkundig sind dem Herrn Landesrat die schwarzen Stiefel zu groß die ihm unser LH angezogen hat. Und dem Anschein nach dürfte der Herr LR keine wohlgesonnen Einsager in seinen "eigenen Reihen" haben, sonst würde er nicht derart kurze Zeit hintereinander "auffallen". Oder liegt es wirklich, wie man aus seinem Umfeld hört, an der angeblich eigenen Selbstüberschätzung und am mangelnden Mindestmaß an diplomatischer Feinfühligkeit? Jedenfalls wird er vermutlich bald nicht mehr mit dem Erbarmen seiner VP-Gefolgschaft rechnen können. Und sein Rückzug in das Meggenhofener Amtshaus scheint ebenso nicht mehr sicher zu sein. Soll doch dem Hören-Sagen nach der jetzt amtierende Bürgermeister sympathisch und volksnah sein. Bauernschläue alleine genügt eben nicht in der großen Politik!

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kronikarl (881 Kommentare)
am 15.11.2012 11:51

die FF betteln muss um ein ok, wenn genanntes Papier gekauft werden soll, dazu sind ein paar "Notgroschen" vorhanden. Ab er mir geht es um die Sache: Wird das Geld mehr, wenn politisch hineinregiert werden solle, alles drum herum spare ich mir!
Wenn die Freiwilligkeit so mit Füßen getreten wird, dann wird der Dienst am Nächsten viele davon abschrecken!!!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 15.11.2012 11:41

Wenn sich die Feueerwehren von dieser unguten "Umarmung" befreien wollen, wird ihnen letztlich nicht anderes übrig bleiben, als doch einmal zu handeln und nicht nur immer zu drohen, sonst werden sie zur Lachnummer.

sollte doch für die feuerwehr kein " brennendes " problem sein und sehr leicht zu " löschen " ... woast wos i moa ? grinsen

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sirius (4.494 Kommentare)
am 15.11.2012 10:42

kalte rachegelüste.dr.kronsteiner wird den roten zugerechnet. bei den feuerwehren,immer alles pechschwarz,dass akzeptiert der eigentümer von OÖ.absolut nicht.einer wird da als schuhabstreifer fürs grobe vorgeschickt.ich glaube in unserem bundesland hat ein herr aus machtrausch die kontrolle über sich selbst verloren.die psychiater sind gefragt.

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jeep42001 (1.473 Kommentare)
am 15.11.2012 10:57

Das ÖVP-Netzwerk möchte noch gerne die Feuerwehrautos von Rot auf Schwarz umfärben.

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am 15.11.2012 10:28

Ich find in den Freiwilligen Feuerwehren unseres Landes hat die Politik rein gar nichts verloren.
Ich sehe es schon als problematisch wenn GR KDT bzw Führungskräfte in Feuerwehren sind...da kann man nie sicher sein, ob nach Parteiinteresse oder Feuerwehrinteresse gehandelt wird.

Ich gehe mttlerweile so weit, dass ich auf Einladungen für den Bgm zu Feuerwehrveranstaltungen so weit wie möglich verzichte. Es geht nicht, dass sich einer mit Lorbeeren schmückt für die er nicht einmal die nötigen Geldmittel aufbringt. In vielen FFs - so auch bei uns - würden die Autos ohne Fest/Haussammlung,... nicht einen Meter fahren können!

Und wie jedesmal der Brechreiz hochkommt wenn irgend ein LAbg, LR oder der LH uns vorsingt wie toll wir alle nicht sind und blablabla

Dass jetz versucht wird alles schwarz einzufärben ist wohl ein versuch den missglückten schwarzen "Machtsicherungsversuch" bei der Stv-Wahl auszubügeln...was da aufgeführt wurde wiederspricht meiner Auffassung von Sitte und Moral

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tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 15.11.2012 10:37

ich war früher auch mal GR und begeisterter Feuerwehrmann. Und das war eigentlich auch der einzige Grund, warum ich GR wurde... damit meine FF dort auch vertreten war, was vorher nicht der Fall war. Daher war ich quasi Lobbyist für die FF in der Gemeinde.
Und das hat sicher auch Vorteile für die FF und wenns nur ein besserer Draht ist.

PS: ich schäme mich für nichts !

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am 15.11.2012 10:50

sind gut und förderlich in jeder Feuerwehr

Aber als Kommandanten mmn ungeeignet...man stelel sich vor, dass es in einer Gemeinde zwei Feuerwehren gibt mit einem "Roten" und einem "Schwarzen" Kommandanten.
Und nun soll einer behaupten, dass ein Bürgermeister NICHT seinen Parteikollegen bzw dessen Feuerwehr günstiger behandelt als den anderen.
Natürlich mag es auch hier positive Gegenbeispiele geben!

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am 15.11.2012 10:53

...und wo gehen die feuerwehrler hin wenns was brauchen oder anschaffen? ZU DEN POLITIKERN!!!!!!! je nach draht des kommandanten schwarz oder rot.

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 15.11.2012 11:02

langfristig mitzahlt, auch ein Mitsprachrecht hat. Alles andere wäre unanständig und unfair, und würde gegen die kaufmännische Sorgfaltspflicht des Zahlers verstoßen.

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dondeloro (352 Kommentare)
am 15.11.2012 11:08

Mitspracherecht JA aber niemals Vetorecht.

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am 15.11.2012 11:55

die Politik ihren Beitrag leisten würde spricht ja auch nichts gegen ein Mitspracherecht!
...nur solange 10tausende, 100tausende Euros durch Feste,... aufgebracht werden müssen ist es mmn unangebracht.

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 15.11.2012 16:59

von den Gemeinden und vom Land, und wie viel aus den Veranstaltungen?

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 15.11.2012 18:13

Schätzung:

50% Land
40% FF
10% gemeinde

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( Kommentare)
am 15.11.2012 18:46

kann ich durchaus bestätigen zwinkern

Sie mögen zwar nicht bei allen FFs zutreffen, aber bei denen die mehrere Feuerwehren in einer Gemeinde haben kommt man sicher auf solche Werte!

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( Kommentare)
am 15.11.2012 10:17

ich bin kein freund der schwarzen und von pühringer und hiegelsberger schon gar nicht. aber wenn ich mir das feuerwehrwesen in meiner näheren umgebung anschau liegt vieles im argen. das eine feuerwehr bebraucht wird und gut ausgerüstet sein soll wird niemand bestreiten. aber man kann alles übertreiben. eine feuerwehr muss zum erst vor kurzen neu gebauten depot, dazubauen um das vierte!!!!!!!!!fahrzeug unterzubringen. 5 km weiter weg eine feuerwehr mit 2 neuen autos, wenn unter der woche was los ist, ausser 2 ehrenfeuerwehrler über 80 jahre niemand da der ausrückt. dann wieder 5 km weiter weg eine feuerwehr, die nicht ausrücken kann, weil das pickerl beim über 25 jahre alten auto seit 1 jahr abgelaufen ist. zusammenstehen tun die feuerwehrler nur bei einer gemeinsamen übung, aber sonst kocht jede sein eigenes süppchen.

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Salafant (126 Kommentare)
am 15.11.2012 14:53

Allgemein gehaltene Vorwürfe zählen nicht, Fakten auf den Tisch oder wir glauben dir nicht.
Die Tageseinsatzbereitschaft wird nicht von 80 jährigen gehalten

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( Kommentare)
am 15.11.2012 10:13

wird meine freiwillige Tätigkeit, für eine Gemeinschaft öffentlichen Rechtes, unparteiisch, ehrenamtlich, mit viel Ideologie und Einsatz für die Mitmenschen,

von den schwarzen Parteibonzen unfreiwillig in Besitz genommen, mit ein Herz für die Freiwilligen Helfer und anderen unzähligen Veranstaltungen mit dem schon faulen Geruch des Eigenlob als Parteiwerbung missbraucht,

GEENDET HABEN!

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 15.11.2012 09:41

Die Politik - hier konkret die ÖVP vera....t 90.000 Feuerwehrleute und behandelt den einstimmig gewählten LFKdt wie einen Watschenmann.

Es ist Zeit, Konsequenzen aus diesem erbärmlichen Verhalten der Politik zu ziehen.

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 15.11.2012 10:12

dann wählts es endlichab!!!

Das hätte man schon seit jahren tun können.
Wird aber immer wieder nix.

Na ja, der Haider von der SPÖ war aber auch wirklich ka Gegner!!

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dondeloro (352 Kommentare)
am 15.11.2012 09:36

ist ein absolut konsensorientierter Mensch, das ist zwar grund-sätzlich löblich und wünschenswert, aber wenn auf der anderen Seite Leute sitzen, die solche Tugenden schamlos für ihre Interessen ausnutzen, dann kann kein befriedigendes Ergebnis heraus kommen; denen muss man beizeit die sog. "Schneid" abkaufen, oder so ausgedrückt:
Dem Kronsteiner fehlt mM das entsprechende Gen, das einem zum gegebenen Zeitpunkt in die Lage versetzt, "den Sack zuzumachen".

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 15.11.2012 09:43

macht seine Arbeit gut. Die Tür zuzuschlagen ist auch keine Lösung.

Wenn die Politik meint, einen Keil zwischen die Feuerwehrkameraden treiben zu können, so wird ihnen das nicht gelingen. Einer für alle, alle für einen.

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dondeloro (352 Kommentare)
am 15.11.2012 09:53

dass Tur zuschlagen nicht DIE Lösung ist, zumindest nicht frühzeitig, aber die gewiefte Politik wird so lange auf Zeit spielen, bis die Feuerwehrleute dieses Themas überdrüssig werden, und dann werden sie ihrerseits versuchen, den obgenannnten "Sack" zuzumachen.
Wenn sich die Feueerwehren von dieser unguten "Umarmung" befreien wollen, wird ihnen letztlich nicht anderes übrig bleiben, als doch einmal zu handeln und nicht nur immer zu drohen, sonst werden sie zur Lachnummer.

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 15.11.2012 10:13

Wie wärs, alle FF als Landesgruppierung.

Und da kronsteiner wird unser nächster LH!!

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( Kommentare)
am 15.11.2012 09:26

wollen die politiker überall dabei haben. verantwortung und zwar echte wollen sie aber nicht tragen.

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( Kommentare)
am 15.11.2012 08:58

Man Herr Landesrat, werkelns doch bitte nur dort wo sie sich auskennen! Gehen's hoam in Stall!

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( Kommentare)
am 15.11.2012 09:02

Dies ist keine diskriminierung der Landwirtschaftlichen Betriebe und deren Landwirte, ich schätze diese sehr - Aber wos der LR do mocht oder versucht is einfach a Wahnsinn!

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( Kommentare)
am 15.11.2012 08:55

abgesteckt, bevor die total(!) landeskontrolle ein wenig unübersichtlich werden könnte?

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( Kommentare)
am 15.11.2012 07:31

der SCHWARZEN POLIT-Riege?? Ist er das 5. Mitglied der VIERER-BANDE??

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Analphabet (15.410 Kommentare)
am 15.11.2012 02:02

Der Hiegelsberger ist sicher nicht so gerissen, das hat sicher der Pühringer befohlen. Pühringer will auch die Feuerwehren unter seine Fittiche nehmen. Er will überall die Kontrolle. Es war ja auch sein Befehl, bei der Gespag einen 3. Vortandsposten zu schaffen. Und alles um auf Ewigkeit der ÖVP den Einfluß zu sichern.

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 15.11.2012 09:49

können wir das bei der nächsten wahl ganz sicher stoppen, es is nur die frage, ob es für die feuerwehr bis dorthin schon zu spät ist grinsen

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